Treibstange für Fenster- und Türbeschläge, insbesondere Treibstangen-Kupplungsstück für Beschlags-Bauteile sowie mit einem solchen Treibstangen-Kupplungsstück ausgestattetes Beschlags-Bauteil

Abstract

 Für Fenster- und Türbeschläge wird eine Treibstange, insbesondere ein Treibstangen-Kupplungsstück 3 von Beschlags-Bauteilen vorgeschlagen, das aus einem im Querschnitt U-förmigem Blechprofil 5 besteht, welches aus einem Flachmaterialstreifen, z.B. einem Streifenzuschnitt, durch Biegeverformung gebildet ist und wenigstens an einem seiner beiden Profilenden 13 bzw. 14 im Bereich der U-Flansche 7, 8 mit einer Kupplungs-Feinverzahnung 4 versehen ist, die einen Eingriff für eine komplementäre Kupplungs-Gegenverzahnung bildet, welche sich an einer anderen Treibstange bzw. einem anderen Treibstangenstück befindet.
Mit relativ geringem Werkstoffaufwand und hoher Formstabilität lassen sich die Treibstangen-Kupplungsstücke 3 dadurch herstellen, daß das U-förmige Blechprofil 5 über seine Länge hinweg mindestens drei verschiedene Profil-Höhenstufen 10, 11, 12 aufweist, daß die große Profil-Höhenstufe 10 dem einen Profilende 13 zugeordnet ist, während die kleine Profil-Höhenstufe 12 dem anderen Profilende 14 benachbart liegt, daß in die Flansche 7a, 8a der großen Profil-Höhenstufe Feinverzahnungen 9 eingeprägt oder eingepreßt sind, deren Kontur parallel zum Profilsteg 6c ausgerichtet ist und sich querschnittsverengend in das U-Profil hinein erstreckt und daß die mittlere Profil-Höhenstufe 11 wenigstens zur Profilstegseite hin gegenüber der kleinen Profil-Höhenstufe 12 ausgekröpft 15, 16 vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Treibstange für Fenster- und Türbeschläge, insbesondere ein Treibstangen-Kupplungsstück für Beschlags-Bauteile, die unter einer ortsfest an einem Fenster- bzw. Türelement, z.B. einem Flügel, anschlagbaren Führungsplatte, vornehmlich einer Stulpschiene oder einem Stulpwinkel, längsschiebbar angeordnete Funktionselemente aufweisen. Sie besteht aus einem im Querschnitt U-förmigen Blechprofil, das aus einem Flachmaterialstreifen, z.B. einem Streifenzuschnitt, durch Biegeverformung gebildet ist und wenigstens an einem seiner beiden Enden im Bereich der U-Flansche mit einer Kupplungsverzahnung versehen ist, die einen Eingriff für eine komplementäre Kupplungs-Gegenverzahnung bildet, welche sich an einer anderen Treibstange bzw. einem anderen Treibstangenstück befindet.

[0002] Eine Treibstange der vorstehend beschriebenen, gattungsgemäßen Art ist vorbekannt durch die FR-PS 1 005 795. Hierbei weisen die U-Flansche jedes Blechprofils jeweils in der Nähe der Profilenden mehrere rechtwinklig begrenzte Randausklinkungen in der Weise auf, daß ihnen an abwechselnd Rechteckzähne und -zahnlücken gebildet werden. Diese Rechteckzähne und - zahnlücken erstrecken sich dabei an den U-förmigen Blechprofilen in Höhenrichtung der Flansche und sind so gestaltet, daß zwei gleichartige Treibstangenstücke stufenweise längsverstellbar miteinander in wechselseitigen Formschlußeingriff gebracht werden können.

[0003] Da die Flankenflächen der Rechteckzähne und -zahnlücken jeweils nur eine Breite haben, die der Wanddicke der Blechprofile entspricht, also relativ schmal sind, muß dafür gesorgt werden, daß sie quer zur Längsrichtung der Blechprofile nicht unerwünscht außer Eingriff gelangen können. Deshalb sind die Stege der U-förmigen Blechprofile mit zungenartigen Verlängerungen ausgestattet, die eine in Richtung der Flansche verlaufende Abbiegung haben. Beim gegenseitigen Kuppeln zweier Treibstangenstücke kommen dabei deren zungenartige Verlängerungen mit seitlichem Minimalspiel wechselseitig zwischen die U-Flansche beider Blechprofile zum Eingriff und sichern dadurch das gegenseitige Zusammenwirken der schmalen Flankenflächen von Rechteckzähnen und -zahnlücken zweier baugleicher Treibstangenstücke.

[0004] Ein wesentlicher Nachteil von Treibstangen bzw. Treibstangen-Kupplungsstücken mit den Ausbildungsmerkmalen der FR-PS 1 005 795 liegt darin, daß die in der Ebene der U-Flansche liegenden, aus Rechteckzähnen und zahnlücken bestehenden Kupplungsverzahnungen einen relativ großen Teilungsabstand haben müssen und daher eine Längenänderung im Bereich des Kupplungseingriffs nur mit relativ großen Einstellschritten ermöglichen. Eine feinstufige Längenänderung der Kupplungsverbindung zwischen benachbarten Treibstangen bzw. Treibstangenstücken ist daher nicht möglich.

[0005] Zur Ausräumung des vorgenannten Nachteils der Treibstangen nach FR-PS 1 005 795 ist bei einem Zentralverschluß ORV/E für Schwingflügel der W. Hautau GmbH Baubeschlagfabrik, Kirchhorsten, bereits vorgeschlagen worden, nur an einem Ende von im Querschnitt U-förmigen Treibstangenstücken eine Kupplungsverzahnung nach Art der FR-PS 1 005 795 vorzusehen. Das andere Ende jedes im Querschnitt U-förmigen Treibstangenstücks ist hingegen mit einem angenieteten Kupplungsschuh aus Druckguß-Material versehen, der ebenfalls einen U-förmigen Querschnitt hat und an der Innenseite seiner U-Flansche eine ausgeformte Feinverzahnung versehen aufweist. Hiermit kann dann eine auf nahezu ihrer ganzen Länge mit komplementären Kupplungs-Gegenverzahnungen versehene Zahnstange unter feinstufiger Verstellung in Antriebseingriff gebracht werden, ohne daß ein Ablängen der im Querschnitt U-förmigen Treibstange und/oder der Zahnstange erforderlich ist.

[0006] Sowohl bei der Benutzung von Treibstangen bzw. Treibstangen-Kupplungsstücken nach FR-PS 1 005 795 als auch beim Einsatz von Treibstangen und Zahnstangen der durch den Zentralverschluß ORV/E für Schwingflügel bekannt gewordenen Bauart von Treibstangen und Zahnstangen besteht die Unzulänglichkeit, daß für deren Unterbringung in den Profilen der Fenster- bzw. Türelemente, z.B. der Flügel, Nutquerschnitte benötigt werden, die nicht nur eine relativ große Tiefe haben, sondern darüber hinaus auch nicht mit dem allgemein üblichen Stufennut-Profil - der sogenannten Euro-Nut - übereinstimmen.

[0007] Auch bei Beschlags-Bauteilen, die unter einer ortsfest an einem Fenster- bzw. Türelement, z.B. einem Flügel, anschlagbaren Stulpschiene längsschiebbar angeordnete Funktionselemente aufweisen und welche in ein relativ flach gestaltetes Stufennut-Profil eingesetzt werden können, ist zwar schon die Benutzung von aus U-förmigen Blechprofilen gebildeten Treibstangen bekannt (vergl. DE-OS 17 59 251). In diesem Falle sind jedoch die Flansche der die Treibstangen bildenden und relativ flach ausgeführten, U-förmigen Blechprofile nicht mit einer Kupplungsverzahnung versehen, welche einen Eingriff für eine komplementäre Kupplungs-Gegenverzahnung bilden kann, die sich an einer anderen Treibstange bzw. einem anderen Treibstangenstück befindet.

[0008] Ziel der Erfindung ist es, Treibstangen, insbesondere Treibstangen-Kupplungsstücke der gattungsgemäßen Art anzugeben, die bei relativ geringem Werkstoffaufwand mit hoher Formstabilität hergestellt werden können und sich dabei problemlos zur Benutzung in Verbindung mit Beschlags-Bauteilen einsetzen lassen, deren Unterbringung in relativ flach profilierten Stufennuten - sogenannten Euro-Nuten - von Fenster- bzw. Türelementen, z.B. Flügeln, möglich ist.

[0009] Treibstangen für Fenster- und Türbeschläge, insbesondere Treibstangen-Kupplungsstücke für Beschlags-Bauteile, welche die vorgenannten Anforderungen optimal erfüllen können, sind nach der Erfindung hauptsächlich dadurch gekennzeichnet,

• daß das U-förmige Blechprofil über seine Länge hinweg mindestens drei verschiedene Profil-Höhenstufen aufweist,
• daß die große Profil-Höhenstufe dem einen Profilende zugeordnet ist, während die kleine Profil-Höhenstufe dem anderen Profilende benachbart liegt,
• daß in die Flansche der großen Profil-Höhenstufe Feinverzahnungen eingeprägt oder -gepreßt sind, deren Kontur parallel zum Profilsteg ausgerichtet ist und sich querschnittsverengend in das U-Profil hineinerstreckt,
• und daß die mittlere Profil-Höhenstufe wenigstens zur Profilstegseite hin gegenüber der kleinen Profil-Höhenstufe ausgekröpft vorgesehen ist.

[0010] Es hat sich gezeigt, daß mit diesen Erfindungsmerkmalen ausgestattete Treibstangen bzw. Treibstange-Kupplungsstücke aus Flachmaterialstreifen, beispielsweise Streifenzuschnitten gefertigt werden können, deren Materialdicke nur einem Bruchteil der Materialdicke entspricht, aus welcher üblicherweise die im Querschnitt flach-rechteckigen Treibstangen bzw. Treibstangen-Kupplungsstücke gefertigt werden. In den meisten Fällen reicht es nämlich nach der Erfindung schon aus, als Ausgangswerkstoff Flanchmaterialstreifen bzw. Streifenzuschnitte in Benutzung zu nehmen, deren Dicke etwa der Hälfte der Dicke üblicher flachrecheckiger Treibstangen entspricht. Der Gegenstand der Erfindung läßt sich daher auch dort einsetzen, wo bisher längenverstellbare Gestängekupplungen mit einer Merkmalsausstattung nach DE-PS 26 35 446, nach DE-OS 26 35 708, nach DE-GM 83 24 586 und nach DE-OS 36 40 500 benutzt worden sind.

[0011] Eine vorteilhafte Weiterbildungsmaßnahme des Gegenstandes der Erfindung wird darin gesehen, daß die Flansche der mittleren Profil-Höhenstufe auch über die Flansche der kleinen Profil-Höhenstufe hinausragen, aber gegenüber den Flanschen der großen Profil-Höhenstufe zurückstehen.

[0012] In vielen Fällen kann es auch zweckmäßig sein, wenn der Profilsteg der großen Profil-Höhenstufe über den größten Teil seiner Breite zusätzlich mit einer flachwannenartig ausgeprägten Gleitkufe ausgestattet ist.

[0013] Die Erfindung sieht des weiteren vor, daß der Profilsteg der kleinen Profil-Höhenstufe im Anschluß an das andere Ende des U-förmigen Blechprofils über einen Teil der Flanschhöhe flachbügelartig hochgeprägt ist, wobei diese flachbügelartige Hochprägung des Steges im Bereich der kleinen Profil-Höhenstufe des Blechprofils zwischen zwei parallelen Spaltschnitten ausgebildet sein kann.

[0014] In der flachbügelartigen Hochprägung lassen sich erfindungsgemäß zwei Löcher mit Abstand hintereinander vorsehen, von denen wenigstens eines von einem ausgeformten Hals oder Kragen umgeben ist, der die Flanschenden des U-Profils der kleinen Profil-Höhenstufe überragt.

[0015] Bewährt hat es sich im Rahmen der Erfindung aber auch, daß die Kontur der Feinverzahnungen mit Minimalabstand oberhalb des Profilsteges der großen Profil-Höhenstufe des U-förmigen Blechprofils ausläuft, vorzugsweise mit einem Krümmungsbogen in den Biegeradius zwischen dem Profilsteg und den Profilflanschen übergeht.

[0016] Der Profilsteg der Treibstange bzw. des Treibstangen-Kupplungsstücks kann erfindungsgemäß auch mit einem Langloch versehen werden, welches sich ununterbrochen über einen Längenbereich des U-förmigen Blechprofils erstreckt, der vom inneren Ende der großen Profil-Höhenstufe bis zum inneren Ende der Flachbügelartigen Höchprägung reicht. Durch die beidseitig des Langloches verbleibenden Winkelprofilteile behält die Treibstange bzw. das Treibstangen-Kupplungsstück aber trotzdem die funktionsnotwendige Stabilität.

[0017] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Beschlagsbauteil mit einer Eckumlenkung und mindestens einem Treibstangen-Kupplungsstück, bei welchem an der Innenseite einer Winkelplatte, vornehmlich eines Stulpwinkels, ein Führungskanal, vorzugsweise mit einem etwa C-förmigen Querschnittsprofil, sitzt, der zwei durch ein bogenförmiges Mittelsstück in einstückiger Verbindung stehende und etwa rechtwinklig zueinander ausgerichtete Führungsschenkel aufweist. Bei diesem Beschlags-Bauteil ist in dem Führungskanal ein flexibles Schubumlenkglied, z.B. in Form von Federstahlbändern, längsschiebbar geführt und wenigstens ein Ende des Schubumlenkgliedes ist mit dem Treibstangen-Kupplungsstück innerhalb des Führungskanals durch mindestens einen Bolzen verbunden. Das Treibstangen-Kupplungsstück wird von einer Stütz- bzw. Fußplatte unterfaßt, die einerseits mit der Winkelplatte und/oder dem Führungskanal in Verbindung steht sowie andererseits ihr Widerlager am Boden einer Stufennut - der sogenannten Euro-Nut - erhält, die im Fenster- bzw. Türelement als Aufnahme für das Beschlags-Bauteil vorgesehen ist.

[0018] Ein erfindungsgemäßes Kennzeichnungsmerkmal besteht in diesem Falle darin, daß das U-förmige Blechprofil des Treibstangen-Kupplungsstücks ausschließlich mit seiner kleinen Profil-Höhenstufe in den Abstandsbereich zwischen der Stütz- bzw. Fußplatte und dem Führungskanal eingreift, daß das U-förmige Blechprofil mit seiner mittleren Profil-Höhenstufe einerseits bis vor das Ende der Stütz- bzw. Fußplatte und andererseits bis unter das diese Stütz- bzw. Fußplatte überragende Ende der Winkelplatte schiebbar ist, und daß die große Profil-Höhenstufe des U-förmigen Blechprofils ständig vor dem überragenden Ende der Winkelplatte verbleibt.

[0019] Eine Weiterbildung der Erfindung liegt aber auch darin, daß die freien Flanschenden des U-förmigen Blechprofils im Bereich der kleinen Profil-Höhenstufe den Längsrändern des Führungskanals zugewendet sind. Ferner kann die Auskröpfung im Bereich der mittleren Profil-Höhenstufe des U-förmigen Blechprofils und/oder die Gleitkufe über die Profilstegseite der kleinen Profil-Höhenstufe um ein Maß hinausgeführt sein, das wenigstens annähernd der Dicke der Stütz- bzw. Fußplatte entspricht.

[0020] Schließlich ist es nach der Erfindung aber auch noch wichtig, daß der von der flachbügelartigen Hochprägung ausgehende Hals oder Kragen des Blechprofils in den Längsspalt des C-förmigen Führungskanal-Querschnitts hineinragt und mit seinen Endkanten auf dem darin geführten Schubumlenkglied abgestützt ist, und daß dabei dieser Hals oder Kragen zugleich als eine Aufnahme für einen das Schubumlenkglied und das Blechprofil durchsetzenden Bolzen oder Zapfen benutzt werden kann.

[0021] Für manche Anwendungsfälle werden auch Treibstangen-Kupplungsstücke benötigt, bei denen im Bereich der kleinen Profil-Höhenstufe eine in Richtung zur offenen U-Seite des Blechprofils geführte - weitere - Verkröpfung vorgesehen ist. Dabei sollte die Höhe dieser Verkröpfung mindestens der Querschnittshöhe des Führungskanals einer Eckumlenkung entsprechen, damit sich im Einbauzustand bzw. nach dem Anschlagen des Treibstangenbeschlages das Treibstangen-Kupplungsstück mit seiner kleinen Profil-Höhenstufe in einem Spalt zwischen der Rückseite einer Stulpschiene und der dieser zugewendeten Außenfläche eines geraden Führungsschenkels des Führungskanals unterbringen läßt. Die Endkanten der U-Flansche der kleinen Profil-Höhenstufe sind dabei der Rückseite der Stulpschiene zugewendet.

[0022] In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1

in Seitenansicht ein Treibstangen-Kupplungsstück für Beschlags-Bauteile von Fenster- und Türbeschlägen,

Fig. 2

das Treibstangen-Kupplungsstück nach Fig. 1 in der Draufsicht,

Fig. 3

in Seitenansicht ein Beschlags-Bauteil mit einer Eckumlenkung und zwei dieser zugeordneten Treibstangen-Kupplungsstücken in der aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Ausführung,

Fig. 4

einen Schnitt entlang der Linie IV - IV in Fig. 3,

Fig. 5

einen Schnitt entlang der Linie V - V in Fig. 3,

Fig. 6

einen Schnitt entlang der Linie VI - VI in den Fig. 1 und 3 und

Fig. 7

einen Schnitt entlang der Linie VII - VII in den Fig. 1 und 3, jeweils in größerem Maßstab, während

Fig. 8

in Seitenansicht ein gegenüber in Fig. 1 in seiner Ausbildung abgewandeltes Treibstangen-Kupplungsstück für Beschlags-Bauteile von Fenstern- und Türbeschläge wiedergibt.

[0023] Für Fenster- und Türbeschläge, und zwar vornehmlich für Beschlags-Bauteile, die unter einer ortsfest an einem Fenster- bzw. Türelement, beispielsweise einem Flügel, anschlagbaren Stulpschiene oder einem Stulpwinkel längsschiebbar angeordnete Funktionselemente aufweisen, werden in der Regel längenverstellbare Gestängekupplungen 1 benötigt Diese sollen es möglich machen, einander benachbart anzuschlagende Beschlags-Bauteile - ggf. nach vorher durchzuführenden Abläng-Schnitten an einem derselben - exakt an unterschiedliche Abmessungen der zu beschlagenden Fenster- bzw. Türelemente anpassen zu können.

[0024] Eine solche längenverstellbare Gestängekupplung 1 wird dabei nach Fig. 3 der Zeichnung von einer Treibstange 2 und einem Treibstangen-Kupplungsstück 3 gebildet. Dabei ist die Treibstange 2 aus einem im Querschnitt flachrechteckigen Band- bzw. Stabmaterial hergestellt und weist Kupplungs-Feinverzahnungen 4 auf, die sich an wenigstens einer Längskante, vorzugsweise jedoch an beiden parallel zueinander verlaufenden schmalen Längskanten befinden und wobei sich deren Zahnkontur normal zur Breitseite der Treibstange 2 erstreckt. Bevorzugt sind die Kupplungs-Feinverzahnungen 4 der Treibstange 2 so gestaltet, daß ihre Zähne bzw. Zahnlücken jeweils einen Teilungsabstand von maximal 2 mm voneinander haben.

[0025] Das zur Bildung einer längenverstellbaren Gestängekupplung 1 ebenfalls nötige Treibstangen-Kupplungsstück 3 wird hingegen von einem im Querschnitt U-förmigen Blechprofil 5 gebildet, welches aus einem Flachmaterialstreifen, beispielsweise einem Streifenzuschnitt, durch Biegeverformung derart hergestellt werden kann, daß von einem Profilsteg 6 zwei U-Flansche 7 und 8 hochragen. An einem seiner Enden ist dabei das Treibstangen-Kupplungsstück 3 im Bereich seiner U-Flansche 7 und 8 mit einer Kupplungsfeinverzahnung 9, welche die einen Eingriff für die eine komplementäre Gegenverzahnung bildende Kupplungs-Feinverzahnung 4 der Treibstange 2 bildet.

[0026] Den Fig. 1 und 3 der Zeichnung kann jeweils entnommen werden, daß das U-förmige Blechprofil 5 des Treibstangen-Kupplungsstücks 3 über seine Länge hinweg mindestens drei verschiedene Profil-Höhenstufen 10, 11 und 12 aufweist. Die große Profil-Höhenstufe 10 ist dabei dem einen Profilende 13 zugeordnet, während die kleine Profil-Höhenstufe 12 dem anderen Profilende 14 benachbart liegt. Die Kupplungs-Feinverzahnungen 9 sind in die Flansche 7a und 8a der großen Profil-Höhenstufe 10 von außen her so eingeprägt oder -gepreßt, daß ihre Kontur parallel zum Profilsteg 6 ausgerichtet ist und sich querschnittsverengend in das U-Profil der Profil-Höhenstufe 10 hineinerstreckt, wie das deutlich in Fig. 2 der Zeichnung zu sehen ist.

[0027] Aus den Fig. 1 und 3 der Zeichnung geht ferner hervor, daß die mittlere Profil-Höhenstufe 11 ihre Anordnung in einem Längenbereich des Treibstangen-Kupplungsstücks 3 hat, welcher zwischen der großen Profil-Höhenstufe 10 und der kleinen Profil-Höhenstufe 12 liegt. Dabei geht die kleine Profil-Höhenstufe 12 in die mittlere Profil-Höhenstufe 11 durch eine zur Profilstegseite hin gerichtete Auskröpfung 15 über.

[0028] Den Fig. 1 und 3 kann des weiteren entnommen werden, daß die U-Flansche 7b und 8b der mittleren Profil-Höhenstufe 11 über die U-Flansche 7c und 8c der kleinen Profil-Höhenstufe 12 hinausragen, und zwar um ein Maß 17, welches etwa gleich der Höhe 16 der Auskröpfung 15 bemessen ist. Gegenüber den Flanschen 7a und 8a der großen Profil-Höhenstufe 10 stehen jedoch die Flansche 7b und 8b der mittleren Profil-Höhenstufe 11 um ein Maß 18 zurück.

[0029] Aus den Fig. 1, 3 und 7 der Zeichnung geht auch noch hervor, daß die Möglichkeit besteht, den Profilsteg 6a der großen Profil-Höhenstufe 10 zumindest über den größten Teil seiner Breite zusätzlich mit einer flachwannenartig ausgeprägten Gleitkufe 19 auszustatten, wobei diese vorzugsweise etwa 0,4 mm bis 0,5 mm über den Profilsteg 6a vorsteht.

[0030] Aus den Fig. 1 bis 3 der Zeichnung ergibt sich wiederum, daß der Profilsteg 6c der kleinen Profil-Höhenstufe 12 im Anschluß an das Ende 14 des U-förmigen Blechprofils 5 mit einer flachbügelartigen Hochprägung 20 versehen werden kann, die sich dabei über einen Höhenteil der Flansche 7c und 8c erstreckt. Die Hochprägung 20 des Profilsteges 6c läßt sich dabei vorteilhaft zwischen zwei parallelen Spaltschnitten 21 ausführen, die in Fig. 4 der Zeichnung andeutungsweise zu sehen sind.

[0031] In der flachbügelartigen Hochprägung 20 des Stege 6c der kleinen Profil-Höhenstufe 12 sind mit Abstand hintereinander zwei Löcher 22 und 23 vorgesehen, von denen wenigstens das Loch 22 von einem nach oben ausgeformten Hals oder Kragen 24 umgeben ist, welcher die Enden der Flansche 7c und 8c des U-Profils der kleinen Profil-Höhenstufe 12 um ein bestimmtes Mindestmaß 25 überragt.

[0032] Aus den Fig. 6 und 7 der Zeichnung ergibt sich, daß es vorteilhaft ist, die Kontur der Kupplungs-Feinverzahnungen 9 an den Flanschen 7a und 8a der großen Profil-Höhenstufe 10 mit einem Minimalabstand oberhalb des Profilsteges 6a auslaufen zu lassen. Dies vorzugsweise so, daß sie mit einem Krümmungsbogen 26 in den Biegeradius zwischen dem Profilsteg 6a und den Profilflanschen 7a und 8a übergeht. Diese Ausgestaltung bringt den besonderen Vorteil, daß die Treibstange 2 sich beim Zusammenführen mit dem Treibstangen-Kupplungsstück 3 im Bereich der großen Profil-Höhenstufe 10 des U-förmigen Blechprofils 5 auf dem Profilsteg 6a großflächig abstützen kann, nachdem ihre Kupplungs-Feinverzahnungen 4 in Formschlußeingriff mit den Kupplungs-Feinverzahnungen 9 gelangt sind.

[0033] Die Fig. 2 der Zeichnung macht noch deutlich, daß der Profilsteg 6 des U-förmigen Blechprofils 5 mit einem Langloch 27 versehen werden kann. Dieses Langloch 27 kann sich dabei ununterbrochen über einen Längenbereich des U-förmigen Blechprofils erstrecken, welcher vom inneren Ende der großen Profil-Höhenstufe 10 bis zum inneren Ende der flachbügelartigen Hochprägung 20 reicht. Durch die vorgesehene Formgebung - beidseitig des Langlochs 27 stehenbleibende Winkelprofilteile - erhält das U-förmige Blechprofil 5 trotz des Vorhandenseins des Langlochs 27 eine so hohe Gestaltfestigkeit, daß es den im praktischen Gebrauch vorkommenden Zug-, Druck- und Biegebeanspruchungen ohne weiteres Stand hält.

