(19)
(11) EP 0 550 848 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.09.1993  Patentblatt  1993/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.07.1993  Patentblatt  1993/28

(21) Anmeldenummer: 92121131.4

(22) Anmeldetag:  11.12.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A62C 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 04.01.1992 DE 4200108

(71) Anmelder: ALFO AG AKTIENGESELLSCHAFT FÜR INDUSTRIEAPPARATE
CH-3280 Muntelier (CH)

(72) Erfinder:
  • Brennecke, Hermann
    W-6100 Darmstadt 13 (DE)

(74) Vertreter: Brommer, Hans Joachim, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. R. Lemcke Dr.-Ing. H.J. Brommer, Postfach 40 26
76025 Karlsruhe
76025 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Löschmittelventil


    (57) Die Erfindung betrifft ein Löschmittelventil mit einem geradlinig durchlaufenden Strömungskanal für das Fördermedium und einer Löschmittelleitung, die über einen beweglichen Ventilkörper mit dem Strömungskanal in Verbindung steht. Zur Gewährleistung eines glatten, spaltfreien Durchganges wird ein Wandstück des Strömungskanales selbst als Ventilkörper verwendet, indem dieses Wandstück an seinem einen Ende elastisch mit dem anschließenden Strömungskanal verbunden ist, so daß es in Längsrichtung des Strömungskanales verschiebbar ist und am anderen Ende vom anschließenden Strömungskanal zur Bildung eines Spaltes zur Löschmittelleitung abhebbar ist.






    Recherchenbericht