(19)
(11) EP 0 562 319 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.03.1994  Patentblatt  1994/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.09.1993  Patentblatt  1993/39

(21) Anmeldenummer: 93103426.8

(22) Anmeldetag:  03.03.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65G 47/51, B65G 29/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE GB IT LI NL

(30) Priorität: 21.03.1992 DE 4209238

(71) Anmelder: Albert Handtmann Maschinenfabrik GmbH & Co. KG
D-88400 Biberach (DE)

(72) Erfinder:
  • Strasser, Karl-Heinz
    W-7981 Berg b. Ravensburg (DE)
  • Röck, Martin, Dipl.-Ing. (FH)
    W-7992 Tettnang (DE)

(74) Vertreter: Engelhardt, Guido, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Postfach 13 50
88003 Friedrichshafen
88003 Friedrichshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Transporteinrichtung


    (57) Bei einer Einrichtung (1) zur gesteuerten Überführung von Transportbehältern (35) von einer Beladestation (11) zu einer Entladestation (21) mit einem Transportmittel (31) ist dieses durch eine kontinuierlich antreibbare Transportscheibe und einem kontentrisch zu dieser angeordneten ortsfesten Bremsring (33) gebildet, mit denen die Transportbehälter (35) wechselweise koppelbar sind. Außerdem sind die Transportbehälter (35) jeweils an einem Tragarm (34, 34', 34'') angebracht, die konzentrisch zu der angetriebenen Transportscheibe (32) drehbar gelagert sind.
    Durch diese Ausgestaltung wird es ermöglicht, die Transportbehälter (35) äußerst exakt an das Transportmittel (31) anzukoppeln und von diesem zu lösen, so daß ein schonender Transport gegeben ist. Auch stoßen die Transportbehälter (35) während des Betriebes nicht aneinander an und fahren auch nicht ungebremst gegen einen Anschlag, eine schonende Behandlung der geförderten Güter ist dadurch gewährleistet.






    Recherchenbericht