[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere Mehrriegelschloß, mit einem im Schloßgehäuse
angeordneten Zahnradgetriebe, zwischen einem Mitnehmer eines Doppelschließzylinders
und einem Riegel und bzw. oder einer Schubstange sowie mit einem elektrischen Antrieb
für die Schloßbetätigung.
[0002] Elektrisch betätigte Schlösser sind als Türöffner oder im Bankenbereich bei Schließfächern
bekannt. Meist handelt es sich um komplizierte Sonderkonstruktionen, wenn ein Schloß
mit einem Schlüssel händisch oder nach einem Codevergleich elektrisch geöffnet und
gesperrt werden soll. Die Notwendigkeit beider Betätigungsarten ergibt sich, da bei
Stromausfall oder bei verbrauchter Batterie eine Schloßbetätigung möglich sein muß.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein mechanisches Serienschloß mit Schlüsselbetätigung
durch eine externe elektrische Antriebseinheit so zu ergänzen, daß sowohl Handbetrieb
als auch elektrischer Betrieb möglich ist. Dies wird dadurch erreicht, daß der elektrische
Antrieb von einem Schlüsselschalter mit zwei Schaltstellungen in Sperrichtung und
in Freigaberichtung einschaltbar ist, daß der elektrische Antrieb mit einem Zahnrad
des Schlosses kinematisch verbunden ist und daß der Doppelschließzylinder zur Freistellung
des Getriebes mit einem zuhaltungslosen Innenzylinder mit Knaufbetätigung (Hotelschließzylinder)
ausgebildet ist. Da der Mitnehmer eines handelsüblichen Doppelzylinders nur durch
den Schlüssel im Zylinder, nicht aber frei gedreht werden kann, ist bei herkömmlichen
zylinderbetätigten Schlössern ein Sperrvorgang durch Einleiten einer äußeren Antriebskraft
nur dann möglich, wenn sich der Schließzylinder mitdrehen kann. Dies erfordert im
allgemeinen das Einstecken des Flachschlüssels, der die Stiftzuhaltungen in die Freigabeposition
verschiebt, sodaß die Sperre der Schloßmechanik durch den Mitnehmer des Schließzylinders
aufgehoben ist. Um zu erreichen, daß eine elektrische Schloßbetätigung auch ohne Einstecken
eines Schlüssels möglich wird, sieht die Erfindung den Einbau eines handelsüblichen
Doppelschließzylinders mit innerer Knaufbetätigung vor. Da der bei einer Tür an der
Innenseite vorgesehene Knauf mit einem Zylinderkern ohne Stiftzuhaltungen im Zylindergehäuse
frei drehbar ist und mit den Mitnehmer in Verbindung steht, wirkt dieser spezielle,jedoch
handelsübliche Doppelschließzylinder nicht blockierend auf die Schloßmechanik, wenn
eine äußere Antriebskraft auf ein Zahnrad des Getriebes zwischen Doppelschließzylinder
und Riegel eingeleitet wird. Es kann also ein gewöhnliches Schloß, insbesondere für
Mehrriegelbetätigung, mit Zahnradgetriebe verwendet werden. Ein Nachrüsten des elektrischen
Antriebs ist möglich. Der Schlüsselschalter kann einen Schließzylinder der üblichen
Bauart aufweisen. Es genügt meist ein Halbzylinder, weil der elektrische Sperr- oder
Freigabebefehl nur von einer Seite der Tür erfolgt. Ferner ist es zweckmäßig, wenn
der elektrische Antrieb gegebenenfalls zusammen mit dem Schlüsselschalter in einem
eigenen Antriebsgehäuse angeordnet und zur kinematischen Verbindung zwischen dem elektrischen
Antrieb und dem Getriebe eine mindestens teilweise verzahnte Antreibsstange vorgesehen
ist. Das Antriebsgehäuse kann in einer für ein Zusatzschloß vorgesehenen Türausnehmung
eingebaut werden und gänzlich in einer Ausstemmung der Tür verschwinden oder in der
Art eines Kastenriegelschlosses innen aufgesetzt werden, wobei der Zylinder für den
Schlüsselschalter nach außen durchgreift. Zwischen dem Antriebsgehäuse und dem Schloßgehäuse
