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(11) |
EP 0 565 655 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.12.1995 Patentblatt 1995/52 |
| (22) |
Anmeldetag: 12.09.1992 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9200/773 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9309/345 (13.05.1993 Gazette 1993/12) |
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| (54) |
ZÜNDSPULE FÜR ZÜNDANLAGEN VON BRENNKRAFTMASCHINEN
IGNITION COIL FOR IGNITION SYSTEMS OF INTERNAL COMBUSTION ENGINES
BOBINE D'ALLUMAGE POUR SYSTEMES D'ALLUMAGE DE MOTEURS A COMBUSTION INTERNE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
05.11.1991 DE 9113753 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.10.1993 Patentblatt 1993/42 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BENEDIKT, Walter
D-7014 Kornwestheim (DE)
- BETZ, Dieter
D-7143 Vaihingen (DE)
- GREWE, Werner
D-7250 Leonberg (DE)
- HAIST, Gerhard
D-7141 Freiberg (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 445 557 DE-A- 4 125 525
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EP-A- 0 454 598
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Zündspule nach der Gattung des Anspruchs 1.
[0002] Allgemein bekannt sind Zündspulen, die ein aus dem Gehäuse der Zündspule ragendes,
die Hochspannung zu der Zündkerze führendes, hülsenförmiges Sekundäranschlußteil aufweisen,
bestehend aus einem Anschlußdom und einem damit unverlierbar gekoppelten Zündkerzenstecker.
[0003] Die Kopplungsstelle zwischen Anschlußdom und Zündkerzenstecker ist so ausgestaltet,
daß der Zündkerzenstecker gegenüber dem starr aus dem Gehäuse der Zündspule ragenden
Anschlußdom in geringem Maße schwenkbar ist. Diese Verschwenkung dient dem Toleranzausgleich
zwischen der Zündspule, die direkt auf dem Zylinderkopf befestigt ist und der Zündkerze,
die in einer Kerzennische des Zylinderkopfes der Brennrkraftmaschine fixiert ist.
[0004] Da die Kerzennische aus Montagegründen einen größeren Innendurchmesser aufweist,
als der Außendurchmesser der Zündkerze bzw. der mit der Zündspule verbundene Zündkerzenstecker,
kann es in seltenen Fällen vorkommen, daß bei der Montage der Zündspule auf dem Zylinderkopf
der Zündkerzenstecker nicht auf die Zündkerze aufgleitet, sondern in den Zwischenraum
zwischen der Wandung der Kerzennische und der Zündkerze gerät. Diese Fehlmontage wird
in der Regel beim anfänglichen Betrieb der Brennkraftmaschine nicht erkannt, da bei
dem hohen Spannungsangebot der Zündspule die nicht ordnungsgemäß kontaktierte Zündkerze
durch Überschläge eine zwar geminderte, aber ausreichende Zündspannung erhält.
[0005] Die so übermittelte Spannung reicht jedoch bei schlechten Betriebsbedingungen infolge
Witterungs- und Alterungseinflüssen nicht mehr zur Erzeugung eines Zündfunkens an
der fehlerkontaktierten Zündkerze aus. Dies führt zu Zündaussetzern und zum Ausstoß
von unverbranntem Kraftstoff aus der Brennkraftmaschine, was verhindert werden muß.
[0006] Durch die EP-A-0 445 557 ist ebenfalls eine Zündspule mit einem hülsenförmigen Sekundäranschlußteil,
bestehend aus einem Anschlußdom und einem damit unverlierbar gekoppelten Zündkerzenstecker
bekannt. Anspruch 1 geht von dieser Druckschrift aus.
[0007] Um die Montage des Anschlußdoms auf der in der Kerzennische untergebrachten Zündkerze
zu erleichtern und sicherer zu machen, weist der Anschlußdom außenseitig Zentriermittel
in Form von Ringwülsten auf. Diese Zentriermittel sind untrennbare integrale Bestandteile
des Zündkerzensteckers, der nur für eine Einbaugeometrie in einer Kerzennische brauchbar
ist. Damit müssen bei variablen Einbauverhältnissen die Zündspulen jeweils mit unterschiedlichen,
individuell angepaßten Zündkerzensteckern ausgerüstet werden, was einer kostengünstigen
Fertigung entgegensteht.
