(19)
(11) EP 0 566 530 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.11.1994  Patentblatt  1994/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.10.1993  Patentblatt  1993/42

(21) Anmeldenummer: 93810236.5

(22) Anmeldetag:  02.04.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05C 17/04, E05B 17/06, E05F 11/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK FR GB IE IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 02.04.1992 CH 1070/92

(71) Anmelder: USM U. SCHAERER SOEHNE AG
CH-3110 Münsingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Waelchli, Werner
    CH-3517 Linden (CH)

(74) Vertreter: Keller, René, Dr. et al
Keller & Partner Patentanwälte AG Marktgasse 31 Postfach
3000 Bern 7
3000 Bern 7 (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bausatz für eine Vorrichtung zum Feststellen eines Flügelrahmens eines Fensters in wenigstens einer Spaltlüftungslage


    (57) Der Bausatz für eine Vorrichtung zur Fest- und Verstellung eines Fensters (1) oder einer Türe in wenigstens einer durchgriffsbreiten, einschleichsicheren Öffnungsschwenklage hat einen auf dem Flügelrahmen (15) befestigbaren, einen Verstellgriff (23) aufweisenden Verstelleinrichtungsbausatzteil (3) und einen auf dem Blendrahmen (21) befestigbaren mit dem Verstelleinrichtungsbausatzteil (3) über ein Verbindungselement (7) zusammenwirkenden Haltebausatzteil (5). Die Bausatzteile sind derart ausgebildet, daß zur Montage keine Rahmenmaterialausnehmungen erforderlich sind. Alle Bauteile sind auf den Flügel- und Blendrahmen (15, 21) auch von einem Nichtfachmann montierbar. Zur Montage ist ein Ausbau des Flügel- und/oder Blendrahmens nicht nötig.






    Recherchenbericht