(19)
(11) EP 0 566 781 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.10.1993  Patentblatt  1993/43

(21) Anmeldenummer: 92121993.7

(22) Anmeldetag:  24.12.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05D 15/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 22.04.1992 DE 4213111

(71) Anmelder: Kipptorbau Pfullendorf Gebhard Hügle GmbH & Co. KG
D-88630 Pfullendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Hollstein, Rolf
    W-7762 Bodmann-Ludwigshafen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Eisele, Otten & Roth 
Seestrasse 42
88214 Ravensburg
88214 Ravensburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schwenk- oder Kipptor, insbesondere zum Einbau in Turnhallen


    (57) Die Erfindung schlägt ein Schwenk- oder Kipptor vor, das insbesondere zum Einbau in Turnhallen geeignet ist, wobei sich das Tor (1) in geschlossener Stellung (1) unterhalb des Torsturzes (2) und vor dessen Hinterkante (19) befindet. Das Tor, das somit auch bündig mit der umgebenden Wand abschließen und mit kontinuierlichem Kraftaufwand in einer gleichmäßigen Bewegung geöffnet werden kann, kommt in seiner Endposition in geöffneter Stellung (13) hinter dem Torsturz (2) in nahezu waagerecht geschwenkter Position zum Liegen. Bei einem erfindungsgemäßen Tor wird eine Kreuzung zwischen Führungs- (11) und Laufschienen (7, 21) dadurch vermieden, daß sich wenigstens eine Torbefestigung (4) in einem Abstand (h) von der zugehörigen Schiene (7, 21) befindet und die Torlagerung mittels wenigstens einer in der zugehörigen Schiene (7, 21) laufenden Rolle (6, 24) und mittels einer Verbindungsstütze (5, 23) zwischen der Schiene (7, 21) und der Torbefestigung (4) erfolgt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schwenk- oder Kipptor, insbesondere zum Einbau in Turnhallen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Tore für Geräteräume in Turnhallen müssen festgelegten Sicherheitsrichtlinien genügen. Dazu gehört beispielsweise, daß ein Schwenk- oder Kipptor bei der Betätigung nicht über die Frontebene des Tores in geschlossener Stellung herausragt. Ein in halboffenem Zustand aus der Turnhallenwand herausragendes Tor würde eine erhebliche Verletzungsgefahr für Sportler bedeuten, die, z. B. bei einem Ballspiel oder dgl., das halbgeöffnete Tor übersehen.

    [0003] Hierzu sind Tore bekannt geworden, die mit Rollen in Schienen geführt werden und mit Gegengewichten derart austariert sind, daß sie in nahezu jeder Position während des Öffnungsvorgangs verharren, wenn die Einwirkung der Bedienperson ausbleibt.

    [0004] Üblich ist es hierbei, das Tor mit seitlichen Rollen in der Nähe der Unterkante in von unten nach oben führenden Führungsschienen zu führen. Die während der Betätigung nach vorn stehende Torkante kann somit in keiner Phase der Bewegung nach vorne gegenüber der Wand hervorstehen, da sie in einer senkrechten Ebene geführt wird. Um das Tor in eine zur Decke parallelen Endposition zu schwenken, werden zwei weitere Rollen, sogenannte Laufrollen, in der Nähe der, in geschlossener Stellung oberen Kante des Tores befestigt und in ungefähr waagerechten Laufschienen geführt. Diese Oberkante des Tores wird somit beim Öffnen in einer wenigstens ungefähr zur Decke parallelen Ebene nach hinten geführt, so daß die gewünschte Endlage des Tores zustande kommt.

    [0005] Da die freie Durchgangshöhe zu Geräteräumen in Turnhallen mindestens 220 cm betragen muß, ist für den Einbau eines oben beschriebenen Tores aufgrund dessen Aufbauhöhe in geöffnetem Zustand eine Öffnungshöhe von ca. 243 cm erforderlich. Diese Öffnungshöhe ist jedoch insbesondere bei Geräteräumen in älteren Turnhallen, die noch mit veralteten Torkonstruktionen ausgestattet sind, häufig nicht gegeben. Eine Nachrüstung mit den vorgeschriebenen Toren ist deshalb nicht möglich.