[0034] In Fig. 3 der Zeichnung ist als mit Treibstangen-Kupplungsstücken 3 nach den Fig. 1 und 2 ausgestattetes Beschlags-Bauteil eine Eckumlenkung 28 gezeigt. Bei dieser sitzt an der Innenseite eines Stulpwinkels 29 ein Führungskanal 30, der beispielsweise mit einem etwa C-förmigen Querschnittsprofil aus Messing gefertigt werden kann. Dabei hat dieser Führungskanal 30 zwei durch ein bogenförmiges Mittelstück 31 miteinander in einstückiger Verbindung stehende und etwa rechtwinklig zueinander ausgerichtete Führungsschenkel 32 und 33. In dem Führungskanal 30 ist ein flexibles Schubumlenkglied 34 längsschiebbar aufgenommen, daß beispielsweise von Federstahlbändern gebildet werden kann.

[0035] Jedes Ende des Schubumlenkgliedes 34 ist innerhalb des Führungskanals 30 durch mindestens einen Bolzen 35 mit je einem Treibstangen-Kupplungsstück 3 dauernd verbunden. Dabei wird jedes Treibstangen-Kupplungsstück 3 von einer Stütz- bzw. Fußplatte 36 unterfaßt, die mit dem Stulpwinkel 29 und/oder dem Führungskanal 30 über einen Führungssteg 37 in fester Verbindung steht. Der durchgreift das Langloch 27 im Profilsteg 6 des betreffenden Treibstangen-Kupplungsstücks 3, wie das besonders deutlich der Fig. 5 entnommen werden kann.

[0036] Über die Stütz- bzw. Fußplatten 36 erhält die Eckumlenkung 28 ihr Widerlager am Boden einer (nicht dargestellten) Stufennut - der sogenannte Euro-Nut -, die im Fenster- bzw. Türelement als Aufnahme für das gesamte Beschlags-Bauteil vorgesehen ist.

[0037] Den Fig. 3 bis 5 der Zeichnung läßt sich entnehmen, daß das U-förmige Blechprofil 5 jedes Treibstangen-Kupplungsstücks 3 ausschließlich mit seiner kleinen Profil-Höhenstufe 12 in den Abstandsbereich zwischen der Stütz- bzw. Fußplatte 36 sowie den Führungsschenkeln 32 und 33 des Führungskanals 30 der Eckumlenkung 28 eingreift. Mit seiner mittleren Profil-Höhenstufe 11 kann das U-förmige Blechprofil 5 jedes Treibstangen-Kupplungsstücks 3 einerseits bis vor das Ende 38 der jeweiligen Stütz- bzw. Fußplatte 36 geschoben werden. Andererseits unterfaßt dabei aber die mittlere Profil-Höhenstufe 11 dar über das jeweilige Ende 38 der Stütz- bzw. Fußplatte 36 hinausragende Ende 39 des Stulpwinkels 29. Mit der großen Profil-Höhenstufe 10 verbleibt das U-förmige Blechprofil 5 jedes Treibstangen-Kupplungsstücks 3 jedoch in jeder möglichen Schiebestellung ständig vor dem benachbarten Ende 39 des Stulpwinkels 29 der Eckumlenkung, um dort ein bequemes und problemloses Einrücken der Treibstange 2 zur Bildung der Gestängekupplung 1 sicherzustellen. Erkennbar ist besonders aus den Fig. 4 und 5 der Zeichnung noch, daß die freien Enden der Flansche 7c und 8c des U-förmigen Blechprofils 5 im Bereich der kleinen Profil-Höhenstufe 12 den Längsrändern des Führungskanals 30 zugewendet sind und mit diesen daher bestenfalls linienförmig in Berührung kommen können.

[0038] Wichtig ist auch, daß die Auskröpfung 15 im Bereich der mittleren Profil-Höhenstufe 11 des U-förmigen Blechprofils 5 jedes Treibstangen-Kupplungsstücks 3 und/oder die Gleitkufe 19 im Bereich der großen Profil-Höhenstufe 10 über die Profilstegseite der kleinen Profil-Höhenstufe 12 um ein Maß 16 hinausgeführt ist, das wenigstens der Dicke der Stütz- bzw. Fußplatte 36 entspricht. Auf diese Art und Weise wird nämlich sichergestellt, daß das freie Ende jedes Treibstangen-Kupplungsstücks 3 eine sichere Abstützung auf dem Grund bzw. Boden der Stufennut enthält, in welcher die gesamte Eckumlenkung 28 bei ihrem Anschlag an einem Fenster- bzw. und Türelement aufgenommen wird.

[0039] Fig. 4 der Zeichnung verdeutlicht noch, daß der von der flachbügelartigen Hochprägung 20 ausgehende Hals oder Kragen 24 in den Längsspalt des im Querschnitt C-förmigen Führungskanals 30 der Eckumlenkung 28 hineinragt. Mit seinen Endkanten stützt er sich dabei auf dem innerhalb des Führungskanals 30 aufgenommenen Schubumlenkglied 34 ab und verhindert somit das Entstehen von Klemmkräften zwischen dem Treibstangen-Kupplungsstück 3, dem Schubumlenkglied 34 sowie dem Führungskanal 30.

[0040] Mindestens dann, wenn eines der Treibstangen-Kupplungsstücke 3 der Eckumlenkung 28 zugleich auch zur Betätigung eines Riegelzapfens 39 benutzt werden muß, der an der Außenseite eines Schenkels des Stulpwinkels 29 geführt wird, kann der Hals oder Kragen 24 zugleich auch die Aufnahme für einen Nietzapfen oder -bolzen 14 bilden, welcher den Riegelzapfen 39 mit dem U-förmigen Blechprofil 5 des Treibstangen-Kupplungsstücks 3 und ggf. dem Schubumlenkglied 34 verbindet.

[0041] Das in Fig. 7 dargestellte Treibstangen-Kupplungsstück 3 unterscheidet sich von den Treibstangen-Kupplungsstücken 3 nach den Fig. 1 und 3 im wesentlichen nur dadurch, daß es im Bereich der kleineren Profil-Höhenstufe 12 zusätzliche eine in Richtung zur offenen U-Seite des Blechprofils 5 geführte - weitere Verkröpfung 42 aufweist. Dabei ist die Höhe 43 dieser Verkröpfung 42 so ausgeführt, daß sie mindestens der Querschnittshöhe entspricht, wie sie ein bei einer Eckumlenkung zum Einsatz gelangender Führungskanal 30 im Bereich seiner Führungsschenkel 32 und 33 aufweist.

[0042] Ein Treibstangen-Kupplungsstück 3 der aus Fig. 7 ersichtlichen Bauart ist für solche Einsatzfälle vorgesehen, wo der die kleine Profil-Höhenstufe 12 aufweisende Längenabschnitt des Treibstangen-Kupplungsstücks 3 eine Einbaulage zwischen der Rückseite einer Stulpschiene und einem Führungsschenkel 32 bzw. 33 eines Führungskanals 30 erhalten muß. In diesem Falle sind dann die Endkanten der Profilflansche 7c und 8c unmittelbar der Rückseite der Stulpschiene zugewendet.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1

Gestängekupplung

2

Treibstange

3

Treibstangen-Kupplungsstück

4

Kupplungs-Feinverzahnung

5

U-förmiges Blechprofil

6, 6a, 6b, 6c

Profilsteg

7, 7a, 7b, 7c

U-Flansch

8, 8a, 8b, 8c

U-Flansch

9

Kupplungs-Feinverzahnung

10

große Profil-Höhenstufe

11

mittlere Profil-Höhenstufe

12

kleine Profil-Höhenstufe

13

Profilende

14

Profilende

15

Auskröpfung

16

Höhe

17

Maß

18

Maß

19

Gleitkufe

20

Hochprägung

21

Spaltschnitte

22

Loch

23

Loch

24

Hals oder Kragen

25

Mindestmaß

26

Krümmungsbogen

27

Langloch

28

Eckumlenkung

29

Stulpwinkel

30

Führungskanal

31

bogenförmiges Mittelstück

32

Führungsschenkel

33

Führungsschenkel

34

Schubumlenkglied

35

Bolzen

36

Stütz- bzw. Fußplatte

37

Führungssteg

38

Ende der Stütz- bzw. Fußplatte

39

Ende des Stulpwinkels

40

Riegelzapfen

41

Nietzapfen oder Bolzen

42

weitere Verkröpfung

43

Höhe der weiteren Verkröpfung

Ansprüche

1. Treibstange für Fenster- und Türbeschläge, insbesondere Treibstangen-Kupplungsstück für Beschlags-Bauteile, die unter einer ortsfest an einem Fenster- bzw. Türelement, z.B. einem Flügel, anschlagbaren Führungsplatte, vornehmlich einer Stulpschiene oder einem Stulpwinkel, längsschiebbar angeordnete Funktionselemente aufweisen, bestehend aus einem im Querschnitt U-förmigen Blechprofil, das aus einem Flachmaterialstreifen, z.B. einem Streifenzuschnitt, durch Biegeverformung gebildet ist und wenigstens an einem seiner beiden Enden im Bereich der U-Flansche mit einer Kupplungsverzahnung versehen ist, die einen Eingriff für eine komplementäre Kupplungs-Gegenverzahnung bildet, welche sich an einer anderen Treibstange bzw. einem Treibstangenstück befindet,
dadurch gekennzeichnet,

- daß das U-förmige Blechprofil (5) über seine Länge hinweg mindestens drei verschiedene Profil-Höhenstufen (10, 11, 12) aufweist,

- daß die große Profil-Höhenstufe (10) dem einen Profilende (13) zugeordnet ist, während die kleine Profil-Höhenstufe (12) dem anderen Profilende (14) benachbart liegt,

- daß in die Flansche (7a, 8a) der großen Profil-Höhenstufe (10) Feinverzahnungen (9) eingeprägt oder - gepreßt sind, deren Kontur parallel zum Profilsteg (6c) ausgerichtet ist und sich querschnittsverengend in das U-Profil hinein erstreckt,

- und daß die mittlere Profil-Höhenstufe (11) wenigstens zur Profilstegseite hin gegenüber der kleinen Profil-Höhenstufe (12) ausgekröpft (15, 16) vorgesehen ist.

2. Treibstangen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flansche (7b, 8b) der mittleren Profil-Höhenstufe (11) auch über die Flansche (7c, 8c) der kleinen Profil-Höhenstufe (12) hinausragen aber gegenüber den Flanschen (7a, 8a) der großen Profil-Höhenstufe (10) zurückstehen.

3. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Profilsteg (6a) der großen Profil-Höhenstufe (10) über den größten Teil seiner Breite zusätzlich mit einer flachwannenartig ausgeprägten Gleitkufe (19) ausgestattet ist.

4. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Profilsteg (6c) der kleinen Profil-Höhenstufe (12) im Anschluß an das andere Ende (14) des U-förmigen Blechprofils (5) über einen Teil der Flanschhöhe flach-bügelartig hochgeprägt ist (20).

5. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 4
dadurch gekennzeichnet,
daß die flachbügelartige Hochprägung (29) des Steges (6c) im Bereich der kleinen Profil-Höhenstufe (12) des Blechprofils (5) zwischen zwei parallelen Spaltschnitten (21) ausgebildet ist.

6. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der flachbügelartigen Hochprägung (20) zwei Löcher (22, 23) mit Abstand hintereinander vorgesehen sind, von denen wenigstens eines (22) von einem ausgeformten Hals oder Kragen (24) umgeben ist, der die Flanschenden des U-Profils (5) der kleinen Profil-Höhenstufe (12) überragt.

7. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kontur der Feinverzahnungen (9) mit Minimalabstand oberhalb des Profilsteges (6a) der großen Profil-Höhenstufe (10) des U-förmigen Blechprofils (5) ausläuft, vorzugsweise mit einem Krümmungsbogen (26) in den Biegeradius zwischen dem Profilsteg (6a) und den Profilflanschen (7a, 8a) übergeht (Fig. 6 und 7).

8. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Profilsteg (6) mit einem Langloch (27) versehen ist, welches sich ununterbrochen über einen Längenbereich des U-förmigen Blechprofils (5) erstreckt, der vom inneren Ende der großen Profil-Höhenstufe (10) bis zum inneren Ende der flachbügelartigen Hochprägung (20) reicht (Fig. 2).

9. Beschlags-Bauteil mit einer Eckumlenkung und mindestens einem Treibstangen-Kupplungsstück nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, bei welchem an der Innenseite einer Winkelplatte, vornehmlich eines Stulpwinkels, ein Führungskanal, vorzugsweise mit einem etwa C-förmigen Querschnittsprofil, sitzt, der zwei durch ein bogenförmiges Mittelstück in einstückiger Verbindung stehende und etwa rechtwinklig zueinander ausgerichtete Führungsschenkel aufweist, bei welchem in dem Führungskanal ein flexibles Schubumlenkglied, z.B. in Form von Federstahlbändern, längsschiebbar geführt ist, bei welchem wenigstens ein Ende des Schubumlenkgliedes mit dem Treibstangen-Kupplungsstück innerhalb des Führungskanals durch mindestens einen Bolzen in Verbindung steht, und bei welchem das Treibstangen-Kupplungsstück von einer Stütz- bzw. Fußplatte unterfaßt ist, die einerseits mit der Winkelplatte und/oder dem Führungskanal in Verbindung steht sowie andererseits ihr Widerlager am Boden einer Stufennut erhält, die im Fenster- bzw. Türelement als Aufnahme für das Beschlags-Bauteil vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das U-förmige Blechprofil (5) des Treibstangen-Kupplungsstücks (3) ausschließlich mit seiner kleinen Profil-Höhenstufe (12) in den Abstandsbereich zwischen der Stütz- bzw. Fußplatte (36) und dem Führungskanal (30) eingreift,
daß das U-förmige Blechprofil (5) mit seiner mittleren Profil-Höhenstufe (11) einerseits bis vor das Ende (38) der Stütz- bzw. Fußplatte (36) und andererseits bis unter das diese Stütz- bzw. Fußplatte (36) überragende Ende (39) der Winkelplatte (29) schiebbar ist,
und daß die große Profil-Höhenstufe (10) des U-förmigen Blechprofils (5) ständig vor dem überragenden Ende (39) der Winkelplatte (29) verbleibt.

10. Beschlags-Bauteil nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet
daß die freien Flanschenden des U-förmigen Blechprofils (5) im Bereich der kleinen Profil-Höhenstufe (12) den Längsrändern des Führungskanals (30) zugewendet sind (Fig. 4 und 5).

11. Beschlags-Bauteil nach einem der Ansprüche 9 und 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auskröpfung (15) im Bereich der mittleren Profil-Höhenstufe (11) des U-förmigen Blechprofils (5) und/oder die Gleitkufe (19) über die Profilstegseite der kleinen Profil-Höhenstufe (12) um ein Maß (16) hinausgeführt ist, das wenigstens annähernd der Dicke der Stütz- bzw. Fußplatte (36) entspricht (Fig. 3).

12. Beschlags-Bauteil nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der von der flachbügelartigen Hochprägung (20) ausgehende Hals oder Kragen (24) des Blechprofils (5) in den Längsspalt des C-förmigen Führungskanal-Querschnitts (30) hineinragt und mit seinen Endkanten auf dem darin geführten Schubumlenkglied (34) abgestützt ist, und daß dabei dieser Hals oder Kragen (24) zugleich eine Aufnahme für einen das Schubumlenkglied (34) und das Blechprofil (5) durchsetzenden Zapfen oder Bolzen (40) bildet.

Zeichnung