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EP 0 558 968 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.08.1995 Patentblatt 1995/32 |
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Anmeldetag: 11.02.1993 |
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Drehlager für einen Schwingflügel eines Fensters
Pivot bearing for tiltable window wing
Pivot pour battant basculant de fenêtre
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR LI |
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Priorität: |
05.03.1992 DE 9202935 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.09.1993 Patentblatt 1993/36 |
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Patentinhaber: Gretsch-Unitas GmbH
Baubeschläge |
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D-71254 Ditzingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Renz, Walter
W-7257 Ditzingen (DE)
- Pöhler, Manfred
W-7000 Stuttgart 60 (DE)
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Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker,
Patentanwälte |
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Postfach 10 37 62 70032 Stuttgart 70032 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 106 973 DE-A- 2 910 776
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DE-A- 2 345 472
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Drehlager für einen um eine etwa mittlere horizontale
Achse drehbaren Flügel eines Fensters, wobei der Flügel mittels eines rechten und
linken Lagers an einem festen Rahmen gelagert ist und jedes Lager aus einem Flügellagerteil
sowie einem Rahmenlagerteil besteht, von denen eines einen Lagerzapfen und das andere
eine Lagerschale hierfür aufweist. Einfache Ausführungen solcher Schwingflügellager
haben lediglich eine einzige Drehachse. Diese ist jedoch so angeordnet und ausgebildet,
daß der Schwingflügel trotzdem um 180° gedreht werden kann, so daß am Ende dieser
Öffnungsbewegung die Außenseite des Flügels dem Rauminneren zugekehrt ist. Beim Öffnen
eines Schwingflügels bewegt sich die obere Flügelhälfte einwärts, d.h. ins Rauminnere,
während die untere Flügelhälfte nach außen verschwenkt wird. Wegen des 180°-Schwenkwinkels
muß der Flügel zum Reinigen nicht ausgehängt werden. Während der Bauphase kann es
jedoch öfter vorkommen, daß man ein und denselben Flügel mehrmals ein- und aushängen
muß. Dies erfordert bislang das Entfernen eines der beiden Flügellager, was einen
aufwendigen Arbeitsgang darstellt, da die Schrauben schlecht zugänglich sind. Es kommt
noch hinzu, daß es bei einem Holzrahmen nachteilig ist, wenn man die Befestigungsschrauben
mehrmals in das Holz eindreht.
[0002] Es liegt infolgedessen die Aufgabe vor, ein Drehlager der eingangs beschriebenen
Art so weiterzubilden, daß der Flügel auf einfache Art und Weise sowie ohne Nachteile
bequem von einer Person ein- und ausgehängt werden kann. Hierbei ist vorausgesetzt
worden, daß es sich um einen kleineren, von einer einzigen Person zu tragenden Flügel
handelt.
[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Drehlager gemäß
den Merkmalen des Anspruchs 1 ausgebildet ist, wobei die Merkmale des Oberbegriffes
bereits aus Dokument DE-A-2910776 bekannt sind.
[0004] Beim Abnehmen des Flügels entfernt man zunächst die abnehmbaren Lagerteile der beiden
Drehlager und hebt anschließend den Flügel aus den festen Lagerteilen heraus. Wenn
es sich um gefälzte Rahmen mit Flügelüberschlag handelt, wobei in bekannter Weise
eine Hälfte der den Überschlag bildenden Deckleiste am Flügel und die andere Hälfte
am festen Rahmen angebracht ist, und sich der Falzsprung im Bereich der beiden Lager
befindet, so ist es in der Regel notwendig, den Flügel vor dem Entfernen des abnehmbaren
Lagerteils zuvor in eine vorbestimmte Öffnungsstellung von meist mehr als 90° zu bringen.
[0005] Das untere feste Lagerteil befindet sich am festen Rahmen und der Lagerzapfen befindet
sich am Flügellagerteil. Beim Hochheben des Flügels werden die Lagerzapfen aus ihrem
Lagerschalen oder Lageraufnahmen der festen Lagerteile ausgehoben. Dies muß nicht
notwendigerweise in genau senkrechter Richtung erfolgen, vielmehr kann eine schräg
nach oben gerichtete Aushebebewegung vorteilhafter sein. Das Einhängen des Flügels
in den festen Rahmen bzw. dessen Lagerschalen oder Lageraufnahmen erfolgt selbstverständlich
in Gegenrichtung.
