(19)
(11) EP 0 568 486 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.02.1995  Patentblatt  1995/08

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.11.1993  Patentblatt  1993/44

(21) Anmeldenummer: 93610026.2

(22) Anmeldetag:  28.04.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 29/18, B65H 29/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 01.05.1992 DK 570/92

(71) Anmelder: EJNAR JENSEN & SON A/S
DK-3700 Ronne (DK)

(72) Erfinder:
  • Jensen, Jorn Munch
    CH-3006 Bern (CH)

(74) Vertreter: Schoenning, Soeren et al
Internationalt Patent-Bureau Kontor for Industriel Eneret, Hoeje Taastrup Boulevard 23
DK-2630 Taastrup
DK-2630 Taastrup (DK)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur wahlfreien Ablegung von Bogen u.dgl.


    (57) Vorrichtung zur wahlfreien Ablegung von Bogen (2) u.dgl., die flach auf einem Speiseförderband (1) angeordnet zugeführt werden, auf einen von zwei nach einander in der Förderrichtung angeordneten Stapeln (8,9), bei welcher Vorrichtung die Bogen (2) auf einen der beiden Stapel (8,9) dadurch abgelegt werden, dass die Tragrollen (5,6) eines Förderbands (4) an dem Stapel (8) vorbeibewegt werden gleichzeitig damit, dass das Förderband (4) im Verhältnis zum Stapel (8) ortsfest ist. Mit Hilfe dieser Vorrichtung wird eine wahlfreie Ablegung der Bogen (2) in zwei Stapeln (8,9) ermöglicht, wobei die Bandführung äusserst einfach ist und wo der Platzbedarf nicht grösser ist als der Umfang der beiden Stapel (8,9). Dies wird dadurch erreicht, dass das Förderband (4) annähernd dieselbe Länge wie die Bogen (2) aufweist und auf einem Schlitten (7) angeordnet ist, der von einer Stellung bewegbar ist, in welcher das Förderband (4) an das Speiseförderband (1) stösst und sich über dem einen Stapel (8) befindet, und von einer anderen Stellung, in welcher das Förderband (4) sich über dem zweiten Stapel (9) befindet, indem die Vorrichtung Antriebsmittel (10-18) aufweist, die während der Bewegung des Schlittens (7) entweder den Oberteil des Förderbands (4) ortsfest im Verhältnis zum Schlitten (7) oder ortsfest im Verhältnis zu den Stapeln (8,9) halten, indem die Antriebsmittel (10-18) für jeden Bogen (2), der gestapelt wird, dazu eingerichtet sind, einen vollen Schlag vorwärts und rückwärts zwischen den beiden Stellungen auszuführen.







    Recherchenbericht