(19)
(11) EP 0 548 786 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.06.1993  Patentblatt  1993/26

(21) Anmeldenummer: 92121444.1

(22) Anmeldetag:  17.12.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47G 25/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB LI NL

(30) Priorität: 24.12.1991 DE 9116070 U

(71) Anmelder: LEIFHEIT Aktiengesellschaft
D-56377 Nassau (DE)

(72) Erfinder:
  • Ohm, Heinz Josef
    W-6250 Limburg 9 (DE)
  • Tiwi, Peter
    W-5409 Winden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kleiderständer


    (57) Kleider- beziehungsweise Wäscheständer mit einem Standsockel und einer daran befestigten Tragstange, in der am oberen Ende (10) vertikale Bohrungen (7) vorgesehen sind, in die Schwenkarme (8 und 9) drehbar eingeschoben sind, wobei die Schwenkarme mit einem abgewinkelten Aufnahmebereich (12 und 13) sowie Gleithaken (14) für die aufzuhängenden Wäschestücke versehen sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kleider- beziehungsweise Wäscheständer gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Ein derartiger Kleider- beziehungsweise Wäscheständer wurde durch das Deutsche Gebrauchsmsuter 84 36 342 bekannt. Um den Kleiderständer zum Transport auf ein günstiges Maß zu bringen, ist er demontabel ausgeführt. Im vorliegenden Fall ist die Tragstange aus einer Mehrzahl Tragstangen-Abschnitten zusammengeschraubt. Zur Halterung der Schwenkarme sind Dorne dazwischen gesetzt, die ebenfalls verschraubt werden. Die Vielzahl axial aufeinanderfolgender Schraubverbindungen hat den Nachteil, daß sich Toleranzen addieren, so daß die Tragstange nicht mehr gerade ist. Die Montage wird für den Laien schwierig; der sichere Stand ist zudem von der Kraft des Montierenden abhängig.

    [0003] Weiter ist durch die OS-PS 33 10 180 ein demontierbarer Kleiderständer bekannt, dessen Einzelteile durch Steckverbindungen miteinander kombiniert werden. Das Standror ist wiederum aus axial aneinandergesetzten Segmenten gebildet, mit der Folge der sich addierenden Toleranzen. Auch dieser Kleiderständer besteht aus einer Vielzahl von Einzelteilen, mit der Folge, daß die Montage recht schwierig ist.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen demontierbaren Kleiderbeziehungsweise Wäscheständer zu schaffen, dessen Montage ohne irgend einen Kraftaufwand sehr einfach ist und der dennoch ein spielfreies Zusammenfügen der Einzelteile ermöglicht.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Somit besteht der Kleiderbeziehungsweise Wäscheständer im wesentlichen aus nur zwei Elementen, nämlich der Tragstange mit Standsockel sowie den in der Tragstange in vertikal verlaufenden Bohrungen eingesteckte Schwenkarme. Die Montage ist somit denkbar einfach. Eine Addition von Ungenauigkeiten kann nicht erfolgen.

    [0006] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So ist durch die verschiebbaren Gleithaken mit Klemmeinrichtung und die unterschiedlichen Längen der einzelnen Abschnitte der Schwenkarme eine ganz individuelle, den entsprechenden Bedürfnissen gerecht werdende Anordung der Aufhängeelemente möglich.

    [0007] Durch die Verwendung der Klemmpilze, sowohl am Ende der Schwenkarme, als auch bei den Gleithaken, wird ein äußerst harmonischer Gesamteindruck des Kleiderständers erreicht.

    [0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0009] Es zeigen:
    Figur 1
    eine Ansicht eines Kleider- beziehungsweise Wäscheständers teilweise geschnitten,
    Figur 2
    eine Ansicht in Richtung II nach Figur 1,
    Figur 3
    einen Schnitt gemäß der Linie III - III nach Figur 1 und
    Figur 4
    eine Ausschnittvergrößerung gemäß IV in Figur 1.


