Schliessvorrichtung für Schubladen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließvorrichtung für Schubladen, wobei an jeder Seite der Schublade eine an der Schublade befestigte Ausziehschiene und eine an einem Möbelkorpus befestigte Tragschiene vorgesehen ist und an oder zwischen den Schienen lastübertragende aufrollen od. dgl. lagern und einer Schließvorrichtung an mindestens einer Seite der Schublade, die ein vorzugsweise korpusseitig gelagertes Führungsgehäuse mit einer Führungsnut für ein unter Federeinwirkung stehendes plattenförmiges Kippsegment umfaßt, das mit Führungszapfen in der Führungsnut in der Ausziehrichtung der Schublade verschiebbar und mit einem vorzugsweise schubladenseitigen Mitnehmerzapfen kuppelbar ist, wobei das Kippsegment eine Rückholsicherung aufweist und im Führungsgehäuse an der einen Montagefläche, beispielsweise der Tragschiene, zugewandten Seite angeordnet und verdeckt geführt ist, aber seitlich aus diesem ragt.

[0002] Moderne Schubladen sind mit einer Ausziehführungsgarnitur versehen, die beidseitig der Schublade aus einer korpusseitigen Tragschiene und einer schubladenseitigen Ausziehschiene besteht und die die Verschiebebewegung der Schublade möglichst leichtgängig machen soll. Für die Lastübertragung zwischen den schubladenseitigen Ausziehschienen und den korpusseitigen Tragschienen können Laufrollen, Kugeln oder auch Gleiter vorgesehen sein, je nachdem welche Anforderungen in bezug auf Laufruhe und Belastung an die Schublade gestellt werden.

[0003] Es hat sich gezeigt, daß geschlossene Schubladen in manchen Fällen nicht vollständig in die hintere Endstellung, das heißt in den Korpus eingefahren sind und mit ihrer Frontblende vom Möbelkorpus vorstehen. Dies kann zur Folge haben, daß jemand an der Schublade anstößt, was wiederum zur Verletzung der Person oder zur Beschädigung der Schublade führen kann.

[0004] Das Abstehen der Frontblende der Schublade von der Möbelfront kann davon die Folge sein, daß die Schublade nur unachtsam und nicht zur Gänze in den Möbelkorpus eingeschoben wurde. Aber auch wenn die Schublade mit zu viel Schwung in den Möbelkorpus gestossen wurde, kann die Schublade durch die überschüssige Energie wieder nach vorne rollen.

[0005] Aus der britischen Patentschrift 1 117 071 ist eine Zuhaltevorrichtung für eine Schublade bekannt, bei der ein zwischen zwei Endstellungen bewegbarer Kippteil vorgesehen ist. Der Kippteil wird von einer Schraubenfeder beaufschlagt und von dieser nach Überwindung eines Totpunktes in die jeweilige Endstellung gedrückt. Der Kippteil ist an einer Möbelseitenwand befestigt. Die Schublade weist an der Seitenwand einen Mitnehmerzapfen auf, der im Endbereich des Fahrweges der Schublade in eine Einkerbung im Kippteil eingefahren wird. Anschließend drückt der Mitnehmerzapfen den Kippteil über eine Totpunktlage, worauf der Kippteil von sich aus den Mitnehmerzapfen und somit die Schublade nach hinten zieht.

[0006] Aus der EP-A1-0 391 221 ist eine Schließvorrichtung für Schubladen bekannt, bei der das Kippsegment, das von einer Zugfeder beaufschlagt wird, in einer Führungsnut in der Ausziehrichtung linear bewegt wird, um anschließend in eine vordere Arretierstellung zu kippen. Dadurch wird die Schublade einen weiteren Weg von der Schließvorrichtung mitgenommen.

[0007] Eine Schließvorrichtung der eingangs erwähnten Art ist aus dem DE-GM 90 07 365 bekannt. Eine derartige Schließvorrichtung ist sehr flach und kann daher platzsparend zwischen der Ausziehschiene und der Tragschiene eingebaut werden. Die Führung des flachen Kippsegmentes ist jedoch nicht so stabil wie es wünschenswert wäre.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schließvorrichtung der eingangs erwähnten Art dahingehend zu verbessern, daß bei einem Führungsgehäuse aus Kunststoff eine gute stabile Führung und ein guter Halt für das Kippsegment in der hinteren Stellung erreicht wird.

[0009] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das Kippsegment mindestens einen seitlich auskragenden Stabilisierungszapfen od. dgl. aufweist, der zumindest in einer Endstellung des Kippsegmentes eine Abstützfläche des Führungsgehäuses an der dem Kippsegment abgewandten Seite des Führungsgehäuses übergreift.

[0010] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß am Kippsegment neben dem oder einem der Stabilisierungszapfen ein federnder Lappen ausgebildet ist, der vom Mitnehmerzapfen in der Einschubrichtung der Schublade überfahrbar ist, jedoch in der Ausziehrichtung bei diesem einhängt und das Kippsegment mit dem Mitnehmerzapfen bis zur vorderen Endstellung mitbewegt.

[0011] Dadurch kann das Kippsegment, wenn es bei herausgezogener Schublade unbeabsichtigt durch die Zugfeder in seine hintere Stellung gezogen wurde, wieder durch einmaliges Schließen und Herausziehen der Schublade in die vordere Arretierstellung gebracht werden. Die Schließvorrichtung bleibt dabei voll funktionsfähig.

[0012] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß am Kippsegment eine Zugfeder außermittig angreift, die in einem Kanal im Führungsgehäuse, der parallel zur Führungsnut verläuft, linear geführt und verdeckt aufgenommen ist. Die auf das Kippsegment ausgeübte Federkraft ist dadurch sehr gleichmäßig. Es kommt zu keiner ruckartigen Kraftausübung und es müssen auch keine Totpunkte überwunden werden.

[0013] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

[0014] Die Fig. 1 zeigt einen schematisch gehaltenen Schnitt durch eine Schublade und die Möbelseitenwände, wobei die Anordnung der Schließvorrichtung gezeigt ist, die Fig. 2 zeigt ein Schaubild des Führungsgehäuses und des Kippsegmentes, die Fig. 3 zeigt die Unteransicht des Führungsgehäuses, wobei das Kippsegment in den beiden Endstellungen gezeigt ist, die Fig. 4 Zeigt ein Schaubild der Tragschiene der Ausziehschiene und der Schließvorrichtung, die Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht einer Tragschiene und einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung bei der Montage, die Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf ein Kippsegment, die Fig. 7 und 8 zeigen Ansichten des Kippsegmentes aus den Richtungen der Pfeile A und B der Fig. 6, und die Fig. 9 zeigt ein Schema des Führungsgehäuses mit Kippsegment und des Mitnehmerzapfens.

[0015] Auf jeder Seite der Schublade ist eine an der Korpusseitenwand 10 befestigte Tragschiene 11 und eine an der Schublade befestigte Ausziehschiene 12 vorgesehen. Zwischen den Ausziehschiene 12 und der Tragschiene 11 befindet sich ein in den Figuren der Zeichnungen nicht gezeigter Laufwagen, in dem lastübertragende Laufrollen gelagert sind.

[0016] Auf mindestens einer Tragschiene 11 ist die Schließvorrichtung 1 montiert.

[0017] Die wesentlichen Teile der Schließvorrichtung 1 sind das Führungsgehäuse 2, das Kippsegment 3, die Führungsbahn 4 und die Zugfeder 6, die eine Schraubenfeder ist. Die Führungsbahn 4 wird von einer Nut gebildet, die sich im Führungsgehäuse 2 befindet. Der Mitnehmerzapfen 5 ist unmittelbar an der schubladenseitigen Ausziehschiene 12 der Ausziehführungsgarnitur angeordnet.

[0018] Das Kippsegment 3 ist mittels zweier Zapfen 8 in der Führungsbahn 4 geführt. Die Führungsbahn 4 weist einen hinteren, langen, geraden Abschnitt 4' und einen vorderen bogenförmigen Abschnitt 4'' auf. Die Feder 6 ist mit ihrem hinteren Ende in einen Zapfen 13 des Führungsgehäuses 2 eingehängt.

[0019] Bei eingeschobener Schublade befindet sich das Kippsegment 3 in der in den Fig. 3 und 9 mit E bezeichneten Stellung und der Mitnehmerzapfen 5 ragt in einen oben offenen Schlitz 9 des Kippsegmentes 3. Der Schlitz 9 wird dabei von zwei Sockeln 14 abgegrenzt.

[0020] Wird die Schublade geöffnet, wird das Kippsegment 3 entlang des geraden Abschnittes 4' der Führungsbahn 4 in der Richtung des Pfeiles A bewegt, bis es zum gebogenen Abschnitt 4'' der Führungsbahn 4 gelangt. Dort wird das Kippsegment 3, wie in der Fig. 9 gezeigt, nach vorne gekippt und der Mitnehmerzapfen 5 wird aus dem Kippsegment 3 heraus weiter bewegt. Durch die durch beide Zapfen 8 gegebene Führung und die Bemessung des Bogens des Abschnittes 4'' ist das Kippsegment 3 in seiner vorderen Stellung bei ausgefahrener Schublade arretiert, d.h. es wird von der Feder 6 nicht selbsttätig zurückgezogen.

[0021] Beim Einschieben der Schublade wird diese über den vorderen Teil des Verschiebeweges frei bewegt, bis der Mitnehmerzapfen 5 wieder im Schlitz 9 des Kippsegmentes 3 einrastet. Durch die Schiebekraft des Mitnehmerzapfens 5 wird das Kippsegment 3 zurückgeschoben. Sobald das Kippsegment 3 aus dem gebogenen Abschnitt 4'' herausbewegt wurde und sich im geraden Abschnitt 4' der Führungsbahn 4 befindet, kommt die Feder 6 zur Wirkung, d.h. während zuerst das Kippsegment 3 durch die Bewegung der Schublade bewegt wurde, kann nun die Federkraft der Feder 6 über das Kippsegment 3 und dem Mitnehmerzapfen 5 auf die Schublade übertragen werden, d.h. die Feder 6 zieht mit dem Kippsegment 3 die Schublade in den Möbelkorpus hinein. Auf diese Art und Weise wird auch eine nur wenig sorgsam eingeschobene Schublade vollständig in den Möbelkorpus hineingezogen und ein Vorstehen der Schubladenblende wird vermieden.

[0022] Die Schließvorrichtung 1 und somit das Führungsgehäuse 2 ist auf dem unteren Horizontalsteg 11' der Tragschiene 11 montiert. Die Führungsnut 4 befindet sich an der Unterseite des Führungsgehäuses 2 und das Kippsegment 3 ist unterhalb des Führungsgehäuses 2 angeordnet, d. h. es befindet sich zwischen dem Führungsgehäuse 2 und dem Steg 11' der Tragschiene 11.

[0023] Parallel zur Führungsnut 4 aber weiter nach hinten ragend ist ein Kanal 15, der die Zugfeder 6 aufnimmt, ausgebildet. Die Zugfeder 6, die vollständig vom Führungsgehäuse 2 abgedeckt wird, wird lediglich gedehnt und schließt sich anschließend bei der Einholbewegung der Schublade wieder zusammen. Sie führt keine Kippbewegung aus.

[0024] Das Kippsegment 3 wird zum Großteil vom Führungsgehäuse 2 abgedeckt. Nur ein kleiner Teil ragt seitlich neben der Führungsnut 4 aus dem Führungsgehäuse 2 heraus.

[0025] Das Führungsgehäuse 2 weist drei Befestigungsstellen 16 auf, die sich vorzugsweise zumindestens annähernd im gleichen Abstand voneinander befinden. Auf diese Art kann auch mit einem Führungsgehäuse 2 aus relativ dünnem Kunststoff die notwendige Stabilität erreicht werden.

[0026] Um die Führung bzw. Halterung des Kippsegmentes 3 Zumindestens in den beiden Endstellungen zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß dieses zwei seitlich auskragende Stabilisierungszapfen 17, 18 aufweist. Die Stabilisierungszapfen 17, 18 übergreifen das Führungsgehäuse 2. Dazu ist am Führungsgehäuse 2 neben der Führungsnut 4 ein Vorsprung 19 ausgebildet, der in der hinteren Endstellung vom Stabilisierungszapfen 18 übergriffen wird.

