[0001] Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung für einen aus einem Korpus ausziehbaren
Einschub, umfassend ein Paar von Auszugführungen, von denen jede eine korpusseitige
und eine einschubseitige Führungsschiene aufweist sowie eine ein an dem Einschub befestigbares
Rastteil umfassende Halteeinrichtung zum lösbaren Festlegen des Einschubs an der einschubseitigen
Führungsschiene.
[0002] Derartige Führungsvorrichtungen sind aus dem europäischen Patent 0 041 616 bekannt.
[0003] Diese Führungsvorrichtungen haben jedoch den Nachteil, daß insbesondere dann, wenn
die Auszugführungen wälzkörpergelagerte Auszugführungen, vorzugsweise Kugelauszugführungen,
sind, der Einschub stets vollständig eingeschoben werden muß, um die Einschubendstellung
zu erreichen und vielfach bei nicht ganz exakter Aufstellung des Korpus selbsttätig
die Einschubendstellung wieder verläßt.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Führungsvorrichtung der gattungsgemäßen
Art derart zu verbessern, daß der Einschub in der Nähe der Einschubendstellung selbsttätig
in die Einschubendstellung übergeht und in dieser verbleibt und daß diese Führungsvorrichtung
möglichst kostengünstig aufgebaut ist.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Führungsvorrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß die Führungsvorrichtung eine Einzugseinrichtung aufweist, welche
mittels der in einem elastischen Energiespeicher gespeicherten elastischen Energie
den Einschub über einen einen festgelegten Bruchteil des maximalen Auszugswegs darstellenden
Einzugsweg in eine Einschubendstellung einzieht, daß die Einzugseinrichtung ein erstes
Einzugselement und ein zweites, den elastischen Kraftspeicher umfassendes Einzugselement
aufweist und daß eines der Einzugselemente mit dem Rastteil eine als Einheit am Einschub
befestigbare Baugruppe bildet und ein anderes der Einzugselemente relativ zum Korpus
stationär befestigbar ist.
[0006] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist zum einen darin zu sehen, daß eine Einzugseinrichtung
vorgesehen ist und daß diese Einzugseinrichtung in besonders kostengünstig herstellbarer
Weise mit der Halteeinrichtung kombiniert ist. Eine derartige Einzugseinrichtung ist
zwar aus der EP-A-0 386 731 bekannt, diese Einzugseinrichtung ist jedoch nicht in
vorteilhafter Weise mit der Halteeinrichtung gemäß dem Stand der Technik, von dem
die vorliegende Erfindung ausgeht, kombinierbar, so daß die Kombination der als Stand
der Technik zugrundeliegenden Halteeinrichtung mit der bekannten Einzugseinrichtung
nicht zu der vorteilhaften und kostengünstigen erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung
führt.
[0007] Insbesondere hat die erfindungsgemäße Führungsvorrichtung den weiteren Nachteil,
daß sie außer der kostengünstigen Herstellbarkeit auch noch äußerst platzsparend und
unsichtbar einbaubar ist.
[0008] Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn das Rastteil und das Einzugselement an einem
Montagekörper der Baugruppe gehalten sind und wenn der Montagekörper mit Befestigungselementen
zur Fixierung der Baugruppe an dem Einschub versehen ist. Damit besteht über dem Montagekörper
einerseits die einfache Möglichkeit die gesamte Baugruppe am Einschub zu fixieren
und andererseits trägt dann der Montagekörper sowohl das Rastteil als auch das Einzugselement.
[0009] Besonders kostengünstig läßt sich die erfindungsgemäße Lösung dann herstellen, wenn
das Einzugselement einstückig an dem Montagekörper angeformt ist.
[0010] Eine noch kostengünstigere Lösung sieht vor, daß das Rastteil einstückig an dem Montagekörper
angeformt ist.
[0011] Besonders zweckmäßig ist es im Hinblick auf die kostengünstige Herstellbarkeit der
erfindungsgemäßen Lösung, daß das von der Baugruppe umfaßte Einzugselement das zweite
Einzugselement ist.
[0012] In diesem Fall weist vorteilhafterweise das zweite Einzugselement ein Gehäuse auf,
in welchem ein Einzugsglied beweglich gelagert ist, auf welches der elastische Kraftspeicher
wirkt.
[0013] Dieses Gehäuse des zweiten Einzugselements ist aus Gründen der Einfachheit der Herstellung
vorzugsweise einstückig an dem Montagekörper angeformt.
[0014] Um die erfindungsgemäße Führungsvorrichtung möglichst platzsparend einbauen zu können,
ist zweckmäßigerweise vorgesehen, daß das Gehäuse des zweiten Einzugselements den
Montagekörper bildet.
[0015] Hinsichtlich der Merkmale der Einzugseinrichtung wurden bislang keine näheren Angaben
gemacht. So sieht ein besonders vorteilhaftes Ausführungsbeispiel vor, daß das Einzugsglied
des zweiten Einzugselements ein in Ausziehrichtung zwischen einer ersten und einer
zweiten Stellung verschiebliches Verbindungsteil bildet, in welchem der Energiespeicher
angreift, daß die Speicherung der Energie durch ein beim Ausziehen des Einschubs an
dem Verbindungsteil angreifendes und dieses von der ersten in die zweite Stellung
bewegendes, vom ersten Einzugselement umfaßtes Rastelement erfolgt, daß beim Ausziehen
des Einschubs über den Einzugsweg hinaus das Verbindungsteil in der zweiten Stellung
festlegbar und das Rastelement sowie das Verbindungsteil aus Eingriff bringbar sind,
daß beim Einschieben des Einschubs das Rastelement bei Erreichen des in der zweiten
Stellung stehenden Verbindungsteils mit dem Verbindungsteil zum Einzug des Einschubs
in Eingriff bringbar und die Festlegung des Verbindungsteils lösbar sind und daß das
Verbindungsteil und der Energiespeicher korpusseitig oder einschubseitig und das Rastelement
einschubseitig bzw. korpusseitig angeordnet sind.
[0016] Mit dieser erfindungsgemäßen Lösung ist eine konstruktiv einfache Lösung geschaffen,
die die Möglichkeit bietet, die Energie während des Ausziehen des Einschubs über den
Einzugsweg hinaus zu speichern und zum Einzug des Einschubs wieder freizusetzen.
[0017] Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn das Verbindungsteil in einem Führungsteil
in Ausziehrichtung verschieblich geführt ist. Damit läßt sich in besonders einfacher
Weise eine definierte Bewegung des Verbindungsteils und ein Festlegen desselben in
der zweiten Stellung erreichen.
[0018] Vorzugsweise ist das Verbindungsteil an dem Führungsteil in der zweiten Stellung
einrastbar.
[0019] Eine Führung des Verbindungsteils läßt sich vorteilhafterweise durch einen in eine
Kulissenbahn des Führungsteils eingreifenden Bahnfolger erreichen.
[0020] Um eine sichere Festlegung in der zweiten Stellung zu erzielen ist vorzugsweise die
Kulissenbahn so ausgebildet, daß sie eine Rastfläche für den Bahnfolger aufweist.
[0021] Darüber hinaus ist die Kulissenbahn zweckmäßigerweise mit einer parallel zur Ausziehrichtung
verlaufenden Führungsbahn versehen.
[0022] Um ein Verrasten des Bahnfolgers zu ermöglichen, sieht eine vorteilhafte erfindungsgemäße
Lösung vor, daß die Kulissenbahn eine seitlich der Führungsbahn liegende Rastausnehmung
für eine Raststellung des Bahnfolgers aufweist.
[0023] Hinsichtlich der Art der Führungsschienen wurden bislang keine weiteren Angaben gemacht.
Ein besonders hinsichtlich der Einbaumöglichkeiten und insbesondere des kompakten
Einbaus vorteilhaftes Ausführungsbeispiel sieht dabei vor, daß die korpusseitige Führungsschiene
U-förmig ausgebildet ist und die Einzugseinrichtung innerhalb der U-Form angeordnet
ist.
[0024] Zweckmäßigerweise ist dabei das Gehäuse auf einer Unterseite des Einschubs angeordnet.
[0025] Darüber hinaus ist vorteilhafterweise das Gehäuse auf einer Unterseite einer Seitenwand
des Einschubs angeordnet.
[0026] Das erste Einzugselement läßt sich bei diesem Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Lösung in einfacher Weise an der korpusseitigen Führungsschiene anordnen, so daß die
Einzugseinrichtung nicht über die U-förmige korpusseitige Führungsschiene hinausragt
und das Einzugselement in einfacher Weise relativ zum Korpus stationär befestigbar
ist.
