(19)
(11) EP 0 561 266 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.01.1994  Patentblatt  1994/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.09.1993  Patentblatt  1993/38

(21) Anmeldenummer: 93103862.4

(22) Anmeldetag:  10.03.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E06B 9/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 16.03.1992 CH 825/92

(71) Anmelder: E. KINDT AG, vormals Hans Kiefer AG
CH-8112 Otelfingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Rypka, Manfred
    CH-8112 Otelfingen (CH)
  • Böckli, Fritz
    CH-8112 Otelfingen (CH)
  • Garozzo, Antonio
    CH-8112 Otelfingen (CH)

(74) Vertreter: White, William 
Novator AG Patentanwaltsbüro Zwängiweg 7
CH-8038 Zürich
CH-8038 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Lamellenstore


    (57) Die Lamellenstore besteht in üblichem Aufbau aus einzelnen Lamellen die mit Zapfen in vertikale Schlitze in seitlichen Führungsschienen eingreifenund dort untereinander mit Kettenlaschen untereinander verbunden sind. Zur Steuerung der Stellung der Lamellen ist beidseits eine Anordnung vorhanden, die von der Haspelwelle (29) mit einer drehfest damit verbundenen Sechskantwelle (30) aus betrieben ist. Mit der Sechskantwelle (30) starr verbunden ist eine Wippe vorhanden, die mit einem Nocken (53) versehen eine fest einstellbare Zwischenstellung zwischen offen und geschlossen erlaubt. Der Bandhaspel (33) trägt dazu auf seiner Nabe einen Zahnkranz (51), der mit einem an einer Schwenkscheibe (34) drehbar befestigt ist und mit zwei Verriegelungsbolzen (42,43) zusammenwirkt, um die Endanschläge der Schwenkscheibe (34) festzulegen. Damit kann ein zusätzliches Einstellmittel für die Lamellenstellung entfallen, wodurch die Montage sehr stark vereinfacht wird.






    Recherchenbericht