(19)
(11) EP 0 549 084 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.10.1993  Patentblatt  1993/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.06.1993  Patentblatt  1993/26

(21) Anmeldenummer: 92250339.6

(22) Anmeldetag:  13.11.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 71/70, H01H 3/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT

(30) Priorität: 20.12.1991 DE 4142854

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Hohenberger, Ralph
    W-1000 Berlin 20 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kraftantrieb für elektrische Schaltgeräte mit einem Betätigungshandgriff


    (57) Ein Kraftantrieb für elektrische Schaltgeräte (1) mit einem Betätigungshandgriff (5) weist eine Motorgetriebeeinheit (25) mit einem Kurbelarm (41) und einem Kurbelzapfen (42) auf, der mittels eines Schlittens (27) den Betätigungshandgriff (5) des Schaltgerätes (1) antreibt. Derjenige Teil einer Kulissenöffnung (43') in dem Schlitten (27), welcher der Ausschaltbewegung zugeordnet ist, ist gegenüber dem Kurbelzapfen (42) erweitert ausgebildet. Ferner ist an dem Schlitten (27) eine Arbeitsfläche (50) derart angeordnet, daß beim Ausschalten der Kurbelarm (41) mit der Arbeitsfläche (50) zusammenwirkt. Auf diese Weise wird eine erhöhte Kraft auf den Schlitten (27) übertragen. Der beschriebene Kraftantrieb eignet sich insbesondere zur Betätigung solcher Schaltgeräte (1), die zur Rückstellung (RESET) ihres Schaltschlosses nach einer selbsttätigen Auslösung einen erhöhten Kraftbedarf besitzen.






    Recherchenbericht