Vorteile der Erfindung
[0008] Die erfindungsgemäße Zündspule mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1
hat demgegenüber den Vorteil, daß das Zentriermittel, das als eine Zentrierhülse ausgebildet
ist, als separates Bauteil auf dem Zündkerzenstecker aufgebracht wird.
[0009] Durch den Einsatz von Zentrierhülsen ist auch für ungeübtes Montagepersonal die Montage
der Anschlußteile fehlerfrei durchzuführen.
[0010] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
Nach den Ansprüchen 2 und 3 erreicht man eine verliersichere Anordnung der Zentrierhülse
auf dem Zündkerzenstecker und nach Anspruch 6 eine befriedigende Belüftung der Kerzennische.
Zeichnung
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
Figurenbeschreibung näher erläutert.
[0012] Die einzige Figur zeigt die Zündspule im Teilschnitt, mit der Zündkerze kontaktiert.
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
[0013] Eine Zündspule 11 für Zündanlagen von Brennkraftmaschinen für Kraftfahrzeuge ist
in der einzigen Figur in nicht näher dargestellter Art am Zylinderkopf 12 einer Brennkraftmaschine
festgelegt.
[0014] Die Zündspule 11 ist in weiten Bereichen umfaßt von einem topfförmigen Gehäuse 13
aus glasfaserverstärktem thermoplastischem Kunststoff. Dieses beinhaltet in bekannter
und nicht dargestellter Art einen Kern aus magnetisch leitfähigem Material, dessen
einer Schenkel eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung trägt.
[0015] Am Gehäuse 13 ist ein Primäranschlußteil 14 angebracht, über das die Zündspule 11
mit der Spannungsquelle des Kraftfahrzeugs verbunden ist.
[0016] Des weiteren steht lotrecht zu einer Einfüllseite 16 des Gehäuses 13 ein hülsenförmiges
Sekundäranschlußanteil 17 ab. Dieses bildet den Hochspannungsausgang der Zündspule
11 und ist Kontaktmittel zu einer Zündkerze 18, die in einer Kerzennische 20 im Zylinderkopf
12 montiert ist.
[0017] Das Sekundäranschlußteil 17 ist in der Zündspule 11 verankert; diese ist mit einer
aus Epoxidharz bestehenden elektrisch isolierenden Vergußmasse vollständig ausgegossen,
die ausgehärtet an der Einfüllseite 16 das topfförmigen Gehäuses 13 abschließt und
das Sekundäranschlußteil 17 an dessen Austrittsstelle aus der Einfüllseite 16 fest
umschließt.
[0018] Das Sekundäranschlußteil 17 ist bei diesem Ausführungsbeispiel zweistückig aufgebaut
mit einem starr in der Zündspule 11 fixierten Anschlußdom 19 und einem damit gekoppelten
Zündkerzenstecker 21.
[0019] Der Anschlußdom 19 besteht aus einem metallischen Stift 22, der nahezu über die volle
Länge mit einem aus duroplastischem Kunststoff bestehenden Isolator 23 umhüllt ist.
Nur der von der Zündspule 11 wegweisende Endbereich des Stiftes 22 ist unisoliert.
Der Stift 22 weist hier ein axiales Sachloch 24 und am Umfang eine Außenringnut 26
auf, die auf einer Seite einen Durchtritt zum Sackloch 24 hat und einen Sicherungsring
27 aufnimmt, der einseitig durch den Durchtritt in das Sackloch 24 ragt. In das Sackloch
24 ist ein nicht mehr dargestelltes passend geformtes metallisches Gegenstück des
Zündkerzensteckers 21 einfügbar, das dabei mit dem Sicherungsring 27 bleibend verrastet.
Diese elektrisch leitende Kopplungsstelle zwischen dem Anschlußdom 19 und dem Zündkerzenstecker
21 ermöglicht dem Zündkerzenstecker 21 ein geringes Verschwenken gegenüber dem starr
mit der Zündspule 11 verbundenen Anschlußdom 19.
[0020] Der Anschlußdom 19 und damit auch der Endbereich des Stiftes 22 wird bei an den Anschlußdom
19 gekoppelten Zündkerzenstecker 21 von einer aus Silikongummi bestehenden Tülle 28
des Zündkerzensteckers 21 isolierend umhüllt. Die Tülle 28, die den Zündkerzenstecker
21 mit allen seinen allgemein bekannten und nicht näher detaillierten Kontaktteilen
für den Anschlußdom 19 und für die Zündkerze 18 umhüllt, ist hülsenförmig und weist
eine zylindrisch gestufte Außenform auf, mit einer zur Zündspule 11 weisenden Schulter
29, die einen ersten Abschnitt 31 von einem zweiten, durchmessergrößeren Abschnitt
32 trennt.
[0021] Der erste Abschnitt 31 weist, im Längsverlauf außermittig, dem durchmessergrößeren
Abschnitt 32 zugewandt, einen Ringwulst 33 auf. Der Ringwulst 33 bildet ein Rastmittel
für eine über die Tülle 28 schiebbare Zentrierhülse 34.
[0022] Die Zentrierhülse 34 hat eine leicht konische Außenform und schließt stirnseitig
einerseits mit einem kleinen und andererseits mit einem großen Durchmesser ab.
[0023] Die Innenform der Zentrierhülse 34 enthält zwei im wesentlichen als gestufte Innenzylinder
ausgebildete, durch einen konische Innenschulter 36 verbundene zylindrische Bereiche
auf, einem ersten Bereich 37, der an der Stirnseite mit dem großen Durchmesser abschließt
und einem zweiten Bereich 38, der gegenüber dem ersten Bereich 37 einen größeren Innendurchmesser
aufweist und der an der Stirnseite mit dem kleinen Durchmesser abschließt.
[0024] Bei der Montage der Zentrierhülse 34 auf der Tülle 28 wird die Zentrierhülse 34 mit
dem zweiten Bereich 38 voraus über den ersten Abschnitt 31 der Tülle 28 geschoben.
Dabei gelangt der Ringwulst 33 der Tülle 28 vorübergehend in den ersten Bereich 37
der Zentrierhülse 34, der im Durchmesser um ein Preßspiel kleiner ist als der des
Ringwulstes 33, bis mit dem Aufeinandertreffen der Innenschulter 36 der Zentrierhülse
34 auf die Schulter 29 der Tülle 28 der Ringwulst 33 stirnseitig hinter dem ersten
Bereich 37 zu liegen kommt und auffedernd die Zentrierhülse 34 an der Tülle 28 formschlüssig
verriegelt.
[0025] Die so an der Tülle 28 festgelegte Zentrierhülsen 34 wird auf dieser zusätzlich mit
Kraftschluß fixiert, indem der erste Abschnitt 31 der Tülle 28 soweit auf dem Anschlußdom
19 aufgeschoben wird, bis die Kopplung zwischen dem Stift 22 und dem Zündkerzenstecker
21 erfolgt ist. Dabei erfährt die Tülle 28 in ihrem ersten Abschnitt 31 durch das
Außenmaß des Isolators 29 eine Durchmesseraufweitung, von der auch der Ringwulst 33
erfaßt ist, so daß die Zentrierhülse 34 nicht mehr von der Tülle 28 lösbar ist.
[0026] Die so mit der Zentrierhülse 34 ergänzte Zündspule 11 ist nun derart auf dem Zylinderkopf
12 montierbar, daß der Zündkerzenstecker 21 stets zentrisch auf die Zündkerze 18 aufgleitet,
da die Zentrierhülse 34 mit ihrer an die Innengeometrie der Kerzennische 20 unter
Berücksichtigung eines Bewegungsspieles angepaßten Außenform den Zündkerzenstecker
21 in der Kerzennische 20 zentrisch führt.