[0006] Hierbei ist es besonders vorteilhaft, daß das untere feste Lagerteil den Lagerzapfen
auf einem Winkel von etwa 180° umschließt und einen im wesentlichen nach oben innen
gerichteten Einführungsschlitz für den Lagerzapfen aufweist. Maßgeblich ist hinsichtlich
des Umschließungswinkels, daß bei abgenommenem oberen Lagerteil der Flügel noch sicher
in den unteren Lagerteilen ruht und die Breite des Einführungsschlitzes ausreichend
größer ist als der Durchmesser des jeweils zugeordneten Lagerzapfens. Beim Ausführungsbeispiel
ist eine Aushebebewegung unter 45° zur Ebene des festen Rahmens vorgesehen.
[0007] Das abnehmbare Lagerteil ist in den Einführungsschlitz eingesetzt und vervollständigt
die Lagerbohrung. Zweckmäßigerweise formt man das abnehmbare Lagerteil so, daß es
das feste Lagerteil auch außen bündig vervollständigt.
[0008] Eine Befestigungsschraube durchsetzt eine Bohrung des abnehmbaren Lagerteils und
ist in ein Gewinde des festen Lagerteils eingeschraubt. Zweckmäßigerweise ist der
Kopf der Schraube im abnehmbaren Lagerteil versenkt untergebracht. Es kann sich um
eine Innensechskantschraube handeln.
[0009] Das beschriebene abnehmbare Lagerteil hat eine im wesentlichen winkelförmige Gestalt.
Es kann gemäß den vorstehenden Ausführungen vollständig im festen Lagerteil angeordnet
sein und damit außen bündig abschließen.
[0010] Eine weitere bevorzugte Variante beschreibt Anspruch 2. Es ist leicht einzusehen,
daß man durch entsprechend stärkeres Anziehen der Befestigungsschraube die Bremswirkung
dieses als Bremsbacken dienenden abnehmbaren Lagerteils verstärken kann.
[0011] Es handelt sich dabei auch um einen zusätzlichen Querschluß, mit welchem verhindert
wird, daß durch Spannungen zwischen Flügel und festem Rahmen die Lagerhälften in Achsrichtung
auseinandergezogen werden können. Dies bedeutet gleichzeitig, daß die Nase oder dgl.
des abnehmbaren Lagerteils mit möglichst geringem axialen Spiel in die Eindrehung
oder Umfangsnut des Lagerzapfens eingreift.
[0012] Eine in diese Richtung zielende Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,
daß der Radius der am Lagerzapfen anliegenden Fläche zumindest des abnehmbaren Lagerteils,
insbesondere aber beider Lagerteile, geringfügig kleiner ist als der Radius des Lagerzapfens,
so daß man auf diese Weise das Bremsen durch verstärktes Anziehen der Befestigungsschraube
besonders wirkungsvoll gestalten kann. Das verdickte Ende des abnehmbaren Lagerteils
darf aber selbst bei maximal eingedrehter Befestigungsschraube am Grund des festen
Lagerteils keinesfalls zur Anlage kommen.
[0013] Weitere Ausbildungen dieses Drehlagers und damit verbundene Vorteile ergeben sich
aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels.
Die Zeichnung zeigt dieses Ausführungsbeispiel. Hierbei stellen dar:
- Figur 1
- perspektivisch Ausschnitte aus einem festen Rahmen und einem Flügelrahmen mit einem
der beiden Drehlager bei um 180° gedrehtem Flügel;
- Figur 2
- einen Radialschnitt durch den Lagerbereich bei etwa um 135° geöffnetem Flügel.
[0014] Ein Flügel 1 ist an einem festen Rahmen 2 um eine etwa mittlere, horizontal verlaufende
Achse drehbar gelagert, so daß beim Öffnen des Flügels die obere Flügelhälfte einwärts
und die untere Flügelhälfte auswärts verschwenkt wird. Beim Ausführungsbeispiel handelt
es sich um kreisrunde Rahmen. Am linken und rechten mittleren Bereich der beiden Rahmen
befindet sich je ein Drehlager 3. Jedes besteht aus einem Flügellagerteil 4 und einem
Rahmenlagerteil 5. Beim Ausführungsbeispiel trägt das Flügellagerteil 4 einen Lagerzapfen
6. Dessen geometrische Achse 20 bestimmt die geometrische Drehachse des Flügels 1.
Er ist in einer Lagerschale des Rahmenlagerteils 5 gelagert. Diese Lagerschale ist
erfindungsgemäß zweigeteilt und sie besteht aus einem festen Lagerteil 7 sowie einem
abnehmbaren Lagerteil 8 (Figur 2). Wie man besonders gut aus Figur 1 ersehen kann,
umschließt dabei das feste Lagerteil 7 den Lagerzapfen 6 auf dem Großteil seines Umfangs.
