[0001] Die Erfindung betrifft eine Kosmetikdose mit einem schalenförmigen Gehäuseunterteil,
einem Puderpfannen und/oder dergleichen aufnehmenden Einsatz innerhalb des Gehäuseunterteils
und einem über ein Scharnier angelenkten Deckel, mit paarig zueinander passenden,
hakenförmigen Rastelementen zur Verriegelung von Deckel und Gehäuseunterteil, wobei
ein erstes Rastelement einstückig am Deckel angeformt ist, sowie mit einem Drücker
zum Entriegeln der Rastelemente.
[0002] Zur sicheren Entriegelung der Rastelemente ist ein ausreichender Weg für dieselben
und für den Drücker erforderlich, damit auch unter Berücksichtigung von Toleranzen
die Kosmetikdose mühelos geöffnet werden kann. Die Teile müssen eine ausreichende
Festigkeit haben und gängig und ergonomisch günstig geführt sein.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist eine sichere Führung des Drückers über einen großem Verschiebeweg
und eine hohe Festigkeit der Rastelemente, ferner eine kostengünstige Herstellbarkeit
und eine leichte Bedienbarkeit für den Anwender.
[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das zweite Rastelement
einstückig an dem Gehäuseunterteil sitzt und daß der Drücker über einen V-förmigen
Träger mit dem Einsatz verbunden, in einem Durchgang des Gehäuseunterteils geradlinig
geführt ist und daß Ansätze des Drückers mit dem ersten Rastelement in Eingriff bringbar
sind.
[0005] Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als das am Boden
des Gehäuseunterteils angebundene Rastelement über die gesamte Höhe des Gehäuseunterteils
zur Entriegelung verformt werden kann. Der Verformungsweg ist also recht groß. Der
Drücker andererseits kann über einen großen Weg geradlinig verstellt werden. Der Drücker
greift an einem langen Hebelarm des Rastelements an, so daß die erforderliche Betätigungskraft
gering ist. Die geradlinige Führung des Drückers wirkt sich für den Benutzer in ergonomischer
Hinsicht als vorteilhaft aus; denn etwaige Verschwenkungen des Drückers werden als
unangenehm empfunden. Schwenkbewegungen sind allein in die Rastelemente verlegt und
wirken sich bei der Betätigung für den Benutzer nicht aus.
[0006] Eine gleichmäßige Führung des Drückers ergibt sich dadurch, daß mehrere Träger für
den Drücker vorgesehen sind.
[0007] Eine geradlinige und verkantungsfrie Führung des Drückers wird dadurch erzielt, daß
Führungsleisten des Drückers an Hinterschneidungskanten des Durchgangs der Vorderwand
geführt sind.
[0008] Ein sicherer Verschluß wird dadurch gewährleistet, daß Nasen der Rastelemente mit
Profilflächen ineinandergreifen.
[0009] Eine Beschädigung der Rastelemente beim Schließvorgang wird dadurch ausgeschlossen,
daß die Rastelemente in Schließrichtung geneigte Profilflächen aufweisen, die ein
Übereinandergleiten der Rastelemente beim Schließvorgang sicherstellen.
[0010] Ein Anheben des Deckels beim Öffnen wird dadurch sichergestellt, daß eine Profilfläche
des Drückers beim Öffnungsvorgang mit einer Profilfläche des ersten Rastelements im
Sinne eines Anhebens des Deckels zusammenwirkt.
[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im Folgenden anhand der Zeichnungen erläutert,
in denen darstellen:
- Fig. 1
- eine Kosmetikdose in teilweise geöffneter Ansicht,
- Fig. 2
- eine Draufsicht zu Fig. 1,
- Fig. 3
- einen Teilschnitt mit Einzelheiten der Rastelemente im Schließzustand,
- Fig. 4
- einen Teilschnitt zur Darstellung des Öffnungszustandes,
- Fig. 5
- eine Stirnansicht der Vorderwand mit dem Drücker und
- Fig. 6
- eine Draufsicht zu Fig. 5.
[0012] Die Fig. 1 und 2 zeigen schematisch eine Kosmetikdose 1 aus einem schalenförmigen
Gehäuseunterteil 2 mit einem Drücker 4 und einem Deckel 3. Der Deckel 3 ist durch
ein Scharnier 5 mit dem Gehäuseunterteil 2 verbunden. Im Deckel 3 ist ein erstes Rastelement
6 einstückig angeformt. Das zweite Rastelement 7 ist plattenförmig ausgebildet und
am Boden 8 des Gehäuseunterteils 2 einstückig angeformt, wie man aus Fig. 3 ersieht.
Durch Betätigung des Drückers 4, der aus der Vorderwand 10 des Gehäuseunterteils 2
vorsteht, wird der Deckel 3 gemäß Fig. 1 entriegelt. Die Kosmetikdose kann dann ohne
weiteres geöffnet werden. Das Gehäuseunterteil, der Deckel und der Einsatz sind zweckmäßigerweise
Thermoplastspritzgußteile aus gleichen oder unterschiedlichen Thermoplasten.
