Sperrelement für eine Schliessvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sperrelement für eine Schließvorrichtung, die für eine Einbruchmeldeanlage geeignet ist, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Für Einbruchmeldeanlagen ist es in der Regel notwendig, einen Riegel eines Schlosses zu blockieren, um im Scharfschaltezustand der Einbruchmeldezentrale das unbeabsichtigte Öffnen und die damit verbundene Alarmauslösung zu verhindern.

[0003] Bei einem bekannten Sperrelement einer Tresortür wird mit einem Hubmagneten ein Sperrglied (Schalt- bzw. Sperrhebel) betätigt, welches das unbeabsichtigte Auf- oder Verschließen verhindert. Für diesen Zweck ist es sehr aufwendig konstruiert. Ferner hat es einen verhältnismäßig großen Schließweg, der unter bestimmten Zeitbedingungen dazu führt, daß die Sperrfunktion wegen der Trägheit des Hubmagneten nicht erfüllt wird und eine Selbsthemmung auftreten kann.

[0004] In der GB 2 178 474 A ist eine Sicherheitsvorrichtung zur Steuerung eines Türschlosses beschrieben. Die bekannte Schließvorrichtung weist eine Schlingfederkupplung, mit einem um die Zylinderachse drehbaren Zylinderteil sowie einer Schlingfeder, die an einem Ende festgehalten wird, und einen Sperrhebel auf, dessen Drehpunkt die Zylinderachse ist und der am drehbaren Zylinderteil befestigt ist. Die Wirkung der schon eingeschnürten Schlingfeder wird mittels eines Elektromagneten aufgehoben, in dem eine dadurch freigelassene Feder der Wickelrichtung entgegen auf das freie Ende der Schlingfeder wirkt. Die bekannte Sicherheitsvorrichtung betrifft kein Blockschloß im Sinne von Einbruchmeldeanlagen, sondern eine Anwendung als Sicherheits-Schließvorrichtung, die beispielsweise im Notfall durch Druck oder ferngesteuert geöffnet werden kann.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sperrelement derart zu gestalten, daß es obige Nachteile nicht aufweist, und daß es spielfrei arbeitet und mit möglichst geringer Stromaufnahme betrieben werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem eingangs beschriebenen Sperrelement durch die kennzeichnende Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Die erfindungsgemäße Sperrmechanik arbeitet nach dem Prinzip einer Schlingfederkupplung. Beim Drehen eines Wickeldorns in Wickelrichtung wird die an einem Ende festgehaltene Schlingfeder so stark eingeschnürt, daß durch das entstehende Reibmoment ein Weiterdrehen verhindert wird. Die Schlingfeder umschließt einen geteilten Zylinder, dessen Achse Drehpunkt für den Sperrhebel ist. Das feststehende Teil bildet die Achse eines Zylinders, der auf der Grundplatte eingestellt und befestigt ist. Der bewegliche Teil des Zylinders bildet eine Buchse, die starr mit dem Sperrhebel verbunden ist. Eine Mitnehmerplatte wird von einer Feder gegen einen Anschlag gezogen.

[0008] Ist der Haftmagnet bestromt, dann wird die Mitnehmerplatte magnetisch gehalten. Bewegt man nun den Sperrhebel zum Öffnen, d.h. in Wickelrichtung der Schlingfeder, so wird über die magnetische Verbindung die Mitnehmerplatte mitbewegt und ein Federanschlag an der Mitnehmerplatte gibt die Schlingfeder zum Einschnüren frei. Nach geringer Drehbewegung des Sperrhebels tritt die Bremswirkung ein. Die erfindungsgemäße Anordnung hat den Vorteil, daß die Bewegung des Riegels in Öffnungsrichtung ohne Selbsthemmung, also spielfrei, fortgeführt werden kann, wenn der Haftmagnet stromlos wird. Ebenso ist eine Scharfschaltung vor dem Schließen ohne mechanische Behinderung möglich, da die Sperrwirkung nur im Wickelsinn der Schlingfeder eintritt.

[0009] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist am Sperrhebel eine Federkraft angeordnet, die auf die Mitnehmerplatte einwirkt. Dabei ist in vorteilhafter Weise die Federkraft von einer Blattfeder gebildet, die über eine Kugel die Mitnehmerplatte gegen den Haftmagnet drückt, so daß kein Luftspalt entsteht, um die Magnetwirkung zu verstärken. Dabei sitzt der Haftmagnet auf dem Sperrhebel. Dazu ist der Sperrhebel U-förmig ausgebildet, wobei auf der Innenseite des einen Schenkels der Haftmagnet befestigt ist und die Mitnehmerplatte zwischen dem anderen Schenkel und dem Haftmagneten angeordnet ist. Ein Federanschlag an der Mitnehmerplatte verhindert im stromlosen Zustand die Einschnürung der Schlingfeder. Ein Mikroschalter signalisiert in an sich bekannter Weise die Lage des Sperrhebels im geschlossenen Zustand.

[0010] Über eine entsprechende Kopplung des Sperrhebels mit dem Riegel eines Schlosses bzw. mit einem Riegelgestänge eines Zahlenkombinationsschlosses kann damit ein unbeabsichtigtes Öffnen verhindert werden.

[0011] Anhand der Zeichnung wird die Erfindung kurz erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht und

Fig. 2

einen Schnitt II-II gemäß Fig.1 des erfindungsgemäßen Sperrelements.

[0012] Die Sperrmechanik ist von einer Schlingfederkupplung gebildet, die einen auf der Grundplatte 3 feststehenden Zylinderteil 2c, einen beweglichen Zylinderteil 2b, eine Schlingfeder 1, einen drehbar gelagerten Sperrhebel 4, eine Mitnehmerplatte 5 und einen Haftmagneten 11 aufweist. Das feststehende Zylinderteil 2c ist in diesem Ausführungsbeispiel mit einem Zylinderfuß 2d auf der Grundplatte 3 justierbar und befestigbar mit einer Schraube 3a angeordnet. Dabei ist die Schlingfeder 1 mit dem einen Ende 1b im Zylinderfuß 2d fest eingespannt. An dem frei beweglichen Zylinderteil 2b ist drehbar gelagert die Mitnehmerplatte 5 mit einem Federanschlag 6 angeordnet. Darüber ist der Sperrhebel 4 fest mit dem beweglichen Zylinderteil 2b verbunden. Beide sind drehbar um die Zylinderachse 2a gelagert. Die Mitnehmerplatte 5 wird über die Zugfeder 7 an den Anschlag 8 angezogen und befindet sich damit im geschlossenen Zustand s. Über eine geeignete Vorrichtung wird ein Mikroschalter 12 betätigt,
wenn der Sperrhebel 4 ebenfalls im Schließzustand ist, was hier jedoch nicht näher dargestellt, sondern lediglich angedeutet ist. Der Haftmagnet 11 ist auf dem freien Schenkel 4a des U-förmig ausgebildeten Sperrhebels 4 fest angeordnet und zieht die Mitnehmerplatte 5 im bestromten Zustand an. Der Sperrhebel 4 weist zusätzlich eine Blattfeder 9 auf, die über eine Kugel 10 die Mitnehmerplatte 5 gegen den Haftmagnet 11 drückt, so daß sich kein Luftspalt bildet und im bestromten Zustand des Haftmagneten 11 nur geringe Kräfte notwendig sind, um eine magnetische Verbindung zwischen dem Sperrhebel 4 und der Mitnehmerplatte 5 herzustellen. Das hat den Vorteil, daß für die Sperrwirkung nur ein geringer Strom, beispielsweise 20 mA, erforderlich sind.

[0013] Der Sperrhebel 4 weist ein Langloch 4b auf, durch das mit Hilfe einer Schraubverbindung ein Riegelgestänge mit einem Zahlenkombinationsschloß verbunden werden kann, um beispielsweise für ein Blockschloß einer Tresortür das erfindungsgemäße Sperrelement einsetzen zu können.

[0014] Für den Schließ- (s) und den Öffnungs (ö) -vorgang sind nur geringe Drehbewegungen erforderlich, so daß ein sehr geringer Winkel w ausreicht, um beim unbeabsichtigten Öffnen die Sperrmechanik zu blockieren. Die Funktionsweise ist bereits oben beschrieben, sollte jedoch kurz nochmals erläutert werden. Wird der Sperrhebel 4 betätigt, d.h. der Sperrhebel um die Zylinderachse 2a gedreht, so wird die Schlingfeder 1 so stark eingeschnürt, daß durch das entstehende Reibmoment ein Weiterdrehen verhindert wird. Die Schlingfeder 1 umschließt den Zylinder, wobei im unteren Bereich zusätzlich ein Stützring 13 (nur in Fig.2 dargestellt) vorgesehen ist, um ein Aufweiten der Schlingfeder 1 zu verhindern. An dem Federanschlag 6 der Mitnehmerplatte 5 ist das freie Ende 1a der Schlingfeder 1 angeordnet, um im stromlosen Zustand eine Einschnürung der Schlingfeder 1 zu verhindern, so daß der Sperrhebel 4 frei beweglich ist, um aber im bestromten Zustand bei einer Bewegung des Sperrhebels 4 und gleichzeitig der Mitnehmerplatte 5 in Richtung "Öffnen" die Schlingfeder 1 einschnüren zu lassen, so daß die Schlingfeder 1 eingeschnürt wird und nach einer sehr geringen Drehbewegung (kleiner Winkel w) der Sperrhebel 4 gebremst wird.

Ansprüche

1. Sperrelement für eine Schließvorrichtung, geeignet für eine Einbruchmeldeanlage, mit einem drehbar gelagerten, wahlweise sperrbaren Schalt- bzw. Sperrhebel (4) und einem Elektromagneten (11) sowie einer Grundplatte (3) und Gehäuse, wobei die Sperrmechanik von einer Schlingfederkupplung gebildet ist, die ein feststehendes (2c) und ein um die Zylinderachse (2a) drehbares (2b) Zylinderteil sowie eine Schlingfeder (1) aufweist, welche mit einem Ende (1b) am feststehenden Zylinderteil (2c) befestigt ist, und wobei der Sperrhebel (4) am drehbaren Zylinderteil befestigt und der Drehpunkt des Sperrhebels (4) die Zylinderachse (2a) ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet von einem Haftmagneten (11) gebildet ist, der am Sperrhebel (4) angeordnet ist und in einer wahlweise magnetischen Haftverbindung mit einer Mitnehmerplatte (5) stehen kann, welche drehbar gelagert am drehbaren Zylinderteil (2b) angeordnet ist und mittels Federkraft (7) in eine bestimmte Position (8) bringbar ist, und daß die Mitnehmerplatte (5) einen Anschlag (6) für das freie Ende (1a) der Schlingfeder (1) aufweist, welcher Anschlag (8) bei einer Bewegung in Wickelrichtung die Schlingfeder (1) zum Einschnüren freigibt.

2. Sperrelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß am Sperrhebel (4) eine Federkraft (9) angeordnet ist, die auf die Mitnehmerplatte (5) einwirkt.

3. Sperrelement nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Sperrhebel (4) eine Blattfeder (9) angeordnet ist, die über eine Kugel (10) die Mitnehmerplatte (5) gegen den Haftmagneten (11) drückt.

4. Sperrelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zylinderteil (2c) auf der Grundplatte (3) einstell- und befestigbar (3a) ist.

5. Sperrelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß zumindest im unteren Bereich um die Schlingfeder (1) ein Stützring (13) angeordnet ist.

6. Sperrelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel (4) U-förmig ausgebildet ist, wobei auf der Innenseite des einen Schenkels (4a) der Haftmagnete (11) befestigt und die Mitnehmerplatte (5) zwischen dem anderen Schenkel und dem Haftmagneten (11) angeordnet ist.

7. Sperrelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel (4) über eine Kopplungsvorrichtung mit einem Schloßriegel verbunden ist, insbesondere mit dem Riegelgestänge eines Zahlenkombinationsschlosses.

