(19)
(11) EP 0 565 780 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.11.1993  Patentblatt  1993/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.10.1993  Patentblatt  1993/42

(21) Anmeldenummer: 92121982.0

(22) Anmeldetag:  24.12.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65H 54/70, D01H 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB GR IT LI NL

(30) Priorität: 16.04.1992 DE 9205280 U

(71) Anmelder: ERNST JACOBI GmbH
D-86368 Gersthofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Junger, Reiner
    D-8904 Friedberg (DE)

(74) Vertreter: Charrier, Rolf, Dipl.-Ing. 
Patent- und Rechtsanwälte Dipl.-Ing. Charrier, Dr. Rapp, Dr. Waibel, Dr. Bauer Rehlingenstrasse 8
86153 Augsburg
86153 Augsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Reinigungsanlage für Textilmaschinen


    (57) Bei einer Reinigungsanlage für Textilmaschinen ist ein erster Wanderreiniger 4 vorgesehen, der einen schiffchenförmigen Saugrüssel 3 aufweist, der in einen stationären Saugkanal 1 eingreift, der durch zwei gegen den Saugrüssel 3 anliegende Dichtlippen abgedichtet ist. Tritt bei einer Textilmaschine ein Maschinenstillstand auf, dann reinigt dieser erste Wanderreiniger 4 nur noch die vor dieser stillstehenden Textilmaschine angeordneten Textilmaschinen. Um auch eine Reinigung der hinter der stillstehenden Textilmaschine angeordneten Textilmaschinen zu erreichen, ist ein zweiter Wanderreiniger 4 vorgesehen, der im wesentlichen identisch zum ersten Wanderreiniger 4 ist und ebenfalls mit seinem Saugrüssel 3 in den Saugkanal 1 eingreift. Beide Enden des Saugkanals 1 sind jeweils an ein Gebläse 10 angeschlossen. Weiterhin ist zwischen den beiden Wanderreinigern 4 im Innern des Saugkanals 1 eine längs des Saugkanals 1 bewegbare Trennwand 12 vorgesehen.






    Recherchenbericht