Briefkasten

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Briefkasten mit einem Gehäuse, das eine Rückwand, eine obere Deckwand und zwei Seitenwände aufweist und mit einem Einwurfschlitz versehen ist. Das Gehäuse 4 enthält einen Klappkasten 6, der eine Vorderwand 22, eine Bodenwand 28 und zwei Seitenwände 24, 26 aufweist. Die Seitenwände 24, 26 des Klappkastens 6 sind im Bereich des Bodens 28 drehbar mit den Seitenwänden 12, 14 des Gehäuses 4 verbunden. Die Seitenwände des Klappkastens im Bereich ihrer oberen Enden sind durch eine Verbindungsstange 34 verbunden, deren Schwenkbereich zur Bildung eines Einwurfschlitzes 36 durch einen Riegel 20 begrenzbar ist, welcher drehbar im Gehäuse angeordnet ist. Der Klappkasten 6 ist in Schießstellung durch eine Vorspanneinrichtung 42, 44, 46, 48 vorgespannt und über die Vorspanneinrichtung zum Entleeren des Briefkastens nach vorn hinwegschwenkbar. Durch diese Ausbildung des Briefkastens wird eine bessere Handhabung erreicht. Der Briefkasten ist zur lückenlosen übereinander- und nebeneinandergereihten Anordnung geeignet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Briefkasten gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es sind verschiedenartige Briefkästen bekannt. Die meisten Briefkästen weisen eine Einwurfklappe und eine separate verschließbare Tür zum Entnehmen der Postsachen auf.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen neuartigen Briefkasten mit verbesserter Handhabung zu schaffen, der zur lückenlosen übereinander- und nebeneinandergereihten Anordnung geeignet ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Ausbildung gemäß Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung besteht der Briefkasten aus zwei Teilen, einem zur Montage an einer Wand oder dgl. vorgesehenen Gehäuse und einem darin schwenkbar angeordneten, in einem vorgebbaren Schwenkbereich federnd in Schließstellung vorgespannten Klappkasten zur Aufnahme der Postsachen. Die erfindungsgemäße Ausbildung sieht einen Riegel vor, der in der Normalstellung ein Herausschwenken des Klappkastens so weit gestattet, daß ein Einwurfschlitz gebildet wird, über den die Postsachen in den Klappkasten geworfen oder geschoben werden können. Die den Briefkasten beschickende Person, beispielsweise der Postbote, braucht den Klappkasten nur nach vorn zu ziehen bis zum Anschlag und nach dem Einlegen der Postsachen nur loszulassen; der Klappkasten klappt selbsttätig infolge der vorspannung in die geschlossene Ausgangsstellung zurück. Das Gehäuse weist keine nach außen abstehenden Teile auf, so daß erfindungsgemäß ausgebildete Briefkästen lückenlos senkrecht und horizontal aneinandergereiht werden können.

[0007] Das Gehäuse und der Klappkasten sind äußerst einfach und kostensparend im Kunststoffspritzverfahren herstellbar. Die erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht den Zusammenbau durch den Käufer auf einfache Art und Weise.

[0008] Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert werden.

[0009] Die Zeichnung zeigt einen Briefkasten 2 mit einem Gehäuse 4 und einem Klappkasten 6, der schwenkbar im Gehäuse angeordnet ist.

[0010] Das Gehäuse weist eine quaderförmige Form auf mit einer Rückwand 8, einer oberen Deckwand 10 und zwei Seitenwänden 12, 14. Ferner weist das Gehäuse 4 im Anschluß an die Deckwand 10 ein kurzes vorderes oberes Wandteil 16 auf, in dem ein Schloß 18 mit Riegel 20 angeordnet ist. Das Gehäuse 4 ist vorzugsweise unten offen.

[0011] Der Klappkasten 6 besteht aus einer Vorderwand 22, zwei Seitenwänden 24, 26 und einem Boden 28.

[0012] Bodenseitig ist der Klappkasten 6 mit seinen Seitenwänden 24, 26 drehbar in den Seitenwänden 12, 14 des Gehäuses 4 gelagert. Hierzu sind vorzugsweise in den Seitenwänden 12, 14 bzw. 24 und 26 des Gehäuses und des Klappkastens miteinander ausrichtbare Bohrungen vorgesehen, in die Nieten als Drehachsen 30, 32 einsteckbar sind.