[0027] Neben dem Stabilisierungszapfen 18 befindet sich am Kippsegment 3 ein federnder Lappen 20. Dieser Lappen 20 kann, wenn das Kippsegment 3 bei geöffneter Schublade unbeabsichtigt aus seiner vorderen Halterung von der Feder in die rückwärtige Endstellung E gezogen wurde, vom Mitnehmerzapfen 5 an der Ausziehschiene 12 überfahren werden, wenn die Schublade geschlossen wird. Wird die Schublade wieder geöffnet, nimmt der Mitnehmerzapfen 5 das Kippsegment 3 in die vordere Endstellung mit und klinkt anschließend aus. Beim nächsten Einschieben der Schublade ist das Kippsegment 3 wieder voll funktionsfähig und nimmt den Mitnehmerzapfen 5 im Schlitz 9 auf.

Ansprüche

1. Schließvorrichtung (1) für Schubladen, wobei an jeder Seite der Schublade eine an der Schublade befestigte Ausziehschiene (12) und eine an einem Möbelkorpus befestigte Tragschiene (11) vorgesehen ist und an oder zwischen den Schienen lastübertragende Laufrollen od. dgl. lagern und einer Schließvorrichtung (1) an mindestens einer Seite der Schublade, die ein vorzugsweise korpusseitig gelagertes Führungsgehäuse (2) mit einer Führungsnut (4) für ein unter Federeinwirkung stehendes plattenförmiges Kippsegment (3) umfaßt, das mit Führungszapfen (8) in der Führungsnut (4) in der Ausziehrichtung der Schublade verschiebbar und mit einem vorzugsweise schubladenseitigen Mitnehmerzapfen (5) kuppelbar ist, wobei das Kippsegment (3) eine Rückholsicherung aufweist und im Führungsgehäuse (2) an der einen Montagefläche, beispielsweise der Tragschiene (11), zugewandten Seite angeordnet und verdeckt geführt ist, aber seitlich aus diesem ragt, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippsegment (3) mindestens einen seitlich auskragenden Stabilisierungszapfen (17, 18) od. dgl. aufweist, der zumindest in einer Endstellung des Kippsegmentes (3) eine Abstützfläche des Führungsgehäuses (2) an der dem Kippsegment (3) abgewandten Seite des Führungsgehäuses (2) übergreift.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippsegment (3) zwei Stabilisierungszapfen (17, 18) aufweist.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 2,, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabilisierungszapfen (17, 18) annähernd im rechten Winkel zueinander stehen.

4. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Kippsegment (3) neben dem oder einem der Stabilisierungszapfen (18) ein federnder Lappen (20) ausgebildet ist, der vom Mitnehmerzapfen (5) in der Einschubrichtung der Schublade überfahrbar ist, jedoch in der Ausziehrichtung bei diesem einhängt und das Kippsegment (3) mit dem Mitnehmerzapfen (5) bis zur vorderen Endstellung (0) mitbewegt und daß der federnde Lappen (20) in einer zur flächigen Ausrichtung des Kippsegementes (3) senkrechten Ebene vorsteht.

5. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Führungsgehäuse (2) ein seitlicher Vorsprung (19) ausgebildet ist, den ein Stabilisierungszapfen (18) übergreift.

6. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Kippsegment (3) eine Zugfeder (6) außermittig angreift, die in einem Kanal (15) im Führungsgehäuse (2), der parallel zur Führungsnut (4) verläuft, linear geführt und verdeckt aufgenommen ist.

7. Schließvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das längliche Führungsgehäuse (2) drei zumindestens annähernd im gleichen Abstand voneinander befindliche Befestigungsstellen (16) aufweist.

Claims

1. Closing device (1) for drawers, there being provided on each side of the drawer a pull-out rail (12) secured to the drawer and a support rail (11) secured to a furniture carcass, and load-transmitting rollers or the like being mounted on or between the rails, and a closing device (1) on at least one side of the drawer which comprises a guide housing (2), preferably mounted on the carcass side, and which has a guide groove (4) for a plate-shaped tilt segment (3) which is acted upon by a spring, is displaceable by means of guide pegs (8) in the guide groove (4) in the pull-out direction of the drawer, and can be coupled to an entrainer peg (5) which is preferably on the drawer side, the tilt segment (3) having a restoring-ensuring means and being arranged in the guide housing (2) on the side facing a mounting surface, for example the support rail (11), and being guided therein in concealed manner but projecting laterally therefrom, characterized in that the tilt segment (3) has at least one laterally projecting stabilizing peg (17, 18) or the like which, at least in an end position of the tilt segment (3), reaches over a support surface of the guide housing (2) on the side of the guide housing (2) remote from the tilt segment (3).