    [0006] Um die geforderte freie Durchgangshöhe dennoch zu erzielen, wurden weiterhin, Tore vorgeschlagen, die in ihrer Endposition nicht unterhalb, sondern hinter dem Torsturz zu liegen kommen. Beim Einbau in Geräteräumen von Turnhallen müssen solche Tore weiterhin in geschlossenem Zustand bündig mit der Wand abschließen und dürfen wiederum keinesfalls während des Öffnungsvorgangs aus der Wandebene hervorstehen.

    [0007] So wurde beispielsweise ein Tor bekannt, bei dem die unteren Führungsrollen ebenfalls in von unten nach oben führenden seitlichen Führungsschienen geführt werden; diese sind jedoch dergestalt schräg angeordnet, daß die Endposition der Torunterkante sich hinter dem Torsturz befindet. Eine derartige schräge Führungsschiene, durch die die Torunterkante in eine solche Position hinter dem Sturz gebracht wird, kreuzt sich jedoch mit der bisher üblichen waagerechten Laufschiene.

    [0008] Um dieses Problem zu umgehen, wurden bei dem bekannten Tor die beiden jeweils seitlich angeordneten Schienen an ihrem Kreuzungspunkt ohne die, für die Funktion wesentlichen seitlichen Führungswände, der C-förmigen Profilschienen ausgebildet. Damit die Führungsrollen und die Laufrollen diesen "wandungslosen" Kreuzungspunkt passieren können, wurden hier jeweils mehrere Rollen mit starr verbundenen Achsen verwendet, so daß immer wenigstens eine der so verbundenen Rollen fest in einer Schiene geführt wird, wenn die anderen die Schienenlücke am Kreuzungspunkt passieren. Bei einem solchen Tor stellt sich das Problem, einen ruckfreien runden Lauf des Tores auch dann zu gewährleisten, wenn die jeweiligen Rollen über die Lücken in den Schienen laufen.

    [0009] Eine weitere bekannte Lösung, ein Tor mit den geforderten Eigenschaften zu erstellen, ist in Form einer gekröpften Laufschiene bekannt geworden. Die Laufschiene, in der die Laufrollen zur Führung der Oberkante des Tores laufen, beginnt hierbei wie üblich unter dem Sturz an der Position, wo sich die Laufrollen in geschlossener Stellung seitlich in der Nähe der Oberkante am Tor befinden. Sie verläuft unter dem Torsturz nach hinten und wird dann nach oben kurvenartig abgebogen um eine Kreuzung mit der von unten nach oben führenden Führungsschiene zu vermeiden. Nach dieser Steigung wird diese Laufschiene dann wiederum waagerecht oberhalb des oberen Endes der schräg von unten nach oben führenden Führungsschiene für die unteren Führungsrolle nach hinten geführt. Auf diese Weise lassen sich alle Rollen in geschlossenen C-Profil-Schienen führen. Die Überwindung der genannten Steigung in der Laufschiene führt jedoch zu einem ungünstigen ungleichmäßigen Lauf und einem ebensolchen Kraftaufwand während des Öffnungs- und Schließvorgangs des Tores. In einer Phase während des Öffnens muß eine vermehrte Kraft aufgewandt werden, um das Tor entlang der Steigung nach oben zu bewegen, bis es schließlich in der waagerechten Laufschiene wie bekannt nach hinten geschwenkt werden kann. Derartige Variationen im zum Öffnen benötigten Kraftaufwand sind durch Gegengewichte nicht auszugleichen.

    [0010] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Tor zu schaffen, das in geschlossener Stellung unterhalb des Torsturzes, vor dessen Hinterkante liegt und somit auch bündig mit der umgebenden Wand abschließen kann, das in einer gleichmäßigen Bewegung mit möglichst kontinuierlichem Kraftaufwand geöffnet werden kann und das schließlich in seiner Endposition hinter dem Torsturz in nahezu waagerecht geschwenkter Position zum Liegen kommt.

    [0011] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0012] Demgemäß befindet sich wenigstens eine Torbefestigung in einem bestimmten Abstand von der dazugehörigen Schiene, wobei sie mit wenigstens einer in dieser Schiene geführten Rolle über eine Verbindungsstütze verbunden ist.

