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(11) | EP 0 568 896 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Handhabe zum Bedienen von Fenstern, Türen od. dgl. Door or window handle Poignée de porte ou fenêtre |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Handhabe zum Bedienen von Fenstern, Türen od. dgl. mit einer Befestigungsplatte, insbesondere einer Lagerrosette, wobei diese Befestigungsplatte aus einem Grundkörper besteht, der zum einen eine zentrische Lagerbuchse aufweist, in der der Handgriff drehbar gelagert und axial fest angebracht ist und der andererseits über ihn durchdringende Schrauben od. dgl. eine Befestigung, vornehmlich am Flügel der Tür oder des Fensters od. dgl. erlaubt, sowie eine Abdeckkappe hat, die ebenfalls um die Achse des Griffhalses drehbar angeordnet ist und zur Abdeckung der Befestigungsschrauben od. dgl. dient, wobei sich die Abdeckkappe federnd an einer Schulter bzw. Widerlagerfläche des Griffhalses abstützt und wobei die Abdeckkappe aus einem federharten Werkstoff, z.B. Kunststoff oder Metall, besteht
[0002] Handhaben der vorgenannten Art zur Bedienung von Fenstern und Türen od. dgl. sind in verschiedenen Bauarten bekannt, wie beispielsweise durch die EP-A1 0 406 566 und EP-A1 0 417 032 belegt ist.
[0003] In der EP-A1 0 417 032 wird eine Handhabe beschrieben, deren Abdeckkappe aus einem federharten Werkstoff besteht und die mit Federelementen versehen ist, welche aus zungenförmig unmittelbar aus der Ebene der Abdeckkappe hergestellten Materialabschnitten derselben gebildet sind sowie unter Vorspannung mit ihren freien Enden an einer Widerlagerfläche des Bedienungsgriffhalses anliegen.
[0004] Mit der DE-A 39 35 074 wird vorgeschlagen, daß mindestens ein Federelement zum Andruck der Abdeckkappe einteilig mit dieser oder dem Grundkörper ausgebildet ist. In der EP-A 0 406 566 wird eine Bauart beschrieben, bei der die schwenkbare Abdeckkappe mit einer als Andruckelement dienenden Biegefeder einstückig ist, wobei die Biegefeder sich an einer Schulter des Griffhalses abstützt.
[0005] Diese bekannten Handhaben weisen aber verschiedene Nachteile auf. So erfordern sie z.B. einen hohen Montage- und Teileaufwand, wenn Abdeckkappen und Federelemente voneinander getrennt hergestellt, gelagert und gehandhabt werden müssen. Darüber hinaus sind die Federelemente - insbesondere dann, wenn sie baueinheitlich mit der Abdeckkappe und/oder dem Grundkörper gefertigt werden - empfindlich gegen zu hohen Montagedruck. In einem solchen Falle geht die vorgegebene Elastizität verloren, d.h., die Wirkungsweise der Abdeckkappe wird zumindest erheblich beeinträchtigt.
[0006] Ziel der Erfindung ist es daher, eine Handhabe zur Bedienung von Fenstern, Türen od. dgl. der eingangs spezifizierten Gattung anzugeben, die nur wenige Einzelteile erfordert, trotzdem aber auf einfache Art und Weise und ohne zusätzliche Federelemente eine selbsttätige, dauerhaft drehsichere Fixierung der Abdeckkappe in ihrer Abdeckstellung vor der Stirnseite des Grundkörpers gewährleistet. Dabei soll die Montage der Handhabe so möglich sein, daß die beschriebenen Mängel nicht auftreten und insbesondere ein Axialspiel der Handgriff-Lagerung relativ zum Grundkörper der Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette unterbunden wird.