    [0010] Auf einem Standsockel 1, bestehend aus einer oberen Sockelplatte 2 und einer unteren Sockelplatte 3, ist eine Tragstange 4 befestigt. Zur Befestigung sowohl der oberen mit der unteren Sockelplatte 2, 3 als auch der Tragstange 4 dienen Einschraubmuttern 5 mit Stockschrauben 6.

    [0011] Am oberen Ende 10 der Tragstange 4 sind senkrechte Bohrungen 7 vorgesehen, in die Schwenkarme 8 und zumindest ein langer Schwenkarm 9 drehbar aber formschlüssig eingeschoben sind.

    [0012] Der Schwenkarm 8 besteht aus einem vertikalen Bereich 11 und einem horizontalen Aufhängebereich 12, während der lange Schwenkarm 9 aus dem vertikalen Bereich 11 in einen schräg verlaufenden Aufhängebereich 13 übergeht.

    [0013] An den Schwenkarmen, im ausgeführten Beispiel gemäß Figur 1, sind Gleithaken 14 vorgesehen. Der Gleithaken 14 besteht aus einem Grundkörper 15 mit einer Bohrung 16 größer gleich dem Durchmesser des Schwenkarmes und einer dazu senkrecht stehenden Bohrung 17 mit einer Einschraubmutter 5.

    [0014] Die Einschraubmutter 5 nimmt über einen Gewindebolzen 18 einen Klemmpilz 19, mit dem er kraftschlüssig verbunden ist, auf. Der Gewindebolzen 18 ist zweckmäßigerweise aus einem weicheren Kunststoffmaterial, wie zum Beispiel Polyamid gefertigt, um beim Klemmen des Gleithakens 14 das Rohr des Schwenkarms nicht zu beschädigen.

    [0015] Die Enden der Aufhängebereiche 12 und 13 sind ebenfalls über Klemmpilze 19, wobei in diesem Fall der Gewindebolzen 18 weggelassen ist, verschlossen.


    Ansprüche

    1. Kleider- beziehungsweise Wäscheständer umfassend eine mit einem Standsockel (1) versehene, vertikale Tragstange (4) und einer Mehrzahl hieran angeordneter, um die Vertikale der Tragstange (4) schwenkbarer Schwenkarme (8, 9), dadurch gekennzeichnet, daß die Tragstange (4) mit einer Mehrzahl vertikaler Bohrungen (7) zur drehbaren Aufnahme der Schwenkarme (8,9), die aus einem vertikalen Bereich (11) und einem abgewinkelten Aufhängebereich (12, 13) bestehen, versehen ist.
     
    2. Kleider- beziehungsweise Wäscheständer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikalen Bereiche (11) und/oder abgewinkelte Aufhängebereiche (12, 13) unterschiedliche Länge aufweisen.
     
    3. Kleider- beziehungsweise Wäscheständer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den Schwenkarmen (8, 9) diese mittels einer Bohrung (16) umschließende Gleithaken (14) vorgesehen sind.
     
    4. Kleider- beziehungsweise Wäscheständer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleithaken (14) mit einer Klemmeinrichtung versehen sind.
     
    5. Kleider- beziehungsweise Wäscheständer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung als der Aufhängung der Kleidungs- und Wäschestücke dienender Klemmpilz (19) ausgebildet ist.
     
    6. Kleider- beziehungsweise Wäscheständer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmpilz (19) mit einem Gewindebolzen (18) und der Gleithaken (14) mit einer senkrecht zur Bohrung (16) angeordneten Einschraubmutter (5), durch die der Gewindebolzen (18) auf den Schwenkarm (8, 9) wirkt, ausgestattet ist.
     
    7. Kleider- beziehungsweise Wäscheständer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkarme (8, 9) aus Rundrohr und der Standsockel (1) mit Tragstange (4) aus Holz gefertigt sind.
     
    8. Kleider- beziehungsweise Wäscheständer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkarme (8, 9) mit Klemmpilze (19) verschlossen sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht