(19)
(11) EP 0 556 944 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.08.1993  Patentblatt  1993/34

(21) Anmeldenummer: 93250056.4

(22) Anmeldetag:  18.02.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B41J 11/48
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 21.02.1992 DE 4205777

(71) Anmelder: MANNESMANN Aktiengesellschaft
D-40027 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Bischof, Stefan
    W-7916 Nersingen/Leibi (DE)
  • Steppe, Erich
    Ulm (DE)

(74) Vertreter: Presting, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. et al
Meissner & Meissner, Patentanwaltsbüro, Postfach 330130
14171 Berlin
14171 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drucker für die Verarbeitung von unterschiedlichen Papierarten und Verfahren zum wechselweisen Vorschieben von Einzelblättern oder Endlosbahnen


    (57) Bei einem Drucker für die Verarbeitung von unterschiedlichen Papierarten, wie z.B. Einzelblätter, Endlosbahnen, Formulare u.dgl., sind zumindest ein an einem Druckerrahmen (1a,1b) angeordnetes angetriebenes Schubtraktorpaar (2a,2b) sowie zwei Friktionsrollenpaare (4,5) vorhanden und für Einzelblätter ein Papierführungskanal (8). Die Einzelblätter (9) bzw. die Endlosbahnen (10) sind bis zwischen das erste Friktionsrollenpaar (4) vorschiebbar, wobei ein Druckwiderlager (6) in Vorschubrichtung (43) hinter einem ersten Friktionsrollenpaar (4a,4b) angeordnet ist.
    Um in Verbindung mit einer automatischen Steuerung der Papierzufuhr sowohl für Einzelblätter (9) als auch für Endlosbahnen (10) eine ordnungsgemäße, wellenfreie Papierzufuhr und genaue Vorschublängen zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß zumindest an einem Friktionsrollenpaar (4;5) ein Träger (27) mit mehreren Gegenfriktionsrollen (4b;5b) radial zu den jeweiligen Friktionsrollen (4a;5a) auf einen Spaltabstand (26) von ca. 1 bis 8 mm einstellbar ist, daß ferner der jeweils verstellbare Träger (27) auf einem Steuerglied (24,25) verschieblich angeordnet ist, das mit einer Steuerkurve (22,23) zusammenwirkt, daß jede Steuerkurve (22,23) an ein Antriebsmittel (29) angeschlossen ist und daß alle Antriebsmittel (29) über einen gemeinsamen Antriebsmotor (12) antreibbar sind.




    Beschreibung


    [0001] Es ist ein Drucker bekannt (DE-Cl-39 39 507) für den Transport mehrlagiger, randgelochter Aufzeichnungsträger, in dem unterschiedliche Papierarten verarbeitet werden, wie z.B. Einzelblätter, Endlosbahnen, Formulare u.dgl., mit zumindest einem an einem Druckerrahmen angeordneten angetriebenen Schubtraktorpaar sowie angetriebenen Friktionsrollenpaaren mit zumindest einem ersten Papierführungskanal, in dem eine Endlosbahn über einen Schubtraktor und in den ersten Papierführungskanal mündend Einzelblätter vorschiebbar sind bis zwischen ein Friktionsrollenpaar. Es ist auch möglich, einen zweiten Papierführungskanal vorzusehen, in den Einzelblätter und Endlosbahnen (z.B. von unten) vorschiebbar sind bis zwischen das Friktionsrollenpaar, wobei die Vorschubrichtungen im allgemeinen umkehrbar sind. Außerdem ist hierbei ein Druckwiderlager in Vorschubrichtung hinter einem ersten Friktionsrollenpaar angeordnet.

    [0002] Bei diesen Druckern ist eine mechanische Umschaltung durch eine Kupplungswelle vorgesehen, so daß der Traktor von Hand abgeschaltet werden kann. Bei der bekannten Vorrichtung ist es möglich, durch einen unterschiedlichen Antrieb des Schubtraktors und einer nachgeschalteten Friktionswalze letztere mit unterschiedlicher Geschwindigkeit anzutreiben, um beim Einführen der jeweiligen Papierart eine Wellenbildung zu verhindern, wobei auch ein längengenaues Vorschieben der jeweiligen Papierart möglich ist.

    [0003] Der in Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, in Verbindung mit einer automatischen Steuerung der Papierzufuhr sowohl für Einzelblätter als auch für Endlosbahnen eine ordnungsgemäße Papierzufuhr und genaue Vorschublängen zu erreichen.

    [0004] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß ein optimaler Papiertransport durch die unterschiedlichen Schließ- und Öffnungssteuerungen der Friktionsrollenpaare vorwärts, rückwärts und beim Papierladen erfolgen kann. Damit wird ein vollautomatisches Papierladen ebenfalls möglich. Ebenso ist ein vollautomatischer Wechsel zwischen Endlosbahnen und Einzelblättern möglich. Im wesentlichen besteht daher nur ein zentraler Papierkanal, und der Drucker kann entsprechend einfach und preisgünstig gefertigt werden. Die Anzahl der Steuerglieder ist praktisch auf zwei beschränkt. Die Steuerglieder und andere Teile können aus einfachen Kunststoffteilen hergestellt werden. Selbstverständlich lassen sich noch papiertechnisch bedingt unterschiedliche Steuerungsverfahren durchführen. In allen Fällen ist jedoch durch die Radialsteuerkurven ein geringer Kraftaufwand notwendig, wobei dabei über große Wege kleine Steigungen erzielt werden können. Da die Steuerkurven austauschbar sind und auch weitere Friktionseinheiten bzw. Traktoren hinzugefügt werden können, werden für diese weitere Schaltstellungen möglich. In Anbetracht der geringen zu bewegenden Massen ist außerdem ein schnelles Umschalten durch hohe Motordrehzahl des gemeinsamen Motors, eines Schrittmotors, im Bruchteil einer Sekunde bei geringer Geräuschentwicklung vorteilhaft. Es findet daher kein Schlaggeräusch oder Schnappgeräusch der Steuerkurven statt. Der verwendete Schrittmotor ist außerdem einfach anzusteuern.

    [0005] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Anspruch 2 angegeben. Danach ist vorgesehen, daß die Steuerkurven für die Gegenfriktionsrollen aus Radialsteuerkurven und eine Steuerkurve für einen Schubtraktor aus zumindest einer Axialsteuerkurve bestehen. Derartige Steuerkurven können also generell als Radialsteuerkurven oder als Axialsteuerkurven in einem Bereich der Seitenwand des Druckers angeordnet werden und führen nicht zu einem wesentlich erhöhten Platz- oder Raumbedarf.

    [0006] Eine weitere Verbesserung der Erfindung besteht darin, daß über den gemeinsamen Antriebsmotor bzw. über die Antriebsmittel und über die Axialsteuerkurve das Schubtraktorpaar ein- oder ausschaltbar ist. Die Radialsteuerkurven und die Axialsteuerkurven können daher von dem gemeinsamen Antriebsmotor aus geschaltet werden so daß keine unterschiedlichen Antriebsmittel erforderlich werden.

    [0007] Eine andere Verbesserung der Erfindung stellt dar, daß das Steuerglied aus einem in Öffnungsrichtung der Friktionsrollenpaare geführten und verstellbaren Schieber besteht, an dem der Träger befestigt ist und daß der Träger in Seitenwänden oder im Schieber gelagert ist, wobei der als Welle ausgebildete Träger für die Gegenfriktionsrollen in einem Langloch bewegbar ist.

    [0008] Im weiteren wird ein Verfahren zum wechselweisen Vorschieben von Einzelblättern oder Endlosbahnen in einem Drucker als vorteilhaft beschrieben, wobei Endlosbahnen über zumindest einen Schubtraktor und Einzelblätter in zumindest einem ersten Papierführungskanal vorgeschoben werden bis in ein erstes Friktionsrollenpaar, das in Vorschubrichtung vor einem Druckwiderlager angeordnet ist und Einzelblätter bzw. Endlosbahnen hinter dem Druckwiderlager in ein zweites Friktionsrollenpaar vorschiebbar sind.

    [0009] Dazu wird derart vorgegangen, daß Einzelblätter bei geschlossenem ersten Friktionsrollenpaar und geöffnetem zweiten Friktionsrollenpaar eingefahren werden, wobei nach Eintreten in das zweite Friktionsrollenpaar dieses geschlossen wird und daß Endlosbahnen bei geöffnetem ersten Friktionsrollenpaar eingefahren, unmittelbar danach das erste Friktionsrollenpaar geschlossen und das zweite Friktionsrollenpaar geöffnet wird und bei Erreichen des zweiten Friktionsrollenpaares dieses geschlossen und gleichzeitig das erste Friktionsrollenpar geöffnet wird. Daraus ergibt sich ein straffes, wellenfreies und sehr genaues Einfahren jeglicher Papierart, wobei die Dicke des Papiers, d.h. ob es sich um sog. Mehrfachsätze als Einzelblätter oder als Endlosbahn handelt, außer acht gelassen werden kann.

    [0010] Dieses Verfahren kann nach weiteren Merkmalen derart ausgeführt werden, daß beim Einfahren von Einzelblättern ein in Vorschubrichtung vor dem ersten Friktionsrollenpaar liegender Schubtraktor abgeschaltet ist.

    [0011] Eine andere Verfahrensweise ergibt sich noch dadurch, daß beim Ausfahren der Endlosbahn beide Friktionsrollenpaare in Öffnungsstellung verfahren werden, so daß eine besonders leichte Entfernung von Papier erfolgen kann.

    [0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen
    Fig. 1
    eine Draufsicht auf das Druckergestell,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht gegen das am Druckergestell angeordnete Getriebe von rechts, bezogen auf Fig. 1 und
    Fig. 3
    eine Seitenansicht gegen das am Druckergestell angeordnete Getriebe von links, ebenfalls bezogen auf Fig. 1.


    [0013] Der Drucker ist für die Verarbeitung von unterschiedlichen Papierarten, wie z.B. Einzelblätter, Endlosbahnen, Formulare u.dgl. ausgestaltet. An einem Druckerahmen 1, bestehend aus miteinander verbundenen Seitenwänden 1a und 1b, ist ein Schubtraktorpaar 2a, 2b auf Stangen 3a, 3b gelagert bzw. geführt, von denen die Stange 3a mit Vierkant-Querschnitt ausgeführt und drehangetrieben ist. Ferner befinden sich Führungsrollenpaare 4 und 5 im Bereich eines Druckwiderlagers 6, vor dem ein Druckkopf 7 hin- und herbewegbar ist. Zumindest dem Friktionsrollenpaar 4 ist ein Papierführungskanal 8 vorgeschaltet. In einem solchen Drucker werden Einzelblätter 9 oder Endlosbahnen 10 aus Einzellagen oder Mehrfachlagen verarbeitet. Ein weiteres Schubtraktorpaar 11a, 11b, das auch als Zugtraktor arbeiten kann, ist gestrichelt eingezeichnet, um anzudeuten, daß es sich hierbei zunächst um eine Option des Druckers handelt, wobei eine nachträgliche Umgestaltung des Druckers ermöglicht werden soll.

    [0014] Die Vorschubrichtungen ergeben je nach Antriebsrichtungen der Schubtraktorpaare 2a, 2b bzw. 11a, 11b und der angetriebenen Rollen der Friktionsrollenpaare 4 und 5 die mit Pfeilen angezeigten Richtungen.

    [0015] Sämtliche Anstell- bzw. Ein-/Ausschalt-Bewegungen der Schubtraktorpaare 2a, 2b bzw. 11a, 11b und der Friktionsrollenpaare 4 und 5 sind aus einem gemeinsamen Antriebsmotor 12 abgeleitet. Ein Motorritzel 13 treibt ein Zwischenrad 14, und dessen Ritzel 15 treibt auf ein Zwischenzahnrad 16, das auf einer Vierkantwelle 17 drehfest angeordnet ist. Die Vierkantwelle 17 leitet die Stellkraft von der linken Seite 18 des Druckers auf die rechte Seite 19 (Fig. 1).

    [0016] Wie in Fig. 2 als Ansicht auf die rechte Seite 19 des Druckers gezeigt ist, stehen mit dem Zwischenzahnrad 16 weitere Zahnräder 20 und 21 in Eingriff. Auf den Achsen der Zahnräder 20 und 21 befinden sich Steuerkurven 22 und 23.

    [0017] Die Friktionsrollenpaare 4 und 5 werden durch jeweils ein Steuerglied 24 und 25 gehalten. Jedes Steuerglied 24 und 25 weist eine Reihe axial hintereinander angeordneter Gegenfriktionsrollen 4b bzw. 5b auf, die am Steuerglied nicht angetrieben gelagert sind und zur Ebene der jeweiligen Papierart verstellbar sind. Die Gegenfriktionsrollen 4b bzw. 5b sind auf einen Spaltabstand 26 einstellbar, der in der Praxis ca. 1 bis 8 mm betragen kann, und auf einem als Achse ausgeführten Träger 27 drehbar gelagert. Die drehbar gelagerten und angetriebenen Wellen 28a tragen hierbei die Friktionsrollen 4a und 5a.

    [0018] Die Zahnräder 16, 20 und 21 bilden hierbei Antriebsmittel 29, die alle an den gemeinsamen Antriebsmotor 12 angeschlossen sind. Die Steuerkurven 22 und 23 stellen Radialsteuerkurven 30 dar. Die Antriebsmittel 29 werden weiter durch ein Zwischenrad 31 angetrieben, das in ein Zahnrad 32 eingreift und selbst über das Zahnrad 20 angetrieben ist. Da das Zahnrad 32 eine Steuerkurve 34 trägt, die als Axialsteuerkurve 35 ausgebildet ist, wird das Schubtraktorpaar 2a, 2b ein- oder ausgeschaltet. Das Zahnrad 32 trägt die Steuerkurve 34 unmittelbar. Der Antriebszug, ausgehend vom gemeinsamen Antriebsmotor 12 bzw. über die Antriebsmittel 29 bleibt stets geschlossen. Durch Drehen der Axialsteuerkurve 35 wird ein Zahnrad 37 axialverschoben, und dadurch wird das Schubtraktorpaar 2a, 2b abgeschaltet bzw. eingeschaltet. Damit steht das Schubtraktorpaar 2a und 2b still. Die Ausschaltbewegungsrichtung 36a wird durch einen Pfeil angezeigt.

    [0019] Das Steuerglied 24 bzw. 25 ist durch einen in Öffnungsrichtung 38 verstellbaren und in Führungen 39 gehaltenen Schieber 40 gestaltet. An dem Schieber 40 ist der Träger 27 geführt. Der Träger 27 kann mit seinen (nicht gezeichneten) Enden in den Seitenwänden 1a und 1b oder im Schieber 40 gelagert sein. Die Welle 28 für die Gegenfriktionsrollen 4b und 5b sind in einem Langloch 41 relativ zum Schieber 40 bewegbar.

    [0020] Gemäß Fig. 3 sind die Antriebsteile auf der linken Seite 18 des Druckers dargestellt und mit gleichen Bezugszeichen versehen, soweit die Teile gleich sind. Unter anderem tragen die Radialsteuerkurven 30, d.h. die Steuerkurven 22 (gemäß den Fig. 2 und 3), jeweils einen Anschlag 42, um den Weg der Steuerkurven 22 zu begrenzen.

    [0021] Ein Verfahren zum wechselweisen Vorschieben von Einzelblättern 9 oder Endlosbahnen 10 in einen Drucker, wobei Endlosbahnen 10 über zumindest einen Schubtraktor 2a, 2b und Einzelblätter 9 in zumindest einem ersten Papierführungskanal 8 vorgeschoben werden bis in ein erstes Friktionsrollenpaar 4, das in Vorschubrichtung 43 vor dem Druckwiderlager 6 angeordnet ist und Einzelblätter 9 bzw. Endlosbahnen 10 hinter dem Druckwiderlager 6 in das zweite Friktionsrollenpaar 5 vorgeschoben werden, wird wie folgt ausgeführt:
    Zunächst werden Einzelblätter 9 bei geschlossenem ersten Friktionsrollenpaar und geöffnetem zweiten Friktionsrollenpaar 5 eingefahren, wobei nach Eintreten in das zweite Friktionsrollenpaar 5 dieses geschlossen wird, und Endlosbahnen 10 werden bei geöffnetem ersten Friktionsrollenpaar 4 eingefahren, unmittelbar danach wird das erste Friktionsrollenpaar 4 geschlossen und das zweite Friktionsrollenpaar 5 geöffnet und bei Erreichen des zweiten Friktionsrollenpaares 5 wird dieses geschlossen und gleichzeitig wird das erste Friktionsrollenpaar 4 geöffnet. Es ist hierbei insbesondere auch möglich, daß beim Einfahren von Einzelblättern 9 ein in Vorschubrichtung 43 vor dem ersten Friktionsrollenpaar 4 liegender Schubtraktor 2a, 2b abgeschaltet ist. Außerdem ist möglich, daß beim Ausfahren der Endlosbahn 10 beide Friktionsrollenpaare 4 und 5 in Öffnungsstellung verfahren werden.


    Ansprüche

    1. Drucker für die Verarbeitung von unterschiedlichen Papierarten, wie z.B. Einzelblätter, Endlosbahnen, Formulare u.dgl., mit zumindest einem an einem Druckerrahmen angeordneten angetriebenen Schubtraktorpaar sowie angetriebenen Friktionsrollenpaaren mit zumindest einem ersten Papierführungskanal, in dem eine Endlosbahn über einen Schubtraktor und in den ersten Papierführungskanal mündend Einzelblätter vorschiebbar sind bis zwischen ein Friktionsrollenpaar und mit einem zweiten Papierführungskanal, in den Einzelblätter und Endlosbahnen vorschiebbar sind bis zwischen das Friktionsrollenpaar sowie mit jeweils umkehrbaren Vorschubrichtungen, wobei ein Druckwiderlager in Vorschubrichtung hinter einem ersten Friktionsrollenpaar angeordnet ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß zumindest an einem Friktionsrollenpaar (4;5) ein Träger (27) mit mehreren Gegenfriktionsrollen (4b;5b) radial zu den jeweiligen Friktionsrollen (4a;5a) auf einen Spaltabstand (26) von ca. 1 bis 8 mm einstellbar ist, daß ferner der jeweils verstellbare Träger (27) in einem Steuerglied (24,25) verschieblich angeordnet ist, das mit einer Steuerkurve (22,23) zusammenwirkt, daß jede Steuerkurve (22,23) an ein Antriebsmittel (29) angeschlossen ist und daß alle Antriebsmittel (29) für die Steuerkurven (22,23) über einen gemeinsamen Antriebsmotor (12) antreibbar sind.
     
    2. Drucker nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Steuerkurven (22,23) für die Gegenfriktionsrollen (4b,5b) aus Radialsteuerkurven (30) und eine Steuerkurve (34) für einen Schubtraktor (2a,2b) aus zumindest einer Axialsteuerkurve (35) bestehen.
     
    3. Drucker nach den Ansprüchen 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß über den gemeinsamen Antriebsmotor (12) bzw. über die Antriebsmittel (29) und über die Axialsteuerkurve (35) das Schubtraktorpaar (2a,2b) ein- oder ausschaltbar ist.
     
    4. Drucker nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Steuerglied (24,25) aus einem in Öffnungsrichtung (38) der Friktionsrollenpaare (4,5) geführten und verstellbaren Schieber (40) besteht, an dem der Träger (27) befestigt ist und daß der Träger (27) in Seitenwänden (1a,1b) oder im Schieber (40) gelagert ist, wobei der als Welle (28) ausgebildete Träger (27) für die Gegenfriktionsrolle (4b,5b) in einem Langloch (41) bewegbar ist.
     
    5. Verfahren zum wechselweisen Vorschieben von Einzelblättern oder Endlosbahnen in einem Drucker, wobei Endlosbahnen über zumindest einen Schubtraktor und Einzelblätter in zumindest einem ersten Papierführungskanal vorgeschoben werden bis in ein erstes Friktionsrollenpaar, das in Vorschubrichtung vor einem Druckwiderlager angeordnet ist und Einzelblätter bzw. Endlosbahnen hinter dem Druckwiderlager in ein zweites Friktionsrollenpaar vorschiebbar sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß Elnzelblätter (9) bei geschlossenem ersten Friktionsrollenpaar (4) und geöffnetem zweiten Friktionsrollenpaar (5) eingefahren werden, wobei nach Eintreten in das zweite Friktionsrollenpaar (5) dieses geschlossen wird und daß Endlosbahnen (10) bei geöffnetem ersten Friktionsrollenpaar (4) eingefahren, unmittelbar danach das erste Friktionsrollenpaar (4) geschlossen und das zweite Friktionsrollenpaar (5) geöffnet wird und bei Erreichen des zweiten Friktionsrollenpaares (5) dieses geschlossen und gleichzeitig das erste Friktionsrollenpaar (4) geöffnet wird.
     
    6. Verfahren nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß beim Einfahren von Einzelblättern (9) ein in Vorschubrichtung (43) vor dem ersten Friktionsrollenpaar (4) liegender Schubtraktor (2a,2b) abgeschaltet ist.
     
    7. Verfahren nach den Ansprüchen 5 und 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß beim Ausfahren der Endlosbahn (10) beide Friktionsrollenpaare (4,5) in Öffnungsstellung verfahren werden.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht