(19)
(11) EP 0 567 844 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.03.1994  Patentblatt  1994/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.11.1993  Patentblatt  1993/44

(21) Anmeldenummer: 93106033.9

(22) Anmeldetag:  14.04.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 65/46, E05B 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GR IE IT MC NL SE

(30) Priorität: 25.04.1992 DE 9205640 U

(71) Anmelder: HÄFELE GmbH & Co.
D-72202 Nagold (DE)

(72) Erfinder:
  • Reisbeck, Günter
    W-7270 Nagold (DE)

(74) Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. 
Kohler Schmid + Partner Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
D-70565 Stuttgart
D-70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schliessanlage für Schubladenschränke


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließanlage für Schubladenschränke mit an Schubladen 3 angebrachten Kurvenstücken 7, mit mindestens einer neben den Schubladen 3 angeordneten, senkrecht verschiebbaren Schließstange 1, 2 mit hervorstehenden Zapfen 4 und dem Kurvenstück 7 zugeordneten, mit den Zapfen 4 zusammenwirkenden Stoppern sowie mit einer Haltevorrichtung zum Halten der Schließstange 1, 2 in ihrer verschobenen Stellung, wobei eine zunächst schräg ansteigende Führungsfläche 14 in dem Kurvenstück 7 integriert ist, sich die Kurvenstücke 7 in verschiedenen Abständen zur Schließstange 1, 2 befinden und an jeder Schublade 3 unterschiedlich angeordnet sind. Um die Fertigung derartiger Schubladen zu vereinfachen und die Einstellung der Abstände der Kurvenstücke zu erleichtern, sind die Kurvenstücke 7 und die Stopper 16 an den Schubladen 3 längs verschieb- und feststellbar angeordnet.







    Recherchenbericht