    [0013] Auf diese Weise ist es möglich, eine Kreuzung zwischen Führungs- und Laufschienen zu vermeiden, ohne diese dabei nennenswert zu krümmen, so daß sich ein gleichmäßiger Lauf des Tores bei der Betätigung ergibt. Über die Verbindungsstütze wird erreicht, daß sich das Tor in einer gewünschten Endposition befinden kann, obwohl die zugehörige Schiene davon entfernt, beispielsweise hinter dem Sturz, endet. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen, sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

    [0014] So hat es sich bewährt, die Verbindungsstütze mit zwei Laufrollen in der Laufschiene zu führen. Auf diese Weise kann die Verbindung zwischen Tor und Verbindungsstütze drehbar ausgeführt werden, ohne daß sich die Verbindungsstütze um die Achse einer Laufrolle dreht, wodurch das Tor nicht funktionsgemäß gehaltert wäre.

    [0015] Eine Z-förmige Verbindungsstütze empfiehlt sich immer dann, wenn die weitestgehend horizontale Laufschiene oberhalb der zugehörigen Torbefestigung und oberhalb der von unten nach oben führenden Führungsschiene liegen soll. In diesem Fall wird die Kreuzung zwischen den beiden Schienen dadurch vermieden, daß die Laufschiene oberhalb des oberen Endes der Führungsschiene entlang geführt wird. Die Laufschiene kann in diesem Fall auch bereits hinter dem Torsturz und oberhalb der Sturzunterkante enden. Die Z-förmige Verbindungsstütze bildet hierbei eine Art Laufwagen, an deren vorderen Ausleger das Tor aufgehängt ist.

    [0016] Natürlich kann ein erfindungsgemäßes Tor auch dadurch realisiert werden, daß die Laufschiene auf der Höhe der in geschlossener Torstellung oberen Torbefestigung beginnt und in einer leichten Steigung nach hinten aufwärts geführt wird. In diesem Fall endet die Laufschiene vorne spätestens an dem Punkt, wo sie auf die von unten nach oben führende Führungsschiene trifft, wobei hier die Verbindungsstütze weitgehend gerade ausgebildet ist. Die Funktion einer solchen geraden, wiederum einer Art Laufwagen bildenden Verbindungsstütze entspricht derjenigen der oben beschriebenen Z-förmigen Verbindungsstütze.

    [0017] Bei der Verwendung eines oben beschriebenen Laufwagens empfiehlt es sich, die Führungsschiene in bekannter Weise schräg anzuordnen. Sie beginnt demnach bei der Endposition der direkt am Tor befestigten Führungsrolle in der Nähe der in geschlossener Stellung unteren Torkante und wird unter einem Winkel α schräg nach hinten und nach oben geführt, so daß das obere Ende hinter dem Torsturz zu liegen kommt, wo sich in geöffneter Torstellung dann die genannten Führungsrollen befinden. Der Winkel α ist durch die gewünschte Anfangs- bzw. Endlage des Tores während eines Öffnungs- bzw. Schließvorgangs bestimmt. Soll das Tor beispielsweise geschlossen mit der Vorderseite des Sturzes bündig abschließen und geöffnet direkt hinter dem Sturz bündig mit dessen Unterseite liegen, so ergibt sich α in einfacher Weise mit α∼ arctan (Sturzbreite b/Torhöhe h).

    [0018] Natürlich kann ein solches Tor mittels Rollen und Zugseilen über Gegengewichte austariert werden. Der gleichmäßige Kraftaufwand der zum Öffnen eines solchen erfindungsgemäßen Tores notwendig ist ermöglicht diesen Ausgleich mit Gegengewichten, so daß das Tor wiederum in jeder Position während des Öffnungsvorgangs ohne äußere Krafteinwirkung verharrt.

    [0019] Zur Vermeidung von Unfällen, beispielsweise beim Riß eines Zugseils oder unsachgemäßer Betätigung, kann das Tor mit einer automatisch wirkenden Absturzsicherung versehen werden, wie sie bereits bei den einleitend genannten im Handel erhältlichen Toren verwendet werden.

    [0020] Ein an der Unterkante befestigtes Gummieabschlußprofil erhöht die Sicherheit eines halb geöffneten Tores, falls ein Sportler auf die Unterkante aufprallt.

    [0021] Ein selbständig einrastender Verschluß dient wiederum der Sicherheit sowie der leichteren Handhabung. Auf diese Weise wird vermieden, daß sich das geschlossene Tor durch eine zufällig daran stoßende Person oder etwaige aufprallende Gegenstände versehentlich öffnet.

    [0022] Eine erfindungsgemäße Torkonstruktion bietet insbesondere beim Einsatz als Geräteraumtor in Turnhallen die Möglichkeit, das geschlossene Tor wie hierfür vorgeschrieben bündig mit der Torsturzvorderseite oder mit der Einbauwand abzuschließen.

    [0023] Der Einsatz eines erfindungsgemäßen Tores beschränkt sich nicht nur auf Turnhallen und insbesondere nicht nur auf bündig abschließende Tore. Es wird vielmehr immer dann eingesetzt werden, wenn sich die senkrechte Torebene in geschlossener Stellung und die nahezu waagerechte Torebene in geöffneter Stellung in einer Schnittlinie schneiden, die durch bauliche Hindernisse, beispielsweise durch den Torsturz nicht zugänglich sind. In einem solchen Fall kreuzen sich gerade Führungs- bzw. Laufschienen, sofern alle Rollen direkt am Tor befestigt sind und kein erfindungsgemäßer Laufwagen mit Verbindungsstütze vorhanden ist.

    [0024] Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel wird in den Zeichnungen dargestellt und anhand der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

    [0025] Es zeigen
    Fig. 1 und Fig. 2
    jeweils eine schematische Seitenansicht zweier erfindungsgemäßer Tore.


    [0026] In Fig. 1 ist das geschlossene Tor 1 unterhalb eines Torsturzes 2 zu sehen, so daß es mit der Einbauwand 3 stirnseitig bündig abschließt. Eine obere Torbefestigung 4 verbindet das Tor 1 drehbar mit einer Verbindungsstütze 5 deren Form einen gespiegeltem Z ähnelt. Diese Z-förmige Verbindungsstütze 5 ist mit zwei Laufrollen 6 in einer leicht schräg nach hinten ansteigenden Laufschiene 7 gelagert und bildet mit diesen einen Laufwagen 8. Eine untere Torbefestigung 9 verbindet das Tor mit einer Führungsrolle 10, die in einer schräg, und einem Winkel α nach oben hinter den Sturz 2 geführten Führungsschiene 11 geführt wird. An der Unterkante des Tores 1 ist noch ein Gummiabschlußprofil 12 vorgesehen.

    [0027] Das geöffnete Tor 1', 13 liegt hinter dem Torsturz 2 wobei sich die Führungsrolle 10' am oberen Ende der Führungsschiene 11 befindet. Der aus Verbindungsstütze 5 und Laufrollen 6 bestehenden Laufwagen 8 befindet sich am hinteren Ende der Laufschiene 7. Das Tor hat sich dabei in der oberen Torbefestigung 4' gegenüber der geschlossenen Stellung gedreht.

    [0028] Das Tor wird in üblicher Weise betätigt, indem es oben in Richtung des Pfeiles P eingedrückt und anschließend an der Unterkante in Richtung Q angehoben wird. Während des Öffnungsvorgangs nimmt das Tor verschiedene Zwischenpositionen 14 bis 17 ein, die in der Zeichnung angedeutet sind. Bei Beendigung des Öffnungsvorgangs befindet sich die Unterkante 18 des geöffneten Tores 1', 13 hinter dem Sturz 2 und oberhalb von dessen hinterer Unterkante 19.

    [0029] Ein nicht eingezeichnetes Zugseil kann bei einem solchen Tor an der unteren Torbefestigung 9 angreifen und verläuft dann innerhalb der Führungsschiene 11 nach oben, um zwischen Führungsschiene 11 und Laufschiene 7 an der oberen Stelle 20 nach außen über eine Umlenkrolle geführt zu werden. Dieser Mechanismus sowie ein ebenfalls nicht dargestelltes, daran befestigtes Gegengewicht sind von eingangs erwähnten Turnhallentoren, deren Öffnungshöhe nicht durch einen zu niedrigen Sturz behindert wird, hinlänglich bekannt.

    [0030] Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführung eines erfindungsgemäßen Tores. Diese Ausführung unterscheidet sich von der beschriebenen Version dadurch, daß die Laufschiene 21 an seinem vorderen Ende 22 in diesem Fall unterhalb der Sturzunterkante 19 zum Liegen kommt. Entsprechend ist in diesem Fall der aus gerader Verbindungsstütze 23 und den Laufrollen 24 gebildete Laufwagen 25 ausgeführt. Im Unterschied zum oben beschriebenen Ausführungsbeispiel liegt hier das geöffnete Tor 1', 26 oberhalb der Laufschiene 21.

    [0031] Für ein erfindungsgemäßes Schwenk- oder Kipptor sind viele Formen von Verbindungsstützen denkbar. Wesentlich für die Erfindung ist es, daß wenigstens ein Schienenende nicht mit der zugehörigen Torbefestigung zur Deckung kommt, um eine Kreuzung zwischen Führungs- und Laufschiene zu vermeiden, und der dadurch entstehende Abstand a zwischen Torbefestigung und Schienenende mit Hilfe einer Verbindungsstütze überbrückt wird.

    [0032] Selbstverständlich enthält jedes Tor an seinen beiden Seiten eine entsprechende Anordnung der Führungs- und Laufschienen.
    1
    geschlossenes Tor
    2
    Torsturz
    3
    Einbauwand
    4
    obere Torbefestigung
    5
    Verbindungsstütze
    6
    Laufrollen
    7
    Laufschiene
    8
    Laufwagen
    9
    untere Torbefestigung
    10
    Führungsrolle
    11
    Führungsschiene
    12
    Gummieabschlußprofil
    13
    geöffnetes Tor
    14
    Zwischenpositionen
    15
    Zwischenpositionen
    16
    Zwischenpositionen
    17
    Zwischenpositionen
    18
    Unterkante
    19
    Sturzunterkante
    20
    obere Stelle
    21
    Laufschiene
    22
    vorderes Ende
    23
    gerade Verbindungsstütze
    24
    Laufrolle
    25
    Laufwagen
    26
    geöffnetes Tor
    27
    Torsturzunterseite



    Ansprüche

    1. Schwenk- oder Kipptor, insbesondere zum Einbau in Turnhallen, mit Führungsrollen (10) in einer von unten nach oben führenden, seitlichen Führungsschiene (11) und Laufrollen (6, 24) in einer von vorne nach hinten führenden, seitlichen Laufschiene (7, 21), wobei sich das Tor (1) in geschlossener Stellung (1) unterhalb der Torsturzunterseite (27) und vor dessen hinterer Unterkante (19) und in geöffneter Stellung (1', 13, 26) wenigstens teilweise oberhalb der Sturzunterseite und hinter der hinteren Unterkante (19) befindet und wobei sich die Führungs- (11) und die Laufschienen (7, 21) nicht kreuzen, dadurch gekennzeichnet, daß sich wenigstens eine Torbefestigung (4) in einem Abstand (a) von der zugehörigen Schiene (7, 21) befindet, und daß die Torlagerung mittels wenigstens einer in der zugehörigen Schiene (7, 21) laufenden Rolle (6, 24) und mittels einer Verbindungsstütze (5, 23) zwischen der Schiene (7, 21) und der Torbefestigung (4) erfolgt.
     
    2. Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstütze (5) mit zwei Laufrollen (6, 24) in der Laufschiene (7, 21) geführt ist.
     
    3. Tor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstütze (5) Z-förmig ausgebildet ist, wobei die Laufschiene (7) oberhalb der zugehörigen Torbefestigung (4) und oberhalb der Führungsschiene (11) liegt.
     
    4. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstütze (23) weitgehend gerade ausgebildet ist, wobei die Laufschiene (21) in der weitgehend geraden Verlängerung der Verbindungsstütze (23) und hinter der Führungsschiene (11) liegt.
     
    5. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (11) unter einem Winkel (α) schräg angeordnet ist.
     
    6. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Tor mit wenigstens einem, über Rollen geführten Zugseil und daran befestigten Gegengewichten versehen ist.
     
    7. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Tor mit einer automatisch wirkenden Absturzsicherung versehen ist.
     
    8. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich an der Unterkante ein Gummiabschlußprofil (12) befindet.
     
    9. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Tor mit einem selbständig einrastenden Verschluß versehen ist.
     
    10. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das geschlossene Tor (1) bündig mit der Einbauwand (3) abschließt.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht