(19)
(11) EP 0 562 177 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.04.1994  Patentblatt  1994/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.09.1993  Patentblatt  1993/39

(21) Anmeldenummer: 92121277.5

(22) Anmeldetag:  15.12.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 50/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 26.03.1992 DE 4209783

(71) Anmelder: Heinrich Stolz GmbH & Co KG
D-57290 Neunkirchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Stolz, Heinrich
    W-5908 Neunkirchen (DE)

(74) Vertreter: Jeck, Anton, Dipl.-Ing. et al
Markgröninger Strasse 47/1
D-71701 Schwieberdingen
D-71701 Schwieberdingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss mit einer Schraubkappe und einem Behälterstutzen oder einem mit dem Behälter verbindbaren Verschlussunterteil


    (57) Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit einer Schraubkappe und einem mit Außengewinde versehenen Behälterstutzen oder einem mit dem Behälterstutzen verbindbaren Verschlußunterteil mit einem mit Außengewinde versehenen Ausgießstutzen, bei dem die Schraubkappe aus Kappenboden und Kappenmantel auf der Innenseite des Kappenmantels ein Innengewinde aufweist und auf das Außengewinde des Behälterstutzens oder des Ausgießstutzens des Verschlußunterteils auf- und abschraubbar ist, und bei dem der Kappenmantel über eine Rastverbindung mit einem Rastnocken des Behälterstutzens oder des Verschlußunterteils verbunden ist, die durch Eindrücken eines Teils des Kappenmantels auslösbar ist. Mit Hilfe eines am Kappenmantel angeformten, abstehenden Rastlappen und einem Rastnocken am Behälterstutzen oder an einem Verschlußunterteil wird eine betriebssicherere, einfachere Kindersicherung erhalten.





    Recherchenbericht