Schliessvorrichtung für Schubladen

Abstract

 Eine Schließvorrichtung für Schubladen, wobei an jeder Seite der Schublade eine an der Schublade befestigte Ausziehschiene (12) und eine an einem Möbelkorpus befestigte Tragschiene (11) vorgesehen ist. Zwischen den Schienen (11, 12) lagern lastübertragende Laufrollen. An einer Seite der Schublade ist eine Schließvorrichtung vorgesehen, die ein korpusseitig gelagertes Führungsgehäuse (2) mit einer Führungsnut (4) für ein unter Federeinwirkung stehendes plattenförmiges Kippsegment (3) umfaßt. Das Kippsegment (3) ist mit Führungszapfen (8) in der Führungsnut (4) in der Ausziehrichtung der Schublade verschiebbar und mit einem schubladenseitigen Mitnehmerzapfen (5) kuppelbar. Das Kippsegment (3) weist eine Rückholsicherung auf. Die Führungsnut (4) ist im Führungsgehäuse (2) an der der Tragschiene (11) zugewandten Seite angeordnet und im Führungsgehäuse (2) verdeckt geführt. Es ragt seitlich aus diesem heraus und weist zwei seitlich auskragende Stabilisierungszapfen (17, 18) auf, die in den Endstellungen des Kippsegmentes (3) eine Abstützfläche des Führungsgehäuses (2) an der der Führungsnut (4) abgewandten Seite des Führungsgehäuses (2) übergreifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließvorrichtung für Schubladen, wobei an jeder Seite der Schublade eine an der Schublade befestigte Ausziehschiene und eine an einem Möbelkorpus befestigte Tragschiene vorgesehen ist und an oder zwischen den Schienen lastübertragende aufrollen od. dgl. lagern und einer Schließvorrichtung an mindestens einer Seite der Schublade, die ein vorzugsweise korpusseitig gelagertes Führungsgehäuse mit einer Führungsnut für ein unter Federeinwirkung stehendes plattenförmiges Kippsegment umfaßt, das mit Führungszapfen in der Führungsnut in der Ausziehrichtung der Schublade verschiebbar und mit einem vorzugsweise schubladenseitigen Mitnehmerzapfen kuppelbar ist, wobei das Kippsegment eine Rückholsicherung aufweist und im Führungsgehäuse an der einen Montagefläche, beispielsweise der Tragschiene, zugewandten Seite angeordnet und verdeckt geführt ist, aber seitlich aus diesem ragt.

[0002] Moderne Schubladen sind mit einer Ausziehführungsgarnitur versehen, die beidseitig der Schublade aus einer korpusseitigen Tragschiene und einer schubladenseitigen Ausziehschiene besteht und die die Verschiebebewegung der Schublade möglichst leichtgängig machen soll. Für die Lastübertragung zwischen den schubladenseitigen Ausziehschienen und den korpusseitigen Tragschienen können Laufrollen, Kugeln oder auch Gleiter vorgesehen sein, je nachdem welche Anforderungen in bezug auf Laufruhe und Belastung an die Schublade gestellt werden.

[0003] Es hat sich gezeigt, daß geschlossene Schubladen in manchen Fällen nicht vollständig in die hintere Endstellung, das heißt in den Korpus eingefahren sind und mit ihrer Frontblende vom Möbelkorpus vorstehen. Dies kann zur Folge haben, daß jemand an der Schublade anstößt, was wiederum zur Verletzung der Person oder zur Beschädigung der Schublade führen kann.

[0004] Das Abstehen der Frontblende der Schublade von der Möbelfront kann davon die Folge sein, daS die Schublade nur unachtsam und nicht zur Gänze in den Möbelkorpus eingeschoben wurde. Aber auch wenn die Schublade mit zu viel Schwung in den Möbelkorpus gestossen wurde, kann die Schublade durch die überschüssige Energie wieder nach vorne rollen.