[0027] Zur Entlüftung der Kerzennische 20 ist die Zentrierhülse 34 an ihrem Außenmantel
mit mehreren Längsnuten 39 versehen.
[0028] Damit ist eine sichere und funktionsgerechte Montage der Zündspule 11 auf dem Zylinderkopf
12 auch bei ungünstigen Montageverhältnissen gewährleistet.
[0029] Alternativ kann die Zentrierhülse 34 auch bei einer Mehrfunkenzündspule, die mehrere
Zündkerzen 18 mit Zündenergie versorgt, eingesetzt werden. Diese Mehrfunkenzündspule
weist neben dem zuvor beschriebenen Sekundäranschlußteil 17 weitere Sekundäranschlußteile
auf, die in der Regel über Zündkabel flexibel mit der Mehrfunkenzündspule verbunden
sind. Die Montage dieser Sekundäranschlußteile 17 auf die Zündkerzen ist in besonderem
Maße störanfällig und ist durch den Einsatz von Zentrierhülsen 34 auch für ungeübtes
Montagepersonal fehlerfrei durchzuführen.
1. Zündspule für Zündanlagen von Brennkraftmaschinen für Kraftfahrzeugen, mit mindestens
einem Sekundäranschlußteil (17), das wenigstens einen starr mit der Zündspule (11)
verbundenen Anschlußdom (19) und ein an diesen ankoppelbaren Zündstecker (21) aufweist,
der in eine Kerzennische (20) der Brennkraftmaschine mit einem an die Form der Kerzennische
(20) unter Berücksichtigung eines Bewegungsspieles angepaßten Zentriermittel (34)
auf eine in der Kerzennische (20) montierte Zündkerze (18) aufsteckbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der Anschlußdom (19) zur Ankopplung des Zündkerzensteckers (21)
einen Stift (22) aufweist und das Zentriermittel (34) als ein separates Bauteil in
der Art einer Zentrierhülse (34) ausgebildet und unverlierbar auf dem Zündkerzenstecker
(21) festgelegt ist.
2. Zündspule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zündkerzenstecker (21)
eine dessen äußere Begrenzung bildende elastische Tülle (28) aufweist, an der mindestens
ein Wulst, insbesondere Ringwulst (33) ausgebildet ist, der beim Aufschieben der Zentrierhülse
(34) auf den Kerzenstecker (21) in eine Raststellung, die Zentrierhülse (34) formschlüssig
haltend, bringbar ist.
3. Zündspule nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Ankopplung des Zündkerzensteckers
(21) an den Stift (22) des Anschlußdoms (19) die Tülle (28) über den Anschlußdom (19)
unter radialer Aufweitung geschoben wird und dabei der Ringwulst (33) radial aufgeweitet
wird und diese Aufweitung die auf der Tülle (28) aufgeschobene Zentrierhülse (34)
kraft- und formschlüssig fixiert.
4. Zündspule nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierhülse (34)
der Form, insbesondere dem Durchmesser der Kerzennische (20) angepaßt und in ihren
Außenabmessungen um ein Bewegungsspiel kleiner ist als die Innenabmessungen der Kerzennische
(20).
5. Zündspule nach Anspruch 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierhülse (34) in
ihrer Außenform leicht konisch ist und die im Durchmesser kleinere Stirnseite der
Kerzennische (20) zugewandt ist.
6. Zündspule nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Außenmantel der Zentrierhülse (34) mindestens eine Längsnut (39) aufweist.
1. Ignition coil for ignition systems of internal combustion engines for motor vehicles,
having at least one secondary connection component (17) which has at least one connection
dome (19) which is rigidly connected to the ignition coil (11) and one spark plug
connector (21) which can be coupled to the said connection dome (19) and can be plugged
into a spark plug niche (20) of the internal combustion engine onto a spark plug (18),
mounted in the spark plug niche (20), using a centring means (34) which is matched
to the shape of the spark plug niche (20) allowing for movement play, characterized
in that the connection dome (19) has a pin (22) for coupling the spark plug connector
(21) and the centring means (34) is constructed as a separate component in the manner
of a centring sleeve (34) and is captively secured on the spark plug connector (21).
2. Ignition coil according to Claim 1, characterized in that the spark plug connector
(21) has an elastic socket (28) which forms its outer boundary and on which at least
one bead, in particular an annular bead (33), is constructed, which annular bead (33)
can be moved into a locked position, holding the centring sleeve (34) in a positively
engaging fashion, when the centring sleeve (34) is fitted onto the spark plug connector
(21).
3. Ignition coil according to Claim 2, characterized in that when the spark plug connector
(21) is coupled to the pin (22) of the connection dome (19) the socket (28) is pushed
over the connection dome (19) with a radial widening and, at the same time, the annular
bead (33) is radially widened and this widening fixes the centring sleeve (34), which
has been fitted onto the socket (28), in a frictionally and positively engaging fashion.
4. Ignition coil according to Claims 1 to 3, characterized in that the centring sleeve
(34) is matched to the shape, in particular the diameter, of the spark plug niche
(20) and its external dimensions are smaller than the internal dimensions of the spark
plug niche (20) by a degree of movement play.
5. Ignition coil according to Claims 1-4, characterized in that the centring sleeve (34)
is slightly conical in its external shape and the end side which is smaller in diameter
faces the spark plug niche (20).
6. Ignition coil according to one of the preceding claims, characterized in that the
external surface of the centring sleeve (34) has at least one longitudinal groove
(39).
1. Bobine d'allumage pour une installation d'allumage d'un moteur à combustion interne
de véhicule automobile, comportant au moins une partie de raccordement de secondaire
(17) ayant au moins un dôme de raccordement (19) relié rigidement à la bobine d'allumage
(11) et un connecteur de bougie (21) couplé à ce dôme, ce connecteur pouvant être
emmanché sur une bougie (18) montée dans un logement à bougie (20), avec un moyen
de centrage (34) adapté à la forme du logement à bougie (20) en tenant compte d'un
jeu nécessaire au mouvement, caractérisée en ce que le dôme de raccordement (19) comporte
une broche (22) pour être reliée au connecteur de bougie (21), et le moyen de centrage
(34) est une pièce distincte en forme de manchon de centrage (34), fixée de manière
imperdable sur le connecteur de bougie (21).
2. Bobine d'allumage selon la revendication 1, caractérisée en ce que le connecteur de
bougie (21) comprend une douille élastique (28) formant sa paroi extérieure, cette
douille ayant au moins un bourrelet, notamment un bourrelet annulaire (33) qui, lors
de l'emmanchement du manchon de centrage (34) sur le connecteur de bougie (21), peut
être mis en position d'accrochage maintenant le manchon de centrage (34) par une liaison
de forme.
3. Bobine d'allumage selon la revendication 2, caractérisée en ce que, lors du raccordement
du connecteur de bougie (21) sur la broche (22) du dôme de raccordement (19), la douille
(28) est glissée par dessus le dôme de raccordement (19) en s'élargissant dans la
direction radiale, de sorte que le bourrelet annulaire (33) est élargi radialement
et cet élargissement fixe par une liaison de force et la forme, le manchon de centrage
(34) emmanché sur la douille (28).
4. Bobine d'allumage selon la revendication 1 à 3, caractérisée en ce que le manchon
de centrage (34) est adapté en forme, notamment au diamètre du logement à bougie (20),
et ses dimensions extérieures sont diminuées par rapport aux dimensions intérieures
du logement à bougie (20) d'un jeu nécessaire au mouvement.
5. Bobine d'allumage selon la revendication 1-4, caractérisée en ce que le manchon de
centrage (34) a une forme extérieure légèrement conique tournée vers le côté de petit
diamètre du logement à bougie (20).
6. Bobine d'allumage selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que
l'enveloppe extérieure du manchon de centrage (34) comporte au moins une rainure longitudinale
(39).
