Kosmetikstifthalter

Abstract

 Bei einem Kosmetikstifthalter, insbesondere Lippenstifthalter, ist die den Kosmetikstift verschiebbar aufnehmende Schlitzhülse (2) der Kosmetikstiftmechanik mit ihrem Fußteil (3) in einem Außenkappenteil (8) mittels eines leicht lösbaren Verschlusses (9, 10) verriegelt, während von der Unterseite des den Kosmetikstift abstützenden Kolbens (1) eine Federlasche (20) mit einem radial nach außen weisenden Verriegelungsvorsprung (21) absteht, der in der Ausgangsstellung des Kolbens (1) radial auf eine für das Eingreifen des Verriegelungsvorsprungs (21) gestaltete Verriegelungsöffnung (22) in der Umfangswand (24) des Fußteils (3) ausgerichtet ist und in der Ausgangsstellung des Kolbens (1) von einem an der Innenwandung des Außenkappenteils (8) angeformten Radialvorsprung (9) gegen die Federkraft der Federlasche (20) außer Eingriff mit der Verriegelungsöffnung (22) gehalten ist, jedoch in die Verriegelungsöffnung (22) verriegelnd eingreift, wenn die Kosmetikstiftmechanik sich außerhalb des Außenkappenteils befindet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kosmetikstifthalter mit einem zum Tragen des Kosmetikstiftes dienenden Kolben, der in einer Schlitzhülse verschiebbar ist, die in einer Schraubhülse drehbar ist und einen Längsschlitz aufweist, durch den hindurch ein Zapfen an dem Kolben bis in einen Gewindegang in der Schraubhülse ragt, wobei die Schlitzhülse mit einem Fußteil aus der Schraubhülse herausragt, der in einem Außenkappenteil gehalten ist, aus dem ihrerseits die Schraubhülse drehbar vorsteht, derart, daß der Kolben in der Schlitzhülse durch Drehen der Schraubhülse relativ zum Außenkappenteil in der einen Drehrichtung zu dem dem Fußteil abgewandten Ende der Schlitzhülse hin, und in der anderen Drehrichtung bis in eine Ausgangsstellung zurück zu dem Fußteil hin verschiebbar ist.

[0002] Durch eine solche Verschiebung des Kolbens beim Drehen der Schraubhülse relativ zu dem Außenkappenteil wird der mit seinem Fuß an dem z.B. becherförmigen Kolben abgestützte Kosmetikstift, der ein Lippenstift, ein Deodorantstift oder dergl. sein kann, aus dem offenen Ende der Schlitzhülse herausgefahren bzw. wieder in die Schlitzhülse hineingefahren. Der Außenkappenteil dient als unterer Teil einer Schutzhülle, die zumeist als Dekorhülle ausgeführt ist. Zum Halten des Fußes der Schlitzhülse in dem Außenkappenteil bei gleichzeitiger Drehbarkeit der Schraubhülse relativ zu dem Außenkappenteil kann an dessen Boden ein zentraler Stutzen angeformt sein, der relativ fest in ein zentrales Loch des Fußteils eingreift. Dies hat jedoch zur Folge, daß die in dem Außenkappenteil befestigte Baugruppe, die auch mit "Kosmetikstiftmechanik" bezeichnet wird, nach dem Verbrauch des Kosmetikstiftes nur mit Anstrengung und Kraft wieder gelöst werden kann, wodurch die Außenkappen in der Regel zusammen mit der leeren Kosmetikstiftmechanik weggeworfen wurden und daher verhindert war, die Außenkappen als relativ wertvolle Schmuckstücke auszuführen.

[0003] Wenn andererseits die Kosmetikstiftmechanik unverändert als Austauschgruppe hergestellt und vertrieben wird, damit die Außenkappenteile wiederverwendbar sind, kann der Kosmetikstift auch dadurch aus der Schlitzhülse ausgefahren werden, daß die Schraubhülse relativ zu dem aus dieser herausstehenden Fußteil gedreht wird, so daß für die Käufer in etlichen Fällen nicht gewährleistet ist, daß der eingekaufte Kosmetikstift unbenutzt ist.

[0004] Durch die Erfindung wird das Problem gelöst, einen Kosmetikstifthalter der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art so zu gestalten, daß die Kosmetikstiftmechanik außerhalb des Außenkappenteils für ein Ausfahren des Kosmetikstiftes weitgehend funktionsuntüchtig, jedoch innerhalb des Außenkappenteils funktionstüchtig ist.

