[0001] Die Erfindung betrifft eine Leuchte nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Es ist eine Leuchte bekannt geworden, siehe CEAG-Leuchte Typ BWE 6, die ein eine
Stromversorgungseinrichtung aufnehmendes Unterteil und ein damit über eine Gelenkverbindung
drehbar verbundenes Lampengehäuse aufweist. Damit das Lampengehäuse bezogen auf das
Unterteil in bestimmten Stellungen festlegbar ist, besitzt die Gelenkverbindung Rastmittel,
die eine stufenweise und bleibende Verstellung des Lampengehäuses bezogen auf das
Gehäuseunterteil gestatten. Dabei ist eine Entriegelungseinrichtung vorgesehen, die
darüberhinaus erlaubt, die Verrastungen so zu lösen, daß das Lampengehäuse um einen
Winkel von ca. 90° bezogen auf das Unterteil geschwenkt werden kann.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Leuchte der eingangs genannten Art zu schaffen,
bei der die Gelenkverbindung eine Festlegung des Lampengehäuses in jeder Stellung
gestattet.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des
Anspruches 1.
[0005] Erfindungsgemäß also besitzt das Gehäuseunterteil eine Konusfläche und am Lampengehäuse
ist der Gegenkonus angeschlossen, die beide federnd gegeneinandergedrückt werden,
so daß sich das Lampengehäuse gegenüber dem Gehäuseunterteil bewegen läßt, aber in
jede Stellung abgebremst wird, so daß das Lampengehäuse jede eingestellte Position
bezogen auf das Gehäuseunterteil beibehält.
[0006] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung kann dahin gehen, daß die Gelenkverbindung
eine Öffnung zum Durchführen elektrischer Leiter von dem Unterteil zum Lampengehäuse
aufweist, und daß der Bremskonus im Bereich eines Endes des Gelenkbolzens und die
Öffnung zum Durchführen der Leitungen am anderen Ende des Gelenkbolzens angeordnet
sind.
[0007] Aufgrund der erfindungsgemäßen Trennung von Bremskonus und Öffnung zum Durchführen
der Leitungen wird eine einfache Montage und darüberhinaus auch eine einfache Durchführung
der Leitungen ermöglicht.
[0008] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dem Anspruch 3 zu entnehmen.
[0009] Aufgrund dieser Ausgestaltung ist es möglich, eine Abdichtung zwischen dem Unterteil
und dem Lampengehäuse vorzusehen, indem zwischen dem zylindrischen Fortsatz und der
Öffnung bzw. dem Durchbruch eine Dichtung angeordnet werden kann.
[0010] Die besonders vorteilhafte Ausgestaltung des Kupplungsteils ist dem Anspruch 4 zu
entnehmen.
[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den weiteren Unteransprüchen
zu entnehmen.
[0012] Anhand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist,
sollen die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen
der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden.
[0013] Es zeigen:
- Figur 1
- eine Schnittansicht durch eine Gelenkverbindung für eine Leuchte und
- Figur 2
- eine Aufsicht auf das Gehäuseunterteil im Bereich des Bremskonus.
[0014] Die Leuchte gemäß Figur 1 ist zusammengesetzt aus einem Unterteil 10, an dem ein
Lampengehäuse 11 gelenkig angebracht ist. An der oberen Deckwand 12 des Unterteils
10 und senkrecht zu ihr ist im Bereich seiner in der Zeichnung Figur 1 links befindlichen
Seitenwand 13 ein Fortsatz 14 angeformt, der die Form einer Doppelwandung bildet,
mit einer an die Seitenwand 13 anschließenden vorderen Wandung 15 und einer in Abstand
dazu angeordneten hinteren Wandung 16. Durch diese beiden Wandungen 15, 16 ist ein
nach außen abgeschlossener, ins Innere des Unterteils 10 hin offener Raum 17 gebildet,
wobei in der vorderen Wandung 15 ein Durchbruch 18 mit einem profilierten Querschnitt,
z. B. einen quadratischen Querschnitt und in der hinteren Wandung 16 eine kreisförmige
Öffnung 19 vorgesehen ist, deren Mittelachsen miteinander fluchten.
[0015] Im Bereich der anderen Seitenwand 20 des Unterteils 10 ist an der Deckwand 12 senkrecht
dazu ein parallel zu den Wandungen 14, 15, 16 ein Konusabschnitt 21 mit einer Konusfläche
21a angeformt, siehe auch Figur 2, die kreisförmig ausgebildet ist.
[0016] Das Lampengehäuse 11 besitzt einen Stutzen 22, der zwei parallele Seitenwände 23
und 24 aufweist, wobei die Seitenwand 24 einen Zylinderfortsatz 25 besitzt, der unter
Zwischenfügung einer Dichtung 26 in die Öffnung 19 eingesetzt und darin geführt ist.
Auf der Außenseite der gegenüberliegenden Seitenwand 23 ist ein Kupplungsteil 60 vorgesehen,
welches im Querschnitt kreisförmig ist und eine einseitig offene Vertiefung 27 aufweist,
in deren gegen die Stutzenwand anliegenden Bodenwandung 28 eine Durchgangsöffnung
29 eingebracht ist. Damit bildet das Kupplungsteil 20 einen Napf 30. Parallel zu den
Napfwänden und konzentrisch dazu sowie außerhalb der Napfwände ist ein zylindrischer
Vorsprung 31 vorgesehen, an dessen freien Enden Noppen 32 angeformt sind, die gleichmäßig
am Umfang verteilt sind. Diese Noppen 32 greifen in Vertiefungen 33 an der Stutzenwand
23 ein, so daß das Kupplungsteil 26 bezogen auf das Lampengehäuse 11 formschlüssig
festgehalten ist.
[0017] Außerhalb des zylindrischen Vorsprunges 31 besitzt das Kupplungsteil 60 einen Gegenkonus
34, der auf der Konusfläche 21a gleitet, wenn das Lampengehäuse 11 verschwenkt wird.
Der Stutzen 22 befindet sich zwischen den Wandungen 14. 15, 16 und dem Konusabschnitt
21.
[0018] Der Zylinderfortsatz 25 umgibt eine kreisförmige Öffnung 37.
[0019] Der profilierte Durchbruch 18 in der Wand 15 ist von einem Gelenkbolzen 38 durchgriffen,
der auch ein Loch 39 in der Stutzenwand 23 sowie die Durchgangsöffnungen 29 durchgreift;
innerhalb der Vertiefung 27 ist ein Federpaket 40 und eine Unterlegscheibe 41 auf
den Gelenkbolzen 38 aufgeschoben, die mittels einer Mutter 42 gegen die Bodenwandung
28 der Vertiefung 27 geschraubt sind. Dadurch wird der Gegenkonus 34 gegen die Konusfläche
21a gedrückt und man erhält auf diese Weise den Bremskonus. Das Federpaket 40 erzeugt
entsprechend seiner Auslegung die gewünschte Brems- oder Haltekraft. Der Gelenkbolzen
38 besitzt in dem Bereich, wo er den Durchbruch 18 durchgreift, einen daran angepaßten
profilierten Bereich 38a, so daß der Gelenkbolzen 38 bezogen auf das Unterteil 10
drehfest gehalten ist.
[0020] Im Unterteil 10 befinden sich elektrische bzw. elektronische Komponenten 43, die
über Verbindungsleitungen 44 mit den elektrischen Komponenten (nicht dargestellt)
des Lampengehäuses 11 verbunden ist, wobei die Verbindungsleitungen 44 durch die Öffnung
37 hindurchgeführt sind.
[0021] Man erkennt aus der Figur 1, daß der Bremskonus 21/34 von der Öffnung 37 räumlich
getrennt ist, was eine Vereinfachung der Montage mit sich bringt.
[0022] Zur Abdichtung zwischen dem Kupplungsteil 26 und dem Stutzen 22 sowie dem Gelenkbolzen
38 ist im Bereich des Loches 39 auf der Außenseite der Stutzenwand 23 eine Dichtung
50 vorgesehen, die sich sowohl gegen das Kupplungsteil 26 als auch gegen den Gelenkbolzen
38 dichtend anlegt. Hierdurch ist eine optimale Dichtung der Gelenkverbindung zwischen
dem Gehäuseunterteil 10 und dem Lampengehäuse 11 erzielt.
1. Leuchte mit einem eine Stromversorgungseinrichtung aufnehmenden Unterteil und einem
damit über eine Gelenkverbindung drehbar verbundenen Lampengehäuse, wobei ein Gelenkteil
am Lampengehäuse und das andere am Unterteil angebracht ist und beide mittels eines
beide Gelenkteile durchgreifenden Gelenkbolzens miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Unterteil (10) eine Konusfläche (21a) angeordnet und mit dem Lampengehäuse
(11) ein der Konusfläche entsprechender Gegenkonus (34) gekoppelt ist, welche federnd
gegeneinander gedrückt sind und somit einen Bremskonus bilden.
2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung eine Öffnung
(37) zum Durchführen elektrischer Leitungen (44) von dem Unterteil (20) zum Lampengehäuse
(11) aufweist, und daß der Bremskonus im Bereich eines Endes des Gelenkbolzens (38)
und die Öffnung (37) zum Durchführen der Leitungen (44) am anderen Ende des Gelenkbolzens
(38) angeordnet sind.
3. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Unterteil
(10) ein durch eine geschlossene Doppelwand (15, 16) gebildeter Fortsatz (14) parallel
zur benachbarten Seitenwand in deren Bereich verläuft, wobei die hintere, innere Wandung
(16) einen kreisförmigen Durchbruch (19) aufweist, daß in die kreisförmige Öffnung
(19) ein Zylinderfortsatz (25) an einem am Lampengehäuse (11) senkrecht zur Abstrahlrichtung
verlaufenden Stutzen (22) angeformt ist, wobei der Zylinderfortsatz quer zur Abstrahlrichtung
in den Durchbruch eingreift, daß in der äußeren vorderen Wandung (15) koaxial zur
Öffnung (19) ein profilierter Durchbruch (18) vorgesehen ist, durch die der Gelenkbolzen
(38) mit einem Profilabschnitt (38a) hindurchgreift und darin formschlüssig mit der
vorderen Wandung (15) und drehfest aufgenommen ist, daß der Gegenkonus (34) an einem
Kupplungsteil (60) angeformt ist, das mit dem Stutzen (22) am Lampengehäuse formschlüssig
verbunden ist, und daß das Kupplungsteil (60) vom Gelenkbolzen (38) durchgriffen und
unter Zwischenfügung einer Federanordnung (40) mittels einer Mutter (42) gegen den
Stutzen (22) gedrückt ist.
4. Leuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsteil (60) an seinem
stutzenseitigen Ende vorzugsweise gleichmäßig am Umfang verteilt Noppen (32) aufweist,
die im montierten Zustand in Ausnehmungen (33) am Stutzen (22) eingreifen und so eine
formschlüssige Verbindung zwischen Kupplungsteil (60) und Lampengehäuse (11) bilden.
5. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderfortsatz
(25) eine weitere Öffnung (37) zwischen sich und dem Gelenkbolzen (38) umgrenzt, durch
die die Verbindungsleitungen (44) zwischen dem Unterteil (10) und dem Lampengehäuse
(11) hindurch verlaufen.
6. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Zylinderfortsatz (25) und der Öffnung (19) sowie zwischen dem Kupplungsteil (60)
und dem Stutzen (22) und dem Gelenkbolzen (38) je eine Dichtung (26; 50) vorgesehen
sind.