(19)
(11) EP 0 562 223 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.04.1994  Patentblatt  1994/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.09.1993  Patentblatt  1993/39

(21) Anmeldenummer: 92890263.4

(22) Anmeldetag:  16.12.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B01D 33/048, B30B 9/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE LI

(30) Priorität: 23.03.1992 AT 590/92

(71) Anmelder: VALENTIN STOSSIER OHG
A-9210 Pörtschach am Wörthersee (Kärnten) (AT)

(72) Erfinder:
  • Stossier, Valentin
    A-9210 Pörtschach am Wörthersee, Kärnten (AT)

(74) Vertreter: Beer, Manfred, Dipl.-Ing. et al
Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Siebbandpresse


    (57) Bei einer Saftbandpresse zum Entsaften von Obstmaische wird ein endloses Siebpreßband (22) serpentinenartig zwischen Preßwalzen (3) und zwischen den Preßwalzen (3) angeordneten Umlenkwalzen (4) geführt. Die Umlenkwalzen (4) sind über Träger (30) und Lagerträger (33) im Rahmen (1) der Vorrichtung um Schwenkachsen (32) verschwenkbar gelagert. Die Lagerträger (33) der Träger (30) für die Umlenkwalzen (4) sind verstellbar, so daß der Abstand der Resultierenden aus den vom Siebpreßband (22) auf die Umlenkwalze (4) ausgeübten Kräfte zur Schwenkachse (32) der Träger (30) geändert werden kann. Auf diese Art und Weise kann die Größe des Momentes, durch das die Umlenkwalze (4) auf die eine oder andere der benachbarten Preßwalzen (3) gedrückt wird, auf den jeweils günstigsten Wert eingestellt werden, um den Anpreßdruck zwischen Siebpreßband (22) und Preßwalze (3) am Ende eines Umschlingungsbereiches zwischen Siebpreßband (22) und Preßwalze (3) zu erhöhen.






    Recherchenbericht