[0005] Gemäß der Erfindung ist die Schlitzhülse mit ihrem Fußteil in dem Außenkappenteil mittels eines leicht lösbaren Verschlusses verriegelt und von der Unterseite des Kolbens steht eine Federlasche mit einem radial nach außen weisenden Verriegelungsvorsprung ab, der in der Ausgangsstellung des Kolbens radial auf eine für das Eingreifen des Verriegelungsvorsprungs gestaltete Verriegelungsöffnung in der Umfangswand des Fußteils ausgerichtet ist und in der Ausgangsstellung des Kolbens von einem an der Innenwandung des Außenkappenteils angeformten Radialvorsprung gegen die Federkraft der Federlasche außer Eingriff mit der Verriegelungsöffnung gehalten ist.

[0006] Außerhalb des Außenkappenteils greift daher der Verriegelungsvorsprung der Federlasche an dem Kolben in dessen Ausgangsstellung, in der der Kosmetikstift vollständig in die Schlitzhülse eingefahren ist, verriegelnd in die Verriegelungsöffnung in der Wand des Fußteils ein, wodurch der Kolben in seiner Ausgangsstellung gegen eine Axialverschiebung in der Schlitzhülse gesperrt ist und daher über den in den Gewindegang der Schraubhülse eingreifenden Zapfen des Kolbens auch die Schraubhülse und die Schlitzhülse gegen eine Relativdrehung gesperrt sind. Durch die Montage der Kosmetikstiftmechanik in dem Außenkappenteil hingegen wird der Verriegelungsvorsprung von dem Radialvorsprung des Außenkappenteils aus der Verriegelungsöffnung ausgehoben, wodurch ohne zusätzliche Maßnahme der Kolben für die Axialverschiebbarkeit in der Schlitzhülse, und die Schraubhülse für die Relativdrehbarkeit gegenüber der Schlitzhülse freigegeben sind. Bei der Relativdrehung der Schlitzhülse in der Schraubhülse gleitet der Verriegelungsvorsprung auf der glatten Innenfläche der Schlitzhülse, ist an dem Radialvorsprung jedoch an einem verriegelnden Eingreifen in die Verriegelungsöffnung gehindert, wenn der Kolben seine Ausgangsstellung wieder erreicht. Hierbei ist es jedoch möglich, daß der ausgehobene Verriegelungsvorsprung in der Ausgangsstellung des Kolbens noch mit leichtem Rastsitz in die Verriegelungsöffnung eingreift, so daß durch das leichte Einrasten des Verriegelungsvorsprungs in die Verriegelungsöffnung für die Benutzerin des Kosmetikstiftes spürbar wird, wenn der Kolben seine Ausgangsstellung wieder erreicht hat.

[0007] An dem Radialvorsprung und/oder dem Verriegelungsvorsprung kann eine Schrägfläche ausgebildet sein, an der der Radialvorsprung und der Verriegelungsvorsprung bei der Montage aneinander anlaufen, um das Ausheben des Verriegelungsvorsprungs aus der Verriegelungsöffnung zu begünstigen.

[0008] Der Verriegelungsvorsprung kann beispielsweise eine an der Innenwandung des Außenkappenteils axial verlaufende Rippe sein, die beim Einsetzen des Fußteils in das Außenkappenteil in eine Axialnut des Fußteils geschoben wird, in der die Verriegelungsöffnung mündet, so daß der Verriegelungsvorsprung von dem dem Kappenboden des Außenkappenteils abgewandten Ende der Rippe aus der Verriegelungsöffnung ausgehoben wird. Hierbei bildet die Rippe in der Nut eine Drehsicherung für den Fußteil in dem Außenkappenteil, wodurch der Verschluß zwischen diesen im übrigen nur noch als relativ leichtgängiger Axialverschluß ausgebildet zu werden braucht, beispielsweise indem zentral am Kappenboden des Außenkappenteils radial ausfedernde Rastlaschen angeformt sind, die hinter den Rand einer im Fußteilboden ausgebildeten Zentralöffnung federnd einrasten.

[0009] Bei einer anderen Ausführungsform, die wenigsten gegenwärtig bevorzugt wird, ist an dem Fußteil eine Axialschulter als Sitz für den Radialvorsprung ausgebildet, der durch Relativdrehen des Außenkappenteils einerseits und des Fußteils mittels der Schraubhülse andererseits an der Axialschulter axial verriegelbar ist, wobei axial zwischen den von dem Außenkappenteil und dem Fußteil gebildeten beiden Bauteilen an einem von diesen ein die Bauteile axial auseinanderdrückendes Federteil ausgebildet ist und die Verriegelungsöffnung, von der Axialschulter begrenzt, über dieser ausgebildet ist.

[0010] Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung ist daher zwischen dem Außenkappenteil und dem Fußteil der Kosmetikstiftmechanik eine bajonettverschlußartige Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, wobei der Radialvorsprung und die Axialschulter unter der Kraft des Federteils hinreichend fest in gegenseitigem Eingriff gehalten werden können, daß die Schraubhülse für den Gebrauch des Kosmetikstiftes relativ zu dem Außenkappenteil und somit zu der Schlitzhülse ohne unabsichtliches Lösen der Verriegelung durch Zurückdrehen des Fußteils gedreht werden kann. Die Axialschulter ist bei dieser Ausführungsform dem Kappenboden des Außenkappenteils abgewandt und wird von dem Radialvorsprung axial übergriffen. Wenngleich auch bei dieser Ausführungsform der Radialvorsprung als axial verlaufende Rippe ausgebildet sein kann, wird seine Gestaltung als Zapfen, insbesondere als Rundzapfen, bevorzugt.

[0011] Das Federteil kann beispielsweise als federnde Auswölbung des Bodens des Außenkappenteils oder des Fußteils der Schlitzhülse ausgebildet werden. Vorgezogen wird jedoch, daß das Federteil als an dem einen Bauteil angeformte federnd nachgiebige Lasche mit einem exzentrisch zur Drehachse der Schraubhülse angeordneten, vorzugsweise als abgerundeter Noppen gestalteten Ansatz ausgebildet ist, der im Verriegelungszustand des Radialvorsprungs in eine komplementäre Vertiefung des anderen Bauteils eingreift. Hierdurch wird eine zusätzliche Drehsicherung des Fußteils erreicht, wodurch das Federteil für eine geringere Federkraft ausgelegt werden kann.

[0012] Die aneinander angreifenden Flächen des Radialvorsprungs und der Axialschulter können eben ausgebildet sein, wenn die zwischen ihnen in der Verriegelungsstellung wirkende Reibkraft ausreichend ist, um ihr unabsichtliches Auseinanderdrehen beim Drehen der Schraubhülse zu verhindern oder der Fußteil durch andere Maßnahmen, wie z.B. die vorstehend angegebene Drehsicherung mithilfe der Federlasche, gegen ein Mitdrehen mit der Schraubhülse bei deren normalen Betätigung gehalten ist. Eine solche, und auch bevorzugte Maßnahme ist die Ausbildung der Axialschulter als Rastmulde, und des Radialvorsprungs als Rundzapfen, so daß auch hier in der Verriegelungsstellung ein gewisser Formschluß gegen ein Drehen des Fußteils vorliegt. Dieser Formschluß kann jedoch für ein gewolltes Entriegeln des Fußteils aufgrund der Nachgiebigkeit des Federteils überwunden werden.

[0013] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung mit dem bajonettartigen Verschluß weist das Fußteil eine an der einen Seite der Axialschulter mündende Führungsnut für den als Rundzapfen ausgebildeten Radialvorsprung auf, die an dem der Axialschulter abgewandten Ende axial offen ist und aus der der Rundzapfen bis zum Angriff an der Axialschulter und an dem Verriegelungsvorsprung herausdrehbar ist. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform mündet außerdem an der anderen Seite der Axialschulter eine zweite Führungsnut für den Rundzapfen, welche an dem der Axialschulter abgewandten Ende axial offen ist und in welche der Rundzapfen aus dem Angriff an der Axialschulter und dem Verriegelungsvorsprung hineindrehbar ist, und daß die zweite Führungsnut an derjenigen Seite der Axialschulter ausgebildet ist, die der Drehrichtung der Schraubhülse beim Verschieben des Kolbens zurück zu dem Fußteil hin entgegengesetzt ist. Hierdurch ist es nämlich möglich, das Verriegeln des Fußteils in dem Außenkappenteil wie auch das Entriegeln derselben durch gleichgerichtete Drehbewegungen durchzuführen.

[0014] Vorzugsweise sind am Kolben zwei einander diametral gegenüberliegende erfindungsgemäße Federlaschen vorgesehen, die in der Ausgangsstellung des Kolbens bei außerhalb des Außenkappenteils befindlicher Kosmetikstiftmechanik beide mit einem Verriegelungsvorsprung in eine Verriegelungsöffnung in der Umfangswand des Fußteils eingreifen und deren radialen freien Stirnenden dabei in der zugeordneten Verriegelungsöffnung im Abstand von der Außenfläche des Fußteils enden. Dadurch sind die Verriegelungsvorsprünge zur Entriegelung des Kosmetikstiftes von außen her nicht leicht, sondern allenfalls mit einem Spezialwerkzeug zugänglich. Um aber auch dies zu vermeiden, wird weiter vorgeschlagen, die Verriegelungsöffnung oder wenigstens eine der Verriegelungsöffnungen vor dem erstmaligen Einsetzen des Fußteils in das Außenkappenteil an der radial äußeren Seite mit einem angeformten dünnen Kunststoffhäutchen oder einer Verstrebung od. dergl. abzudecken, das von dem Radialvorsprung beim Einsetzen des Fußteils in das Außenkappenteil zerstörbar ist. Hierdurch wird durch das Vorhandensein eines unzerstörten Häutchens ein zuverlässiger Originalitätshinweis geschaffen, der zuverlässig anzeigt, daß der Kosmetikstift unbenutzt ist.

[0015] Die Erfindung wird anhand einer gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform erläutert, die aus der Zeichnung wenigstens schematisch ersichtlich ist. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 und 2 jeweils unterschiedliche Axialschnitte eines Kosmetikstifthalters mit einer Kosmetikstiftmechanik in einem Außenkappenteil gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, und

Fig. 2 einen Axialschnitt der Kosmetikstiftmechanik aus Fig. 2, jedoch vor dem Einsetzen in das Außenkappenteil.

[0016] Wie aus den Figuren 1 bis 3 der Zeichnung ersichtlich, ist ein becherförmiger Kolben 1, der den Kosmetikstift (nicht gezeigt) trägt, in einer Schlitzhülse 2 verschiebbar, die ihrerseits in einer Schraubhülse 5 drehbar aufgenommen ist. Die Schlitzhülse 2 weist zwei einander diametral gegenüberliegende Längsschlitze 4 auf. In der Innenwandung der Schraubhülse 5 sind zwei einander gegenüberliegende Gewindegänge 6 mit relativ großer Steigung ausgebildet. Der Kolben 1 weist an seiner Außenwandung zwei einander diametral gegenüberliegende, radial abstehende Zapfen 7 auf, die durch die Längsschlitze 4 der Schlitzhülse 2 bis in den jeweils zugeordneten Gewindegang 6 der Schraubhülse 5 ragen. Daher werden die Zapfen 7 bei Drehen der der Schraubhülse 5 um die Schlitzhülse 2 an dem dabei nachlaufenden Rand der Gewindegänge 6 in dem zugeordneten Längsschlitz 4 verschoben, wodurch der Kolben 1 in der Schlitzhülse 2 axial verlagert wird und daher der Kosmetikstift aus dem offenen Ende der Schlitzhülse 2 herausgefahren, bzw. in die Schlitzhülse 2 zurückgefahren wird.

[0017] In der in den Fig. 1 bis 3 als ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel gezeigten Ausführungsform ragt die Schlitzhülse 2 mit einem becherförmigen Fußteil 3 mit einer Zentralöffnung 19 im Fußteilboden 17 über die Schraubhülse 5 hinaus, wodurch die Schlitzhülse relativ zur Schraubhülse 5 durch Angreifen an dieser und an dem Fußteil 3 gedreht werden kann. Der Außendurchmesser des Fußteils 3 entspricht dem der Schraubhülse 5. Der untere Abschnitt der Umfangswand 24 des Fußteils 3 ist an der Innenseite verdickt. Von der Unterseite des Kolbens 1 ragt ein Zylinderansatz 25, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der des Kolbens 1, in der in der Zeichnung dargestellten untersten Stellung des Kolbens 1 in den Zylinderraum hinein, der von dem verdickten Umfangswandabschnitt des Fußteils 3 umgrenzt ist, und greift nach Fig. 3 in dieser untersten Stellung mit kleinen Rastnoppen 27 in Rastvertiefungen 28 in dem verdickten Umfangswandabschnitt ein, damit durch das Ineinanderrasten der Rastnoppen 27 und der Rastvertiefungen 28 spürbar ist, wenn der Kolben 1 seine unterste Stellung erreicht hat.

[0018] Die Kosmetikstiftmechanik ist mit dem Fußteil 3 der Schlitzhülse 2 und dem unteren Teil der Schraubhülse 5 in ein im Ausführungsbeispiel zylindertopfförmiges Außenkappenteil 8 (andere Formen desselben sind ebenfalls möglich) eingesetzt, in dem die Schraubhülse drehbar ist, das Fußteil 3 jedoch axial und gegen Drehung gehalten ist. Hierzu sind an der Innenwandung des Außenkappenteils 8 im Abstand von dem Kappenboden 16 zwei als Rundzapfen 9 ausgebildete Radialvorsprünge einander diametral zum Außenkappenteil 8 gegenüberliegend angeformt. Für jeden der Rundzapfen 9 ist am Außenumfang des Fußteils 3 in deren Umfangswand 24 eine schräg zur Axialrichtung verlaufende Führungsnut 14 ausgebildet, deren unteres Nutende an der Unterseite des Fußteilbodens axial offen ist. Die Führungsnut 14 ist über den verdickten Umfangswandabschnitt des Fußteils 3 hin am radialen Boden geschlossen und oberhalb des verdickten Umfangswandabschnittes ein radialer Schlitz und mündet an einer Seite einer Axialschulter 10, die als Rastmulde für den zugeordneten Rundzapfen 9 ausgebildet ist und dem offenen Ende des Außenkappenteils 8 axial zugewandt ist. An der anderen Seite der Axialschulter 10 mündet eine zweite Führungsnut 15, die in der Umfangswandung 24 des Fußteils 3 axial verläuft und ebenfalls an dessen Unterseite offen ist.

[0019] Am Umfangsrand des Kappenbodens 16 sind in diesem zwei federnde Laschen 11 ausgeformt, die einen exzentrisch zur Kappenachse angeordneten abgerundeten Ansatz 12 aufweisen, der an der Innenseite des Kappenbodens 16 vorsteht. Die Ansätze 12 liegen einander diametral zum Außenkappenteil 3 gegenüber. An der Unterseite des Fußteilbodens 19 sind in diesem zwei einander diametral gegenüberliegende Vertiefungen 13 ausgebildet, die mit den Ansätzen 12 zum Verrasten des Fußteils 3 gegen Drehung zusammenwirken, wenn die Kosmetikstiftmechanik in den Außenkappenteil 8 eingesetzt ist.

[0020] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Außenkappenteil ein Spritzgußteil aus Kunststoffmaterial. Im Bereich des Umfangsrandes des Kappenbodens 16 sind zwei Öffungen 18 ausgebildet, die axial auf jeweils einen der Rundzapfen 9 ausgerichtet sind, so daß die Unterseite der Rundzapfen 9 mithilfe von stangenförmigen Werkzeugschiebern beim Spritzgießen des Außenkappenteils geformt werden kann. Mithilfe der Werkzeugschieber werden auch die Seitenkonturen der federnden Laschen 11 geformt.

[0021] Zum Einsetzen der Kosmetikstiftmechanik in den Außenkappenteil 8 wird diese mit ihrem Fußteil 3 in einer solchen Richtung in den Außenkappenteil 8 hineingedreht, die der Relativdrehung der Schraubhülse 5 gegenüber der Schlitzhülse 2 für das Einfahren des Kolbens 1 in die Schlitzhülse 2 entspricht. Hierbei treten die Rundzapfen 9 des Außenkappenteils 8 in die offenen Enden der schrägen Führungsnuten 14 ein und werden beim Weiterdrehen in der Führungsnut 14 verlagert, bis die Rundzapfen 9 in der Mulde der Axialschulter 10 einrasten. Unter der Federkraft der federnden Laschen 11 werden die Rundzapfen 9 gegen eine weitere Drehung in der Mulde der Axialschulter 10 gehalten. Gleichzeitig sind die Ansätze 12 der federnden Laschen 11 in die zugeordnete Vertiefung 13 eingerastet. Im Ergebnis ist das Fußteil 3 an der Axialschulter 10 axial und unter der Federkraft der federnden Laschen 11 aufgrund der Muldenform der Axialschulter 10 und des Rasteingriffs der Ansätze 12 der federnden Laschen 11 in die zugeordneten Vertiefungen 13 gegen Drehung in dem Außenkappenteil 8 gehalten. Dadurch kann der Kolben 1 durch Drehen der Schraubhülse 5 gegenüber dem Außenkappenteil 8 und damit der Schlitzhülse 2 zum Aus- und Einfahren des Kosmetikstiftes in der Schlitzhülse 2 verschoben werden, ohne daß die Verriegelung des Fußteils 3 in dem Außenkappenteil 8 gelöst wird. Wenn hingegen der Kolben 1 sich in der Stellung befindet, in der er am weitesten in die Schlitzhülse 2 hinein verschoben ist, kann die Verriegelung der Kosmetikstiftmechanik durch ein gleichgerichtetes Weiterdrehen der Schraubhülse 5 gegenüber dem Außenkappenteil 8 gelöst werden, wodurch die Rundzapfen 9 in die zweite Führungsnut 15 gelangen und die Kosmetikstiftmechanik axial aus dem Außenkappenteil 8 herausgezogen werden kann.

[0022] In der Verlängerung der Umfangswand des becherförmigen Kolbens 1 sind zwei nach unten ragende Federlaschen 20 an dem Kolben 1 angeformt, die sich in den Ringraum 26 zwischen dem Zylinderansatz 25 und dem oberen Abschnitt der Umfangswand 24 des Fußteils 3 erstrecken und an der radial äußeren Seite jeweils mit einem Verriegelungsvorsprung 21 versehen sind. Die Federlaschen 20 greifen mit ihren Verriegelungsvorsprüngen 21 in die über der Axialschulter 10 gebildeten Verriegelungsöffnungen 22 über der Axialschulter 10 ein, wenn die Kosmetikstiftmechanik nicht in dem Außenkappenteil 8 verriegelt ist. Dabei enden die Verriegelungsvorsprünge 21 mit ihren radialen Stirnseiten radial im Abstand von der Außenumfangsfläche des Fußteils 3 und sind daher in den Verriegelungsöffnungen 22 von außen her gesehen versenkt angeordnet. Durch das Verriegeln der Kosmetikstiftmechanik in dem Außenkappenteil 8 hingegen werden die Verriegelungsvorsprünge 21 an den Federlaschen 20 von den Rundzapfen 7 aus dem Eingriff mit den Verriegelungsöffnungen 22 gedrückt, wodurch die Schlitzhülse 2 und die Schraubhülse 5 nach dem Einsetzen der Kosmetikstiftmechanik gegeneinander verdreht werden können. Zum Herausdrücken der Verriegelungsvorsprünge 21 aus den Verriegelungsöffnungen 22 kann an den Radialvorsprüngen 9 und/oder an den Verriegelungsvorsprüngen 21 der Federlaschen 20 eine Schrägschulter ausgebildet sein, durch die das Herausdrücken der Verriegelungsvorsprünge 21 begünstigt wird.

[0023] Wie in der Fig. 3 gezeigt, kann über der Verriegelungsöffnung 22 ein Häutchen 23 angeformt sein, das durch das Hineindrehen der Rundzapfen 9 in die Axialschulter 10 zerstört wird. Dadurch ist ein Originalitätshinweis geschaffen, der zeigt, daß bei unzerstörtem Häutchen 23 der Kosmetikstift in der Kosmetikstiftmechanik außerhalb des Außenkappenteils 8 unbenutzt ist.

[0024] Wie in Fig. 1 mit strichpunktierter Linie gezeigt, kann der Kosmetikstift in an sich bekannter Weise mit einer Schutzhülle 40 versehen sein, die sich nach dem erstmaligen Ausfahren des Kolbens 1 von dem Kosmetikstift löst. Es ist zusätzlich oder alternativ auch möglich, wie in Fig. 3 strichpunktiert eingetragen, das offene Ende der Kosmetikstiftmechanik mit einem lösbaren Schutzdeckel 41 abzudecken.

Ansprüche

1. Kosmetikstifthalter mit einem zum Tragen des Kosmetikstiftes dienenden Kolben (1), der in einer Schlitzhülse (2) verschiebbar ist, die in einer Schraubhülse (5) drehbar ist und einen Längsschlitz (4) aufweist, durch den hindurch ein Zapfen (7) an dem Kolben (1) bis in einen Gewindegang (6) in der Schraubhülse (5) ragt, wobei die Schlitzhülse (2) mit einem Fußteil (3) aus der Schraubhülse (5) herausragt, der in einem Außenkappenteil (8) gehalten ist, aus dem die Schraubhülse (5) ihrerseits drehbar vorsteht, derart, daß der Kolben (1) in der Schlitzhülse (2) durch Drehen der Schraubhülse (5) relativ zum Außenkappenteil (8) in der einen Drehrichtung zu dem dem Fußteil (3) abgewandten Ende der Schlitzhülse (2) hin, und in der anderen Drehrichtung zurück zu dem Fußteil (3) hin bis in eine Ausgangsstellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitzhülse (2) mit ihrem Fußteil (3) in dem Außenkappenteil (8) mittels eines leicht lösbaren Verschlusses (9, 10) verriegelt ist und von der Unterseite des Kolbens (1) eine Federlasche (20) mit einem radial nach außen weisenden Verriegelungsvorsprung (21) absteht, der in der Ausgangsstellung des Kolbens (1) radial auf eine für das Eingreifen des Verriegelungsvorsprungs (21) gestaltete Verriegelungsöffnung (22) in der Umfangswand (24) des Fußteils (3) ausgerichtet ist und in der Ausgangsstellung des Kolbens (1) von einem an der Innenwandung des Außenkappenteils (8) angeformten Radialvorsprung (9) gegen die Federkraft der Federlasche (20) außer Eingriff mit der Verriegelungsöffnung (22) gehalten ist.

2. Kosmetikstifthalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Fußteil (3) eine Axialschulter (10) als Sitz für den Radialvorsprung (9) ausgebildet ist, der durch Relativdrehen des Außenkappenteils (8) einerseits und des Fußteils (3) mittels der Schraubhülse (5) andererseits an der Axialschulter (10) unter Ausheben des Verriegelungsvorsprungs aus der Verriegelungsöffnung axial verriegelbar ist, daß axial zwischen den von dem Außenkappenteil (8) und dem Fußteil (3) gebildeten beiden Bauteilen an einem von diesen ein die Bauteile axial auseinanderdrückendes Federteil (11) ausgebildet ist, und daß die Verriegelungsöffnung (22), von der Axialschulter (10) begrenzt, über dieser ausgebildet ist.

3. Kosmetikstifthalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Axialschulter (10) als Rastmulde ausgebildet ist und der Radialvorsprung (9) als Rundzapfen ausgebildet ist.

4. Kosmetikstifthalter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußteil (3) eine an der einen Seite der Axialschulter (10) mündende Führungsnut (14) für den als Rundzapfen (9) ausgebildeten Radialvorsprung aufweist, die an dem der Axialschulter (10) abgewandten Ende axial offen ist und aus der der Rundzapfen (9) bis zum Angriff an der Axialschulter (10) und dem Verriegelungsvorsprung (21) herausdrehbar ist.

5. Kosmetikstifthalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der anderen Seite der Axialschulter (10) eine zweite Führungsnut (15) für den Rundzapfen (9) mündet, welche an dem der Axialschulter (10) abgewandten Ende axial offen ist und in welche der Rundzapfen (9) aus dem Angriff an der Axialschulter (10) und dem Verriegelungsvorsprung (21) hineindrehbar ist, und daß die zweite Führungsnut (15) an derjenigen Seite der Axialschulter (10) ausgebildet ist, die der Drehrichtung der Schraubhülse (5) beim Verschieben des Kolbens (1) zurück zu dem Fußteil (3) hin entgegengesetzt ist.

6. Kosmetikstifthalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsvorsprung (21) bei außerhalb des Außenkappenteils (8) befindlichem Fußteil (3) radial von außen her in der Verriegelungsöffnung (22) versenkt angeordnet ist.

7. Kosmetikstifthalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsöffnung (22) vor dem erstmaligen Einsetzen des Fußteils (3) in das Außenkappenteil (8) an der radial äußeren Seite von einem dünnen Häutchen (23) oder einer Verstrebung oder dergl. abgedeckt ist, das von dem Radialvorsprung (9) beim Einsetzen des Fußteils (3) in das Außenkappenteil (8) zerstörbar ist.

Zeichnung