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EP 0 553 654 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.11.1996 Patentblatt 1996/48 |
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Anmeldetag: 14.01.1993 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47D 1/08 |
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Hochstuhl für Kinder
High chair for children
Chaise haute pour enfants
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
28.01.1992 DE 9200975 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.08.1993 Patentblatt 1993/31 |
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Patentinhaber: BIG-SPIELWARENFABRIK,
Dipl.-Ing. E.A Bettag |
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D-90765 Fürth (DE) |
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Erfinder: |
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- Diefenbach, Berndt
80538 München (DE)
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Vertreter: Pfenning, Meinig & Partner |
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Mozartstrasse 17 80336 München 80336 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 257 080 US-A- 2 440 979 US-A- 4 593 950
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US-A- 1 729 941 US-A- 2 624 393
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Hochstuhl für Kindern der im Oberbegriff des Anspruchs
1 angegebenen Art, wie er durch die US-A-2 624 393 bekannt geworden ist. Hochstühle
für Kinder werden üblicherweise nur zu dem Zweck verwendet, Kinder beispielsweise
während der Mahlzeiten zusammen mit Erwachsenen an Tische zu setzen, die die übliche
für Erwachsene bestimmte Höhe aufweisen. Damit besitzen die Hochstühle nur einen stark
eingeschränkten Verwendungsbereich und wenn diese nicht an für Erwachsene bestimmte
Tische beigestellt werden, ergibt sich das Problem, diese in möglichst wenig beeinträchtigender
Weise verstauen zu müssen.
[0002] Aus der US-A-2 624 393 ist ein Mehrfunktionsmöbel bekannt, das als Stuhl, Schaukel,
Leiter oder als Regal verwendet werden kann. Bei diesem Möbelstück werden zwei Rahmenteile
mit mindestens einer Verstrebung und Verbindungselementen, die beispielsweise Treppenstufen
sind, miteinander verbunden. Die beiden Rahmenteile sind so gestaltet, daß die verschiedenen
Funktionen ermöglicht werden. In drei verschiedenen Stellungen, können die Funktionen
als Sitzmöbel und als Schaukel genutzt werden. In einer Stellung ist zusätzlich die
Funktion als Leiter oder Regal möglich. Dabei bilden die Verbindungselemente je nach
ausgewählter Funktion den Sitz, die Treppe oder die Einlegeböden für ein Regal.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Hochstuhl für Kinder, mit erhöhter Kippsicherheit
bei Verwendung als Schaukelstuhl zu schaffen, der sich als kindergerechtes Möbel auch
dann verwenden läßt, wenn er nicht einem für Erwachsene bestimmten Tisch beigestellt
ist.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Hochstuhl der eingangs genannten Art
durch durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelost.
Der erfindungsgemäße Hochstuhl zeichnet sich dadurch aus, daß er einmal in üblicher
Weise als Hochstuhl verwendet werden kann, um Kinder so hoch zu setzen, daß sie bequem
an für Erwachsene bestimmten Tischen sitzen können. Zum anderen kann der Hochstuhl
auf seine bogenförmig gekrümmten Kufen, die zuvor Lehnen des Hochstuhls gebildet haben
können, gestellt werden, so daß der Hochstuhl nunmehr die Funktion eines kippsicheren
Schaukelstuhls hat, in dem Kinder bequem sitzen oder nahezu liegen und dadurch ruhiggestellt
werden können. Ist der Hochstuhl mit einem Hochstuhlsitz und mit einem Schaukelstuhlsitz
versehen, bedarf es keines Umbaus, um das erfindungsgemäße Kombinationsmöbel einmal
als Hochstuhl und zum anderen als Schaukelstuhl für Kinder zu verwenden. Dadurch,
daß die die Kufen bildenden Profile über die Dreiecksspitzen hinaus, in denen sich
diese mit den von dem Standviereck ausgehenden Kanten oder Profilen der anderen Dreiecksseiten
treffen, verlängert sind läßt sich die Kippsicherheit bei der Verwendung als Schaukelstuhl
erhöhen und gleichzeitig können die verlängerten Kufenteile nach oben hin verlängerte
Lehnen bei der Verwendung als Hochstuhl bilden.
[0005] Die seitlichen Rahmenteile des Hochstuhls können aus Platten bestehen. Zweckmäßigerweise
sind die Rahmenteile jedoch nur oder überwiegend aus den diese begrenzenden Randprofilen
gebildet. Dabei können die Profile aus gespritzten oder geblasenen Kunststoffprofilen
bestehen. Die Profile können auch aus Metallprofilen, beispielsweise Stahl-Profilen
gebildet sein. Zweckmäßigerweise sind die Profile rohrförmig.
[0006] Zweckmäßigerweise sind die in Bezug auf den Hochstuhl oberen Enden der die kufenbildenden
Profile durch ein Querjoch miteinander verbunden. Dieses Querjoch kann die Rückenlehne
bilden und gleichzeitig der Befestigung eines sich bis zum Sitz erstreckenden Rückenlehnenteils
dienen.