[0007] Die Erfindung erfüllt diese Zwecke mit den Kennzeichnungsmerkmalen des Anspruchs 1 in der Weise, daß die zum Andruck auf die Grundplatte notwendige Kraft durch eine Wölbung der Abdeckkappe erreicht wird. Die Abdeckkappe stützt sich dabei mit den Stirnseiten der einteilig mit ihr ausgebildeten Buchse sowohl gegen die Schulter des Griffhalses als auch gegen die Stirnfläche des Grundkörpers ab und verhindert dadurch auf einfache, aber wirksame Art und Weise ein Axialspiel der Handgriff-Lagerung in der Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette. Es wird zum einen gewährleistet, daß die Abdeckkappe unter der kreisringförmigen Belastung gleichmäßig gegen die Grundplatte angedrückt ist. Zum anderen ist aber auch erreicht, daß die Andruckkräfte auf eine größere Fläche sowohl am Griffhals als auch auf der Abdeckkappe übertragen werden. Dies verringert die Gefahr, daß sich während des Transportes oder einer Vorbehandlung die Federkraft durch eine plastische Verformung verändert. Durch die Buchsenform wird auch erreicht, daß die Verdrehung der Abdeckkappe mühelos möglich ist, weil die Kappe zu jedem Zeitpunkt zentrisch geführt wird. Es wird damit gewährleistet, daß die Abdeckkappe mit ihrem Umfangsrand auch an den dafür vorgesehenen Stellen auf der ebenen Stirnfläche der Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette paßgenau bzw. dicht aufsitzt. Grundsätzlich ist es auch möglich, den Griffhals in der Art auszubilden, daß der dem Griffhals zugewandte Abschnitt der Buchse in einer im Griffhals befindlichen Nut verschwindet. Dadurch wird der Spalt zwischen Griffhals und Abdeckplatte minimiert, was die Ästhetik der Handhabe fördert. Auch werden die durch die Benutzung der Handhabe unvermeidlichen (schwarzen) Abriebpartikel auf den sichtbaren Flächen keine Spuren hinterlassen, da die aufeinanderreibenden Flächen verborgen sind.
[0008] Als vorteilhaft hat sich die Ausführung der Abdeckkappe aus Kunststoff erwiesen. Dessen Eigenschaften machen es nämlich möglich, ohne großen Aufwand die zur Erzeugung der Vorspannung notwendige Wölbung, auch bei geringer Wandstärke der Abdeckkappe, zu erzeugen.
[0009] In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung an Ausführungsbeispielen dargestellt. Dabei zeigt
- Fig. 1
- die Handhabe einer ersten Bauform in der Draufsicht.
- Fig. 2
- im Längsschnitt die aus einer Lagerrosette und einem darin drehbar gehaltenen Bedienungsgriff gebildete Handhabe nach Fig. 1, bei welcher die Lagerrosette aus einem Grundkörper und einer Abdeckkappe besteht, wobei letztere sich in einer am Grundkörper drehsicher lagerfixierten Stellung befindet,
- Fig. 3
- eine Draufsicht der Abdeckkappe mit der zentrisch angeordneten Lagerbuchse und
- Fig. 4
- die Abdeckkappe, teilweise im Querschnitt,
[0010] Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Ausführungsbeispiel einer Bedienungshandhabe für Fenster, Türen od. dgl. weist als Hauptbestandteile eine Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette 2 und den an bzw. in dieser gehaltenen Bedienungsgriff 5 auf. Die Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette 2 hat dabei wiederum einen Grundkörper 3 und eine dessen Stirnseite zugeordnete Abdeckkappe 4. Über den Grundkörper 3 der Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette 2 läßt sich die Handhabe 1 insbesondere an dem öffenbaren Flügel 6 des Fensters oder der Tür befestigen, und zwar mit Hilfe von - nicht dargestellten - Schrauben, welche jeweils durch ein Durchgangsloch 7 des Grundkörpers 3 hindurchgeführt sind.