[0027] Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung
ist vorgesehen, daß das Einzugsglied einen Gleitkörper aufweist, welcher von dem elastischen
Kraftspeicher in Richtung einer an dem ersten Einzugselement angeordneten Einzugsschräge
beaufschlagt ist und welcher bei Aufliegen auf der Einzugsschräge ein Einziehen des
Einschubs in die Einschubendstellung bewirkt.
[0028] Bei dieser Lösung ist zweckmäßigerweise vorgesehen, daß der Gleitkörper an einem
Gleitkörperträger gehalten ist, welcher seinerseits im Gehäuse in Richtung auf die
an dem ersten Einzugselement angeordnete Einzugsschräge beweglich geführt ist.
[0029] Vorzugsweise ist das erste Einzugselement so ausgebildet, daß es eine sich an die
Einzugsschräge in Ausziehrichtung anschließende Kuppe und eine sich daran in Ausziehrichtung
anschließende Auslaufschräge aufweist.
[0030] Zweckmäßigerweise ist dabei an dem elastischen Kraftspeicher beim Anfahren der Kuppe
mittels des Gleitkörpers Energie speicherbar.
[0031] Vorzugsweise läßt sich der elastische Kraftspeicher durch Bewegen des Gleitkörpers
in Richtung der Kuppe in eine Energie speichernde Stellung bringen.
[0032] Um die Energie nun in einfacher Weise speichern zu können, ist vorzugsweise vorgesehen,
daß der elastische Kraftspeicher in seiner Energie speichernden Stellung durch Überfahren
der Kuppe in Ausziehrichtung festlegbar und durch Überfahren der Kuppe in Einschubrichtung
aus der Festlegung lösbar ist. Mit dieser erfindungsgemäßen Lösung besteht genau wie
beim ersten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung die Möglichkeit,
während des über den Einzugsweg hinausgehenden Ausziehens des Einschubs die Energie
weiter zu speichern und dann wieder beim Einschieben des Einschubs zum Einziehen desselben
frei zu setzen.
[0033] In besonders einfacher Weise läßt sich dies dadurch realisieren, daß der elastische
Kraftspeicher durch eine Kippbewegung des Gleitkörperträgers festlegbar und durch
eine Gegenkippbewegung aus der Festlegung lösbar ist.
[0034] In Kombination mit dem eine Kuppe aufweisenden Einzugselement sieht ein vorteilhaftes
Ausführungsbeispiel vor, daß der Gleitkörperträger beim Überfahren der Kuppe in Einschubrichtung
und anschließend die Einschubschräge erreichendem Gleitkörper in Einschubrichtung
verkippt und beim Überfahren der Kuppe in Ausziehrichtung und anschließend die Auslaufschräge
erreichendem Gleitkörper in Ausziehrichtung verkippt, so daß bereits durch die Kuppe
und die Einzugsschräge sowie die Auslaufschräge in einfacher Weise zwei Kippstellungen
erreichbar sind.
[0035] Zweckmäßigerweise ist dabei vorgesehen, daß der Gleitkörperträger in seiner in Ausziehrichtung
verkippten Stellung bei Energie speicherndem elastischem Kraftspeicher festlegbar
ist.
[0036] Konstruktiv einfach läßt sich dies dadurch realisieren, daß die Festlegung durch
Hintergreifen einer Haltenase durch den Gleitkörperträger erfolgt.
[0037] Der Gleitkörperträger weist hierzu einen in Richtung der Haltenase abstehenden Vorsprung
zum Hintergreifen desselben auf.
[0038] Vorzugsweise hintergreift der Vorsprung bei in Ausziehrichtung verkippter Stellung
des Gleitkörperträgers die Haltenase und ist bei in Einschubrichtung verkipptem Gleitkörperträger
an der Haltenase vorbeibewegbar.
[0039] Bei einer anderen vorteilhaften Lösung erfolgt keine Feststellung des Gleitkörperträgers
bei die Energie speicherndem elastischem Kraftspeicher sondern es ist vorgesehen,
daß der elastische Kraftspeicher beim Überfahren der Auslaufschräge in Einschubrichtung
spannbar ist. Diese Lösung ist konstruktiv noch einfacher als die vorstehend beschriebene
Lösung, bei welcher eine Festlegung des Gleitkörperträgers erfolgt.
[0040] Vorzugsweise ist bei diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß die Auslaufschräge
sich über einen längeren Weg als den Einzugsweg erstreckt.
[0041] Darüber hinaus ist es weiterhin vorteilhaft, wenn die Auslaufschräge eine geringere
Steigung als die Einzugsschräge aufweist.
[0042] Mit den vorstehend beschriebenen Lösungen wird vorteilhafterweise erreicht, daß bei
Entlanglaufen des Gleitkörpers auf der Auslaufschräge keine nennenswerte Kraft in
Ausziehrichtung auf den Einzug wirkt und somit eine Bedienungsperson das Entlanglaufen
des Gleitkörpers auf der Auslaufschräge ignoriert.
[0043] Ein besonders vorteilhaftes Ausführungsbeispiel sieht vor, daß die Auslaufschräge
sich über eine Länge erstreckt, die mindestens das dreifache des Einzugswegs betrifft.
[0044] Ein weiteres vorteilhaftes Ausführungsbeispiel sieht eine besonders zweckmäßige Lagerung
der korpusseitigen Führungsschiene vor. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die korpusseitige
Führungsschiene an mindestens zwei im Abstand voneinander angeordneten Stellen durch
mindestens ein Haltestück parallel zur Ausziehrichtung verschieblich geführt und die
Haltestücke sind fest mit dem Korpus verbindbar. Durch diese Lösung wird ein zusätzlicher
Gleitanteil zwischen der korpusseitigen Führungsschiene und den Haltestücken geschaffen,
so daß in einfacher Weise ein Vollauszug realisierbar ist.
[0045] Besonders zweckmäßig ist es, wenn die korpusseitige Führungsschiene durch die Haltestücke
auf ihrer Ober- und Unterseite geführt ist.
[0046] Insbesondere ist bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß mit
der korpusseitigen Führungsschiene und mit mindestens einem Haltestück zusammenwirkende
Anschlagelemente existieren und daß die Anschlagelemente so angeordnet sind, daß sie
ein Verschieben der korpusseitigen Führungsschiene relativ zu dem Haltestück von einer
Einschubendstellung, in welcher der Einschub voll in den Korpus eingeschoben ist,
in eine Auszugendstellung erlauben, in welcher bei maximal ausgezogenen Führungsschienen
der Einschub vollständig aus dem Korpus ausgezogen ist.
[0047] Vorzugsweise ist vorgesehen, daß das Haltestück die korpusseitige Führungsschiene
unmittelbar auf ihrer Ober- und Unterseite abstützt.
[0048] Eine noch sicherere Führung der korpusseitigen Führungsschiene ist dadurch erreichbar,
daß das Haltestück die korpusseitige Führungsschiene C-förmig umgreift.
[0049] Eine besonders zweckmäßige Realisierung sieht vor, daß das Haltestück eine einen
Querschnitt der Ober- und Unterseite der korpusseitigen Führungsschiene angepaßte
Stützfläche aufweist, so daß die Halterung der korpusseitigen Führungsschiene mit
äußerst geringem Spiel möglich ist und eine definierte Auflage der korpusseitigen
Führungsschiene auf dem Haltestück existiert.
[0050] Insbesondere um Einschübe mit die Auszugführung zumindest teilweise verdeckt aufnehmenden
Seitenwänden einsetzen zu können, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Haltestück
über ein Distanzstück an dem Korpus befestigbar ist und das Distanzstück das Haltestück
im Abstand von dem Korpus hält.
[0051] Zweckmäßigerweise ist dabei das Distanzstück einstückig an das Haltestück angeformt.
[0052] Bislang wurden keine Angaben über die Anordnung des anderen Einzugselements gemacht.
So ist es besonders vorteilhaft, wenn das Haltestück mit einem anderen der Einzugselemente
eine einheitliche Baugruppe bildet, insbesondere ist dabei vorgesehen, daß das Haltestück
das Einzugselement trägt.
[0053] Noch vorteilhafter ist es, wenn das Einzugselement und das Haltestück einteilig ausgebildet
sind.
[0054] Ein besonders vorteilhaftes Ausführungsbeispiel sieht vor, daß das erste Einzugselement
am vorderen Haltestück angeordnet ist.