ist die Antriebsstange vorgesehen. Sie ist zwischen Schlitzen in den beiden Gehäusen
geführt und greift jeweils im Inneren jedes Gehäuses in ein Zahnrad (einerseits in
ein Getriebezahnrad der Schloßmechanik, anderseits in das Antriebsritzel des über
ein Untersetzungsgetriebe und eine ausrückbare Kupplung angeschlossenen Motors). Es
ist zweckmäßig, wenn dem elektrischen Antrieb eine Kupplung nachgeschaltet ist, die
bei Einschalten des Antriebs eingerückt und bei Ausschalten des Antriebes ausgerückt
ist. Dadurch kann das Schloß mit dem Schlüssel mechanisch betätigt werden, ohne daß
der Motor mit seinem Untersetzungsgetriebe mitgedreht werden muß. Der Schlüsselschalter
dient zum Einschalten des Antriebs in der einen oder der anderen Drehrichtung, wobei
der Schlüssel im Schloß des Schlüsselhalters bloß geringfügig nach links (zum Zusperren)
oder von rechts (zum Aufsperren) gedreht werden muß. Es ist vorteilhaft, wenn der
elektrische Antrieb bei Überschreiten eines voreinstellbaren Stromwertes abschaltbar
ist. Ein strombegrenzendes Schaltgerät dient auch einer Not-Aus-Schaltung bei Störfällen,
wie etwa Sperren bei nicht vollständig geschlossener Tür. Ein zweckmäßiges Ausführungsbeispiel
ist dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Mehrriegelschloß die Schubstange, welche
das Schloß mit den zusätzlichen Verriegelungen verbindet, als Antriebsstange ausgebildet
ist. Es kann also eine eigene Antriebsstange vermieden werden, wenn der elektrische
Antrieb in die Schubstange eines Mehrriegelschlosses eingreift. Die Schubstange übernimmt
dann zusätzlich die Funktion einer Antriebsstange und damit die Übertragung der Antriebskräfte
des Antriebs in die Schloßmechanik.
[0004] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen dargestellt.
Fig. 1 zeigt ein Mehrriegelschloß mit Zusatzriegelgehäusen sowie einen elektrischen
Antrieb mit Schlüsselschalter in schematischer Darstellung, Fig. 1a als Detail aus
Fig. 1 einen Doppelzylinder in Seitenansicht und Fig. 2 eine alternative Ausführungsform
zu Fig. 1.
[0005] In einem Schloßgehäuse 1 sind ein Doppelschließzylinder 2 mit Mitnehmer 3, ein Getriebe,
welches symbolisch durch Zahnräder 4, 5, 6 dargestellt ist, und ein Riegel 7 vorgesehen.
Eine Schubstange 8 greift mit einer Verzahnung in das Zahnrad 6, welches auch die
Bewegung des Riegels 7 steuert.
[0006] In einem Antriebsgehäuse 9 ist ein Elektromotor 10 vorgesehen, der in den beiden
Drehrichtungen (Linkslauf, Rechtslauf) durch einen Schlüsselschalter 11 mit Betätigung
über einen Schließzylinder 12 ansteuerbar ist. Dem Elektromotor 10, der ein Untersetzungsgetriebe
(nicht dargestellt) aufweist, ist eine Kupplung 13 nachgeschaltet. Die Kupplung 11
wird selbsttätigg eingerückt, sobald der Elektromotor 10 arbeitet. Ein Zahnrad 14
greift in eine Verzahnung einer Antriebsstange 15 und verschiebt diese je nach Drehrichtung
nach oben oder nach unten. Die Antriebsstange 15 greift ebenfalls mit einer Verzahnung
an dem Zahnrad 5 des Schloßgetriebes an.
[0007] Fig. 1a zeigt den Doppelschließzylinder 2, der auf der Innenseite über einen Kauf
16 verfügt. Solche Doppelschließzylinder sind beispielsweise als "Hotelzylinder" im
Handel. Sie können von der Zimmerseite (Innenseite) über den Knauf 16 betätigt werden.
Von der Gangseite (Außenseite) muß ein Flachschlüssel verwendet werden, da der äußere
Zylinderkern über Stiftzuhaltungen 17 verfügt, die vom Schlüssel in die Freigabestellung
zu verschieben sind, damit ein Sperrvorgang durchgeführt werden kann. Der mit dem
Knauf 16 starr verbundene innere Zylinderkern ist im Zylindergehäuse frei drehbar.
Es sind dort keine Stiftzuhaltungen vorgesehen. Der Mitnehmer 3 steht mit dem inneren
Zylinderkern in Verbindung. Dieser Doppelschließzylinder 2 stellt das Getriebe (Zahnräder
4, 5, 6) frei, sodaß jede Verschiebung der Antriebsstange 15 das Getriebe in Bewegung
setzt, wobei der Knauf 16 mitgedreht wird. Der Elektromotor 10 treibt somit über die
Antriebsstange 15 das Getriebe und in weiterer Folge den Riegel 7 sowie (falls vorhanden)
die Schubstange 8 an. Letztere ist parallel zu einer Stulpschiene 18 geführt und steht
über Zahnräder 19, 20 mit den Riegeln 21, 22 in kinematischer Verbindung.
[0008] Fig. 2 unterschiedet sich von Fig. 1 dadurch, daß der Elektromotor 10' über die Kupplung
13' und das Zahnrad 14' in eine Verzahnung der Schubstange 8' eingreift, die die Funktion
der Antriebsstange 15 nach Fig. 1 übernimmt. Eine Verzahnung der Schubstange 8' kämmt
mit dem Zahnrad 6' des Schloßgetriebes (Zahnräder 4', 5', 6') und bewirkt das Verschieben
des Riegels 7' je nach der vom Schlüsselschalter 11' gesteuerten Drehrichtung des
Elektromotors 10' in Sperrichtung oder Freigaberichtung. Der Doppelschließzylinder
2' entspricht der Ausführung nach Fig. 1a. Die Funktion der Bauelemente in Fig. 2,
wie etwa des steuernden Schließzylinders 12', im Antriebsgehäuse 9' oder des Mitnehmers
3' des Doppelschließzylinders 2' bzw. der Stulpschiene 18' und der Zahnräder 19',
20' und der Riegel 21', 22', entspricht jener der Fig. 1.
[0009] Bei der Anordnung nach Fig. 1 und 2 kann somit eine Betätigung der Riegel 7, 7',
21, 21', 22, 22' durch kurzes links-oder Rechtsdrehen eines Schlüssels im Schlüsselhalter
11, 11' oder auch durch normale Schlüsselbetätigung allenfalls mit dem selben Schlüssel
über den Doppelzylinder 2, 2' oder durch Drehen des Knaufs 16 von der Innenseite her
bzw. durch Betätigung des elektrischen Antriebes durch Taster erfolgen.
1. Schloß, insbesondere Mehrriegelschloß, mit einem im Schloßgehäuse angeordneten Zahnradgetriebe,
zwischen einem Mitnehmer eines Doppelschloßzylinders und einem Riegel und bzw. oder
einer Schubstange sowie mit einem elektrischen Antrieb für die Schloßbetätigung, dadurch
gekennzeichnet, daß der elektrische Antrieb (Motor 10, 10') von einem Schlüsselschalter
(11, 11') mit zwei Schaltstellungen in Sperrichtung und in Freigaberichtung einschaltbar
ist, daß der elektrische Antrieb mit einem Zahnrad (5, 6') des Schlosses (1, 1') kinematisch
verbunden ist und daß der Doppelschließzylinder (2, 2') zur Freigabestellung des Getriebes
mit einem zuhaltungslosen Innenzylinder mit Knaufbetätigung (Hotelschließzylinder)
ausgebildet ist.
2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Antrieb (Motor
10, 10') gegebenenfalls zusammen mit dem Schlüsselschalter (11, 11') in einem eigenen
Antriebsgehäuse (9, 9') angeordnet und zur kinematischen Verbindung zwischen dem elektrischen
Antrieb (Motor 10, 10') und dem Getriebe (Zahnräder 4, 5, 6, 7; 4', 5', 6') eine mindestens
teilweise verzahnte Antriebsstange (15) vorgesehen ist.
3. Schloß nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß dem elektrischen
Antrieb (Motor 10, 10') eine Kupplung (13, 13') nachgeschaltet ist, die bei Einschalten
des Antriebes eingerückt und bei Ausschalten des Antriebes ausgerückt ist.
4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische
Antrieb (Motor 11, 11') bei Überschreiten eines voreinstellbaren Stromwertes abschaltbar
ist.
5. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Mehrriegelschloß
die Schubstange (8, 8'), welche das Schloß (1) mit den zusätzlichen Verriegelungen
(21, 22, 21', 22') verbindet, als Antriebsstange (15) ausgebildet ist.
