(19)
(11) EP 0 562 645 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.01.1996  Patentblatt  1996/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.09.1993  Patentblatt  1993/39

(21) Anmeldenummer: 93108402.4

(22) Anmeldetag:  05.06.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01R 23/00, H01R 13/625
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 10.06.1986 DE 8615641 U

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
87108259.0 / 0249181

(71) Anmelder: ERICH JAEGER GmbH & Co. KG
D-61350 Bad Homburg v.d.H. 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Nussbaumer, Horst,c/o Keil & Schaafhausen
    D-60322 Frankfurt am Main (DE)

(74) Vertreter: Keil, Rainer A., Dipl.-Phys. Dr. 
KEIL & SCHAAFHAUSEN Patentanwälte Eysseneckstrasse 31
D-60322 Frankfurt am Main
D-60322 Frankfurt am Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung ist am 25 - 05 - 1993 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluss von Kraftfahrzeuganhängern


    (57) Die Erfindung bezieht sich u.a. auf einen Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluß von Kraftfahrzeuganhängern, mit einem einen Kontakteinsatz (2) mit Kontaktstiften (3) aufnehmenden Gehäuse, welches einen Bajonettanschlußteil (5) für die Verbindung mit einer Steckdose aus einer Innenhülse (7) und einem auf dieser drehbar gelagerten Bajonettring (8) aufweist, mit einer formschlüssigen, vorzugsweise beim Einführen des Bajonettanschlußteils (5) in die zugehörige Dose zwangsläufig entriegelbaren Verriegelung des Bajonettringes (8) mit der Innenhülse (7) in Bajonettentriegelungsstellung, welche einen in Bajonettentriegelungsstellung aus einer Öffnung (27) des Bajonettringes (8) radial herausragenden Entriegelungsstift (28) aufweist, welcher sich auf einer Verriegelungsfeder (29) abstützt, die in Bajonettentriegelungsstellung ein Verdrehen des Bajonettringes (8) gegenüber der Innenhülse (7) sperrt und beim Niederdrücken des Entriegelungsstiftes (28) freigibt.






    Recherchenbericht