[0007] Der Hochstuhlsitz und der Schaukelstuhlsitz können fest mit den Rahmenteilen bzw.
den diese bildenden Profile oder mit die Rahmenteile verbindenden Querstreben verbunden
sein. Die Sitze können aber auch lösbar mit den Rahmenteilen verbunden sein, so daß
nur ein Sitz erforderlich ist, der sich je nach der gewünschten Verwendung umsetzen
läßt. Die Sitze können durch Verschrauben oder aber auch durch Steckverbindungen mit
den Rahmenteilen und/oder den Querstreben verbunden sein.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß mit den Rahmenteilen
Tischchen und/oder Spielzeugeinsätze verbindbar sind. Diese können gleich Sicherungen
für das auf dem Sitz sitzende Kind bilden, so daß dieses nicht durch unbedachte Bewegungen
von dem Sitz herunterfallen kann.
[0009] Mit den Rahmenteilen bzw. Profilen können auch Sicherheitsgurte für das Kind verbindbar
sein, die zweckmäßig sind, wenn keine sichernden Tischchen oder Spielzeugeinsätze
vorhanden sind.
[0010] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß in einem Endbereich
der die Schaukelstuhlkufen bildenden Dreiecksseiten frei drehbar gelagerte Rollen
angeordnet sind. Diese Rollen ermöglichen es, den Schaukelstuhl durch einfaches Anheben
an einer Seite mühelos zu verfahren.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigt
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht des Kinder-Kombinationsmöbels bei Verwendung als Hochstuhl
und
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht des Möbels nach Fig. 1 bei seiner Verwendung als Schaukelstuhl.
[0012] Bei dem in der Zeichnung dargestellten Kombinationsmöbel bestehen dessen Seitenteile
aus dreiecksförmigen Rahmenteilen, die durch gerade Profilstücke 1, 1' und durch mit
deren Enden verbundene bogenförmig gekrümmte Profilstücke 2, 2' und 3, 3' gebildet
sind. Die Holme 2, 3 und 2', 3' sind in der Dreiecksspitze 4, 4' miteinander verbunden,
wobei die die Schaukelstuhlkufen bildenden Profile 3,3' über die Dreiecksspitzen 4,
4' hinaus verlängert und an ihren verlängerten Enden durch ein Querjoch miteinander
verbunden sind.
[0013] Die die Seitenteile des Kombinationsmöbels bildenden Rahmen 1, 2, 3 und 1', 2', 3'
sind durch eine Querstrebe 5 miteinander verbunden.
[0014] Zwischen den Rahmenteilen ist ein Kindersitz mit Lehne 6 bei Verwendung als Hochstuhl
und auf der gegenüberliegenden Seite ein Kindersitz mit Lehne 7 bei Verwendung als
Schaukelstuhl gehaltert. Die Sitze können steife mit den Rahmenteilen verbundene Platten
oder Streben enthalten, die gleichzeitig der Aussteifung dienen.
1. Hochstuhl für Kinder,
bei dem zwei seitliche Rahmenteile (1, 2, 3; 1', 2', 3') durch Querstreben (5 o. dgl.)
miteinander verbunden sind, daß zwei gerade Kanten der Rahmenteile oder jeweils zwei
mit jeder der beiden der Kanten der Rahmenteile verbundene Fußstücke oder vier Eckpunkte
der Rahmenteile ein Standviereck aufspannen, daß zwei Seitenkanten (3, 3') der Rahmenteile,
die von dem Bereich des Standvierecks (1, 1') ausgehen, bogenförmig gekrümmte Kufen
eines Schaukelstuhls (Fig. 2) bilden und daß zwischen den Rahmenteilen ein Sitz (6)
für die Verwendung als Hochstuhl und/oder ein Sitz (7) für die Verwendung als Schaukelstuhl
befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kufen bildenden Profile (3, 3') der etwa dreieckigen Rahmenteile (1, 2, 3,
1', 2', 3') über die Dreiecksspitzen (4, 4') hinaus, in denen sich diese mit den von
dem Standviereck (1, 1') ausgehenden Kanten oder Profilen (2, 2') der anderen Dreiecksseiten
treffen, verlängert sind.
2. Hochstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenteile aus deren Ränder
bildenden Profilen (1, 2, 3; 1', 2', 3') bestehen.
3. Hochstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Profile aus gespritzten
oder geblasenen Kunststoffprofilen bestehen.
4. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Profile
aus Metall bestehen.
5. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Profile
rohrförmig sind.
6. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die in Bezug
auf den Hochstuhl oberen Enden der die Kufen bildenden Profile (3, 3') durch ein Querjoch
miteinander verbunden sind.
7. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hochstuhlsitz
(6) und der Schaukelstuhlsitz (7) fest mit den Rahmenteilen bzw. den diese bildenden
Profilen verbunden ist.
8. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß nur ein Sitz
vorgesehen ist, der lösbar und umsetzbar ist.
9. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Rahmenkanten
bzw. Profilen Tischchen und/oder Spielzeugeinsätze verbindbar sind.
10. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Seitenteilen
bzw. Rahmenprofilen ein Sicherheitsgurt verbindbar ist.
11. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in einem
Endbereich der die Schaukelstuhlkufen bildenden Dreiecksseiten frei drehbar gelagerte
Rollen angeordnet sind.
1. A high chair for children,
wherein two lateral frame parts (1, 2, 3; 1', 2', 3') are connected to each other
by cross struts (5 or the like), that two straight edges of the frame parts, or respectively
two foot pieces connected to each of the two edges of the frame parts, or four corner
points of the frame parts, form a base quadrilateral, that two side edges (3, 3')
of the frame parts which start from the zone of the base quadrilateral (1, 1') form
rockers of a rocking chair, curved in an arcuate shape (Figure 2), and that a seat
(6) is secured between the frame parts for use as a high chair and/or a seat (7) for
use as a rocking chair,
characterized in that
the sections (3, 3') of the approximately triangular frame parts (1, 2, 3, 1', 2',
3') forming the rockers are extended beyond the tips (4, 4') of the triangle, at which
the frame parts meet up with the edges or sections (2, 2') of the other sides of the
triangle starting from the base quadrilateral (1, 1').
2. A high chair according to claim 1, characterized in that the frame parts consist of
sections (1, 2, 3; 1', 2', 3') forming their edges.
3. A high chair according to claim 1 or 2, characterized in that the sections consist
of extruded or blow-moulded sections of plastic materials.
4. A high chair according to one of claims 1 to 3, characterized in that the sections
consist of metal.
5. A high chair according to one of claims 1 to 4, characterized in that the sections
are tubular.
6. A high chair according to one of claims 1 to 5, characterized in that the ends of
the sections (3, 3') forming the rockers, which are at the top with reference to the
high chair, are connected to one another by a cross member.
7. A high chair according to one of claims 1 to 6, characterized in that the high chair
seat (6) and the rocking chair seat (7) are rigidly connected to the frame parts,
or the sections forming them.
8. A high chair according to one of claims 1 to 7, characterized in that only one seat
is provided, which is detachable and convertible.
9. A high chair according to one of claims 1 to 8, characterized in that small tables
or toy inserts can be connected to the frame edges or sections.
10. A high chair according to one of claims 1 to 9, characterized in that a safety belt
can be connected to the side parts or frame sections.
11. A high chair according to one of claims 1 to 10, characterized in that in an end zone
of the sides of the triangle forming the rockers of the rocking chair, there are arranged
rollers mounted for free rotation.
1. Chaise haute pour enfants dans lequel deux éléments latéraux de cadre (1, 2, 3 ; 1',
2', 3') sont reliés l'un à l'autre par des traverses (5 ou analogue) de sorte que
deux bords droits des éléments de cadre, ou respectivement deux pièces de pied reliés
à chacun des deux bords des éléments de cadre, ou quatre points d'angle des éléments
de cadre, réalisent un quadrilatère de support, que deux bords latéraux (3, 3') des
éléments de cadre qui partent de la zone du quadrilatère de support (1, 1'), forment
des bascules, courbées en forme d'un arc, d'une chaise basculante (figure 2) et qu'un
siège (6) pour l'utilisation en tant que chaise haute et/ou un siège (7) pour l'utilisation
en tant que chaise basculante est fixé entre les éléments de cadre, caractérisée en
ce que les profilés (3, 3'), formant les bascules, des éléments de cadre de forme
à peu près triangulaire (1, 2, 3 ; 1', 2', 3') sont prolongés au-delà des extrémités
de triangle (4, 4') dans lesquelles ces triangles croisent les bords ou les profilés
(2, 2') des autres côtés de triangle s'étendant à partir du quadrilatère de support
(1, 1').
2. Chaise haute selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de cadre
sont formés par des profilés (1, 2, 3 ; 1', 2', 3') formant leurs bords.
3. Chaise haute selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les profilés sont
réalisés sous la forme de profilés en matière plastique réalisé par injection ou soufflage.
4. Chaise haute selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que
les profilés sont réalisés en métal.
5. Chaise haute selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que
les profilés présentent une forme tubulaire.
6. Chaise haute selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que
les extrémités supérieures des profilés (3, 3') formant les bascules par rapport à
la chaise haute, sont reliées par une traverse l'une à l'autre.
7. Chaise haute selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que
le siège de chaise haute (6) et le siège (7) de fauteuil basculant sont reliés de
façon fixe aux éléments de cadre ou aux profilés formant les éléments de cadre.
8. Chaise haute selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que
seulement un siège qui peut être détachable et convertible, est prévu.
9. Chaise haute selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que
des petites tables et/ou des inserts pour jouets peuvent être reliés aux côtés du
cadre ou/et aux profilés.
10. Chaise haute selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que
les éléments latéraux ou les profilés de cadre peuvent être reliés à une ceinture
de sécurité.
11. Chaise haute selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce
que des rouleaux sont montés, libres en rotation, dans une zone d'extrémité des côtés
de triangle formant les bascules de chaise basculante.