Das abnehmbare Lagerteil 8 verschließt einen Einführungsschlitz 9 des festen Lagerteils
7. Dieser ist so angebracht und dimensioniert, daß der Lagerzapfen 6 schräg nach oben
innen, ins Rauminnere hinein ausgehoben und somit vom festen Rahmen 2 getrennt werden
kann. Das abnehmbare Lagerteil 8 ist gemäß Figur 2 versenkt und außen bündig im festen
Lagerteil 7 untergebracht. Es vervollständigt die Lagerbohrung für den Lagerzapfen
6.
[0015] Eine Befestigungsschraube 10, welche in eine Bohrung 11 des festen Lagerteils 7 eingedreht
ist, hält das abnehmbare Lagerteil 8 am festen Lagerteil 7. Weil jedoch das abnehmbare
Lagerteil 8 in sehr vorteilhafter Weise zugleich einen Bremsbacken einer die Drehbewegung
des Flügels 1 gegenüber dem festen Rahmen 2 bremsenden Vorrichtung ist, ist die Schraube
10 nicht nur eine Befestigungsschraube, vielmehr dient sie auch als Einstellvorrichtung
für die Bremskraft. Je stärker man die Schraube 10 in das Gewinde 11 eindreht, um
so größer ist die Bremswirkung dieser Bremsvorrichtung.
[0016] Das abnehmbare Lagerteil 8 greift mit einem verdickten Ende 12 in die in axialer
Richtung außen verschlossene, durch das feste Lagerteil 7 gebildete Lagerschale ein
und befindet sich gemäß bspw. Figur 2 vor dem freien Ende 13 des Lagerzapfens 6. In
diesem verdickten Ende 12 befindet sich die Bohrung für die Schraube 10. Am oberen
Bohrungsende ist ein Gewinde 14 angebracht, durch welche das Gewinde 15 am freien
Ende der Schraube 10 hindurchgeschraubt werden muß. Der dünnere Schaftteil 16 der
Schraube 10 kann durch das Gewinde 14 des abnehmbaren Lagerteils 8 verschoben werden.
Dadurch ist die Schraube 10 unverlierbar am abnehmbaren Lagerteil 8 gehalten.
[0017] Am versenkt untergebrachten Schraubenkopf befindet sich ein Innensechskant 17, so
daß die Schraube in bekannter Weise mit Hilfe eines entsprechenden Schlüssels betätigt
werden kann.
[0018] Der Bremsbacken kann, wie der Zeichnung unschwer zu entnehmen ist, im Einführungsschlitz
9 des festen Lagerteils 7 in radialer Richtung verschoben und dadurch an den zugeordneten
Bereich des Lagerzapfens 6 angelegt bzw. beim Festziehen der Schraube angepreßt werden.
Zumindest die am Lagerzapfen 6 anliegende Fläche des abnehmbaren Lagerteils 8, insbesondere
aber auch die Lagerfläche des festen Lagerteils 7 sind mit Lagerflächen ausgestattet,
deren Radius geringfügig kleiner ist als der Radius des Lagerzapfens 6, wodurch man
eine besonders gute Bremswirkung, insbesondere am Grund, erzeugen kann.
[0019] Aus Figur 2 ersieht man, daß sich am Lagerzapfen 6 eine Eindrehung 18 befindet, und
zwar nahe dem freien Zapfenende 13. In diese greift eine Nase oder ein ähnlicher Vorsprung
des abnehmbaren Lagerteils 8 ein. Man erreicht dadurch eine axiale Sicherung der vorstehend
erläuterten Art.