[0011] Konzentrisch zu jedem Loch 7 im Grundkörper 3 ragt von dessen Rückseite ein Nocken oder Dorn 8 ab, welcher zur formschlüssigen Drehsicherung des Grundkörpers 3 der Befestigungsplatte 2 am Flügel 6 jeweils in eine stirnseitig offene Bohrung 9 des letzteren eingreift, wie das deutlich in Fig. 2 zu sehen ist. Der Bedienungsgriff 5 weist einen vom eigentlichen Griffschaft 10 gegen die Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette 2 hin abgewinkelten Schaftabschnitt 11 auf, an den sich einstückig ein Griffhals 12 als Lagerteil anschließt. Dabei hat der Griffhals 12 eine die Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette 2 zugewendete Widerlagerfläche 13. Der Griffhals 12 am freien Ende des Schaftabschnittes 11 durchgreift eine Lagerbuchse 14, die von der Rückseite des Grundkörpers 3 durch ein Zentralloch 15 einer einstückig mit dem Grundkörper 3 ausgeführten und von dessen Stirnseite abstehenden Lagertülle 16 hindurchgeführt ist. Mit einem Stützbund 17 liegt dabei die Lagerbuchse 14 in einer Vertiefung an der Rückseite des Grundkörpers 3 stützend an, während der Griffhals 12 des Bedienungsgriffs 5, beispielsweise durch eine Bördelung oder Stauchung 18, axial unverschiebbar gegen den Stützbund 17 der Lagerbuchse 14 festgelegt ist. Aus der Rückseite der Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette 2 bzw. aus deren Grundkörper 3 ragt ein Antriebsdorn 25 heraus, der in Achsfluchtlage mit dem Griffhals 12 drehfest im abgewinkelten Schaftabschnitt 11 des Bedienungsgriffes 5 fixiert ist.
[0012] Die Abdeckkappe 4 der Befestigungsplatte bzw. Lagerrosette 2 ist vorgesehen, um die an der Stirnseite des Grundkörpers 3 jeweils mit einem Versenk ausmündenden Durchgangslöcher 7 zur Aufnahme der Befestigungsschrauben bei am Fenster bzw. an der Tür angebrachter Handhabe 1 abdecken zu können, sobald in diese die Befestigungsschrauben zur Halterung des Grundkörpers 3 am Flügel 6 in der üblichen Weise eingesetzt worden sind.
[0013] Die Abdeckkappe 4 ist zu diesem Zweck konzentrisch zur Längsachse des Griffhalses 12 am Bedienungsgriff 5 verdrehbar auf der Lagertülle 16 des Grundkörpers 3 angeordnet. Sie weist dabei ein auf den Durchmesser der Lagertülle 16 abgestimmtes Rundloch 19 auf, das insbesondere in den Fig. 3 und 4 zu sehen ist. Die Abdeckkappe 4 ist in ihrer Umrißform auf die Umrißform des Grundkörpers 3 abgestimmt und wird aus einem federharten Werkstoff, z.B. Kunststoff oder Metall, hergestellt. Die Fertigung der Abdeckplatte 4 aus federhartem Kunststoff ist durch Spritzgießen in einer Form möglich.
[0014] Die Abdeckkappe 4 hat vorzugsweise die Form einer Mulde mit konvexer Eigenkrümung oder -wölbung und weist an ihrer Rückseite einen umlaufenden Randbord 20 auf. Mit den Endkanten dieses Randbordes 20 kann sich die Abdeckkappe 4 gegen die eben ausgebildete Stirnfläche des Grundkörpers 3 abstützen, sobald Abdeckkappe 4 und Grundkörper 3 miteinander in eine konturengleiche Deckungslage gebracht sind.
[0015] Zur drehsicheren Fixierung der Abdeckkkappe 4 gegenüber dem Grundkörper 3 in ihrer die Durchgangslöcher 7 bzw. die in deren Versenk aufgenommenen Schraubenköpfe abdeckenden Drehstellung kommen lediglich bestimmte Querkanten-Bereiche 24 des an der Rückseite der Abdeckkappe 4 befindlichen Randbordes 20 mit entsprechend abgesetzten, beispielsweise angeschrägten Aufnahmen 21 am Grundkörper 3 in Formschlußeingriff, wie das die Fig. 2 der Zeichnung erkennen läßt.
[0016] Zwecks selbsttätiger Herstellung dieses Formschlußeingriffes zwischen dem Randbord 20 der Abdeckkappe 4 und dem abgesetzten Umfangsrand 21 des Grundkörpers 3 ist die aus dem federharten Werkstoff bestehende Abdeckkappe 4 im Randbereich ihres Rundloches 19 mit einer sich sowohl in Richtung der Grundplatte 3 als auch in Richtung des Griffhalses 12 erstreckenden Buchse 22 versehen, die zusammen mit einer vorgegebenen, z.B. vorgeformten Wölbung der Abdeckkappe 4 gesamteinheitlich ein axialelastisches Federelement bildet. Dabei stützt sich die Buchse 22 mit der Kreisringfläche 23 unter Vorspannung an der Widerlagerfläche 13 ab, welche den Übergang zwischen dem abgewinkelten Schaftabschnitt 11 des Bedienungsgriffes 5 und dessen Griffhals 12 bildet.
[0017] Sobald die Abdeckkappe 4 mit ihrer Umrißform exakte Deckungslage zur Umrißform des Grundkörpers 3 einnimmt, wirkt sie gesamtheitlich als Federelement zwischen der ebenen Stirnfläche des Grundkörpers 3 und der die radiale Widerlagerfläche des Griffhalses 12 bildenden Schulter bzw. Kreisringfläche 23. Die Endkanten des rückwärts gerichteten Randbordes 20 kommen satt und dicht längs des Umfangsrandes des Grundkörpers 3 auf dessen ebener Stirnfläche zur Auflage, während nur die an den beiden Querkanten-Bereichen des Randbordes 20 als Randvorsprünge 24 vorhandenen Nasen od. dgl. in die zugehörigen Randeinschnitte 21 an den kürzeren Umfangskanten des Grundkörpers 3 einrücken, um dort für einen der Drehsicherung der Abdeckkappe 4 dienenden Formschluß zu sorgen.
[0018] Der Abstand zwischen der Widerlagerfläche 13 am abgewinkelten Schaftabschnitt 10 des Bedienungshandgriffs 5 und der Stirnfläche der Abdeckkappe 4 entspricht der Höhe der Buchse 22. Er ist in der Fixierlage am Grundkörper 3 so bemessen, daß sich die Abdeckkappe 4 von Hand entgegen der ihr infolge der Wölbung innewohnenden eigenen Federwirkung mindestens im Bereich ihrer kurzen Querkanten elastisch anheben läßt, und zwar so weit, daß die Randvorsprünge bzw. Nasen 24 ihres Randbordes 20 mit den Randeinschnitten bzw. Aufnahmen 21 des Grundkörpers 3 außer Eingriff gelangen. Dabei haben die Randvorsprünge bzw. Nasen 24 die zusätzliche Aufgabe, die für das Anheben notwendigen Handkräfte großflächiger und damit besser ansetzen und übertragen zu können. Nach dem Anheben der Querkanten kann die Abdeckkappe 4 um die Lagertülle 16 des Grundkörpers 3 aus der Abdeckstellung nach Fig. 1 so weit - z.B. um 90° - verdreht werden, daß die Versenke der Durchgangslöcher 7 und damit die Senkköpfe der Befestigungsschrauben freigelegt werden. Dadurch sind die Schraubenköpfe für die Betätigung mit einem Schraubendreher zugänglich.
- mit einer Befestigungsplatte, insbesondere einer Lagerrosette (2),
- wobei diese Befestigungsplatte aus einem Grundkörper (3) besteht,
- der zum einen eine zentrische Lagerbuchse (14) aufweist, in der der Handgriff (5) drehbar gelagert und axial fest angebracht ist,
- und der andererseits über ihn durchdringende Schrauben od. dgl. eine Befestigung, vornehmlich am Flügel des Fensters, der Tür od. dgl. erlaubt,
- sowie eine Abdeckkappe (4) hat,
- die ebenfalls um die Achse des Griffhalses (12) drehbar angeordnet ist und zur Abdeckung der Befestigungsschrauben od. dgl. dient,
- wobei sich die Abdeckkappe (4) federnd an einer Schulter bzw. Widerlagerfläche des Griffhalses (12) abstützt,
- und wobei die Abdeckkappe (4) aus einem federharten Werkstoff, z.B. Kunststoff oder Metall, besteht,
dadurch gekennzeichnet,- daß die Abdeckkappe (4) eine Buchse (22) trägt, deren axiale Höhe die Materialstärke der Abdeckkappe (4) nach oben und unten übersteigt,
- daß die Lagerbuchse (14) des Grundkörpers (3) für den Griffhals (12) mit diesen umfassenden Bauteilen eine Lagertülle (16) bildet, um die die Buchse (22) der Abdeckkappe (4) und damit auch die Abdeckkappe (4) zwischen der Schulter bzw. Widerlagerfläche (13) des Griffhalses (12) und der Stirnfläche des Grundkörpers (3) axial unverschiebbar, aber drehbar gelagert ist,
- daß die Abdeckkappe (4) in folge einer vorhandenen vorbestimmten, insbesondere vorgeformten Eigenkrümmung oder -wölbung eine innewohnende, eigene Federwirkung aufweist,
- und daß die Abdeckkappe (4) gesamteinheitlich ein axialelastisches Federelement bildet, das umlaufend unter einer durch die Federwirkung hervorbringbaren Vorspannung von der am Griffhals (12) dafür vorgesehenen Schulter bzw. Widerlagerfläche (13) aus gegen den Grundkörper (3) axial andrückbar ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß Abdeckkappe (4) und Buchse (22) einteilig ausgebildet sind.
dadurch gekennzeichnet,
daß die an der Abdeckkappe (4) ausgebildete Buchse (22) mit ihrem Innenende am Grundkörper (3) axial abgestützt ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß die an der Abdeckkappe (4) ausgebildete Buchse (22) in eine Ringnut bzw. einen Einschnitt der Radialfläche am Griffhals (12) verdeckt eingreift.
bei der die Befestigungsplatte und die Abdeckkappe (4) eine längliche - länger als breit bemessene - Umrißform haben,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckkappe (4) eine Mulde bildet, deren Seitenwände, die als Randbord (20) ausgebildet sind, mit der längeren Kante auf dem Grundkörper (3) flach aufliegen, während sie an der kürzeren Kante vorspringende Rastelemente (24) aufweisen, die am Grundkörper (3) in dafür vorgesehene Aufnahmen (21) einklipsbar sind.
dadurch gekennzeichnet,
daß als Rastelemente zwei oder mehr Vorsprünge (24) z.B. Nasen, von den kürzeren Kanten der Seitenwände der Mulde abstehen, die sich jeweils gegenüberliegen und daß der Grundkörper (3) an seinen kürzeren Kanten zugehörige Randeinschnitte als Aufnahmen (21) für die Vorsprünge (24) aufweist.
- comprising a fixing plate, more particularly an escutcheon (2),
- wherein said fixing plate consists of a base member (3),
- having on the one hand a central bearing bush (14) in which the handle (5) is mounted rotatably and is fixed axially,
- and on the other hand allowing fixing, more particularly on the leaf of the window, door or the like, by means of screws or the like extending through the base member,
- and a covering cap (4),
- which is also disposed for rotation about the axis of the handle neck (12) and serves to cover the fixing screws or the like,
- the cap (4) bearing resiliently against a shoulder or abutment surface of the handle neck (12),
- the cap (4) consisting of a springy material, e.g. plastic or metal,
characterised in that- the cap (4) carries a bush (22) the axial height of which is greater than the thickness of the material of the cap (4) in both the upward and downward directions,
- in that the bearing bush (14) of the base member (3) for the handle neck (12) forms, together with components enclosing the same, a bearing grommet (16) around which the bush (22) of the cap (4) and hence also the cap (4) is axially immovable but rotatable between the shoulder or abutment surface (13) of the handle neck (12) and the end face of the base member (3),
- in that the cap (4) has an inherent intrinsic spring action as a result of a predetermined, more particularly preshaped, intrinsic curvature or arching,
- and in that the cap (4) forms as a complete unit an axially elastic spring element adapted to be axially pressed peripherally with prestressing producible by the spring effect, against the base member (3) from the shoulder or abutment surface (13) provided for the purpose on the handle neck (12).
the cap (4) forms a trough whose side walls, which are constructed as an edge rim (20), lie flat by the longer edge on the base member (3) while they have catch elements (24) projecting at the shorter edge and adapted to clip into holders (21) provided for the purpose on the base member (3).
- pourvue d'une plaque de fixation, plus particulièrement d'un palier (2),
- se composant d'un corps de base (3),
- qui, d'une part, présente un coussinet centré (14) dans lequel la poignée (5) est placée de manière à pouvoir pivoter et fixée axialement,
- et qui, d'autre part, permet une fixation, principalement sur le battant, vantail ou autre panneau de la fenêtre, de la porte ou similaire par l'intermédiaire de vis ou autres traversant celle-ci,
- de même qu'elle possède un cache (4)
- disposé également de maniére à pouvoir pivoter autour de l'axe du col de la poignée (12) et destiné à recouvrir les vis de fixation ou similaires,
- ledit cache (4) s'appuyant élastiquement sur un épaulement respectivement une surface de butée du col de la poignée (12),
- et le cache (4) se composant d'un matériau souple, par exemple du plastique ou du métal,
caractérisée- en ce que le cache (4) porte une douille (22) dont la hauteur axiale excède l'épaisseur du cache (4) vers le haut et vers le bas,
- en ce que le coussinet (14) du corps de base (3) pour le col de la poignée (12) forme avec lesdites pièces de construction environnantes une douille (16) autour de laquelle la douille (22) du cache (4), et ainsi aussi le cache (4), est placée entre l'épaulement respectivement la surface de butée (13) du col de la poignée (12) et la surface frontale du corps de base (3) de manière à ne pas pouvoir coulisser axialement mais à pouvoir pivoter,
- en ce que le cache (4), en raison d'une courbure propre donnée, plus particulièrement préformée, a un effet élastique interne propre,
- en ce que le cache (4) constitue dans l'ensemble un élément axialement élastique, qui peut être pressé axialement contre le corps de base (3) par une prétension pouvant être produite par l'effet élastique à partir de l'épaulement respectivement la surface de butée (13) prévu à cet effet sur le col de la poignée (12).
caractérisée
en ce que le cache (4) et la douille (22) sont conçus en une seule pièce.
caractérisée
en ce que la douille (22) solidaire du cache (4) s'appuie axialement avec son extrémité interne sur le corps de base (3).
caractérisée
en ce que la douille (22) solidaire du cache (4) s'engrène de matière dissimulée dans une rainure circulaire respectivement une découpure de la surface radiale sur le col de la poignée (12).
dans laquelle la plaque de fixation et le cache (4) présentent un contour oblong - plus long que large - caractérisée
en ce que le cache (4) forme une cavité dont les parois latérales, conçues comme un bord (20), reposent de façon plate avec le flanc plus long sur le corps de base (3), tandis que, sur le flanc plus court, elles présentent des éléments d'arrêt saillants (24) qui peuvent être encliquetés sur le corps de base (3) dans des logements prévus à cet effet.
caractérisée
en ce que comme éléments d'arrêt, deux saillies ou plus (24), par exemple des tenons, font saillie des flancs plus courts des parois latérales de la cavité, qui se font face et en ce que le corps de base (3) sur ses flancs plus courts présente des découpures correspondantes servant de logements (21) pour les saillies (24).