[0013] Das Gehäuseunterteil 2 ist schalenförmig ausgebildet und nimmt einen Einsatz 9 für
eine Puderpfanne auf. Der Einsatz 9 kann aus einem weicheren Werkstoff als der Deckel
3 und das Gehäuseunterteil 2 bestehen.
[0014] An dem Einsatz 9 z.B. an einer Seitenwand desselben ist über einen oder mehrere V-förmige
Träger 11 der Drücker 4 angeformt. Die Träger 11 sind bandförmig, also möglichst dünn
und verformbar ausgebildet, so daß der Drücker 4 mit geringem Kraftaufwand bewegt
werden kann.
[0015] Der Drücker 4 ragt durch einen Durchgang 13 in der Vorderwand 10 des Gehäuseunterteils
2 und ist in Richtung des Doppelpfeils 12, Fig. 3 und 6, bewegbar. Die Träger 11 stellen
eine nachgiebige Führung dar und stellen auch eine Rückstellkraft zur Verfügung. Der
Durchgang 13 weist Hinterschneidungskanten 14 auf, in die Führungsleisten 15 des Drückers
4 eingreifen. Dadurch wird eine geradlinige Führung des Drückers 4 sichergestellt.
An der Innenseite des Drückers 4 sind einerseits eine zur Bewegungsrichtung geneigte
Profilfläche 16 und andererseits zapfenförmige Ansätze 17 vorgesehen, die bei der
Bewegung des Drückers mit dem Rastelement 7 in Eingriff kommen. Die Stirnflächem 25
der Ansätze 17 sind geneigt, so daß die Ansätze 17 mit dem Oberende des Rastelemets
7 in Eingriff kommen.
[0016] Das Rastelement 7 ist im wesentlichen plattenförmig ausgebildet und weist am Oberende
eine Nase 18 mit einer gegen die Plattenebene geneigten Profilfläche 19 auf. Auch
die Rastfläche der Nase 18 ist geneigt. Das Rastelement 7 begrenzt mit der Profilfläche
16 und den Ansätzen 17 des Drückers 4 einen Schlitz 23.
[0017] Das Rastelement 6 des Deckels 3 weist eine Nase 20 auf, die im wesentlichen komplementär
zu der Nase 18 profiliert ist. Eine Profilfläche 21 ist entsprechend der Profilfläche
19 geneigt. Außerdem ist eine Profilfläche 22 vorgesehen, die passend zu der Profilfläche
16 ausgebildet ist. Das Rastelement 6 ist so bemessen, daß es durch den Schlitz 23
paßt.
[0018] Fig. 3 zeigt die Rastelemente im Schließzustand. Das Rastelement 6 liegt mit der
Nase 20 an der Nase 18 des Rastelements 7 an. Durch die geneigten Rastflächen der
Nasen 18 und 20 und durch die Rückstellkraft der Rastelemente 6 und 7 wird die Kosmetikdose
1 geschlossen gehalten. Zum Öffnen wird der Drücker 4 nach innen gedrückt. Nach Fig.
4 wird das Rastelement 7 verformt, so daß die Nasen 18 und 20 voneinander freikommen.
Außerdem wird durch die Wirkung der Profilflächen 16 und 22 der Deckel 3 angehoben,
wie man aus Fig. 4 erkennt. Dieses ist jedoch auch in anderer Weise möglich.
[0019] Damit die Rastelemente 6 und 7 sicher die Schließstellung erreichen, sind die Profilflächen
19 und 21 vorgesehen, die ein Ausweichen der Rastelemente beim Schließen der Kosmetikdose
bewirken.
1. Kosmetikdose mit einem schalenförmigen Gehäuseunterteil, einem Puderpfannen und/oder
dergleichen aufnehmenden Einsatz innerhalb des Gehäuseunterteils und einem über ein
Scharnier angelenkten Deckel, mit paarig zueinander passenden, hakenförmigen Rastelementen
zur Verriegelung von Deckel und Gehäuseunterteil, wobei ein erstes Rastelement einstückig
am Deckel angeformt ist, sowie mit einem Drücker zum Entriegeln der Rastelemente,
dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Rastelement (7) einstückig an dem Gehäuseunterteil
(2) sitzt und daß der Drücker (4) über einen V-förmigen Träger (11) mit dem Einsatz
(9) verbunden, in einem Durchgang (13) des Gehäuseunterteils (2) geradlinig geführt
ist und daß Ansätze (17) des Drückers (4) mit dem ersten Rastelement in Eingriff bringbar
sind.
2. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Träger (11) für
den Drücker (4) vorgesehen sind.
3. Kosmetikdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsleisten (15)
des Drückers (4) an Hinterschneidungskanten (14) des Durchgangs (13) der Vorderwand
(10) geführt sind.
4. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Nasen (18,
19) der Rastelemente (6, 7) mit Profilflächen ineinandergreifen.
5. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente
(6, 7) in Schließrichtung geneigte Profilflächen (19, 21) aufweisen, die ein Übereinandergleiten
der Rastelemente (6, 7) beim Schließvorgang sicherstellen.
6. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Profilfläche
(16) des Drückers (4) beim Öffnungsvorgang mit einer Profilfläche (22) des ersten
Rastelements (6) im Sinne eines Anhebens des Deckels (4) zusammenwirkt.