[0020] Gemäß insbesondere Figur 1 sind das Rahmenlagerteil 5 und das Flügellagerteil 4 in
den festen Rahmen 2 bzw. den Flügel 1 eingelassen, wobei sich dort entsprechende Aufnahmen
oder Ausfräsungen befinden. Lediglich der Ordnung halber wird in diesem Zusammenhang
darauf hingewiesen, daß in Figur 1 das untere Flügelende nach oben und das obere nach
unten weist, weil sich der Flügel in einer sogenannten Putzstellung befindet, die
er nach einer 180°-Drehung um die horizontale Achse 20 einnimmt. Man erkennt in Figur
1 eine Deckleiste 21 des festen Rahmen 2 und eine bei völlig geöffnetem Flügel 1 dazu
parallel stehende Deckleiste 22 des Flügels 1. Beide reichen bis an die Drehlager
3 heran, und sie verlaufen bei geschlossenem Flügel in Verlängerung voneinander, wobei
sie sich in einer gemeinsamen Ebene befinden. In Figur 1 sieht man auch noch das lagerseitige
Ende einer Falzleiste 23 des Flügels 1, über der sich die radial vorstehende Deckleiste
22 befindet. Sie kann an das Grundprofil 24 des Rahmens angeformt oder, bei separater
Fertigung, daran angebracht werden.
1. Drehlager für einen um eine etwa mittlere horizontale Achse drehbaren Flügel (1) eines
Fensters, wobei der Flügel (1) mittels eines rechten und linken Lagers (3) an einem
festen Rahmen (2) gelagert ist und jedes Lager (3) aus einem Flügellagerteil (4) sowie
einem Rahmenlagerteil (5) besteht, von denen eines einen Lagerzapfen (6) und das andere
eine Lagerschale hierfür aufweist, wobei außerdem die Lagerschale zweigeteilt ist
und aus einem im Gebrauch unteren festen Lagerteil (7) sowie einem damit verbundenen
oberen, abnehmbaren Lagerteil (8) besteht, und wobei sich das untere feste Lagerteil
(7) am festen Rahmen (2) und der Lagerzapfen (6) am Flügellagerteil (4) befindet,
wobei desweiteren das untere feste Lagerteil (7) den Lagerzapfen (6) auf einen Winkel
von etwa 180° umschließt und einen im wesentlichen nach innen oben gerichteten Einführungsschlitz
(9) für den Lagerzapfen (6) aufweist, während das abnehmbare Lagerteil (8) in den
Einführungsschlitz (9) eingesetzt und die Lagerbohrung vervollständigt, wobei außerdem
eine Befestigungsschraube (10) eine Bohrung des abnehmbaren Lagerteils (8) durchsetzt
und in ein Gewinde (11) des festen Lagerteils (7) eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das abnehmbare Lagerteil (8) mit einem verdickten Ende (12) in die Lagerschale
des festen Lagerteils (7) eingreift und sich vor dem freien Lagerzapfenende (13) befindet,
und daß das verdickte Ende mit der Bohrung für die Befestigungsschraube (10) versehen
ist.
2. Drehlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das abnehmbare Lagerteil (8)
zugleich einen Bremsbacken bildet und es radial verschiebbar im festen Lagerteil (7)
geführt ist, wobei der Lagerzapfen (6) mit einer Eindrehung (18) oder Umfangsnut versehen
ist, in welche eine Nase (19) oder dgl. Vorsprung des abnehmbaren Lagerteils (8) eingreift,
und daß die Befestigungsschraube (10) lediglich an ihrem Endbereich mit einem Gewinde
(15) versehen ist, und das abnehmbare Lagerteil (8) nur an seinem Außenbereich ein
kurzes Muttergewinde (14) aufweist.
3. Drehlager nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius der am Lagerzapfen
(6) anliegenden Fläche zumindest des abnehmbaren Lagerteils (8), insbesondere aber
beider Lagerteile (7,8), geringfügig kleiner ist als der Radius des Lagerzapfens (6).
4. Drehlager nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Rahmenlagerteil (5) und das Flügellagerteil (4) in jeweils eine Tasche oder
dgl. Aufnahme ihres Rahmens (2,1) eingelassen sind und an jedem eine Deckleiste des
Rahmens endigt.
1. Pivot bearing for a wing (1) for a window tiltable around a middle horizontal axis,
the wing (1) is pivoted on a fixed frame (2) by use of a right and left bearing (3)
and each bearing consists of a wing bearing part (4) as well as a frame bearing part
(5), one of which has a journal pin (6) and the other has a bearing box for it, the
bearing box is divided in two parts and consists of a lower bearing part (7) which
is fixed in use and an upper removable bearing part (8) connected to the first, the
lower fixed bearing part (7) is mounted to the fixed frame (2) and the journal pin
(6) is mounted to the wing bearing part (4), and further the lower fixed bearing part
(7) encloses the journal pin (6) with an angle of about 180° and has an insert slot
(9) for the journal pin (6) extending in an inner and upper direction, the removable
bearing part (8) is inserted in the insert slot (9) and completes the bearing bore,
further a fixing bolt penetrates a borehole of the removable bearing part (8) and
is screwed into a thread (11) of the fixed bearing part (7), characterized in that the removable bearing part (8) engages with an bulged end (12) into the bearing box
of the fixed bearing part (7) and is positioned before the free end (13) of the journal
pin, and that the bulged end is provided with the borehole for the fixing bolt (10).
2. Pivot bearing according to claim 1, characterized in that the removable bearing part
(8) forms also a brake shoe and is radially movable guided in the fixed bearing part
(7), the journal pin (6) is provided with a recess (18) or a circumferential groove,
in which a cam or the like projection of the removable bearing part (8) engages, and
that the fixing bolt (10) is provided with a thread (15) only at its end portion and
the removable bearing part (8) is provided with a short threaded hole (14) only at
its outer portion.
3. Pivot bearing according to claim 2, characterized in that the radius of the surface
at least of the removable bearing part (8) preferably of both bearing parts (7, 8)
abutting against the journal pin (6) is slightly smaller than the radius of the journal
pin (6).
4. Pivot bearing according to at least one of the preceding claims, characterized in
that each of the frame bearing part (5) and the wing bearing part (4) is inserted
in a pocket or the like reception of its frame (2, 1) and a cover plate of the frame
ends on each.
1. Pivot pour un battant (1) de fenêtre, susceptible de pivoter autour d'un axe horizontal
sensiblement médian, le battant (1) étant monté rotatif sur des paliers droit et gauche
(3) solidaires d'un dormant fixe (2) et chaque palier (3) étant composé d'un élément
de palier de battant (4) et d'un élément de palier de dormant (5), dont l'un présente
un tourillon (6) et l'autre une coquille de coussinet destinée à recevoir ce dernier,
la coquille de coussinet étant par ailleurs réalisée en deux parties et composée d'un
élément de palier inférieur fixe (7) lors de l'utilisation ainsi que d'un élément
de palier supérieur amovible (8), relié à ce dernier, l'élément de palier inférieur
fixe (7) se trouvant sur le dormant fixe (2) tandis que le tourillon (6) se trouve
sur l'élément de palier du battant (4), l'élément de palier inférieur fixe (7) entourant
en outre le tourillon (6) sur un angle d'environ 180° et présentant une entaille d'introduction
(9) du tourillon (6) essentiellement orientée vers le haut et vers l'intérieur, tandis
que l'élément de palier amovible (8) est inséré dans l'entaille d'introduction (9)
et complète le logement du palier, une vis de fixation (10) traversant en outre un
logement ménagé dans l'élément de palier amovible (8) et étant engagée dans un taraudage
(11) de l'élément de palier fixe (7), caractérisé en ce que l'élément de palier amovible (8) pénètre par une extrémité (12) plus épaisse
dans la coquille de coussinet de l'élément de palier fixe (7) et se situe devant l'extrémité
libre (13) du tourillon et en ce que l'extrémité plus épaisse présente le logement
recevant la vis de fixation (10).
2. Pivot selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de palier amovible
(8) fait en même temps fonction de mâchoires de frein, en ce qu'il est guidé mobile
radialement à l'intérieur de l'élément de palier fixe (7), le tourillon (6) étant
doté d'une gorge décolletée (18) ou rainure périphérique dans laquelle vient s'engager
un nez (19) ou autre élément en saillie similaire de l'élément de palier amovible
(8), en ce que la vis de fixation (10) présente un filetage (15) uniquement sur son
extrémité et en ce que l'élément de palier amovible (8) ne présente un court taraudage
(14) que sur sa région externe.
3. Pivot selon la revendication 2, caractérisé en ce que le rayon de la surface, en contact
avec le tourillon (6), de l'élément de palier amovible (8) au moins, mais en particulier
des deux éléments de palier (7, 8) est légèrement inférieur au rayon du tourillon
(6).
4. Pivot selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément
de palier (5) du dormant et l'élément de palier (4) du battant sont respectivement
encastrés dans un évidement ou autre logement similaire de leur châssis (2, 1) et
en ce qu'un couvre-joint du châssis s'étend jusqu'à chacun desdits éléments de palier.