[0005] Aus der britischen Patentschrift 1 117 071 ist eine Zuhaltevorrichtung für eine Schublade bekannt, bei der ein zwischen zwei Endstellungen bewegbarer Kippteil vorgesehen ist. Der Kippteil wird von einer Schraubenfeder beaufschlagt und von dieser nach Überwindung eines Totpunktes in die jeweilige Endstellung gedrückt. Der Kippteil ist an einer Möbelseitenwand befestigt. Die Schublade weist an der Seitenwand einen Mitnehmerzapfen auf, der im Endbereich des Fahrweges der Schublade in eine Einkerbung im Kippteil eingefahren wird. Anschließend drückt der Mitnehmerzapfen den Kippteil über eine Totpunktlage, worauf der Kippteil von sich aus den Mitnehmerzapfen und somit die Schublade nach hinten zieht.

[0006] Aus der EP-A1-0 391 221 ist eine Schließvorrichtung für Schubladen bekannt, bei der das Kippsegment, das von einer Zugfeder beaufschlagt wird, in einer Führungsnut in der Ausziehrichtung linear bewegt wird, um anschließend in eine vordere Arretierstellung zu kippen. Dadurch wird die Schublade einen weiteren Weg von der Schließvorrichtung mitgenommen.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schließvorrichtung der eingangs erwähnten Art dahingehend zu verbessern, daß bei einem Führungsgehäuse aus Kunststoff eine gute stabile Führung und ein guter Halt für das Kippsegment in der hinteren Stellung erreicht wird.

[0008] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das Kippsegment mindestens einen seitlich auskragenden Stabilisierungszapfen od. dgl. aufweist, der zumindest in einer Endstellung des Kippsegmentes eine Abstützfläche des Führungsgehäuses an der dem Kippsegment abgewandten Seite des Führungsgehäuses übergreift.

[0009] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß am Kippsegment neben dem oder einem der Stabilisierungszapfen ein federnder Lappen ausgebildet ist, der vom Mitnehmerzapfen in der Einschubrichtung der Schublade überfahrbar ist, jedoch in der Ausziehrichtung bei diesem einhängt und das Kippsegment mit dem Mitnehmerzapfen bis zur vorderen Endstellung mitbewegt.

[0010] Dadurch kann das Kippsegment, wenn es bei herausgezogener Schublade unbeabsichtigt durch die Zugfeder in seine hintere Stellung gezogen wurde, wieder durch einmaliges Schließen und Herausziehen der Schublade in die vordere Arretierstellung gebracht werden. Die Schließvorrichtung bleibt dabei voll funktionsfähig.

[0011] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß am Kippsegment eine Zugfeder außermittig angreift, die in einem Kanal im Führungsgehäuse, der parallel zur Führungsnut verläuft, linear geführt und verdeckt aufgenommen ist. Die auf das Kippsegment ausgeübte Federkraft ist dadurch sehr gleichmäßig. Es kommt zu keiner ruckartigen Kraftausübung und es müssen auch keine Totpunkte überwunden werden.

[0012] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

[0013] Die Fig. 1 zeigt einen schematisch gehaltenen Schnitt durch eine Schublade und die Möbelseitenwände, wobei die Anordnung der Schließvorrichtung gezeigt ist, die Fig. 2 zeigt ein Schaubild des Führungsgehäuses und des Kippsegmentes, die Fig. 3 zeigt die Unteransicht des Führungsgehäuses, wobei das Kippsegment in den beiden Endstellungen gezeigt ist, die Fig. 4 Zeigt ein Schaubild der Tragschiene der Ausziehschiene und der Schließvorrichtung, die Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht einer Tragschiene und einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung bei der Montage, die Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf ein Kippsegment, die Fig. 7 und 8 zeigen Ansichten des Kippsegmentes aus den Richtungen der Pfeile A und B der Fig. 6, und die Fig. 9 zeigt ein Schema des Führungsgehäuses mit Kippsegment und des Mitnehmerzapfens.

[0014] Auf jeder Seite der Schublade ist eine an der Korpusseitenwand 10 befestigte Tragschiene 11 und eine an der Schublade befestigte Ausziehschiene 12 vorgesehen. Zwischen den Ausziehschiene 12 und der Tragschiene 11 befindet sich ein in den Figuren der Zeichnungen nicht gezeigter Laufwagen, in dem lastübertragende Laufrollen gelagert sind.

[0015] Auf mindestens einer Tragschiene 11 ist die Schließvorrichtung 1 montiert.

[0016] Die wesentlichen Teile der Schließvorrichtung 1 sind das Führungsgehäuse 2, das Kippsegment 3, die Führungsbahn 4 und die Zugfeder 6, die eine Schraubenfeder ist. Die Führungsbahn 4 wird von einer Nut gebildet, die sich im Führungsgehäuse 2 befindet. Der Mitnehmerzapfen 5 ist unmittelbar an der schubladenseitigen Ausziehschiene 12 der Ausziehführungsgarnitur angeordnet.

[0017] Das Kippsegment 3 ist mittels zweier Zapfen 8 in der Führungsbahn 4 geführt. Die Führungsbahn 4 weist einen hinteren, langen, geraden Abschnitt 4' und einen vorderen bogenförmigen Abschnitt 4'' auf. Die Feder 6 ist mit ihrem hinteren Ende in einen Zapfen 13 des Führungsgehäuses 2 eingehängt.

[0018] Bei eingeschobener Schublade befindet sich das Kippsegment 3 in der in den Fig. 3 und 9 mit E bezeichneten Stellung und der Mitnehmerzapfen 5 ragt in einen oben offenen Schlitz 9 des Kippsegmentes 3. Der Schlitz 9 wird dabei von zwei Sockeln 14 abgegrenzt.

[0019] Wird die Schublade geöffnet, wird das Kippsegment 3 entlang des geraden Abschnittes 4' der Führungsbahn 4 in der Richtung des Pfeiles A bewegt, bis es zum gebogenen Abschnitt 4'' der Führungsbahn 4 gelangt. Dort wird das Kippsegment 3, wie in der Fig. 9 gezeigt, nach vorne gekippt und der Mitnehmerzapfen 5 wird aus dem Kippsegment 3 heraus weiter bewegt. Durch die durch beide Zapfen 8 gegebene Führung und die Bemessung des Bogens des Abschnittes 4'' ist das Kippsegment 3 in seiner vorderen Stellung bei ausgefahrener Schublade arretiert, d.h. es wird von der Feder 6 nicht selbsttätig zurückgezogen.

[0020] Beim Einschieben der Schublade wird diese über den vorderen Teil des Verschiebeweges frei bewegt, bis der Mitnehmerzapfen 5 wieder im Schlitz 9 des Kippsegmentes 3 einrastet. Durch die Schiebekraft des Mitnehmerzapfens 5 wird das Kippsegment 3 zurückgeschoben. Sobald das Kippsegment 3 aus dem gebogenen Abschnitt 4'' herausbewegt wurde und sich im geraden Abschnitt 4' der Führungsbahn 4 befindet, kommt die Feder 6 zur Wirkung, d.h. während zuerst das Kippsegment 3 durch die Bewegung der Schublade bewegt wurde, kann nun die Federkraft der Feder 6 über das Kippsegment 3 und dem Mitnehmerzapfen 5 auf die Schublade übertragen werden, d.h. die Feder 6 zieht mit dem Kippsegment 3 die Schublade in den Möbelkorpus hinein. Auf diese Art und Weise wird auch eine nur wenig sorgsam eingeschobene Schublade vollständig in den Möbelkorpus hineingezogen und ein Vorstehen der Schubladenblende wird vermieden.

[0021] Die Schließvorrichtung 1 und somit das Führungsgehäuse 2 ist auf dem unteren Horizontalsteg 11' der Tragschiene 11 montiert. Die Führungsnut 4 befindet sich an der Unterseite des Führungsgehäuses 2 und das Kippsegment 3 ist unterhalb des Führungsgehäuses 2 angeordnet, d. h. es befindet sich zwischen dem Führungsgehäuse 2 und dem Steg 11' der Tragschiene 11.

[0022] Parallel zur Führungsnut 4 aber weiter nach hinten ragend ist ein Kanal 15, der die Zugfeder 6 aufnimmt, ausgebildet. Die Zugfeder 6, die vollständig vom Führungsgehäuse 2 abgedeckt wird, wird lediglich gedehnt und schließt sich anschließend bei der Einholbewegung der Schublade wieder zusammen. Sie führt keine Kippbewegung aus.

[0023] Das Kippsegment 3 wird zum Großteil vom Führungsgehäuse 2 abgedeckt. Nur ein kleiner Teil ragt seitlich neben der Führungsnut 4 aus dem Führungsgehäuse 2 heraus.

[0024] Das Führungsgehäuse 2 weist drei Befestigungsstellen 16 auf, die sich vorzugsweise zumindestens annähernd im gleichen Abstand voneinander befinden. Auf diese Art kann auch mit einem Führungsgehäuse 2 aus relativ dünnem Kunststoff die notwendige Stabilität erreicht werden.

[0025] Um die Führung bzw. Halterung des Kippsegmentes 3 Zumindestens in den beiden Endstellungen zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß dieses zwei seitlich auskragende Stabilisierungszapfen 17, 18 aufweist. Die Stabilisierungszapfen 17, 18 übergreifen das Führungsgehäuse 2. Dazu ist am Führungsgehäuse 2 neben der Führungsnut 4 ein Vorsprung 19 ausgebildet, der in der hinteren Endstellung vom Stabilisierungszapfen 18 übergriffen wird.

[0026] Neben dem Stabilisierungszapfen 18 befindet sich am Kippsegment 3 ein federnder Lappen 20. Dieser Lappen 20 kann, wenn das Kippsegment 3 bei geöffneter Schublade unbeabsichtigt aus seiner vorderen Halterung von der Feder in die rückwärtige Endstellung E gezogen wurde, vom Mitnehmerzapfen 5 an der Ausziehschiene 12 überfahren werden, wenn die Schublade geschlossen wird. Wird die Schublade wieder geöffnet, nimmt der Mitnehmerzapfen 5 das Kippsegment 3 in die vordere Endstellung mit und klinkt anschließend aus. Beim nächsten Einschieben der Schublade ist das Kippsegment 3 wieder voll funktionsfähig und nimmt den Mitnehmerzapfen 5 im Schlitz 9 auf.

Ansprüche

1. Schließvorrichtung für Schubladen, wobei an jeder Seite der Schublade eine an der Schublade befestigte Ausziehschiene und eine an einem Möbelkorpus befestigte Tragschiene vorgesehen ist und an oder zwischen den Schienen lastübertragende Laufrollen od. dgl. lagern und einer Schließvorrichtung an mindestens einer Seite der Schublade, die ein vorzugsweise korpusseitig gelagertes Führungsgehäuse mit einer Führungsnut für ein unter Federeinwirkung stehendes plattenförmiges Kippsegment umfaßt, das mit Führungszapfen in der Führungsnut in der Ausziehrichtung der Schublade verschiebbar und mit einem vorzugsweise schubladenseitigen Mitnehmerzapfen kuppelbar ist, wobei das Kippsegment eine Rückholsicherung aufweist und im Führungsgehäuse an der einen Montagefläche, beispielsweise der Tragschiene, zugewandten Seite angeordnet und verdeckt geführt ist, aber seitlich aus diesem ragt, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippsegment (3) mindestens einen seitlich auskragenden Stabilisierungszapfen (17, 18) od. dgl. aufweist, der zumindest in einer Endstellung des Kippsegmentes (3) eine Abstützfläche des Führungsgehäuses (2) an der dem Kippsegment (3) abgewandten Seite des Führungsgehäuses (2) übergreift.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippsegment (3) zwei Stabilisierungszapfen (17, 18) aufweist.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 2,, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabilisierungszapfen (17, 18) annähernd im rechten Winkel zueinander stehen.

4. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Kippsegment (3) neben dem oder einem der Stabilisierungszapfen (18) ein federnder Lappen (20) ausgebildet ist, der vom Mitnehmerzapfen (5) in der Einschubrichtung der Schublade überfahrbar ist, jedoch in der Ausziehrichtung bei diesem einhängt und das Kippsegment (3) mit dem Mitnehmerzapfen (5) bis zur vorderen Endstellung (0) mitbewegt und daß der federnde Lappen (20) in einer zur flächigen Ausrichtung des Kippsegementes (3) senkrechten Ebene vorsteht.

5. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Führungsgehäuse (2) ein seitlicher Vorsprung (19) ausgebildet ist, den ein Stabilisierungszapfen (18) übergreift.

6. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Kippsegment (3) eine Zugfeder (6) außermittig angreift, die in einem Kanal (15) im Führungsgehäuse (2), der parallel zur Führungsnut (4) verläuft, linear geführt und verdeckt aufgenommen ist.

7. Schließvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das längliche Führungsgehäuse (2) drei zumindestens annähernd im gleichen Abstand voneinander befindliche Befestigungsstellen (16) aufweist.

Zeichnung