Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluss von Kraftfahrzeuganhängern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluß von Kraftfahrzeuganhängem, mit einem einen Kontakteinsatz aufnehmenden Gehäuse, welches einen Bajonettanschlußteil für die Verbindung mit einer Steckdose aus einer Innenhülse und einem auf dieser drehbar gelagerten Bajonettring aufweist.

[0002] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Stecker dieser Art dahingehend zu verbessern, daß er bei leichter Herstellbarkeit gut zu handhaben, sicher im Gebrauch und dauerhaft in der Funktion ist.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß durch eine formschlüssige, vorzugsweise beim Einführen des Bajonettanschlußteils in die zugehörige Dose, zwangsläufig entriegelbare Verriegelung des Bajonettringes mit der Innenhülse in Bajonettentriegelungsstellung, welche einen in Bajonettentriegelungsstellung aus einer Öffnung des Bajonettringes radial herausragenden Entriegelungsstift aufweist, welcher sich auf einer Verriegelungsfeder abstützt, die in Bajonettentriegelungsstellung ein Verdrehen des Bajonettringes gegenüber der Innenhülse sperrt und beim Niederdrücken des Entriegelungsstiftes freigibt.

[0004] Bereits beim anfänglichen axialen Einführen des Bajonettringes in die Steckdose wird der Entriegelungsstift an dem Rand der Dosenöffnung niedergedrückt. Aufgrund einer solchen Zwangsentriegelung bzw. -verriegelung läßt sich mit einfachen technischen Mitteln der Bajonettring gegen die Innenhülse verdrehen, wenn das Bajonettanschlußteil in die zugehörige Steckdose eingesteckt ist, während er sonst gegenüber der Innenhülse verriegelt gehalten ist. Dadurch können Bajonettring und Innenhülse vor dem Einstecken des Steckers in die Dose beliebig als Einheit verdreht und in die richtige Einsteckposition gebracht werden. Die Verriegelung wird erst beim Einstecken des Steckers in die Dose gelöst. Durch diese Maßnahme ist die Handhabung des die Erfindung aufweisenden Steckers noch weiter vereinfacht und erleichtert.

[0005] Damit der Entriegelungsstift beim Einstecken des Steckers in die Steckdose zwangsläufig und leicht niedergedrückt wird, kann er vorzugsweise eine dosenzugewandte Auflaufschräge aufweisen.

[0006] Für eine besonders sichere Abstützung auf der Verriegelungsfeder, die gleichzeitig als Rückstellfeder für den Entriegelungsstift dient, kann sich der Entriegelungsstift über eine Plattform auf der Verriegelungsfeder abstützen.

[0007] Der Entriegelungsstift sitzt dabei vorzugsweise außermittig an der Plattform, so daß der Stift unter Berücksichtigung einer für die Plattform vorgesehenen inneren Vertiefung des Bajonettringes immer in der richtigen Orientierung bezüglich der Auflaufschräge in die Öffnung des Bajonettringes eingesetzt wird. Hierdurch wird immer eine richtige Montage gewährleistet. Die Plattform selbst wird in der inneren Vertiefung des Bajonettringes aufgenommen und geführt.

[0008] Eine in Axialrichtung besonders raumsparende Bauweise bei großflächiger Abstützung des Entriegelungsstiftes und sicherer Funktion erhält man dann, wenn die Verriegelungsfeder als Blattfeder ausgebildet ist.

[0009] Dabei besteht ein besonderes Merkmal der Erfindung darin, daß die Blattfeder in einer äußeren Vertiefung der Innenhülse gehalten, bspw. eingespannt ist, und daß vorzugsweise von dem Blattfederhauptkörper ein federnd nachgiebiger Verriegelungsabschnitt wegragt, welcher in Bajonettentriegelungsstellung mit einer inneren Verriegelungskante des Bajonettringes zusammenwirkt und auf welchen der Entriegelungsstift beim Niederdrücken im Sinne eines Abhebens von der Verriegelungskante einwirkt. Auf diese Weise erfüllt ein und dieselbe Feder sowohl die Rückstellfunktion für den Entriegelungsstift als auch Verriegelungsfunktion, und zwar bei Aufrechterhaltung einer außerordentlich raumsparender Bauweise.

[0010] Die zuvor genannte Möglichkeit läßt sich insbesondere dadurch verwirklichen, daß die Verriegelungskante von einer Seitenbegrenzung der die Plattform des Entriegelungsstiftes aufnehmenden Vertiefung des Bajonettringes gebildet ist und die Plattform etwas dünner ist als die Tiefe der Vertiefung. Einer besonderen Verriegelungskante bedarf es dann nicht mehr.

[0011] Eine einfache Montage und sichere Halterung der Blattfeder kann dadurch gewährleistet werden, daß die für die Blattfeder vorgesehene Vertiefung der Innenhülse Hinterschneidungen für die Aufnahme der Blattfederenden aufweist.

[0012] Vorzugsweise trägt die Blattfeder neben dem Verriegelungsabschnitt Erhöhungen oder Ausprägungen, durch welche verhindert wird, daß die Blattfeder bei in dem Bajonettring montierter Innenhülse diese aus ihrer Vertiefung springt und in den Spalt zwischen Bajonettring und Innenhülse gelangt.

[0013] An dem Bajonettring ist eine Deckelauflageplattform für die Auflage des Steckdosendeckels in Öffnungsstellung befestigt und mit diesem verdrehbar. Die Deckelauflageplattform ist in solcher Winkellage an dem Bajonettring angebracht, daß sie in Verriegelungsstellung des Bajonettringes in der Steckdose die richtige Lage gegenüber der Steckdose und deren Deckel hat, damit kann sich der geöffnete Deckel der Steckdose bei eingestecktem Stecker auf die Deckelauflageplattform auflegen kann, so daß dessen Innendichtung geschützt ist.

[0014] Das Gehäuse weist eine Kappe auf, welche mit der Innenhülse unter axialer Festlegung des Kontakteinsatzes verschraubbar ist, um eine einfache Montage und Demontage zu gewährleisten.

[0015] Die Deckelauflageplattform hat vorzugsweise einen mit dem Bajonettring verbundenen Sockelabschnitt und einen Plattenabschnitt. Damit der Plattenabschnitt auch als austauschbarer Emblemträger dienen kann, trägt er vorzugsweise auf seiner Oberseite Erhebungen und/oder Vertiefungen in Form von Buchstaben, Ziffern, Kennzeichen od. dgl. Diese können auch in einem besonderen austauschbaren Einsatzstück des Plattenabschnittes vorgesehen sein.

[0016] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Innenhülse den Bajonettring steckdosenseitig mit einem Ringwulstansatz überragt, dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Bajonettringes, und daß sich die Innenhülse mit einer steckdosenseitig weisenden Außenschulter an einer Innenschulter des Bajonettringes in Axialrichtung anlegt. Hierdurch wird eine leichte Verdrehbarkeit des Bajonettringes auf der Innenhülse bei axialer Unverrückbarkeit zwischen Ringwulstansatz und Außenschulter der Innenhülse gewährleistet. Der Zusammenbau von Innenhülse und Bajonettring kann hierbei durch Ineinanderfügen erfolgen, so daß eine axiale Festlegung des Bajonettringes gegenüber der Innenhülse zwischen Ringwulstansatz und Außenschulter der Innenhülse erfolgt, aber die Drehbarkeit der beiden Teile gegeneinander gewährleistet ist.

[0017] Damit der Stecker gegenüber der Steckdose und der Kontakteinsatz gegenüber der Innenhülse beim Zusammenstecken von Stecker und Steckdose zwangsläufig die richtige Position einnehmen, hat die Innenhülse - neben der normgerechten Innenrippe für die Codierung der Steckerdrehstellung - vorzugsweise eine (weitere) axiale Innenrippe für die Codierung der Kontakteinsatzdrehstellung.

[0018] Gemäß einem weiteren wesentlichen Erfindungsgedanken kann der Bajonettring mit der Innenhülse in Bajonettentriegelungsdrehstellung, d.h. in der Stellung, in welcher der Bajonettring außer Eingriff mit der Steckdose in seine Ausgangsdrehstellung gedreht ist, auch auf andere Weise lösbar verrastet sein. Hierdurch ist der Stecker insgesamt einschiebefreundlich und, verbunden mit der richtigen Drehanordnung des Kontakteinsatzes in der Innenhülse, auch findungsfreundlich. Das anfängliche Einstecken des Steckers in die Steckdose erfolgt somit in der lösbar fixierten Ausgangsdrehstellung des Bajonettringes, so daß die Steckerverbindung immer leicht und schnell hergestellt werden kann. Beim Lösen des Steckers von der Steckdose kehrt der Bajonettring durch Verdrehen aus der Verriegelungsdrehstellung mit der Steckdose in diese lösbar fixierte Ausgangsdrehstellung zurück, so daß er sich jederzeit für einen neuen Einsteckvorgang in der richtigen Drehorientierung befindet.

[0019] Zur lösbaren Verrastung von Bajonettring und Innenhülse weist der Bajonettring vorzugsweise eine teilringförmige Rille auf seiner Innenseite auf, in welcher ein radialer Vorsprung der Innenhülse geführt ist; im einen Endbereich der Rille ist ein Rastvorsprung vorgesehen, welcher von dem Vorsprung der Innenhülse beim Verdrehen in die Raststellung überfahren werden kann.

[0020] Der Rastvorsprung hat dabei vorzugsweise eine bei Drehung des Bajonettringes in Bajonettentriegelungsstellung wirksame Auflaufschräge für den Vorsprung der Innenhülse und auf der in Drehrichtung gegenüberliegenden Seite eine verhältnismäßig steile Rastkante. Hierdurch wird gewährleistet, daß der Bajonettring leicht in die lösbar fixierte Ausgangsdrehstellung gebracht werden kann, aus dieser aber nur mit größerem Kraftaufwand wieder lösbar ist, so daß ein ungewolltes zufälliges Lösen aus der Raststellung weitgehend vermieden ist.

[0021] Die Leichtgängigkeit der Verdrehung der Innenhülse gegenüber dem Bajonettring wird bei einer Weiterbildung der Erfindung dadurch gewährleistet, daß die Innenhülse zumindest auf der Außenfläche ihres vorderen, in dem Bajonettring geführten zylindrischen Abschnittes im Winkelabstand voneinander Führungsrippen trägt. Nur mit diesen liegt dann die Innenhülse an der Innenfläche des Bajonettringes an. Die Führungrippen können auf ihrer Führungsoberfläche abgerundet sein.

[0022] Die Führungsrippen können im wesentlichen axial verlaufen. Vorzugsweise sind sie jedoch bspw. in einem Winkel von 45° zur Steckerlängsachse, schräg gestellt um die Laufeigenschaften des Bajonettringes auf der Innenhülse noch weiter zu verbessern.

[0023] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung.