Claims

1. Blocking element for a locking device, suitable for a burglar alarm installation, having a rotatably supported, optionally blockable switching or locking lever (4) and an electromagnet (11) and a back plate (3) and housing, the blocking mechanism being formed by a wrap spring coupling, which has a stationary (2c) cylinder part and a cylinder part which is rotatable (2b) about the cylinder axis (2a) and a wrap spring (1), which is secured at one end (1b) to the stationary cylinder part (2c), and the blocking lever (4) being secured on the rotatable cylinder part and the cylinder axis (2a) being the point of rotation of the blocking lever (4), characterized in that the electromagnet is formed by a holding magnet (11) which is arranged on the blocking lever (4) and can optionally be magnetically adhesively connected to a driver plate (5) which is arranged rotatably mounted on the rotatable cylinder part (2b) and can be brought, by means of spring force (7) into a specific position (8), and in that the driver plate (5) has a stop (6) for the free end (1a) of the wrap spring (1), which stop (8) releases the wrap spring (1) to constrict in the case of a movement in the winding direction.

2. Blocking element according to Claim 1, characterized in that a spring force (7), which acts on the driver plate (5), is arranged on the blocking lever (4).

3. Blocking element according to Claim 2, characterized in that a leaf spring (9), which presses the driver plate (5) against the holding magnet (11) via a ball (10), is arranged on the blocking lever (4).

4. Blocking element according to one of the preceding claims, characterized in that the stationary cylinder part (2c) can be adjusted and secured (3a) on the back plate (3).

5. Blocking element according to one of the preceding claims, characterized in that a supporting ring (13) is arranged around the wrap spring (1), at least in the lower region.

6. Blocking element according to one of the preceding claims, characterized in that the blocking lever (4) is of U-shaped design, the holding magnet (11) being secured on the inside of one limb (4a) and the driver plate (5) being arranged between the other limb and the holding magnet (11).

7. Blocking element according to one of the preceding claims, characterized in that the blocking lever (4) is connected via a coupling device to a lock bolt, preferably to the bolt linkage of a numeric combination lock.

Revendications

1. Élément de blocage pour un dispositif de fermeture, convenant pour une installation d'avertissement d'effraction, comportant un levier de commutation et de blocage (4), qui est tourillonné de manière à pouvoir tourner et qui peut être bloqué au choix, et un électroaimant (11) ainsi qu'une plaque de base (3) et un boîtier, et dans lequel le système mécanique est formé par un accouplement par ressort enroulé, qui possède une partie cylindrique fixe (2c) et une partie cylindrique pouvant tourner (2b) autour de l'axe (2a) du cylindre, ainsi qu'un ressort enroulé (1), qui est fixé par une extrémité (1b) à la partie cylindrique fixe (2c), et dans lequel le levier de blocage (4) est fixé à la partie cylindrique tournante, le centre de rotation du levier de blocage (4) étant l'axe (2e) du cylindre,
caractérisé par le fait que l'électroaimant est formé par un aimant de collage (11), qui est disposé sur le levier de blocage (4) et peut être relié, selon une liaison d'adhérence au choix magnétique, à une plaque d'entraînement (5), qui est montée, de manière à pouvoir tourner, sur la partie cylindrique tournante (2b) et peut être amenée, au moyen de la force (7) d'un ressort, dans une position déterminée (8), et que la plaque d'entraînement (5) possède une butée (6) pour l'extrémité libre (1a) du ressort enroulé (1), laquelle butée (6) libère le ressort enroulé (1) pour qu'il se reserre lors d'un déplacement dans la direction d'enroulement.

2. Élément de blocage suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que sur le levier de blocage (4) est disposé un ressort (9), qui agit sur la plaque d'entraînement (5).

3. Élément de blocage suivant la revendication 2, caractérisé par le fait que sur le levier de blocage (4) est disposé un ressort à lame (9), qui repousse, par l'intermédiaire d'une bille (10), la plaque d'entraînement (5) contre l'aimant de collage (11).

4. Elément de blocage suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la partie cylindrique (2c) peut être réglée et fixée (3a) sur la plaque de base (3).

5. Élément de blocage suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'une bague de support (13) est disposée autour du ressort enroulé (1), au moins dans sa partie inférieure.

6. Élément de blocage suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le levier de blocage (4) est agencé avec une forme en U, l'aimant de collage (11) étant fixé sur la face intérieure d'une branche (4a) du U tandis que la plaque d'entraînement (5) est disposée entre l'autre branche et l'aimant de collage (11).

7. Élément de blocage suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le levier de blocage (4) est relié par l'intermédiaire d'un dispositif d'accouplement à un verrou, notamment à la tige de verrouillage d'une serrure à combinaison de chiffres.

Zeichnung