2. Closing device according to Claim 1, characterized in that the tilt segment (3) has two stabilizing pegs (17, 18).

3. Closing device according to Claim 2, characterized in that the stabilizing pegs (17, 18) are at least approximately at right angles to one another.

4. Closing device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that there is constructed on the tilt segment (3) next to the or one of the stabilizing pegs (18) a resilient tab (20) over which the entrainer pegs (5) can pass in the push-in direction of the drawer, but which hangs thereon in the pull-out direction and entrains the tilt segment (3) with the entrainer peg (5) as far as the front end position (0), and in that the resilient tab (20) projects in a plane perpendicular to the flush alignment of the tilt segment (3).

5. Closing device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that there is constructed on the guide housing (2) a lateral protuberance (19) over which a stabilizing peg (18) reaches.

6. Closing device according to on of Claims 1 to 5, characterized in that there acts eccentrically on the tilt segment (3) a tension spring (6) which is guided linearly in a channel (15) in the guide housing (2) running parallel to the guide groove (4) and is received in concealed manner.

7. Closing device according to Claim 6, characterized in that the elongate guide housing (2) has three securing points (16) which are located at least approximately at the same spacing from one another.

Revendications

1. Dispositif de fermeture (1) pour tiroir muni, de chaque côté du tiroir d'une glissière d'extraction (12) fixée au tiroir et d'une glissière porteuse (11) fixée à un corps de meuble, des galets de roulement ou des pièces analogues reposant sur ou entre les glissières, destinés à transmettre une charge, et d'un dispositif de fermeture (1) sur au moins un côté du tiroir, qui comprend un carter de guidage (2) monté, de préférence, côté corps, avec une rainure de guidage (4) pour un segment basculant (3) se présentant sous forme de plaque soumise à l'effet d'un ressort, déplaçable par des taquets de guidage (8) dans la rainure de guidage (4) en direction de l'extraction du tiroir, et pouvant être associée à un taquet d'entraînement (5) situé, de préférence, côté tiroir, le segment basculant (3) présentant une sécurité de rappel et étant disposé dans le carter de guidage (2) sur une face de montage, par exemple le côté tourné vers la glissière porteuse (11), et guidé en étant recouvert, tout en en sortant latéralement, caractérisé en ce que le segment basculant (3) présente au moins un taquet de stabilisation (17,18) ou analogue sortant latéralement, qui vient par-dessus, au moins dans une position finale du segment basculant (3), une surface d'appui du carter de guidage (2), sur la face du carter de guidage (2) opposée au segment basculant (3).

2. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le segment basculant (3) présente deux taquets de stabilisation (17,18).

3. Dispositif de fermeture selon la revendication 2, caractérisé en ce que les taquets de stabilisation (17,18) sont placés à peu près à angle droit l'un par rapport à l'autre.

4. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que sur le segment basculant (3), à côté du ou de l'un des taquets de stabilisation (18), est réalisée une languette (20) élastique, qui peut être franchie par un taquet d'entraînement (5) dans la direction d'introduction du tiroir, tout en accrochant celui-ci dans la direction d'extraction, et le segment basculant (3) se déplaçant conjointement avec le taquet d'entraînement (5) jusqu'à la position finale avant (0), et en ce que la languette élastique (20) fait saillie dans un plan perpendiculaire à l'orientation plate du segment basculant (3).

5. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que sur le carter de guidage (2) est réalisée une saillie (19) latérale, venant par-dessus un taquet de stabilisation (18).

6. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que sur le segment basculant (3) agit de façon excentrée un ressort de traction (6), qui est guidé de façon linéaire et logé de façon cachée dans un canal (15) ménagé dans le carter de guidage (2), s'étendant parallèlement à la rainure de guidage (4).

7. Dispositif de fermeture selon la revendication 6, caractérisé en ce que le carter de guidage (2) allongé présente au moins trois ponts de fixation (16) se trouvant à peu près à même distance les uns des autres.

Zeichnung