[0055] Weitere Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung sind Gegenstand der nachfolgenden
Beschreibung sowie der zeichnerischen Darstellung einiger Ausführungsbeispiele. In
der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Führungsvorrichtung;
- Fig. 2
- eine geschnittene Teilansicht in Richtung des Pfeils D in Fig. 1;
- Fig. 3
- einen Schnitt längs Linie 3-3 in Fig. 2;
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Baugruppe mit teilweise weggebrochenem Gehäuse
des Einzugselements bei in erster Stellung stehendem Verbindungsteil;
- Fig. 5
- eine Darstellung ähnlich Fig. 4 bei in zweiter Stellung stehendem Verbindungsteil;
- Fig. 6
- eine Ansicht in Richtung des Pfeils C in Fig. 5;
- Fig. 7
- einen Schnitt längs Linie 7-7 in Fig. 2;
- Fig. 8
- eine schematische perspektivische Darstellung einer Seite eines zweiten Ausführungsbeispiels
einer erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung mit lediglich umrißartig dargestelltem
Einschub;
- Fig. 9
- eine Draufsicht in Richtung des Pfeils B in Fig. 8 bei weggebrochenem Boden;
- Fig. 10
- einen Schnitt längs Linie 10-10 in Fig. 9;
- Fig. 11
- eine Darstellung der Einzugselemente in Draufsicht ähnlich Fig. 9;
- Fig. 12
- einen Schnitt längs Linie 12-12 in Fig. 11 und
- Fig. 13
- eine Darstellung ähnlich Fig. 11 eines dritten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Führungsvorrichtung.
[0056] Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung für einen aus
einem Korpus 10 ausziehbaren Einschub 12 umfaßt ein Paar von einander gegenüberliegenden
Auszugführungen 14, die an einander gegenüberliegenden Seitenbereichen des Einschubs
12 angeordnet sind.
[0057] Jede dieser Auszugführungen 14 umfaßt eine korpusseitige Führungsschiene 16 und eine
einschubseitige Führungsschiene 18, die aneinander verschiebbar gehalten sind und
vorzugsweise eine Kugelauszugführung bilden, bei welcher die Führung der beiden Führungsschienen
16 und 18 aneinander durch in einem Käfig angeordnete Kugeln erfolgt.
[0058] Wie in Fig. 2 dargestellt, liegt bei dem ersten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Führungsvorrichtung, dargestellt in den Figuren 1 bis 7, der Einschub 12 mit einem
Boden 20 auf der einschubseitigen Führungsschiene 18 auf und ist durch eine ein Rastteil
22 umfassende Halteeinrichtung 24 mit der einschubseitigen Führungsschiene 18 verbindbar.
Das Rastteil 22 umfaßt, wie in Fig. 2, 4 und 5 dargestellt, eine Rastnase 26 mit einer
Hinterschneidung 28, welche in eine Ausnehmung 30 in einem vorderen Bereich 32 der
einschubseitigen Führungsschiene 18 eingreift, wobei die Ausnehmung ihrerseits eine
Anlagefläche 34 für die Rastnase 26 aufweist. Durch Eingreifen der Rastnase 26 in
die Ausnehmung 30 ist somit eine Festlegung des Rastteils 22 gegen ein Abziehen desselben
von der einschubseitigen Führungsschiene 18 in einer Ausziehrichtung 36 erreichbar.
[0059] Zum Verrasten der Rastnase 26 in der Ausnehmung 30 ist der Einschub 12 auf die einschubseitigen
Führungsschienen 18 mit im Abstand von vorderen Ende 42 stehenden Rastteilen 22 aufsetzbar
und in Einschubrichtung 38 einschiebbar, wobei eine Auflaufschräge 40 gegen das vordere
Ende 42 der einschubseitigen Führungsschiene 18 läuft und die Rastnase 26 zur Seite
bewegt, so lange bis das Rastteil 22 soweit aufgeschoben ist, daß die Rastnase 26
in die Ausnehmung 30 einrastet und die Hinterschneidung 28 an der Anlagefläche 34
die vorstehend beschriebene Sicherung gegen ein Abziehen in Ausziehrichtung 36 bewirkt.
[0060] Zum Lösen des Rastteils 22 ist der Einschub 12 mit seinem vorderen Bereich nach oben
abhebbar, so daß die Rastnase 26 nach oben aus der Ausnehmung 30 herausgleitet. Um
eine Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes derartiges Abheben zu schaffen, ist ein
Sicherungselement 44 vorgesehen, welches bei in die Ausnehmung 30 eingerasteter Rastnase
26 zwischen der Hinterschneidung 28 und dem vorderen Ende 42 der einschubseitigen
Führungsschiene 18 liegt und diese auf einer Unterseite 46 übergreift. Das Sicherungselement
44 hat dabei die Form eines halben, nach oben spitz zulaufenden Kegels, so daß eine
Mantelfläche des Kegels eine die Unterseite 46 hintergreifende Ablöseschräge 48 bildet,
welche beim Anheben des vorderen Bereichs des Einschubs 12 das Rastteil 22 von der
einschubseitigen Führungsschiene 18 wegbewegt werden muß. Damit hält die Ablöseschräge
48 den Einschub 12 auf den Führungsschienen 18 verrastet und gibt diesen lediglich
dann frei, wenn durch ruckartiges Anheben des Einschubs 12 eine ausreichend große
Kraft aufgebracht wird, durch welche die Rastteile 22 zur Seite bewegt und die Halteeinrichtung
24 insgesamt gelöst wurde.
[0061] Die Halteeinrichtung 24 entspricht hinsichtlich ihrer Funktion der in der EP-PS 0
041 616 beschriebenen Halteeinrichtung, insbesondere der Halteeinrichtung gemäß den
Figuren 10 bis 16 und den entsprechenden Ansprüchen sowie den entsprechenden Passagen
der Beschreibung, auf welche vollinhaltlich Bezug genommen wird.
[0062] Das Rastteil 22 ist, wie in Fig. 2 dargestellt, an einen Montagekörper 50 angeformt,
welcher, wie in Fig. 3 dargestellt, auf einer Unterseite 52 einer Seitenwand 54 des
Einschubs 12 aufliegt und an dieser Seitenwand durch in Bohrungen 56 derselben eingeschlagene
und in dieser haftende Zapfen 57 gehalten ist, wobei die Zapfen 57 an dem Montagekörper
50 angeformt sind.
[0063] Der Montagekörper 50 trägt ein Einzugselement 58 und bildet für dieses ein Gehäuse
60, in welchem als Einzugsglied ein Verbindungsteil 62 in Ausziehrichtung 36 sowie
in Einschubrichtung 38 verschiebbar gelagert ist. Die verschiebbare Lagerung des Verbindungsteils
erfolgt durch zwei einander zugewandte und in dem Gehäuse 60 angeordnete Kulissenbahnen
66, zwischen denen das Verbindungsteil 62 in einem Führungsschlitz 68 geführt ist.
In diese Kulissenbahnen 66 taucht ein am Verbindungsteil 62 angeordneter und sich
von diesem erhebender Bahnfolger 70 ein.
[0064] Das Verbindungsteil 62 ist ferner noch durch Innenfortsätze 72 und Außenfortsätze
74, welche an einem vorderen Ende 76 des Verbindungsteils 62 angeordnet sind, an einer
den Führungsschlitz 68 beiderseits begrenzenden Außenwand 78 des Gehäuses 60 geführt.
[0065] Die Kulissenbahn 66 umfaßt eine parallel zur Ausziehrichtung 36 und Einschubrichtung
38 verlaufende Führungsbahn 80, an deren hinteres Ende eine seitlich dieser Führungsbahn
liegende Rastausnehmung 82 anschließt, wobei die Rastausnehmung mit einer Rastfläche
84 versehen ist. Zur Überleitung des Bahnfolgers 70 von der Führungsbahn 80 in die
Rastausnehmung 82 ist eine Schräge 86 vorgesehen, welche den Bahnfolger 70 aus der
Führungsbahn 80 heraus in die Rastausnehmung 82 führt. Die Rastfläche 84 bildet dabei
die vordere Begrenzungsfläche der Rastausnehmung 82.
[0066] Das Verbindungsteil 62 ist somit in Ausziehrichtung 36 und Einschubrichtung 38 in
dem Führungsschlitz 68 von einer ersten Stellung, dargestellt in Fig. 4 in eine zweite
Stellung, dargestellt in Fig. 5 bewegbar, wobei das Verschiebungsteil 62 durch eine
Zugfeder 88 in Richtung der ersten Stellung beaufschlagt ist. Die Zugfeder 88 ist
einerseits in einem vorderen Bereich des Gehäuses 60 in einer Aussparung 90 verankert
und greift andererseits an dem Bahnfolger 70 an.
[0067] In der zweiten Stellung ist der Bahnfolger 70 durch die Umlenkschräge 86 in die Rastausnehmung
geführt und liegt durch Wirkung der Zugfeder 88, die senkrecht zur Rastfläche 84 wirkt,
an der Rastfläche 84. Damit sind der Bahnfolger 70 und somit auch das Verbindungsteil
62 in der zweiten Stellung festgelegt.