[0024] Es zeigen:

Fig. 1a

in Seitenansicht einen die Erfindung aufweisenden Stecker gemäß einem Ausführungsbeispiel,

Fig. 1b

einen Längsschnitt durch den Stecker nach Fig. 1a,

Fig. 1c

einen Querschnitt durch den Stecker entlang der Schnittlinie A-B von Fig. 1b,

Fig. 2a

eine Schrägansicht des Plattenabschnittes der Deckelaufnahmeplattform (gegenüber Fig. 1 vergrößert),

Fig. 2b

eine Seitenansicht des Plattenabschnittes von Fig.-2a,

Fig. 2c

einen Teilschnitt A-B gemäß Fig. 2b,

Fig. 2d

eine Draufsicht auf den Plattenabschnitt,

Fig. 2e

einen Schnitt C-D durch den Plattenabschnitt gemäß Fig. 2d,

Fig. 2f

eine Ansicht Z des Plattenabschnittes von Fig. 2e,

Fig. 2g

eine Ansicht Y des Plattenabschnittes von Fig. 2b,

Fig. 2h

eine Ansicht X des Plattenabschnittes gemäß Fig. 2d,

Fig. 3a

einen Längsschnitt durch den Bajonettring gemäß der Neuerung,

Fig. 3b

eine Schrägansicht Z des Bajonettringes gemäß Fig. 3a,

Fig. 3c

eine Ansicht X des Bajonettringes gemäß Fig. 3e,

Fig. 3d

die Einzelheit W aus Fig. 3c,

Fig. 3e

eine Seitenansicht des Bajonettringes,

Fig. 3f

eine Ansicht Y (teilweise weggebrochen) des Bajonettringes gemäß Fig. 3e,

Fig. 4a

einen Längsschnitt der Innenhülse nach der Erfindung,

Fig. 4b

eine Seitenansicht der Innenhülse (teilweise weggebrochen),

Fig. 4c

eine Ansicht X der Innenhülse gemäß Fig. 4b,

Fig. 4d

einen Teilschnitt A-B der Innenhülse gemäß Fig. 4a,

Fig. 5a

eine Ansicht Y (teilweise weggebrochen) des Bajonettringes gemäß Fig. 5b für einen Stekker gemäß Fig. 1a,

Fig. 5b

eine Seitenansicht des Bajonettringes für den Stecker gemäß Fig. 1a,

Fig. 6a

einen Längsschnitt der Innenhülse für einen Stecker gemäß Ausführungsform nach Fig. 1a,

Fig. 6b

eine Seitenansicht der Innenhülse (teilweise weggebrochen) gemäß Fig. 6a,

Fig. 6c

einen Querschnitt durch die Innenhülse entlang der Schnittlinie C-D von Fig. 6b,

Fig. 6d

eine Ansicht W (weggebrochen) der Innenhülse gemäß Fig. 6a,

Fig. 7a

(vergrößert) eine Seitenansicht des Entriegelungsstiftes mit Plattform für einen Stecker gemäß Fig. 1a,

Fig. 7b

eine Ansicht Z des Entriegelungsstiftes gemäß Fig. 7a,

Fig. 8a

eine Seitenansicht einer als Blattfeder ausgebildeten Verriegelungsfederfüreinen Stecker gemäß Fig. 1a,

Fig. 8b

eine Draufsicht X der Verriegelungsfeder gemäß Fig. 8a.

[0025] Der Stecker 1 für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluß von Kraftfahrzeuganhängern gemäß den Fig. 1a bis 1c hat einen Kontakteinsatz 2 mit Kontaktstiften 3, welcher in einem Gehäuse aufgenommen ist. Das Gehäuse besteht aus einer Kappe 4 und einem Bajonettanschlußteil 5. Auf das hintere Ende der Kappe 4 ist eine Überwurfmutter 22 zur Festlegung einer Dichtung 23 gegen das Eindringen von Feuchtigkeit an der Kabeleinführung aufgeschraubt. Das Bajonettanschlußteil 5 dient der Verbindung mit einer Steckdose, welche entsprechende Vorsprünge zum Eingriff in die Bajonettrillen aufweist. An dem Bajonettanschlußteil 5 ist ferner eine Deckelauflageplattform 6 vorgesehen, auf die sich der Steckdosendeckel in Öffnungsstellung eben auflegen kann, damit dessen Innendichtung geschützt liegt. Der Bajonettanschlußteil 5 besteht aus einer Innenhülse 7 und einem Bajonettring 8. Der Bajonettring 8 ist auf der Innenhülse 7 drehbar gelagert. Die Kappe 4 ist mit dem hinteren Ende der Innenhülse 7 verschraubt. Dadurch wird der Kontakteinsatz 2 gegen eine Innenschulter 24 der Innenhülse 7 gedrückt. Zur Abdichtung kann zwischen Kappe 4 und Innenhülse 7 ein O-Ring 25 vorgesehen sein. Damit ist das Gehäuse bei in eine Steckdose eingestecktem Stecker vollständig abgedichtet.

[0026] Die Deckelauflageplattform 6 ist an dem Bajonettring 8 befestigt und mit diesem verdrehbar. Die Deckelauflageplattform 6 ist zweiteilig ausgebildet, und zwar besteht sie aus einem Sockelabschnitt 9, welcher einstückig mit dem Bajonettring 8 verbunden ist, und einem Plattenabschnitt 10, der als gesondertes Bauteil an den Sockelabschnitt 9 ansetzbar, z.B. ansteckbar, und an diesem, bspw. mittels Schraube 26, befestigbar ist. Wie insbesondere aus den Fig. 2c, 2d, 2g und 3a bis 3e ersichtlich, haben Sockelabschnitt 9 und Plattenabschnitt 10 zueinanderpassende Führungsrippen 11 und Führungsrillen 12, die ein einfaches Zusammenfügen und zuverlässiges Halten der beiden Abschnitte 9, 10 aneinander gewährleisten.

[0027] Wie insbesondere aus den Fig. 1a und 1b ersichtlich, ist der Plattenabschnitt 10 außerhalb der Steckerlängsachse A ausgehend von der Steckdosenseite in Richtung Kabelanschlußseite schräg zur Steckerlängsachse A abfallend so angeordnet, daß sich beim Einstecken des Steckers 1 in eine Steckdose, dessen Dekkel zuverlässig eben auf die Deckelauflageplattform 6 auflegen kann.

[0028] Damit die Deckelauflageplattform 6 den auftretenden Kräften gewachsen ist, stützt sich der Plattenabschnitt 10 mit einem Stützabschnitt 13 in einer Teilungsebene T, welche im wesentlichen senkrecht zur Stekkerlängsachse A verläuft, an dem Sockelabschnitt ab. Die Teilungsebene T fällt im wesentlichen mit der Ebene des kabelanschlußseitigen Endes des Bajonettringes 8 zusammen. Der Plattenabschnitt 10 trägt, wie aus Fig. 2f ersichtlich, vorzugsweise ein Emblem zur Kennung.

[0029] Die Innenhülse 7 überragt den Bajonettring 8 steckdosenseitig, wie insbesondere aus den Fig. 1a und 1b ersichtlich, mit einem Ringwulstansatz 14. Der Außendurchmesser des Ringwulstansatzes 14 ist größer als der dortige Innendurchmesser des Bajonettringes 8. Ferner liegt die Innenhülse 7 mit einer steckdosenseitig weisenden Außenschulter 15 (die gleichzeitig mit der Innenschulter 24 gebildet ist) an einer Innenschulter 16 des Bajonettringes 8 axial an. Dadurch ist der Bajonettring 8 zwar gegenüber der Innenhülse 7 leicht verdrehbar, jedoch axial unverrückbar.

[0030] Die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Steckers gemäß den Fig. 1a bis 1c und 5a bis 8b ist mit einer Zwangsverriegelung einer Drehung der Innenhülse 7 gegenüber dem Bajonettring 8 in Bajonettentriegelungsstellung ausgestattet. Die Zwangsverriegelung soll ein ungewolltes Verdrehen der Innenhülse 7 gegenüber dem Bajonettring 8 vor dem Einstecken des Stekkers 1 in eine Steckdose verhindern. Auf diese Weise haben beim Einstecken des erfindungsgemäßen Stekkers 1 dieser Ausführungsform in eine Steckdose Bajonettring 8 und Innenhülse 7 mit dem Kontakteinsatz 2 immer die richtige Ausgangsstellung. In der Bajonettentriegelungsstellung ragt aus einer Öffnung 27 im vordersten in die Steckdose einzuführenden Abschnitt des Bajonettringes 8 radial ein Entriegelungsstift 28 heraus. Der Entriegelungsstift 28 stützt sich auf einer Verriegelungsfeder 29 ab, die in Bajonettentriegelungsstellung bei nicht eingedrücktem Entriegelungsstift 28 eine Verdrehung des Bajonettringes 8 gegenüber der Innenhülse 7 sperrt und beim Niederdrücken des Entriegelungsstiftes freigibt. Wie insbesondere aus den Fig. 1b, 7a und 7b hervorgeht, hat der Entriegelungsstift 28 an seinem aus der Öffnung 27 des Bajonettringes 8 in Bajonettentriegelungsstellung herausragenden Abschnitt eine Auflaufschräge 30, die beim Einstecken des Stekkers 1 in eine Steckdose dem Dosenrand zugewandt ist und mit diesem zusammenwirkt. Beim Einstecken des Steckers 1 in die Steckdose wird dadurch der Entriegelungsstift 28 zwangsläufig durch den Dosenrand nach innen gedrückt. Der Entriegelungsstift 28 stützt sich über eine Plattform 31 auf der Verriegelungsfeder 29 ab. Der Entriegelungsstift 28 sitzt dabei, wie insbesondere aus den Fig. 7a und 7b ersichtlich, außermittig an der Plattform 31. Dementsprechend außermittig ist auch die Öffnung 27 des Bajonettringes 8 für den Durchtritt des Entriegelungsstiftes 28 bezüglich einer inneren Vertiefung 35 des Bajonettringes 8 angeordnet, welche der Aufnahme und Führung der Plattform 31 dient, wie man insbesondere aus den Fig. 1c, 5a und 5b ersieht.

[0031] Die Verriegelungsfeder 29 ist gemäß Fig. 8a und 8b als Blattfeder ausgebildet. Sie hat eine leichte Krümmung etwa entsprechend der Umfangskrümmung einer äußeren Vertiefung 32 der Innenhülse 7, in welche sie eingespannt wird. Gemäß Fig. 8a ragt von dem Blattfederhauptkörper ein federnd nachgiebiger Verriegelungsabschnitt 33 weg, welcher in Bajonettentriegelungsstellung mit einer inneren Verriegelungskante 34 des Bajonettringes 8 zusammenwirkt und auf welchen der Entriegelungsstift 28 beim Niederdrücken im Sinne eines Abhebens von der Verriegelungskante 34 einwirkt. Die Verriegelungskante 34 ist gemäß Fig. 5b von einer Seitenbegrenzung der die Plattform 31 des Entriegelungsstiftes 28 aufnehmenden Vertiefung 35 des Bajonettringes 8 gebildet und die Plattform 31 ist etwas dünner als die Tiefe der Vertiefung 35, so daß sie geringfügig radial beweglich ist. Zum Einspannen der Blattfeder 29 in die Vertiefung 32 hat letztere Hinterschneidungen 38, die insbesondere aus den Fig. 6d und 6c ersichtlich sind.

[0032] Neben dem Verriegelungsabschnitt 33 trägt die Blattfeder 29 bspw. kalottenförmige Erhöhungen oder Ausprägungen 36, welche verhindern, daß die Blattfeder 29 bei in den Bajonettring 8 montierter Innenhülse 7 aus der Vertiefung 32 in den Ringspalt zwischen Innenhülse 7 und Bajonettring 8 gelangen kann.

[0033] Ferner kann der Bajonettring 8 bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung mit der Innenhülse 7 in Bajonettentriegelungsstellung lösbar verrastet sein. Dies ist dadurch verwirklicht, daß der Bajonettring 8 innen eine teilringförmige Rille 17 (Fig. 3a, 3c, 3d) aufweist, in welcher ein radialer Vorsprung 18 der Innenhülse 7 (Fig. 4a, 4b und 4d) geführt ist. Im Endbereich der Rille 17 ist ein Rastvorsprung 19 (Fig. 3d) vorgesehen, welcher beim Drehen des Bajonettringes 8 in die Bajonettentriegelungsstellung von dem Vorsprung 18 der Innenhülse 7 überfahren wird. Der Vorsprung 18 befindet sich dann in dem Raum zwischen Rastvorsprung 19 und dem (in Fig. 3c unteren) Ende der Rille 17 in lösbarer Arretierungsstellung. Der Rastvorsprung 19 hat gemäß Fig. 3d eine bei Drehung des Bajonettringes 8 in die Bajonettentriegelungsstellung (in welcher die Bajonetteile des Bajonettringes außer Eingriff mit den Bajonetteilen der Steckdose sind) wirksame Auflaufschräge für den Vorsprung 18 der Innenhülse 7 und auf der in Drehrichtung gegenüberliegenden Seite eine verhältnismäßig steile Rastkante. Die Auflaufschräge liegt in Fig. 3d oben, die Rastkante unten.

[0034] Aus den Fig. 4a und 4c ist ersichtlich, daß die Innenhülse 7 zwei axiale Innenrippen 20 und 21 hat. Diese dienen nicht nur der normgerechten Codierung der Steckerstellung, sondern auch der Codierung der Kontakteinsatzstellung gegenüber der Steckdose. Zu diesem Zweck haben sowchl der Kontakteinsatz 2 des Steckers 1 als auch der Kontakteinsatz der zugeordneten Steckdose entsprechende Aussparungen, in welche die Innenrippen 20, 21 passen, so daß die beiden zueinandergehörenden Kontakteinsätze beim Einstecken des Steckers in die Steckdose immer die richtige Orientierung zueinander haben.

[0035] Damit trotz einer sicheren Führung der Innenhülse 7 an dem Bajonettring 8 eine leichte Verdrehung gegeneinander möglich ist, trägt die Innenhülse 7 auf der Außenfläche ihres vorderen, in dem Bajonettring 8 geführten zylindrischen Abschnittes im Winkelabstand von bspw. 120° (vgl. Fig. 6a bis 6d) außen abgerundete, schräg zur Steckerlängsachse A verlaufende Führungsrippen 37, welche an der Innenwandfläche des Bajonettringes 8 anliegen.

Bezugszeichenliste:

[0036] 

1

Stecker

2

Kontakteinsatz

3

Kontaktstifte

4

Kappe

5

Bajonettanschlußteil

6

Deckelauflageplattform

7

Innenhülse

8

Bajonettring

9

Sockelabschnitt

10

Plattenabschnitt

11

Führungsrippen

12

Führungsrillen

13

Stützabschnitt

14

Ringwulstansatz

15

Außenschulter

16

Innenschulter

17

Rille

18

Vorsprung

19

Rastvorsprung

20

Innenrippen

21

Innenrippen

22

Uberwurfmutter

23

Dichtung

24

Innenschulter

25

O-Ring

26

Schraube

27

Öffnung

28

Entriegelungsstift

29

Verriegelungsfeder, Blattfeder

30

Auflaufschräge

31

Plattform

32

Vertiefung

33

Verriegelungsabschnitt

34

Verriegelungskante

35

Vertiefung

36

Erhöhungen oder Ausprägungen

37

Führungsrippen

38

Hinterschneidungen

Ansprüche

1. Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluß von Kraftfahrzeuganhängern, mit einem einen Kontakteinsatz (2) mit Kontaktstiften (3) aufnehmenden Gehäuse, welches einen Bajonettanschlußteil (5) für die Verbindung mit einer Steckdose aus einer Innenhülse (7) und einem auf dieser drehbar gelagerten Bajonettring (8) aufweist, gekennzeichnet durch eine formschlüssige, vorzugsweise beim Einführen des Bajonettanschlußteils (5) in die zugehörige Dose, zwangsläufig entriegelbare Verriegelung des Bajonettringes (8) mit der Innenhülse (7) in Bajonettentriegelungsstellung, welche einen in Bajonettentriegelungsstellung aus einer Öffnung (27) des Bajonettringes (8) radial herausragenden Entriegelungsstift (28) aufweist, welcher sich auf einer Verriegelungsfeder (29) abstützt, die in Bajonettentriegelungsstellung ein Verdrehen des Bajonettringes (8) gegenüber der Innenhülse (7) sperrt und beim Niederdrücken des Entriegelungsstiftes (28) freigibt.

2. Stecker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Entriegelungsstift (28) sich über eine Plattform (31) auf der Verriegelungsfeder (29) abstützt, wobei vorzugsweise der Entriegelungsstift (28) eine Auflaufschräge (30) aufweist, und wobei vorzugsweise der Entriegelungsstift (28) außermittig an der Plattform (31) sitzt.

3. Stecker nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Plattform (31) in einer inneren Vertiefung (35) des Bajonettringes (8) aufgenommen und geführt ist.

4. Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsfeder (29) als Blattfeder ausgebildet ist.

5. Stecker nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (29) in einer äußeren Vertiefung (32) der Innenhülse (7) gehalten, vorzugsweise eingespannt ist, und daß von dem Blattfederhauptkörper ein federnd nachgiebiger Verriegelungsabschnitt (33) wegragt, welcher in Bajonettentriegelungsstellung mit einer inneren Verriegelungskante (34) des Bajonettringes (8) zusammenwirkt und auf welchen der Entriegelungsstift (28) beim Niederdrücken im Sinne eines Abhebens vor der Verriegelungskante (34) einwirkt, wobei vorzugsweise die Verriegelungskante (34) von einer Seitenbegrenzung der die Plattform (31) des Entriegelungsstiftes (28) aufnehmenden Vertiefung (35) des Bajonettringes 8 gebildet ist und die Plattform (31) etwas dünner ist als die Tiefe der Vertiefung (35).

6. Stecker nach den Ansprüchen 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (32) der Innenhülse (7) Hinterschneidungen (38) für die Aufnahme der Blattfederenden aufweist.

7. Stecker nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (29) neben dem Verriegelungsabschnitt (33) Erhöhungen oder Ausprägungen (36) aufweist.

8. Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Bajonettring (8) eine Deckelauflageplattform (6) für die Auflage des Steckdosendeckels in Öffnungsstellung befestigt und mit diesem verdrehbar ist.

9. Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse eine Kappe (4) aufweist, welche mit der Innenhülse (7) unter axialer Festlegung des Kontakteinsatzes (2) verschraubbar ist.

10. Stecker nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelauflageplattform (6) einen Plattenabschnitt (10) aufweist, welcher Buchstaben, Ziffern, Kennzeichen od. dgl. trägt, die in Form von Erhebungen und Vertiefungen auf der Oberseite des Plattenabschnitts (10) vorgesehen sind.

11. Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (7) den Bajonettring (8) steckdosenseitig mit einem Ringwulstansatz (14) überragt, dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Bajonettringes (8), und daß sich die Innenhülse (7) mit einer steckdosenseitig weisenden Außenschulter (15) an eine Innenschulter (16) des Bajonettringes (8) in Axialrichtung anlegt.

12. Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (7) eine axiale Innenrippe (21) für die Codierung der Kontakteinsatzstellung aufweist.

13. Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluss von Kraftfahrzeuganhängern, mit einem einen Kontakteinsatz (2) mit Kontaktstiften (3) aufnehmenden Gehäuse, welches einen aus einer Innenhülse (7) und einem auf dieser drehbar gelagerten Bajonettring (8) bestehenden Bejonettanschlussteil (5) für die Verbindung mit einer Steckdose aufweist, wobei an dem Bajonettring (8) eine Deckelauflageplattform (6) für die Auflage des Steckdosendekkels in dessen Öffnungsstellung befestigt und mit diesem verdrehbar ist, wobei das Gehäuse eine Kappe (4) aufweist, welche mit der Innenhülse (7) unter axialer Festlegung des Kontakteinsatzes (2) verschraubbar ist, wobei der Bejonettring (8) mit der Innenhülse (7) in Bajonettentriegelungsstellung in Drehrichtung lösbar verrastet ist, und wobei vorzugsweise zur Verrastung von Bajonettring (8) und Innenhülse (7) der Bajonettring (8) eine teilringförmige Rille (17) aufweist, in welcher ein radialer Vorsprung (18) der Innenhülse (7) geführt und in deren einen Endbereich ein Rastvorsprung (19) vorgesehen ist.

14. Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettring (8) mit der Innenhülse (7) in Bajonettentriegelungsstellung in Drehrichtung lösbar verrastet ist, wobei vorzugsweise zur Verrastung von Bajonettring (8) und Innenhülse (7) der Bajonettring (8) eine teilringförmige Rille (17) aufweist, in welcher ein radialer Vorsprung (18) der Innenhülse (7) geführt ist und im einen Endbereich der Rille (17) ein Rastvorsprung (19) vorgesehen ist.

15. Stecker nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (19) eine bei Drehung des Bajonettringes (8) in Bajonettentriegelungsstellung wirksame Auflaufschräge für den Vorsprung (18) der Innenhülse (7) und auf der in Drehrichtung gegenüberliegenden Seite eine verhältnismäßig steile Rastkante hat.

16. Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (7) zumindest auf der Außenfläche ihres vorderen, in dem Bajonettring (8) geführten zylindrischen Abschnitt im Winkelabstand, von bspw. 120°, Führungsrippen (37) trägt, die vorzugsweise im wesentlichen axial oder zur Längsachse schräg gestellt sind.

Claims

1. Plug for a plug connection for the electrical connection of motor vehicle trailers, with a housing holding a contact insert (2) with contact pins (3), where the said housing has a bayonet connection part (5) for connection to a socket consisting of an inner sleeve (7) and a bayonet ring mounted rotatably on this, characterised by a locking of the bayonet ring (8) with the inner sleeve (7) due to corresponding recess and protrusion preferably when the bayonet connection part (5) is introduced into the associated socket, where the said locking is of necessity reversible into the bayonet unlock position, where the said inner sleeve has projecting radially from the opening (27) of the bayonet ring (8) in the bayonet unlocking position an unlocking pin (28) supported on a locking spring (29) which in the bayonet unlocking position prevents the twisting of the bayonet ring (8) against the inner sleeve (7) and releases this when the unlocking pin (28) is pressed down.

2. Plug according to claim 1, characterised in that the unlocking pin (28) rests over a platform (31) on the locking spring (29), where preferably the unlocking pin (28) has a run-up slope (30) and where preferably the unlocking pin (28) sits off-centre on the platform (31).

3. Plug according to claim 2, characterised in that the platform (31) is held and guided in an inner recess (35) of the bayonet ring (8).

4. Plug according to any of claims 1 to 3, characterised in that the locking spring (29) is designed as a leaf spring.

5. Plug according to claim 4, characterised in that the leaf spring (29) is held preferably clamped in an outer recess (32) of the inner sleeve (7) and that projecting from the main body of the leaf spring is a sprung pliable locking section (33) which in the bayonet unlocking position co-operates with an inner locking edge (34) of the bayonet ring (8) and on which the unlocking pin (28) acts when pressed down in the sense of lifting before the locking edge (34), where preferably the locking edge (34) is formed by a side restriction of the recess (35) of the bayonet ring (8) holding the platform (31) of the unlocking pin (28) and the platform (31) is slightly thinner than the depth of the recess (35).

6. Plug according to claims 4 or 5, characterised in that the recess (32) of the inner sleeve (7) has rear cut-outs (38) to hold the leaf spring ends.

7. Plug according to any of claims 4 to 6, characterised in that the leaf spring (29) has projections or protrusions (36) next to the locking section (33).

8. Plug according to any of claims 1 to 7, characterised in that attached to the bayonet ring (8) to be twisted with this is a cover support platform (8) for holding the socket cover in the open position.

9. Plug according to any of claims 1 to 8, characterised in that the housing has a cap (4) which can be screwed with the inner sleeve (7) to establish axially the contact insert (2).

10. Plug according to claim 9, characterised in that the cover support platform (6) has a plate section (10) which carries letters, figures, markings or similar which are provided in the form of protrusions and recesses on the top of the plate section (10).

11. Plug according to any of claims 1 to 10, characterised in that the inner sleeve (7) projects over the bayonet ring (8) on the socket side with a circular bead attachment (14), the outer diameter of which is greater than the inner diameter of the bayonet ring (8), and that the inner sleeve (7) lies with an outer shoulder (15) facing towards the socket on an inner shoulder (16) of the bayonet ring (8) in the axial direction.

12. Plug according to any of claims 1 to 11, characterised in that the inner sleeve (7) has an axial inner rib (21) for coding the contact insert position.

13. Plug for a plug connection for the electrical connection of motor vehicle trailers, with a housing holding a contact insert (2) with contact pins (3), where the said housing has a bayonet connection part (5) for connection to a socket and comprising an inner sleeve (7) and a bayonet ring mounted rotatably on this, where attached to the bayonet ring (8) and rotatable with this is a cover support platform (6) for support of the socket cover in its open position, the housing having a cap (4) which can be screwed to the inner sleeve (7) axially establishing the contact insert (2), where the bayonet ring (8) is locked with the inner sleeve (7), releasable in the twist direction into the bayonet unlocking position, and where preferably to lock the bayonet ring (8) and inner sleeve (7), the bayonet ring (8) has a part-ring-like groove (17) in which is guided a radial projection (18) of the inner sleeve (7) and in the end area of which is provided a locking projection (19).

14. Plug according to any of claims 1 to 12, characterised in that the bayonet ring (8) is locked with the inner sleeve (7), releasable in the twist direction into the bayonet unlocking position, where preferably to lock the bayonet ring (8) and inner sleeve (7) the bayonet ring (8) has a part-ring-like groove (17) in which is guided a radial projection (18) of the inner sleeve (7) and in the end area of which is provided a locking projection (19).

15. Plug according to claim 13 or 14, characterised in that the locking projection (19) has a run-up slope, active on twisting of the bayonet ring (8) into the bayonet unlocking position, for the projection (18) of the inner sleeve (7) and a relatively steep locking edge on the opposite side in the twist direction.

16. Plug according to any of claims 1 to 15, characterised in that the inner sleeve (7), at least on the outer face of its front cylindrical section guided in the bayonet ring (8), has guide ribs (37) at angular intervals of e.g. 120°, which preferably lie essentially axial or oblique to the longitudinal axis.

Revendications

1. Prise mâle pour une connexion enfichable pour connecter électriquement des remorques de véhicules, comportant un boîtier qui reçoit un bloc de contact (2) avec des broches de contact (3) et comporte un élément de connexion à baïonnette (5) pour la liaison avec une prise femelle, formé d'un manchon intérieur (7) et d'une bague à baïonnette (8) montée tournante sur ledit manchon, caractérisée par un verrouillage par complémentarité de forme de la bague à baïonnette (8) sur le manchon intérieur (7) dans la position déverrouillée de la baïonnette, verrouillage qui peut être annulé de manière forcée, de préférence lors de l'introduction de l'élément de connexion à baïonnette (5) dans la prise femelle correspondante, et qui comporte un doigt de déverrouillage (28), qui fait saillie radialement à travers une ouverture (27) de la bague à baïonnette (8) dans la position déverrouillée de la baïonnette, et qui prend appui sur un ressort de verrouillage (29), lequel empêche la rotation de la bague à baïonnette (8) par rapport au manchon intérieur (7) dans la position déverrouillée de la baïonnette, et autorise cette rotation lorsque le doigt de déverrouillage (28) est enfoncé.

2. Prise mâle selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le doigt de déverrouillage (28) prend appui sur le ressort de verrouillage (29) par l'intermédiaire d'une plate-forme (31), le doigt de déverrouillage (28) présentant de préférence une surface de glissement inclinée (30), et le doigt de déverrouillage (28) étant de préférence monté en position excentrée sur la plate-forme (31).

3. Prise mâle selon la revendication 2, caractérisée par le fait que la plate-forme (31) est logée et guidée dans un renfoncement (35) intérieur de la bague à baïonnette (8).

4. Prise mâle selon une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que le ressort de verrouillage (29) est un ressort à lame.

5. Prise mâle selon la revendication 4, caractérisée par le fait que le ressort à lame (29) est maintenu dans un renfoncement (32) extérieur du manchon intérieur (7), de préférence y est encastré, et par le fait qu'une partie de verrouillage (33) élastiquement flexible fait saillie du corps principal du ressort à lame, partie qui coopère avec une arête de verrouillage (34) intérieure de la bague à baïonnette (8) dans la position déverrouillée de la baïonnette, et sur laquelle le doigt de déverrouillage (28) agit dans le sens d'un éloignement de l'arête de verrouillage (34) lorsqu'il est enfoncé, l'arête de verrouillage (34) étant de préférence formée par une délimitation latérale du renfoncement (35) de la bague à baïonnette (8) recevant la plate-forme (31) du doigt de déverrouillage (28), et la plate-forme (31) ayant une épaisseur légèrement inférieure à la profondeur du renfoncement (35).

6. Prise mâle selon la revendication 4 ou 5, caractérisée par le fait que le renfoncement (32) du manchon intérieur (7) présente des contre-dépouilles (38) pour recevoir les extrémités du ressort à lame.

7. Prise mâle selon une des revendications 4 à 6, caractérisée par le fait que le ressort à lame (29) présente, à côté de la partie de verrouillage (33), des surélévations ou des reliefs (36).

8. Prise mâle selon une des revendications 1 à 7, caractérisée par le fait qu'une plate-forme d'appui de couvercle (6), pour l'appui du couvercle de la prise femelle en position ouverte, est fixée à la bague à baïonnette (8) et est rotative avec celle-ci.

9. Prise mâle selon une des revendications 1 à 8, caractérisée par le fait que le boîtier comporte une coiffe (4) qui peut être vissée au manchon intérieur (7) et immobilise axialement le bloc de contact (2).

10. Prise mâle selon la revendication 9, caractérisée par le fait que la plate-forme d'appui de couvercle (6) comporte une partie plaque (10) qui porte des lettres, des chiffres, des repères ou similaires sous la forme de reliefs et de creux sur la face supérieure de la partie plaque (10).

11. Prise mâle selon une des revendications 1 à 10, caractérisée par le fait que le manchon intérieur (7), côté prise femelle, dépasse de la bague à baïonnette (8) par un prolongement en forme de bourrelet annulaire (14) dont le diamètre extérieur est supérieur au diamètre intérieur de la bague à baïonnette (8), et par le fait que le manchon intérieur (7), par un épaulement extérieur (15) tourné vers la prise femelle, prend appui en direction axiale sur un épaulement intérieur (16) de la bague à baïonnette (8).

12. Prise mâle selon une des revendications 1 à 11, caractérisée par le fait que le manchon intérieur (7) présente une nervure intérieure (21) axiale pour le repérage de la position du bloc de contact.

13. Prise mâle pour une connexion enfichable pour connecter électriquement des remorques de véhicules, comportant un boîtier qui reçoit un bloc de contact (2) avec des broches de contact (3) et comporte un élément de connexion à baïonnette (5) pour la liaison avec une prise femelle, formé d'un manchon intérieur (7) et d'une bague à baïonnette (8) montée tournante sur ledit manchon, une plate-forme d'appui de couvercle (6) étant fixée à la bague à baïonnette et pouvant tourner avec celle-ci, le boîtier présentant une coiffe (4) qui peut être vissée au manchon intérieur (7) avec fixation axiale du bloc de contact (2) la bague à baïonnette (8) étant encliquetée avec le manchon intérieur (7) de manière libérable par rotation en position déverrouillée de la baïonnette, la bague à baïonnette (8) présentant de préférence pour l'encliquetage de la bague à baïonnette (8) et du manchon intérieur (7) une gorge (17) en forme d'anneau partiel, dans laquelle est guidée une saillie (18) radiale du manchon intérieur (7) et dans une zone d'extrémité de laquelle une saillie d'encliquetage (19) est prévue.

14. Prise mâle selon une des revendications 1 à 12 , caractérisée par le fait que la baque à baïonnette est encliquetée avec le manchon intérieur (7) dans la position déverrouillée de la baïonnette, de façon libérable par rotation, la bague à baïonnette (8) présentant de préférence, pour son encliquetage avec le manchon intérieur (7), une gorge (17) en forme d'anneau partiel, dans laquelle est guidée une saillie (18) radiale du manchon intérieur (7), et une saillie d'encliquetage (19) étant prévue dans une zone d'extrémité de la gorge (17).

15. Prise mâle selon la revendication 13 ou 14, caractérisée par le fait que la saillie d'encliquetage (19) présente une surface de glissement inclinée, destinée à la saillie (18) du manchon intérieur (7) et active lors de la rotation de la bague à baïonnette (8) dans la position déverrouillée de la baïonnette, et présente, du côté opposé dans la direction de rotation, une arête d'encliquetage relativement abrupte.

16. Prise mâle selon une des revendications 1 à 15 , caractérisée par le fait que le manchon intérieur (7) porte, au moins sur la surface extérieure de sa partie antérieure cylindrique guidée dans la bague à baïonnette (8), des nervures de guidage (37) espacées angulairement de 120° par exemple, qui sont de préférence disposées essentiellement axialement ou sont inclinées par rapport à l'axe longitudinal.

Zeichnung