[0013] Der Klappkasten 6 weist eine Verbindungsstange 34 auf, die die Seitenwände 24 und 26 in deren oberen Bereich miteinander verbindet. Die Verbindungsstange 34 ist so angeordnet, daß der Riegel 20 des Gehäuses 4 in der dargestellten Verriegelungsstellung einen Anschlag für die Verbindungsstange 34 bildet, derart, daß der Klappkasten 6 nur um ein begrenztes Maß herausschwenkbar ist, so daß ein Einwurfschlitz 36 gebildet wird, wie dies in der Zeichnung dargestellt ist.

[0014] Das Gehäuse 4 weist in der Rückwand 8 zwei Paar Schlitze 38a, 38b und 40a, 40b auf, die offen am unteren Ende der Rückwand 8 enden und zwischen sich Zungen 42, 44 bilden, die vorderseitig mit zylindrischen Verdickungen 46 und 48 versehen sind.

[0015] Die Vorderwand 22 des Klappkastens 6 ist mit einem Griff 50 versehen. Anstelle eines solchen Griffes kann auch eine Griffleiste oder ein Griffloch vorgesehen sein.

[0016] Das Gehäuse weist in der Rückwand 8 Befestigungslöcher 52 auf, über die der Briefkasten 2 mit Hilfe von Schrauben an einer senkrechten Wand anbringbar ist.

[0017] Wenn beispielsweise der Postbote den Briefkasten 2 beschicken will, so zieht er am Griff 50 und verschwenkt den Klappkasten 6 nach vorn. Der Schwenkbereich wird begrenzt durch den Riegel 20, an den sich die Verbindungsstange 34 anlegt. Beim verschwenken des Klappkastens 6 läuft die hintere Kante 54 auf den Zylinderflächen 46 und 48 der federnd angeordneten Zungen 42 und 44 auf und drückt die Zungen nach hinten.

[0018] Damit die Zungen 42 und 44 ausreichend Raum zum Verschwenken haben, sind die Seitenwände 12, 14 und die Deckwand 10 über die Rückwand 8 nach hinten verlängert zur Bildung eines Distanzsteges 56. Wenn der Postbote nach dem Befüllen des Klappkastens 6 den Griff losläßt, verschwenkt der Klappkasten selbsttätig unter der Rückstellkraft der Zungen 42 und 44 in die geschlossene Ausgangslage zurück.

[0019] Wenn der Briefkasten geleert werden soll, wird der Riegel 20 über das Schloß 18 in die gestrichelt gezeichnete Position 58 verschwenkt, so daß die Stange 34 und damit der Klappkasten 6 freigegeben wird. Der Klappkasten kann nun nach vorn über die Zylinderflächen 46, 48 der Zungen 42, 44 hinweg verschwenkt werden zum Entnehmen der Postsachen.

[0020] Um den Schwenkbereich des Klappkastens 6 nach vorn zu begrenzen, kann eine Fangeinrichtung beispielsweise in Form eines oder zweier Fangbänder 60 vorgesehen werden. Das Fangband kann mit einem Ende an der Innenseite einer oder beider Seitenwände 24 oder 26 des Klappkastens 6 und mit dem anderen Ende an der Rückwand 8 oder einer oder beider Seitenwände 12, 14 des Gehäuses 4 angebracht werden.

[0021] Der Schwenkbereich des Klappkastens 6 nach vorn kann auch dadurch begrenzt werden, daß das Gehäuse 4 eine nach unten über den Klappkasten 6 hinausgehende Gehäuseverlängerung 62 mit einem unteren vorderen Wandteil 64 aufweist, deren obere Kante als Anschlag für die Vorderwand 22 des Klappkastens 6 dient.

[0022] Die Befestigungslöcher 52 des Gehäuses 4 sind rückseitig der Rückwand 8 vorzugsweise aus Stabilisitätsgründen mit angeformten Distanzhülsen 66 versehen, wie dies für das untere linke Befestigungsloch eingezeichnet ist.

[0023] Das Gehäuse 4 und der Klappkasten 6 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff.

[0024] Der beschriebene Briefkasten 2 ist so ausgebildet, daß eine Vormontage nicht notwendig ist. Das Gehäuse 4, der Klappkasten 6, die Nieten als Drehachsen 30, 32, der Handgriff 50, die Verbindungsstange 34 und das Schloß 18 mit Riegel 20 können als Einzelteile platzsparend verpackt und versandt werden. Der Zusammenbau vor Ort ist von jedermann mühelos und schnell durchführbar.

[0025] Die Zungen mit ihren zylindrischen Verdickungen haben überdies den Vorteil, daß sie die eingeworfenen Postsachen beabstandet zum Spalt zwischen Boden 28 des Klappkastens 6 und Rückwand 8 des Gehäuses 4 halten, so daß die eingeworfenen Schriftstücke in diesem Spalt nicht eingeklemmt werden können.

Ansprüche

1. Briefkasten mit einem Gehäuse, das eine Rückwand, eine obere Deckwand und zwei Seitenwände aufweist und mit einem Einwurfschlitz versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) einen Klappkasten (6) enthält, der eine Vorderwand (22), eine Bodenwand (28) und zwei Seitenwände (24, 26) aufweist,
daß die Seitenwände (24, 26) des Klappkastens (6) im Bereich des Bodens (28) drehbar (30, 32) mit den Seitenwänden (12, 14) des Gehäuses (4) verbunden sind,
daß die Seitenwände des Klappkastens im Bereich ihrer oberen Enden durch eine Verbindungsstange (34) verbunden sind, deren Schwenkbereich zur Bildung eines Einwurfschlitzes (36) durch einen Riegel (20) begrenzbar ist, welcher drehbar im Gehäuse (4) angeordnet ist und
daß der Klappkasten (6) in Schließstellung durch eine Vorspanneinrichtung (42, 44, 46, 48) vorgespannt ist und über die Vorspanneinrichtung zum Entleeren des Briefkastens nach vorn hinwegschwenkbar ist.

2. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (8) des Gehäuses (4) wenigstens eine die Vorspannung erzeugende Rückstelleinrichtung (42, 44, 46, 48) für den Klappkasten (6) aufweist, über die der Klappkasten (6) nach Entriegelung der Verbindungsstange (34) zum Entleeren des Briefkastens nach vorn hinwegschwenkbar ist.

3. Briefkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstelleinrichtung durch wenigstens eine im unteren Bereich der Rückwand (8) des Gehäuses (4) angeordnete federnde Zunge (42, 44) gebildet wird, die die rückwärtige Kante (54) des Bodens (28) des Klappkastens (6) federnd beaufschlagt.

4. Briefkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (42, 44) vorderseitig eine Verdickung (46, 48) mit einer Kurvenfläche aufweist, die im Schwenkbereich der rückwärtigen Kante (54) des Bodens (28) des Klappkastens (6) angeordnet ist.

5. Briefkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenfläche (46, 48) durch eine zylindrische Fläche gebildet wird.

6. Briefkasten nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (42, 44) durch einen zwischen zwei beabstandeten, am unteren Ende der Rückwand (8) offen endenden Schlitzen (38a, 38b; 40a, 40b) verbleibenden Teil der Rückwand des Gehäuses (4) gebildet wird.

7. Briefkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (12, 14) und die Deckwand (10) des Gehäuses (4) über die Rückwand (8) hinausgehende Verlängerungen als Distanzsteg (56) aufweist zur Schaffung eines Raumes für den Schwenkbereich der Zunge (42, 44).

8. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (20) in einem kurzen, an der Deckwand (10) des Gehäuses (4) anschließenden vorderen Wandteil (16) drehbar angeordnet ist.

9. Briefkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (20) in der als Anschlag für die Verbindungsstange (34) dienenden Stellung verschließbar ist.

10. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (8) des Gehäuses (4) Befestigungslöcher (52) mit rückseitig angeformten Distanzhülsen (66) aufweist.

11. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) und der klappkasten (6) durch eine den Schwenkbereich zum Entleeren des Briefkastens begrenzende Fangeinrichtung (60) verbunden sind.

12. Briefkasten nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Fangeinrichtung durch wenigstens ein Fangband (60) gebildet wird, dessen eines Ende an der Innenfläche einer Seitenwand (24, 26) des Klappkastens (6) und dessen anderes Ende innenseitig einer Seitenwand (12, 14) oder der Rückwand (8) des Gehäuses (4) angebracht sind.

13. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung des Schwenkbereichs des Klappkastens (6) zum Entleeren des Briefkastens das Gehäuse (4) eine den Klappkasten überragende untere Gehäuseverlängerung (62) mit einem vorderen unteren Wandteil (64) als Anschlag für die Vorderwand (22) des Klappkastens (6) aufweist.

14. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur drehbaren Verbindung von Gehäuse und Klappkasten miteinander ausrichtbare Bohrungen in den Seitenwänden des Gehäuses und des Klappkastens vorgesehen sind, in die Nieten als Drehachsen (30, 32) eindrückbar sind.

15. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse quaderförmig ausgebildet ist.

16. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderwand (22) des Klappkastens (6) einen vorzugsweise anschraubbaren oder per Spreizdübel montierbaren Griff (50), oder eine angeformte Griffleiste oder ein Griffloch aufweist.

Zeichnung