[0068] Das Verbindungsteil 62 ist ferner noch mit einer Einlauföffnung 92 für einen, ein
mit dem bereits beschriebenen Einzugselement 58 zusammenwirkendes Einzugselement bildenden
und stationär am Korpus 10 angeordneten Bolzen 64 versehen, wobei die Einlauföffnung
92 einerseits durch eine Mitnahmefläche 94 begrenzt ist und andererseits durch eine
Verschiebeschräge 96.
[0069] Solange der Bahnfolger 70 sich in der Führungsbahn 80 bewegt, umgreift die Mitnahmefläche
94 den Bolzen an einer hinteren Seite 98 während die Verschiebeschräge 96 den Bolzen
64 auf einer vorderen Seite 100 übergreift. Der Bolzen 64 bleibt somit in der Einlauföffnung
92 sowohl in der Ausziehrichtung 36 als auch in der Einschubrichtung 38 fixiert, so
daß der Bolzen 64 das Verbindungsteil bei einer Relativbewegung des Einschubs 12 relativ
zum Bolzen 64 mitnimmt.
[0070] Sobald der Bahnfolger 70 jedoch durch die Wirkung der Umlenkschräge 86 in die Rastausnehmung
82 eingetaucht ist, verkippt das Verbindungsteil 62 um eine an seinem vorderen Ende
76 zwischen den Fortsätzen 72 und 74 liegenden und durch diese definierte Kippachse
102, was dazu führt, daß die Mitnahmefläche 94 in das Gehäuse 60 eintaucht, so daß
das Verbindungsteil 62 in Einschubrichtung 38 nicht mehr am Bolzen 64 festgelegt ist.
Das Verbindungsteil 62 kann sich somit in Ausziehrichtung 36 von dem Bolzen 64 wegbewegen,
wobei sich der Bolzen somit relativ zum Verbindungsteil 62 in Einschubrichtung 38
bewegt, was in Fig. 5 durch die gestrichelte Darstellung des Bolzens angedeutet ist.
[0071] Bewegt sich das Verbindungsteil 62 in seiner zweiten Stellung wieder auf den Bolzen
64 zu, so läuft dieser mit seiner vorderen Seite 100 gegen die Verschiebeschräge 98
was zu einem Zurückkippen des Verbindungsteils 62 um die Kippachse 102 und somit auch
wiederum zu einem Übergreifen des Bolzens 64 auf seiner hinteren Seite 98 durch die
Mitnahmefläche 94 führt, so daß der Bolzen 64 und das Verbindungsteil 62 wieder sowohl
in Ausziehrichtung 36 als auch in Einschubrichtung 38 relativ zueinander festgelegt
sind.
[0072] Die vorstehend beschriebene Einzugseinrichtung mit den Einzugselementen 58 und 64
funktioniert nun so, daß in der Einschubendstellung des Einschubs 12 das Verbindungsteil
62 in seiner ersten, in Fig. 4 dargestellten Stellung steht und dabei mit seiner Mitnahmefläche
94 und seiner Verschiebeschräge 96 den Bolzen 64 sowohl an seiner hinteren Seite 98
als auch seiner vorderen Seite 100 umgreift.
[0073] Wird nun der Einschub 12 in Ausziehrichtung 36 ausgezogen, so bleibt der stationär
zum Korpus 10 angeordnete Bolzen 64 stehen und nimmt folglich das Verbindungsteil
62 mit, wobei sich das Gehäuse 60 in gleicher Weise wie der Einschub 12 in Ausziehrichtung
36 bewegen. Dies erfolgt so lange, bis die Umlenkschräge 86 den Bahnfolger 70 in die
Rastausnehmung 82 überführt, was zu dem bereits beschriebenen Kippen des Verbindungsteils
62 um die Kippachse 102 führt, so daß die Mitnahmefläche 94 in das Gehäuse 60 eintaucht
und beim weiteren Ausziehen des Einschubs 12 das Gehäuse 60 mitsamt dem in diesem
in der zweiten Stellung festgelegten Verbindungsteil 62 weiter in Ausziehrichtung
36 frei von dem Bolzen 64 bewegbar ist.
[0074] In dieser zweiten Stellung ist die Zugfeder 88 gespannt, das heißt sie hat bei der
Bewegung des Verbindungsteils 62 von der ersten Stellung in die zweite Stellung Energie
gespeichert die aufgrund der Festlegung des Bahnfolgers 70 an der Rastfläche 84 und
somit Festlegung des Verbindungsteils 62 in der zweiten Stellung gespeichert bleibt.
Der Einschub 12 kann somit bei in der Zugfeder 88 gespeicherter Energie voll ausgezogen
werden.
[0075] Wird der Einschub 12 wieder in Einschubrichtung 38 eingeschoben, so nähert sich das
in der zweiten Stellung gemäß Fig. 5 festgelegte Verbindungsteil 62 dem Bolzen 64
so lange, bis dieser mit seiner vorderen Seite 100 an der Verschiebeschräge 98 anliegt.
Dies führt zu dem bereits beschriebenen Ausschwenken des Verbindungsteils 62, so daß
die Mitnahmefläche 94 nach diesem Ausschwenken wiederum den Bolzen 64 auf seiner hinteren
Seite 98 übergreift. Das Verbindungsteil 62 ist jetzt auch nicht mehr in der zweiten
Stellung festgelegt, da der Bahnfolger 70 wiederum in die Führungsbahn 80 aufgrund
der Wirkung der Verschiebeschräge 96 zurückgeführt wurde. In dieser Stellung kommt
die Zugfeder 88 zur Wirkung, die das Verbindungsteil 62 in Richtung der ersten, in
Fig. 4 dargestellten Stellung beaufschlagt. Durch die Wirkung der Zugfeder 88 wird
dadurch der Einschub 12 über einen Einzugsweg E in die Einschubendstellung eingezogen,
da das Verbindungsteil 62 am Bolzen 64 festgelegt ist und somit die Zugfeder 88 auf
das Gehäuse 60 wirkt und dieses gegenüber dem am Bolzen 64 stationär zum Korpus 10
festgelegten Verbindungsteil 62 in Einschubrichtung 38 beaufschlagt, so daß aufgrund
der Befestigung des Gehäuses 60 an dem Einschub 12 auch folglich der Einschub 12 in
die Einschubendstellung aufgrund der Wirkung der Zugfeder 88 gezogen wird.
[0076] Um für den Fall, daß beim Bewegen des Einschubs 12 in Einschubrichtung 38 das Verbindungsteil
nicht in der zweiten Stellung gemäß Fig. 5 sondern in der ersten Stellung gemäß Fig.
4 steht, die Möglichkeit zu schaffen, daß der Bolzen 64 und das Verbindungsteil in
der vorstehend beschriebenen Art und Weise zusammenwirken können, ist das Verbindungsteil
62 zusätzlich noch mit einem Federbügel 108 versehen, welcher eine zusätzliche Mitnahmefläche
110 sowie eine Anlaufschräge 112 für den Bolzen 64 aufweist.
[0077] Steht beim Bewegen des Einschubs 12 in Einschubrichtung 38 das Verbindungsteil 62
in seiner ersten Stellung, so wird das Verbindungsteil 62 mit der dem Bolzen 64 zugewandten
Anlaufschräge 112 gegen den Bolzen bewegt, so lange bis diese Anlaufschräge 112 an
der vorderen Seite 100 des Bolzens 64 anliegt. Durch die Wirkung der Anlaufschräge
112 wird der Federbügel 108 vom Bolzen 64 weg in das Gehäuse 60 gedrückt und schnappt
nach Passieren des Bolzens 64 wieder zurück, so daß die weitere Mitnahmefläche 110
die hintere Seite 98 des Bolzens 64 hintergreift. Dies ist der Fall in einer Stellung
des Einschubs 12 kurz vor der Einschubendstellung. Wird ausgehend von dieser Stellung
des Einschubs 12 der Einschub wieder in Ausziehrichtung 36 bewegt, so nimmt der Bolzen
64 das Verbindungsteil 62 durch die auf der hinteren Seite 98 des Bolzens 64 anliegende
weitere Mitnahmefläche 110 so lange mit, bis der Bahnfolger 70 in die Rastausnehmung
82 eintaucht und das Verbindungsteil 62 um die Kippachse 102 verkippt. Der Federbügel
108 ist dabei so ausgebildet, daß auch dessen weitere Mitnahmefläche 110 vollständig
in das Gehäuse 60 eintaucht und somit das Verbindungsteil 62 weiter frei in Ausziehrichtung
36 bewegbar ist, allerdings in seiner zweiten Stellung festgelegt bleibt, so daß beim
nächstfolgenden Bewegen des Einzugs 12 in der Einschubrichtung der Bolzen 64 und das
Verbindungsteil 62 in der vorstehend beschriebenen Art und Weise durch Ein- tauchen
des Bolzens 64 in die Einlauföffnung 92 relativ zueinander festlegbar sind und somit
ein Einziehen des Einschubs 12 durch die Wirkung der Zugfeder 88 erfolgt.
[0078] Eine Einzugsrichtung der vorstehend beschriebenen Art ist bereits Gegenstand der
europäischen Patentanmeldung 0 386 731 und hinsichtlich ihrer Funktion in dieser ausführlich
beschrieben, so daß hinsichtlich weiterer Details vollinhaltlich auf diese Patentanmeldung
Bezug genommen wird.
[0079] Bezüglich der Anordnung des Bolzens 64 wurden im Zusammenhang mit der bisherigen
Erläuterung des ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung
keine näheren Angaben gemacht.
[0080] Eine besondere Ausführungsform des ersten Ausführungsbeispiels umfaßt als korpusseitige
Führungsschiene 16 eine U-förmig gebogene Führungsschiene mit einem am Korpus 10 anliegenden
Schenkel 114 einem von diesem Schenkel 114 rechtwinklig abstehenden Mittelschenkel
116 und einem wiederum vom Mittelschenkel 116 rechtwinklig abstehenden Schenkel 118,
der parallel zum Schenkel 114 verläuft und an seinem Ende einen parallel zum Mittelschenkel
116 stehenden Tragschenkel 120 bildet, der zwei übereinanderliegende Kugelbahnen 122
trägt.
[0081] In diesen Kugelbahnen laufen Kugeln 124, die in einem Kugelkäfig geführt sind und
ihrerseits wiederum in Kugelbahnen 126 der einschubseitigen Führungsschiene 18 laufen,
so daß die einschubseitige Führungsschiene 18 gegenüber der korpusseitigen Führungsschiene
16 in Ausziehrichtung 36 und Einschubrichtung 38 verschiebbar ist.
[0082] Der Mittelschenkel 116 erstreckt sich dabei vorzugsweise soweit von dem Schenkel
114 weg, daß die einschubseitige Führungsschiene 18 mit einem Mittelsteg 128 an einer
dem Korpus 10 abgewandten Innenseite 130 der Seitenwand 54 unterhalb des Bodens 20
des Einschubs 12 anliegt.
[0083] Damit ist der Montagekörper 50 mit dem Gehäuse 60 über dem Mittelschenkel 116 der
korpusseitigen Führungsschiene 16 angeordnet.
[0084] Vorzugsweise sind bei diesem Ausführungsbeispiel das Verbindungsteil 62 und der Bolzen
64 auf der dem Schenkel 114 zugewandten Seite des Gehäuses 60 angeordnet, wobei der
Bolzen vorzugsweise direkt auf dem Mittelschenkel 116 sitzt und sich mit einer Achse
132 senkrecht vom Mittelschenkel 116 erhebt und dabei parallel zum Schenkel 114 steht.
[0085] Somit liegt die gesamte Einzugseinrichtung zwischen einer Unterseite 52 der Seitenwand
54 des Einschubs 12 und dem Mittelschenkel 116 der korpusseitigen Führungsschiene
und ist zusätzlich noch eingeschlossen von den beiden Schenkeln 114 und 118.
[0086] Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung,
dargestellt in den Figuren 8 bis 12, ist die korpusseitige Führungsschiene 16 nicht
direkt am Korpus 10 gehalten, sondern in Haltestücken 121 geführt, die in Ausziehrichtung
36 oder Einschubrichtung 38 im Abstand voneinander angeordnet sind. Die Haltestücke
121 umgreifen, wie in Fig. 10 dargestellt, die korpusseitige Führungsschiene 16 an
ihrer Außenseite C-förmig und bilden dabei eine untere Stützfläche 125 und eine obere
Stützfläche 127, die hinsichtlich ihrer Form einem unteren gekrümmten Abschnitt 128
und einem oberen gekrümmten Abschnitt 130 der korpusseitigen Führungsschiene angepaßt
sind und damit diese so führen, daß die korpusseitige Führungsschiene 16 lediglich
in Ausziehrichtung 36 oder Einschubrichtung 38 relativ zum Korpus 10 und zu den Haltestücken
121 bewegbar ist. Um eine leichte Bewegbarkeit der korpusseitigen Führungsschiene
16 in den Haltestücken 121 zu erreichen, wird die untere Stützfläche 125 vorzugsweise
durch eine Mantelfläche 133 einer drehbar in dem Haltestück 121 gelagerten Stützrolle
134 gebildet, wobei eine Drehachse 136 der Stützrolle senkrecht zur Ausziehrichtung
36 oder Einschubrichtung 38 verläuft.
[0087] Die Verschiebbarkeit der korpusseitigen Führungsschiene 16 relativ zu den Haltestücken
121 ist durch zeichnerisch nicht dargestellte Anschläge begrenzt und so gewählt, daß
ein hinteres Ende 137 der korpusseitigen Führungsschiene 16 so weit in Richtung auf
das hintere Haltestück 121 bewegbar ist, daß im voll ausgezogenen Zustand der einschubseitigen
Führungsschiene 18 deren hinteres Ende 138 vor einer durch Stirnseiten 140 des Korpus
10 definierten Stirnseitenebene 142 steht, was zur Folge hat, daß der Einschub 12
voll aus dem Korpus 10 ausziehbar ist. Die Anschlagelemente sind beispielsweise am
hinteren Ende der korpusseitigen Führungsschiene 16 angeordnete Anschlagelemente,
die in der in Ausziehrichtung 36 verschobenen Stellung der korpusseitigen Führungsschiene
an dem hinteren Haltestück 121 anliegen.
[0088] Die Haltestücke 121 sind ihrerseits jeweils über ein einstückig an diese angeformtes
Distanzstück 144 im Abstand von einer Innenwand 146 des Korpus 10 gehalten, wobei
das Distanzstück 144 vorzugsweise über Zapfen 148 in entsprechenden Bohrungen 150
im Korpus 10 verankert ist.
[0089] Durch das Distanzstück 144 besteht die Möglichkeit, den Einschub 12 so auszuführen,
daß eine Seitenwand 152 desselben umgekehrt U-förmig gebogen ist und die Auszugführung
14 mitsamt Teilen der Haltestücke 121 von oben im wesentlichen übergreift, so daß
diese verdeckt in einem Innenraum 154 der Seitenwand 152 verlaufen. Vorzugsweise ist
ein äußerer U-Schenkel 156 der Seitenwand 152 zwischen den Haltestücken 121 und der
Innenwand 146 des Korpus im wesentlichen bis nahe des Distanzstücks 144 heruntergezogen
um die korpusseitige Führungsschiene 16 und die Haltestücke 121 weitmöglichst von
oben her zu übergreifen.
[0090] Ein innerer U-Schenkel 158 der Seitenwand 152 begrenzt ein Inneres 160 des Einschubs
12 und ist mit dem Boden 20 des Einschubs zu einer Einheit fest verbunden. Hierzu
ist an den inneren U-Schenkel 158 ein den Boden 20 untergreifender Längsstreifen 162
angeformt, welcher sich in Ausziehrichtung 36 und Einschubrichtung 38 unterhalb des
Bodens 20 erstreckt und in welchen eine ebenfalls in Ausziehrichtung 36 und Einschubrichtung
38 verlaufende, im Querschnitt rechteckförmige und unterhalb des Bodens 20 sich von
diesem weg abhebende Längsrippe 164 eingeprägt ist. Der Boden 20 ist dabei fest mit
dem Längsstreifen 162 verbunden.
[0091] Der Einschub 12 ist an der einschubseitigen Führungsschiene 18, wie in Fig. 8 dargestellt,
durch zwei im Abstand voneinander angeordnete Traglaschen 166 gehalten, welche mit
einem Seitenschenkel 168 an der einschubseitigen Führungsschiene anliegen und mit
dieser verbunden sind und mit einem rechtwinklig von diesem abstehenden Querschenkel
170 den Längsstreifen 162 untergreifen und dabei die Längsrippe 164 formschlüssig
umgreifen, so daß der Einschub 12 quer zur Ausziehrichtung 36 und Einschubrichtung
38 durch die Querschenkel 170 der Traglaschen fixiert ist.
[0092] Ferner sind die Traglaschen 166 an ihrem dem Seitenschenkel 168 abgewandten Ende
noch mit einer Abschlußplatte 172 versehen, welche einen über die Abschlußplatte 172
in Richtung der gegenüberliegenden Auszugführung 14 überstehenden und quer zur Ausziehrichtung
36 und Einschubrichtung 38 vorgewölbten Vorsprung 174 aufweist. Die Abschlußplatte
172 liegt dabei vorzugsweise auf einer dem U-Schenkel 158 abgewandten Seite der Längsrippe
164 an.
[0093] Um vorzugsweise eine spielfreie Aufnahme des Einschubs 12 in den Traglaschen 166
zu gewährleisten, liegt der U-Schenkel 158 an einer der einschubseitigen Führungsschiene
18 gegenüberliegenden Seite des Seitenschenkels 168 an, so daß insgesamt die Traglaschen
166 mit ihren dem Einschub 12 zugewandten Oberflächen im wesentlichen entweder vollflächig
an dem U-Schenkel 158 oder dem Längsstreifen 162 anliegen und somit den Einschub quer
zur Ausziehrichtung 36 und Einschubrichtung 38 spielfrei aufnehmen.
[0094] Der über die Abschlußplatte 172 überstehende Vorsprung 174 ist Teil der Halteeinrichtung
24, welche ferner ein am Einschub gehaltenes Rastteil 176 aufweist, das seinerseits
eine den Vorsprung 174 übergreifende Rasttasche 178 umfaßt. Diese Rasttasche 178 liegt
dabei mit einer Querwand 180 an einer hinteren Stirnseite 182 des Vorsprungs 174 an
und fixiert somit das Rastteil 176 in Ausziehrichtung 36 relativ zum Vorsprung 174,
das sowohl die Querwand 180 als auch die Stirnseite 182 senkrecht zur Ausziehrichtung
36 verlaufen.
[0095] Dagegen ist der Vorsprung 174 aufgrund seiner Wölbung in Richtung der gegenüberliegenden
Auszugführung 14 mit parallel zur Ausziehrichtung 36 verlaufenden gewölbten Auflaufflächen
184 versehen, so daß beide Längswände 186 der Rasttasche 178 über die Auflaufflächen
184, insbesondere die Auflauffläche 184a dann über den Vorsprung 174 hinweggleiten
können, wenn der Einschub 12 mitsamt dem an diesem gehaltenen Rastteil 176 nach oben
abgehoben wird.
[0096] Zum Verrasten wird der Einschub 12 auf die Traglaschen 166 so aufgesetzt, daß die
Rastteile 176 in Ausziehrichtung 36 vor einer Vorderseite 189 der Traglasche 166 stehen,
und in Einschubrichtung 38 relativ zur einschubseitigen Führungsschiene 18 in Einschubrichtung
38 verschoben, so daß eine Auflaufschräge 188 über den Vorsprung 174 hinweggleitet,
das Rastteil 176 von der Abschlußplatte 172 wegbiegt, so lange, bis die Rasttasche
178 den Vorsprung 174 übergreift und die Querwand 180 der Rasttasche 178 an der Stirnseite
182 des Vorsprungs anliegt.
[0097] Um ein spielfreies Anliegen der Querwand 180 an der Stirnseite 182 des Vorsprungs
174 zu erreichen, ist das Rastteil 176 ferner noch mit einem Federbügel 190 versehen,
welcher die Vorderseite 189 der Traglasche 166 beaufschlagt und diese relativ zum
Rastteil 176 soweit verschiebt, daß die Querwand 180 und die Stirnseite 182 aneinander
anliegen.
[0098] Die Halteeinrichtung 24 entspricht hinsichtlich ihrer Funktion der in der EP-PS 0
041 616 beschriebenen Halteeinrichtung, insbesondere der Halteeinrichtung gemäß den
Figuren 10 bis 16 und den entsprechenden Ansprüchen sowie den entsprechenden Passagen
der Beschreibung, auf welche vollinhaltlich Bezug genommen wird.
[0099] Das Rastteil 176 ist einstückig an einen Montagekörper 192 angeformt, welcher ebenfalls
die Längsrippe 164 formschlüssig umgreift und an der Längsrippe beispielsweise durch
eine Verschraubung gehalten ist.
[0100] Ferner trägt der Montagekörper 192 ein Einzugselement 194 und bildet für dieses ein
Gehäuse 196 für die bewegliche Lagerung eines Einzugsglieds 198 desselben, wozu das
Gehäuse 196 mit einer inneren Ausnehmung 200 versehen ist, die sich mit ihrer Längsachse
202 quer zur Ausziehrichtung 36 oder Einschubrichtung 38 erstreckt und eine der Innenwand
146 des Korpus 10 zugewandte Öffnung 204 aufweist.
[0101] Das Einzugsglied 198 umfaßt als Gleitkörper 206 eine Rolle, welche drehbar an einem
Gleitkörperträger 208 gelagert ist, welcher seinerseits in der Ausnehmung 200 in Richtung
der Längsachse 202 beweglich geführt ist.
[0102] Der Gleitkörperträger 208 ist seinerseits noch mit einem sich von einer der Rolle
206 abgewandten Seite 210 in diesen hineinerstreckenden Sackloch 212 versehen, in
welchem eine Druckfeder 214 angeordnet ist, die sich einerseits an einem Boden 216
des Sacklochs 212 abstützt und andererseits an einer Querwand 218 der Ausnehmung 200.
Diese Druckfeder 214 beaufschlagt somit den Gleitkörperträger 208 und damit auch die
an diesem drehbar gelagerte Rolle 206 in Richtung der Innenwand 146 des Korpus 10.
[0103] Eine Sicherung des Gleitkörperträgers 208 gegen ein vollständiges Herausbewegen desselben
aus der Öffnung 204 erfolgt durch einen an einer Längsseite des Gleitkörperträgers
anliegenden und am Gehäuse 196 angeformten federnden Finger 220, gegen dessen vorderes
Ende 222 in einer maximalen Richtung der Innenwand 146 verschobenen Stellung des Gleitkörperträgers
ein von diesem abstehender Vorsprung 224 zur Anlage kommt, welcher eine weitere Verschiebung
des Gleitkörperträgers 208 in Richtung der Innenwand 146 verhindert.
[0104] Das in dem Gehäuse 196 gelagerte Einzugsglied 198 bildet das Einzugselement 194,
welches am Einschub 12 mittels des Montagekörpers 192 stationär angeordnet ist und
mit einem zweiten Einzugselement, das stationär am Korpus 10 gehalten ist, zusammenwirken
muß. Dieses zweite Einzugselement wird gebildet durch einen an einem unteren Bereich
der Haltestücke 121 angeformten Gegenläuferkörper 230, welcher, wie in Fig. 11 dargestellt,
eine Kuppe 232 aufweist, die maximal in Richtung des Gehäuses 196 von der Innenwand
146 absteht, sowie eine sich an die Kuppe 232 in Einschubrichtung 38 anschließende
Einzugschräge 234 und eine sich an die Kuppe 232 in Ausziehrichtung 36 anschließende
Auslaufschräge 236, wobei die Einzugschräge 234 und die Auflaufschräge 236 von der
Kuppe 232 ausgehend in Richtung der Innenwand 146 abfallen und somit jeweils im Bereich
ihrer Enden 238 und 240 einen geringeren Abstand von der Innenwand 146 aufweisen.
[0105] Vorzugsweise bildet der Gegenläuferkörper 230 mit dem jeweiligen Haltestück 121 und
dem Distanzstück 144 ein einstückiges, vorzugsweise aus Kunststoff hergestelltes Teil.
[0106] Die Einzugseinrichtung, gebildet aus dem Gegenläuferkörper 230 sowie dem in dem Gehäuse
196 angeordneten Einzugsglied 198 funktioniert nun so, daß in der Einschubendstellung
des Einschubs 12 im Korpus 10 die Rolle durch Beaufschlagung der Druckfeder 214 an
dem Ende 238 der Einzugsschräge 234 anliegt. Wird der Einschub 12 ausgezogen, so wird
die Druckfeder 214 während des Entlanglaufens der Rolle 206 auf der Einzugsschräge
234 in Richtung der Kuppe 232 zusätzlich gespannt und speichert Energie. Nach Überlaufen
der Kuppe wird die Druckfeder 214 wieder entspannt, so daß der Einzug vollständig
ausgezogen werden kann, wobei zunächst die Rolle 206 wieder auf der Auslaufschräge
236 entlangläuft und nach Überlaufen des Ende 240 der Auslaufschräge 236 in ihre maximal
ausgefahrene Stellung übergeht, die durch den Finger 220 und den Vorsprung 224 festgelegt
ist. Beim Wiedereinschieben des Einschubs 12 in der Einschubrichtung 38 läuft die
Rolle 206 zunächst auf der Auslaufschräge 236 entlang bis zur Kuppe 232, so daß in
der Druckfeder 214 Energie gespeichert wird. Nach Überlaufen der Kuppe 232 bewirkt
die Druckfeder 214 einen Einzug des Einschubs 12 über den Einzugsweg E in die Einschubendstellung,
da die Rolle 206 das Bestreben hat, auf der Einzugsschräge 234 in Richtung des Endes
238 entlangzulaufen und damit den Einzug 12 in Einschubendstellung mitzunehmen.
[0107] Vorzugsweise ist die Auslaufschräge 236 wesentlich länger als der Einzugsweg E und
geringer geneigt als die Einzugsschräge 234, um während des Spannens der Druckfeder
214 beim Bewegen des Einschubs 12 in Einschubrichtung 38 der den Einschub 12 einschiebenden
Person einen möglichst geringen Widerstand zu bieten, während die Einzugsschräge 234
so stark geneigt ist, daß durch die Kraft der Druckfeder 214 auf die Rolle 206 ein
selbständiges Einziehen des Einschubs erfolgt. Die geringe Neigung der Auslaufschräge
236 hat außerdem den Vorteil, daß der den Einschub 12 in Ausziehrichtung 36 bewegenden
Person zunächst von der Einlaufschräge 234 ein geringer Widerstand entgegengesetzt
wird, andererseits aber beim weiteren Ausziehen und Entlanglaufen der Rolle 206 auf
der Auslaufschräge 236 der Einschub 12 nicht eine nennenswerte Kraft in Ausziehrichtung
36 erfährt.
[0108] Ein drittes, in Fig. 13 dargestelltes Ausführungsbeispiel stellt eine Abwandlung
des zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung dar, so
daß hinsichtlich der Teile die mit denen des zweiten Ausführungsbeispiels identisch
sind, auf die Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispiels verwiesen wird und diese
Teile auch mit denselben Bezugszeichen versehen sind.
[0109] Im Gegensatz zum zweiten Ausführungsbeispiel ist der Gleitkörperträger 208 in der
Ausnehmung 200 nicht lediglich in Richtung von deren Längsachse 202 bewegbar, sondern
hat gleichzeitig noch die Möglichkeit in Ausziehrichtung 36 oder in Einschubrichtung
38 durch Bewegung eines Endbereichs 242 in diese Richtungen zu verkippen. Die Öffnung
204 ist dabei so angeordnet, daß der Gleitkörperträger aus der Ausnehmung 200 dann
in Richtung der Innenwand 146 maximal herausbewegen kann, wenn dieser Endbereich 242
in Einschubrichtung 38 verkippt ist.
[0110] Dagegen ist der Gleitkörperträger 208 in der Ausnehmung gegen eine Bewegung in Richtung
der Innenwand mittels einer Haltenase 244 festlegbar, welche ihrerseits von einer
in Ausziehrichtung vorderen Wand der Ausnehmung 200 vorspringt. Hierzu ist der Endbereich
242 in Ausziehrichtung 36 zu verkippen, so daß er mit einem in Richtung der Wand 246
abstehenden Vorsprung 248 die Haltenase 244 hintergreift. Die Haltenase 244 und der
Vorsprung 248 sind dabei so angeordnet, daß der Gleitkörperträger 208 in seiner festgelegten
Stellung im wesentlichen vollständig in die Ausnehmung 200 eingeschoben und somit
die Druckfeder 214 im wesentlichen maximal gespannt ist. Das Festlegen und Lösen des
Gleitkörperträgers 208 in der Ausnehmung 200 erfolgt somit durch ein Verkippen des
Endbereichs 242 entweder in Ausziehrichtung 36 oder in Einschubrichtung 38.
[0111] Hierzu ist der an den Haltestücken 121 angeordnete Gegenläuferkörper 230' ebenfalls
mit der Kuppe 232 sowie der Auslaufschräge 236 und der Einzugsschräge 234 versehen,
vorzugsweise verlaufen dabei die Auslaufschräge 236 und die Einzugsschräge 234 symmetrisch
zur Kuppe 232. Ferner läuft die Rolle 206 in gleicher Weise auf dem Gegenläuferkörper
230' wie beim zweiten Ausführungsbeispiel, so daß bei auf der Kuppe 232 stehender
Rolle 206 die Druckfeder 214 maximal gespannt ist und die Energie speichert. Die beiderseits
der Kuppe 232 abfallende Einzugsschräge 234 und Auslaufschräge 236 leiten zusätzlich
noch die Kippbewegung des Gleitkörperträgers 208 ein, so daß dieser, wenn die Kuppe
232 in Einschubrichtung 38 überlaufen wird, bei auf der Einzugsschräge 234 aufliegender
Rolle 206 in Einschubrichtung verkippt und somit sich der Gleitkörperträger 208 soweit
als erforderlich aus der Ausnehmung 200 herausbewegen kann, so daß durch Wirkung der
Druckfeder 214 auf die auf der Einzugsschräge 234 laufende Rolle 206 eine Einzugswirkung
über den Einzugsweg E wie beim zweiten Ausführungsbeispiel auftritt.
[0112] Dagegen erfolgt beim Überlaufen der Kuppe 232 in Ausziehrichtung bei maximal gespannter
Druckfeder 214 und auf der Auslaufschräge 236 aufliegender Rolle 206 ein Verkippen
des Gleitkörperträgers 208 in Ausziehrichtung 36, so daß der Vorsprung 248 die Haltenase
244 hintergreift. Wird nun der Einschub 12 weiter in Ausziehrichtung 36 bewegt, so
hat die Druckfeder 214 nicht mehr die Möglichkeit, die Rolle 206 auf der Auslaufschräge
236 anliegend zu halten, sondern die Druckfeder 214 bleibt in ihrer gespannten und
Energie speichernden Stellung aufgrund der Festlegung des Gleitkörperträgers 208.
Diese Stellung bleibt so lange erhalten, bis der Einschub 12 wieder eingeschoben wird
und die Rolle 206 in Einschubrichtung 38 über die Kuppe 232 gleitet und wie vorstehend
beschrieben zu einer Verkippung des Gleitkörperträgers 208 in Einschubrichtung 38
führt, durch welche die Festlegung des Gleitkörperträgers 208 gelöst wird.
[0113] Um die Einschubendstellung exakt zu definieren, ist an dem Montagekörper 192 noch
ein Anschlagelement 250 vorgesehen, welches eine gegenüber dem Montagekörper 192 federnd
bewegbare Anschlagfläche 252 trägt, die von einem elastisch bewegbaren Steg 254 getragen
ist. Diese Anschlagfläche liegt in der Einschubendstellung an einer Gegenfläche 256
am vorderen Haltestück 121 an, wobei die Gegenfläche 256 unter dem Gegenläuferkörper
angeordnet ist und sich quer zur Ausziehrichtung 36 oder Einschubrichtung 38 erstreckt.
1. Führungsvorrichtung für einen aus einem Korpus ausziehbaren Einschub, umfassend ein
Paar von Auszugführungen, von denen jede eine korpusseitige und eine einschubseitige
Führungsschiene aufweist sowie eine ein an dem Einschub befestigbares Rastteil umfassende
Halteeinrichtung zum lösbaren Festlegen des Einschubs an der einschubseitigen Führungsschiene,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsvorrichtung eine Einzugseinrichtung aufweist, welche mittels der in
einem elastischen Energiespeicher (88, 214) gespeicherten elastischen Energie den
Einschub (12) über einen einen festgelegten Bruchteil des maximalen Auszugswegs darstellenden
Einzugsweg (E) in eine Einschubendstellung einzieht, daß die Einzugseinrichtung ein
erstes Einzugselement (64, 230) und ein zweites, den elastischen Kraftspeicher (88,
214) umfassendes Einzugselement (58, 64; 194, 230) aufweist und daß eines der Einzugselemente
(58; 194) mit dem Rastteil (22, 176) eine als Einheit am Einschub (12) befestigbare
Baugruppe bildet und ein anderes der Einzugselemente (64, 230) relativ zum Korpus
(10) stationär befestigbar ist.
2. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastteil (22,
176) und das Einzugselement (58, 194) an einem Montagekörper (50, 192) der Baugruppe
gehalten sind, und daß der Montagekörper (50, 192) mit Befestigungselementen zur Fixierung
der Baugruppe an dem Einschub (12) versehen ist.
3. Führungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einzugselement
(58, 194) einstückig an den Montagekörper (50, 192) angeformt ist.
4. Führungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Rastteil (22, 176) einstückig an den Montagekörper (50, 192) angeformt ist.
5. Führungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das von der Baugruppe umfaßte Einzugselement (158, 194) das zweite Einzugselement
ist.
6. Führungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Einzugselement (58, 194) ein Gehäuse (160, 196) aufweist, in welchem
ein Einzugsglied (62, 198) beweglich gelagert ist, auf welches der elastische Kraftspeicher
(88, 214) wirkt.
7. Führungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (60,
196) des zweiten Einzugselements (58, 194) einstückig an dem Montagekörper (50, 192)
angeformt ist.
8. Führungsvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse
(60, 196) des zweiten Einzugselements (58, 194) den Montagekörper (50, 192) bildet.
9. Führungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Einzugsglied (62) des zweiten Einzugselements (58) ein in Ausziehrichtung
(36) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebliches Verbindungsteil
(62) bildet, an welchem der Energiespeicher (88) angreift, daß die Speicherung der
Energie durch ein beim Ausziehen des Einschubs (12) an dem Verbindungsteil (62) angreifendes
und dieses von der ersten in die zweite Stellung bewegendes vom ersten Einzugselement
umfaßtes Rastelement (64) erfolgt, daß beim Ausziehen des Einschubs (12) über den
Einzugsweg (E) hinaus das Verbindungsteil (62) in der zweiten Stellung festlegbar
und das Rastelement (64) sowie das Verbindungsteil (62) außer Eingriff bringbar sind,
daß beim Einschieben des Einschubs (12) das Rastelement (64) bei Erreichen des in
der zweiten Stellung stehenden Verbindungsteils (62) mit dem Verbindungsteil (62)
zum Einzug des Einschubs (12) in Eingriff bringbar und die Festlegung des Verbindungsteils
(62) lösbar sind und daß das Verbindungsteil (62) und der Energiespeicher (88) korpusseitig
oder einschubseitig und das Rastelement (64) einschubseitig bzw. korpusseitig angeordnet
sind.
10. Führungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil
(62) in einem Führungsteil (60) in Ausziehrichtung (36) verschieblich geführt ist.
11. Führungsvorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil
(62) an dem Führungsteil (60) in der zweiten Stelle einrastbar ist.
12. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß
das Verbindungsteil (62) mit einem Bahnfolger (70) in eine Kulissenbahn (66) des Führungsteils
(60) eingreift.
13. Führungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahn
(66) eine Rastfläche (84) für den Bahnfolger (70) aufweist.
14. Führungsvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahn
(66) mit einer Führungsbahn (80) parallel zur Ausziehrichtung (36) verläuft.
15. Führungsvorrichtung nach (??), dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahn (66) eine
seitlich der Führungsbahn (80) liegende Rastausnehmung (82) für eine Raststellung
des Bahnfolgers (70) aufweist.
16. Führungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die korpusseitige Führungsschiene (16) U-förmig ausgebildet ist und die Einzugseinrichtung
(58, 64) innerhalb der U-Form angeordnet ist.
17. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß
das Gehäuse (60) auf einer Unterseite (52) des Einschubs (12) angeordnet ist.
18. Führungsvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (60)
auf einer Unterseite (52) einer Seitenwand (54) des Einschubs (12) angeordnet ist.
19. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
das Einzugsglied (198) einen Gleitkörper (206) aufweist, welcher von dem elastischen
Kraftspeicher (214) in Richtung einer an dem ersten Einzugselement (230) angeordneten
Einzugsschräge (234) beaufschlagt ist und welcher bei Aufliegen auf der Einzugsschräge
(234) ein Einziehen des Einschubs (12) in die Einschubendstellung bewirkt.
20. Führungsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitkörper
(206) an einem Gleitkörperträger (208) gehalten ist, welcher seinerseits im Gehäuse
(196) in Richtung (202) auf die an dem ersten Einzugselement (230) angeordnete Einzugsschräge
(234) beweglich geführt ist.
21. Führungsvorrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß das erste
Einzugselement (230) eine sich an die Einzugsschräge (234) in Ausziehrichtung (36)
anschließende Kuppe (232) und eine sich daran in Ausziehrichtung (36) anschließende
Auslaufschräge (236) aufweist.
22. Führungsvorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß in dem elastischen
Kraftspeicher (214) beim Anfahren der Kuppe (232) mittels des Gleitkörpers (206) Energie
speicherbar ist.
23. Führungsvorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Kraftspeicher
(214) durch Bewegen des Gleitkörpers (206) in Richtung der Kuppe (232) in eine Energie
speichernde Stellung bringbar ist.
24. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß
der elastische Kraftspeicher (214) in seiner Energie speichernden Stellung durch Überfahren
der Kuppe (232) in Ausziehrichtung (36) festlegbar und durch Überfahren der Kuppe
in Einschubrichtung (38) aus der Festlegung lösbar ist.
25. Führungsvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Kraftspeicher
(214) durch eine Kippbewegung des Gleitkörperträgers (208) festlegbar und durch eine
Gegenkippbewegung aus der Festlegung lösbar ist.
26. Führungsvorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitkörperträger
(208) bei Überfahren der Kuppe (232) in Einschubrichtung (38) und anschließend die
Einzugsschräge (234) erreichendem Gleitkörper (206) in Einschubrichtung (38) verkippt
und bei Überfahren der Kuppe (232) in Ausziehrichtung (36) und anschließend die Auslaufschräge
(236) erreichendem Gleitkörper (206) in Ausziehrichtung (36) verkippt.
27. Führungsvorrichtung nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitkörperträger
(208) in seiner in Ausziehrichtung (36) verkippten Stellung bei Energie speicherndem
elastischem Kraftspeicher (214) festlegbar ist.
28. Führungsvorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Festlegung durch
Hintergreifen einer Haltenase (244) durch den Gleitkörperträger (208) erfolgt.
29. Führungsvorrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitkörperträger
(208) einen in Richtung der Haltenase (244) abstehenden Vorsprung (248) zum Hintergreifen
derselben aufweist.
30. Führungsvorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (248)
bei in Ausziehrichtung (36) verkippter Stellung des Gleitkörperträgers (208) die Haltenase
(244) hintergreift und bei in Einschubrichtung (38) verkipptem Gleitkörperträger (208)
an der Haltenase (244) vorbeibewegbar ist.
31. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß
der elastische Kraftspeicher (214) beim Überfahren der Auslaufschräge (236) in Einschubrichtung
(38) spannbar ist.
32. Führungsvorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaufschräge
(236) eine sich über einen längeren Weg als den Einzugsweg (E) erstreckt.
33. Führungsvorrichtung nach Anspruch 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaufschräge
(236) eine geringere Steigung als die Einzugsschräge (234) aufweist.
34. Führungsvorrichtung nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaufschräge
(236) sich über eine Länge erstreckt die mindestens das 3-fache des Einzugswegs (E)
beträgt.
35. Führungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die korpusseitige Führungsschiene (18) an mindestens zwei im Abstand voneinander
angeordneten Stellen durch mindestens ein Haltestück (121) parallel zur Ausziehrichtung
(36) verschieblich geführt ist und daß die Haltestücke (121) fest mit dem Korpus (10)
verbindbar sind.
36. Führungsvorrichtung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die korpusseitige
Führungsschiene (16) durch die Haltestücke (12!) auf ihrer Ober- und Unterseite geführt
ist.
37. Führungsvorrichtung nach Anspruch 35 oder 36, dadurch gekennzeichnet, daß mit der
korpusseitigen Führungsschiene (16) und mit mindestens einem Haltestück (121) zusammenwirkende
Anschlagelemente vorgesehen sind und daß die Anschlagelemente so angeordnet sind,
daß sie ein Verschieben der korpusseitigen Führungsschiene (16) relativ zu dem Haltestück
(121) von einer Einschubendstellung, in welcher der Einschub voll in den Korpus (10)
eingeschoben ist, in eine Auszugendstellung erlauben, in welcher bei maximal ausgezogenen
Führungsschienen (16, 18) der Einschub (12) vollständig aus dem Korpus (10) ausgezogen
ist.
38. Führungsvorrichtung nach Anspruch 36 oder 37, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltestück
(121) die korpusseitige Führungsschiene (16) unmittelbar auf ihrer Unter- und Oberseite
(128, 120) abstützt.
39. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 36 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß
das Haltestück (121) die korpusseitige Führungsschiene (16) C-förmig umgreift.
40. Führungsvorrichtung nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltestück (121)
eine einen Querschnitt der Ober- und Unterseite der korpusseitigen Führungsschiene
(16) angepaßte Stützfläche (125, 127) aufweist.
41. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 35 bis 40, dadurch gekennzeichnet, daß
das Haltestück (121) über ein Distanzstück (144) an dem Korpus (10) befestigbar ist
und das Distanzstück (144) das Haltestück (121) im Abstand von dem Korpus (10) hält.
42. Führungsvorrichtung nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück
(144) einstückig an das Haltestück (121) angeformt ist.
43. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 35 bis 42, dadurch gekennzeichnet, daß
das Haltestück (121) mit einem anderen der Einzugselemente (230) eine einheitliche
Baugruppe bildet.
44. Führungsvorrichtung nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltestück (121)
das Einzugselement (230) trägt.
45. Führungsvorrichtung nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, daß das Einzugselement
(230) und das Haltestück (121) einteilig ausgebildet sind.
46. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 35 bis 45, dadurch gekennzeichnet, daß
das erste Einzugselement (230) am vorderen Haltestück (121) angeordnet ist.