(19)
(11) EP 0 561 317 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.04.1995  Patentblatt  1995/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.09.1993  Patentblatt  1993/38

(21) Anmeldenummer: 93104140.4

(22) Anmeldetag:  13.03.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H05K 5/06, F21V 25/12, F21V 23/04, H01H 9/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 19.03.1992 DE 4208893

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
D-68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Brandel, Rudolf
    W-6121 Hesseneck (DE)
  • Görner, Wilmut
    W-6933 Mudau (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Maximilianstrasse 58
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Explosionsgeschütztes Gerät, insbesondere Leuchte


    (57) Ein explosionsgeschüztes Gerät, insbesondere eine Leuchte, mit einem ein Gehäuseunterteil (11) und ein damit verbindbares Gehäuseoberteil (60) aufweisenden Gehäuse besitzt einen in dem Gehäuse untergebrachten Schalter (12), der beim Öffnen zu im Gehäuse befindlichen elektrischen Betriebsmitteln führende Stromversorgungsleitungen unterbricht. Dabei ist der einen explosions- oder schlagwettergeschützten Schaltkammerraum (21) aufweisende Schalter (12) mit dem Gehäuseunterteil (11) fest verbunden. Zur Betätigung des Schalters ist wenigstens ein durch je eine Bohrung (28, 29) in den Schaltkammerraum (21) zünddurchschlagssicher eingreifender Betätigungsstößel (30, 30a) für im Inneren des Schaltkammerraums (21) befindliche Schaltkontakte (24, 25) vorgesehen, der mit dem Gehäuseoberteil (60) verbunden und beim Abnehmen des Gehäuseoberteils (60) vom Gehäuseunterteil (11) vollständig aus dem Schalter (12) herausziehbar ist. Die Länge der zugehörigen Bohrung (28, 29) ist so bemessen, daß die Zünddurchschlagssicherheit so lange aufrechterhalten bleibt, bis die Schaltkontakte (24, 25) vollständig ausgeschaltet sind.






    Recherchenbericht