ATBECHDEDKESFRGBGRITLI..NLSE..PT..................R0562177EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA319940427EP92121277.519921215dedede420978319920326DE19940427199417199309291993395 5B 65D 50/04 AdeVerschluss mit einer Schraubkappe und einem Behälterstutzen oder einem mit dem Behälter verbindbaren VerschlussunterteilenClosure with a threaded cap and a container neck or a closure element fixed to the containerfrFermeture avec un capuchon à vis et un goulot de récipient ou un élément de fermeture raccordé au récipient1Heinrich Stolz GmbH & Co KG01041821A 8947 EUStolz GmbH & Co KG, HeinrichIn der Au 13D-57290 NeunkirchenDEStolz, HeinrichWaldstrasse 5W-5908 NeunkirchenDEJeck, Anton, Dipl.-Ing.et al00073421Markgröninger Strasse 47/1D-71701 SchwieberdingenDEATBECHDEDKESFRGBGRITLINLPTSE19940427199417

Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit einer Schraubkappe und einem mit Außengewinde versehenen Behälterstutzen oder einem mit dem Behälterstutzen verbindbaren Verschlußunterteil mit einem mit Außengewinde versehenen Ausgießstutzen, bei dem die Schraubkappe aus Kappenboden und Kappenmantel auf der Innenseite des Kappenmantels ein Innengewinde aufweist und auf das Außengewinde des Behälterstutzens oder des Ausgießstutzens des Verschlußunterteils auf- und abschraubbar ist, und bei dem der Kappenmantel über eine Rastverbindung mit einem Rastnocken des Behälterstutzens oder des Verschlußunterteils verbunden ist, die durch Eindrücken eines Teils des Kappenmantels auslösbar ist. Mit Hilfe eines am Kappenmantel angeformten, abstehenden Rastlappen und einem Rastnocken am Behälterstutzen oder an einem Verschlußunterteil wird eine betriebssicherere, einfachere Kindersicherung erhalten.