[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Tube mit Schraubverschluß mit einer mit der Tubenöffnung
verbundenen Abreißmembran, bei welcher die Abreißmembran wenigstens eine Abreißlasche
zum Abziehen der Membran von der Tubenöffnung aufweist.
[0002] Tuben der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster
G 9002262.9 oder der EP-B 323 370 bekanntgeworden. Die jeweils unterschiedlich ausgestaltete
Abreißmembran dient hiebei als Garantieverschluß und soll sicherstellen, daß Füllmenge
und Füllzustand des Tubeninhaltes auch dann unverändert geblieben sind, wenn die Schraubkappe
gelöst wurde.
[0003] Die bekannten Abreißmembrane bestehen in der Regel aus plastisch leicht deformierbarem
Material und insbesondere aus Aluminiumfolien, welche an ihrer der Tubenmündung zugewandten
Seite eine Plastikbeschichtung zum Zwecke der Heißverklebung bzw. der Verschweißung
mit dem Rand der Tubenöffnung aufweisen. Um derartige Abreißmembrane leicht von der
Tubenöffnung abziehen zu können, sind bereits Abreißlaschen vorgeschlagen worden.
Die Funktionssicherheit einer derartigen Abreißlasche ist allerdings nur dann gewährleistet,
wenn die Abreißlasche beim Zuschrauben der Tube bzw. beim Aufsetzen der Schraubkappe
auf die Tube nicht abgeschert oder zerstört werden kann.
[0004] Um eine funktionsfähige Abreißlasche sicherzustellen, wurde aus diesem Grund in dem
deutschen Gebrauchsmuster G 9002262.9 bereits vorgeschlagen, die Abreißlasche vor
dem Aufschrauben der Kappe parallel zur Ebene der Abreißmembran zurückzufalten, so
daß sie beim Aufschrauben der Kappe zwischen der Außenseite der Abreißmembran und
der Innenseite der aufschraubbaren Kappe zu liegen kommt. Wenn bei einer derartigen
Ausbildung ein hinreichender Abstand zwischen der Innenseite der aufschraubbaren Kappe
und der Abreißmembran sichergestellt wird, kann eine Beschädigung weitestgehend ausgeschlossen
werden, wobei allerdings Voraussetzung ist, daß das Zurückbiegen der Lasche in die
genannte Position vor dem Verschrauben der Kappe exakt genug erfolgt und keine Teile
über den Rand der Tubenöffnung vorragen. Derartige vorragende Teile könnten nämlich
beim Aufschrauben der Kappe durch das Gewinde leicht beschädigt werden. Bei einer
derartigen Ausbildung muß die Versiegelung bzw. Verklebung oder Verschweißung der
Membran mit der Tubenöffnung vor dem Aufschrauben der Kappe erfolgen und es kann nicht,
wie bei anderen Ausbildungen vorgeschlagen, ein nachträgliches Verschweißen nach dem
Aufsetzen der Kappe vorgenommen werden.
[0005] Eine derartige weitere Ausbildung eines Garantieverschlusses ist der EP-B 323 370
zu entnehmen. Bei dieser bekannten Ausbildung wird ein Deckel mit zwei äußeren Schichten
auf Kunststoffbasis vorgeschlagen, welcher mit einer Andrückumfangsschulter der Kappe
in bestimmter Weise zusammenwirken soll. Bei dieser bekannten Ausbildung werden die
Laschen über den Rand des Halses in radialer Richtung abwärts umgebogen, wobei allerdings
eine spezielle Ausbildung des Tubenhalses und eine spezielle Ausgestaltung des Gewindes
erforderlich ist, um sicherzustellen, daß die umgeschlagenen Ränder oberhalb des ersten
Gewindeganges zu liegen kommen. Im übrigen wurde bei dieser bekannten Ausbildung die
Länge der Abreißlaschen relativ kurz gewählt, um ein Eintauchen der Laschen in den
mit Gewinde ausgestatteten Teil zu verhindern, da dort eine große Beschädigungsgefahr
bestünde.
[0006] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Ausbildung der eingangs genannten Art einer
Tube mit Schraubverschluß zu schaffen, welche ohne aufwendige Nachbearbeitung und
insbesondere ohne aufwendige Neugestaltung der Formen bei beliebigen konventionellen
Tuben mit Schraubverschluß Verwendung finden kann und bei welcher Abreißmembrane mit
entsprechend langen und leicht zu ergreifenden Laschen zum Einsatz gelangen können,
welche beim Aufschrauben einer Schraubkappe nicht beschädigt werden. Insbesondere
soll durch die erfindungsgemäße Ausbildung mit bestehenden Formen unter geringstem
Aufwand für Adaptierungen weitergearbeitet werden können und die Möglichkeit geschaffen
werden, die Beschädigungsgefahr bei der Unterbringung der Lasche hintanzuhalten. Zur
Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Ausbildung im wesentlichen darin,
daß der das Außengewinde für den Schraubverschluß tragende Tubenhals wenigstens eine
sich in axialer Richtung erstreckende Ausnehmung bzw. Nut aufweist. Dadurch, daß das
Außengewinde wenigstens eine sich in axialer Richtung erstreckende Ausnehmung bzw.
Nut aufweist, wird ein entsprechend langer Freiraum für eine dementsprechend lange
Abreißlasche gebildet und es wird die Möglichkeit geschaffen, die Lasche in geschützter
Weise am Tubenhals unterzubringen. Eine derartige Ausbildung kann mit überaus geringem
Aufwand mit bestehenden Formen realisiert werden, wobei es genügt, bestehende Formen
durch Einsetzen einer entsprechenden Leiste für die Herstellung derartiger Nuten zu
adaptieren. Es kann somit mit dem bestehenden Formensatz nach geringfügiger Adaptierung
weitergearbeitet werden. Auch die nachträgliche Anordnung derartiger Nuten durch Heißverformung
stellt keine wesentlichen Probleme dar. Die Ausbildung gemäß der Erfindung ermöglicht
es, die üblichen Gewindekonfigurationen und Dimensionen beizubehalten und auch die
üblichen Schraubkappen unverändert weiterzuverwenden. Es sind somit auch alle bekannten
Verfahrensschritte für das Versiegeln bzw. Verschweißen oder Verkleben der Folie mit
dem Rand der Tubenöffnung unverändert anwendbar, wobei sich der Zusatzvorteil einstellt,
daß eine leicht erfaßbare und beim Aufschrauben nicht ohne weiteres beschädigbare
Abreißlasche sicher untergebracht werden kann.
[0007] Um die Beschädigungsgefahr gänzlich ausschließen zu können, ist die Ausbildung mit
Vorteil so getroffen, daß die Tiefe der Ausnehmung bzw. Nut in radialer Richtung im
wesentlichen der Tiefe der Rillen des Außengewindes entspricht.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. In dieser zeigen: Fig.1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Tube
mit Schraubverschluß, wobei die aufgeschraubte Schraubkappe im Schnitt dargestellt
ist; Fig.2 eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig.1 bei abgenommener Schraubkappe;
und Fig.3 einen teilweisen Schnitt nach der Linie III-III der Fig.1.
[0009] In der Zeichnung ist mit 1 eine Tube bezeichnet, wobei am Tubenhals ein Außengewinde
2 vorgesehen ist, an welchem eine mit einem entsprechenden Innengewinde 3 versehene
Schraubkappe 4 aufschraubbar ist. Die Tubenöffnung 5 ist mit einer Abreißmembran 6
abgeschlossen, wobei die Abreißmembran 6 eine Lasche 7 aufweist. Die Abreißlasche
7 ist in einer sich in axialer Richtung des Tubenhalses 8 erstreckenden Ausnehmung
9 angeordnet, wobei die Tiefe der Ausnehmung bzw. Nut 9 in radialer Richtung im wesentlichen
der Tiefe der Rillen des Außengewindes 2 entspricht. Derart kann bei aufgeschraubter
Schraubkappe 4 die Abreißlasche 7 ohne Gefahr einer Zerstörung in der Nut 9 aufgenommen
werden.
[0010] Die Abreißlasche 7 erstreckt sich dabei beispielsweise bis zum geneigt verlaufenden
Tubenansatz 10, so daß sie leicht ergriffen werden kann und die Abreißmembran 6 vor
Verwendung der Tube leicht entfernt werden kann.
[0011] Die Schraubkappe 4 weist in ihrem inneren Bereich beispielsweise Fortsätze bzw. einen
in Umfangsrichtung verlaufenden Vorsprung 11 auf, welcher bei aufgeschraubter Schraubkappe
4 die Abreißmembran bzw. Folie 6 an die die Tubenöffnung 5 aufweisende Fläche des
Tubenhalses 8 andrückt.
1. Tube (1) mit Schraubverschluß mit einer mit der Tubenöffnung verbundenen Abreißmembran
(6), bei welcher die Abreißmembran (6) wenigstens eine Abreißlasche (7) zum Abziehen
der Membran von der Tubenöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der das Außengewinde
(2) für den Schraubverschluß tragende Tubenhals wenigstens eine sich in axialer Richtung
erstreckende Ausnehmung bzw. Nut (9) aufweist.
2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Tiefe der Ausnehmung bzw.
Nut (9) in radialer Richtung im wesentlichen der Tiefe der Rillen des Außengewindes
(2) entspricht.
