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EP 0 568 932 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.08.1995 Patentblatt 1995/32 |
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Anmeldetag: 30.04.1993 |
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Vorrichtung zum desmodromischen Steuern der Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Desmodromic device for driving internal combustion engine valves
Dispositif de commande desmodromique des soupapes de moteur à combustion interne
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
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Priorität: |
07.05.1992 DE 4215056
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.11.1993 Patentblatt 1993/45 |
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Patentinhaber: AUDI AG |
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85002 Ingolstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Ratiu, Oliver
W-5561 Osann-Monzel 1 (DE)
- Bandel, Clemens
W-8070 Ingolstadt (DE)
- Kuhn, Michael
W-8074 Lippertshofen (DE)
- Stemmer, Xaver
W-8077 Reichertshofen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 355 659 GB-A- 2 166 799
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EP-A- 0 384 361
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum desmodromischen Steuern der Gaswechselventile
einer Brennkraftmaschine, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 (siehe GB-A-2
166 799).
[0002] Desmodromische Ventilsteuerungen bieten den Vorteil höherer Ventilbeschleunigungen
im Öffnungs- und Schließsinne, wodurch exaktere Gaswechsel bei größeren Ventilöffnungsquerschnitten
möglich sind. Nachteilig ist der größere Aufwand an Bauteilen und bei der Montage,
insbesondere wenn in gattungsgemäßer Weise drei Gaswechselventile je Zylinder gleichzeitig
betätigt werden sollen (z. B. Hubkolben-Brennkraftmaschine mit fünf Ventilen je Zylinder).
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung zur desmodromischen
Ventilsteuerung vorzuschlagen, die neben einer robusten Konstruktion baulich und fertigungstechnisch
günstig ausgebildet ist und eine einfache Montage ermöglicht.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches
1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den weiteren Patentansprüchen
entnehmbar.
[0005] Durch die erfindungsgemäßen Merkmale wird eine Vorrichtung geschaffen, die aufgrund
der separaten Schließerhebel in Verbindung mit einem einteiligen Nockenfolger und
einem einteiligen Öffnerhebel fertigungstechnisch günstig herstellbar ist. Durch die
"innere Lagerung" zwischen Schließerhebeln und Öffnerhebel wird bei einfacher Montage
eine Baugruppe geschaffen, die dann als Ganzes in den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
einbaubar ist. Dabei ist durch die brückenartige Auslegung des Öffnerhebels und des
Nockenfolgers eine symmetrische Kraftübertragung bei der Ventilbetätigung gegeben,
die eine robuste Konstruktion bei geringem Verschleiß sicherstellt.
[0006] Bevorzugt kann dabei gemäß den Merkmalen der Ansprüche 2 und 3 der Öffnerhebel über
eine mittige Anlauffläche über einen einzigen Öffnernocken der Nockenwelle angetrieben
sein, während die Schließerhebel über zwei voneinander beabstandete und beiderseits
der mittigen Anlauffläche liegende Anlaufflächen von zwei Schließernocken angetrieben
werden. Zur Erzielung einer kippfreien Führung kann dabei der Öffnernocken über zumindest
zwei Lagerstellen auf den Schließerhebeln oder dem Nockenfolger schwenkbar gelagert
sein.
[0007] Um eine baulich und räumlich günstige Lagerung des Öffnerhebels zu erreichen, wird
ferner gemäß den Merkmalen der Ansprüche 4 und 5 vorgeschlagen, die Lagerungen durch
Gleitflächen mit imaginären Schwenkachsen, insbesondere durch sphärische Gleitflächen
ähnlich Kugelgelenken herzustellen.
[0008] Zum Ausgleich von Toleranzen innerhalb des gesamten Ventiltriebes werden Ventilspiel-Einstellelemente
vorgeschlagen, die zwischen den Schließerhebeln und dem Nockenfolger schließseitig
und zwischen dem Öffnerhebel und den Gaswechselventilen öffnerseitig vorgesehen sind.
Bevorzugt können dabei handelsübliche hydraulische Ventilspiel-Ausgleichselemente
in Form von Kolben-Zylinder-Einheiten mit integriertem Rückschlagventil verwendet
sein.
[0009] Durch die Merkmale des Anspruches 8 wird sichergestellt, daß bei mit verschiedenen
Ventilwinkeln angeordneten Gaswechselventilen eine kinematisch exakte Bewegungsübertragung
bei baulich einfacher Konstruktion gegeben ist.
[0010] Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Die schematische
Zeichnung zeigt in
- Fig. 1
- einen Querschnitt entlang einer Zylinderachse einer Hubkolben-Brennkraftmaschine mit
fünf Ventilen je Zylinder und mit einer Vorrichtung zur desmodromischen Ventilssteuerung;
- Fig. 2
- in raumbildlicher Darstellung die Vorrichtung zur desmodromischen Ventilsteuerung
der drei Gaswechselventile;
- Fig. 3
- in raumbildlicher Darstellung den Öffnerhebel der Vorrichtung gemäß den Figuren 1
und 2;
- Fig. 4
- den Nockenfolger der Vorrichtung nach den Figuren 1 und 2;
- Fig. 5
- die Schließerhebel der Vorrichtung nach den Figuren 1 und 2;
- Fig. 6
- eine Seitenansicht der Vorrichtung mit Nockenfolger, Schließerhebel und Öffnerhebel
und Darstellung der Bewegungskinematik zwischen Öffnerhebel und Gaswechselventilen.
[0011] In der Figur 1 ist mit 10 ein teilweise dargestellter Zylinderkopf einer Hubkolben-Brennkraftmaschine
bezeichnet, in dem je Zylinder 11 fünf Gaswechselventile bzw. drei Einlaßventile 12
und zwei Auslaßventile 13 (vgl. Figur 2, im Querschnitt der Figur 1 ist nur das mittlere
Einlaßventil 12 ersichtlich) verschiebbar gelagert sind. Die Einlaßventile 12 steuern
dabei Einlaßkanäle 14 auf und zu.
[0012] Oberhalb der Einlaßventile 12 ist eine Einlaß-Nockenwelle 16 drehbar im Zylinderkopf
10 gelagert. Eine weitere nicht dargestellte Auslaß-Nockenwelle betätigt in ebenfalls
nicht dargestellter Weise die Auslaßventile 13.
[0013] Die Nockenwelle 16 trägt je Zylinder 11 der Brennkraftmaschine 10 zwei Schließernocken
20 und einen dazwischen befindlichen Öffnernocken 18.
[0014] Die Vorrichtung zur desmodromischen Ventilsteuerung setzt sich im wesentlichen öffnerseitig
aus einem Öffnerhebel 22 und schließseitig aus drei Schließerhebeln 24 und einem mit
diesen zusammenwirkenden Nockenfolger 26 zusammen. Der Öffnerhebel 22 und die Schließerhebel
24 wirken in noch zu beschreibender Weise auf die Schäfte 28 der Einlaßventile 12
und übertragen über die Anlauffläche 30 am Öffnerhebel 22 und über die beiden Anlaufflächen
32 an dem Nockenfolger 26 die durch den Öffnernocken 18 und die Schließernocken 20
vorgegebene Ventilsteuerung. Die beschriebene Vorrichtung 22 bis 26 ist ortsfest über
eine Achse 34 schwenkbar im Zylinderkopf 10 bzw. an Querwänden 36 angeordnet.
[0015] Die Figur 2 zeigt raumbildlich die Baugruppe oder Montageeinheit zum Betätigen der
drei Einlaßventile 12. Dabei wirkt der Öffnerhebel 22 über ein Brückenglied 37 mit
drei Endkappen 38 über nicht näher dargestellte Ventilspiel-Einstellelemente bzw.
hydraulische Ventilspiel-Ausgleichselemente 40 im Öffnungssinne auf die Stirnflächen
der Ventilschäfte 28.
[0016] Im Gegensinn greifen gabelförmige Endbereiche 41 der Schließerhebel 24 unter Anschlagringe
42, die an den Schäften 28 der Einlaßventile 12 festgelegt sind.
[0017] Der mit den Schließnocken 20 über die Anlaufflächen 32 zusammenwirkende Nockenfolger
26 ist einstückig brückenartig ausgebildet und weist drei zu den Schließerhebeln 24
offene Kappen 44 auf, die wiederum über Ventilspiel-Einstellelemente (z. B. Einstellschrauben)
bzw. über hydraulische Ventilspiel-Ausgleichselemente 40 auf die entgegengesetzt den
Ventilschäften 28 liegenden Endbereiche 46 der Schließerhebel 24 wirken. Der Nockenfolger
26 bildet somit funktionell mit den Schließhebeln 24 die schließseitige Ventilbetätigung,
vorgegeben durch die Schließnocken 20 der Nockenwelle 16. Der Nockenfolger 26 und
die Schließerhebel 24 sind schwenkbar über Lagerabschnitte 48, 50 (vgl. auch Figuren
4 und 5) auf der Achse 34 gelagert.
[0018] Der Öffnerhebel 22 ist unabhängig von der Lagerung über die Achse 34 auf den Lagerabschnitten
50 des Nockenfolgers 26 um eine imaginären Achse a (siehe Figur 6) schwenkbar gelagert.
Dazu ist an die Lagerabschnitte 50 jeweils eine Kugelkalotte 51 angeformt, die mit
zwei an den Öffnerhebel 22 angeformten Stützen 52 mit halbkugelförmigen Köpfen 53
eine Schwenklagerung bilden. Die Ölversorgung der Anlauffläche 30 am Öffnerhebel 22
und der sphärischen Lagerung 51, 53 sowie ggf. die Druckölversorgung der hydraulischen
Ventilspiel-Ausgleichselemente 40 am Öffnerhebel 22 kann ggf. über einen Ölkanal erfolgen,
der über die hohle Achse 34 und über entsprechende Radialbohrungen in der Achse 34
und in den Lagerabschnitten 50 durch den Öffnerhebel 22 verläuft. Ferner kann die
in den Figuren 1 und 2 dargestellte Baugruppe über eine im wesentlichen U-förmige
Schenkelfeder (nicht dargestellt) zusammengehalten sein, wobei sich die Schenkelfeder
mit ihren freien Schenkelenden an den Schließerhebeln 24 und mit ihrem Basisabschnitt
an dem Nockenfolger 26 abstützen kann.
[0019] Die Figur 6 schließlich zeigt die Bewegungskinematik zwischen dem Öffnerhebel 22
bzw. der sphärischen Kontaktflächen 56 eines jeden Ventilspiel-Ausgleichselementes
40 in den Kappen 38 des Brückengliedes 37 und den angrenzenden Stirnflächen 28a der
Ventilschäfte 28. Dabei liegen die Kontaktflächen 56 der Ausgleichselemente 40 in
einer Flucht (vgl. auch Figur 2) mit den Stirnflächen 28a, wobei der Ventilwinkel
des mittleren Einlaßventiles 12 zur jeweiligen Zylinderachse der Brennkraftmaschine
geringer als der Ventilwinkel der beiden äußeren Einlaßventile ist.
[0020] Damit der Berührungspunkt zwischen einer jeden Ventilschaft-Stirnfläche 28a und der
korrespondierenden Kontaktfläche 56 innerhalb der Ventilschaft-Querschnittsfläche
bleibt, liegt der Lagerpunkt a der sphärischen Lagerung 51, 53 des Öffnerhebels 22
in der senkrechten Projektion (siehe Pfeil 58) auf die Ventilschäfte 28 innerhalb
der Ventilöffnungs- und Schließposition des Berührungspunktes und entspricht der Radius
r der sphärischen Kontaktfläche 56 etwa dem halben wirksamen Schwenkradius (Länge
des Pfeiles 58) des Öffnerhebels 22.
1. Vorrichtung zum desmodromischen Steuern der Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine,
die je Zylinder drei funktionsgleiche Ventile aufweist, die über Öffner- und Schließnocken
an einer Nockenwelle über schwenkbar gelagerte Öffner- und Schließerhebel betätigt
werden, gekennzeichnet durch die Merkmale:
- drei Schließerhebel (24) sind auf einer ortsfesten Achse (34) schwenkbar gelagert
und greifen einenends im Schließsinne an den Ventilen (12) an;
- die Schließerhebel (24) wirken andernends mit einem einstückigen Nockenfolger (26)
zusammen, der ebenfalls auf der ortsfesten Achse (34) gelagert ist und von zumindest
einer Schließnocke (20) betätigt wird;
- zwischen Nockenfolger (26) und Schließerhebel (24) sind Ventilspiel-Einstellelemente
(40) angeordnet;
- ein einstückiger Öffnerhebel (22) wirkt mit zumindest einem Öffnernocken (18) zusammen;
- der Öffnerhebel (22) betätigt über ein angeformtes Brückenglied (37) die drei Ventile
(12) im Öffnungssinne; und
- der Öffnerhebel (22) ist auf den Lagerabschnitten (48, 50) der Schließerhebel (24)
oder des Nockenfolgers (26) schwenkbar gelagert.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenfolger (26) zwei
voneinander beabstandete Anlaufflächen (32) aufweist und über zumindest zwei Schließnocken
(20) betätigt wird und daß zwischen den Anlaufflächen (32) eine einzige Anlauffläche
(30) des Öffnerhebels (22) mit einem einzigen Öffnernocken (18) korrespondiert.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnerhebel (22) über
zumindest zwei Lagerstellen (51, 53) auf den Lagerabschnitten (50) gelagert ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstellen durch Gleitflächen
(51, 53) an den Lagerabschnitten (50) und am Öffnerhebel (22) mit einer imaginären
Schwenkachse a gebildet sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitflächen (51, 53)
sphärisch ausgebildet sind.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Öffnerhebel (22) und den zu betätigenden Ventilen Ventilspiel-Einstellelemente
(40) vorgesehen sind.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ventilspiel-Einstellelemente hydraulische Ventilspiel-Ausgleichselemente (40)
sind.
8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Brückenglied (37) des Öffnerhebels (22) geradlinig und im wesentlichen in
einer Flucht mit den in verschiedenen Ventilwinkeln angeordneten Ventilen (12) im
Kontaktbereich liegt und daß der Kontaktbereich je Ventil (12) kugelförmig ist, mit
einem Radius r von ungefähr dem halben wirksamen Schwenkradius des Öffnerhebels, wobei
der Lagerpunkt a des Öffnerhebels (22) in der senkrechten Projektion zu den Ventilschäften
(28) zwischen der Öffnungs- und Schließposition der Kontaktbereiche liegt.
1. Device for the desmodromic control of internal combustion engine valves which has,
for each cylinder, three valves, identical in their mode of operation, which are actuated
by means of opener and closing cams on a camshaft via pivotably mounted opener and
closer levers, characterized by the following features:
- three closer levers (24) are pivotably mounted on a fixed spindle (34) and, at one
end, engage on the valves (12) in a closing sense;
- at the other end, the closer levers (24) interact with a one-piece cam follower
(26), which is like-wise mounted on the fixed spindle (34) and is actuated by at least
one closing cam (20);
- valve-clearance adjusting elements (40) are arranged between the cam follower (26)
and the closer lever (24);
- a one-piece opener lever (22) interacts with at least one opener cam (18);
- the opener lever (22) actuates the three valves (12) in the opening sense via an
integrally formed bridge member (37); and
- the opener lever (22) is pivotably mounted on the bearing portions (48, 50) of the
closer levers (24) or of the cam follower (26).
2. Device according to Claim 1, characterized in that the cam follower (26) has two mutually
spaced contact surfaces (32) and is actuated by means of at least two closing cams
(20) and in that, between the contact surfaces (32), there is a single contact surface
(30) of the opener lever (22) corresponding to a single opener cam (18).
3. Device according to Claim 2, characterized in that the opener lever (22) is mounted
on the bearing portions (50) by means of at least two bearings (51, 53).
4. Device according to Claim 3, characterized in that the bearings are formed by sliding
surfaces (51, 53) on the bearing portions (50) and on the opener lever (22), with
an imaginary pivoting axis a.
5. Device according to Claim 4, characterized in that the sliding surfaces (51, 53) are
of spherical design.
6. Device according to one or more of Claims 1 to 5, characterized in that valve-clearance
adjusting elements (40) are provided between the opener lever (22) and the valves
to be actuated.
7. Device according to one or more of Claims 1 to 6, characterized in that the valve-clearance
adjusting elements are hydraulic valve-clearance compensating elements (40).
8. Device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the
bridge member (37) of the opener lever (22) lies in a straight line and, in the region
of contact, essentially in alignment with the valves (12), which are arranged at different
valve angles, and in that the region of contact is spherical in the case of each valve
(12), with a radius r of about half the effective pivoting radius of the opener lever,
the point of support a of the opener lever (22) lying in the perpendicular projection
to the valve stems (28) between the opening and closing position of the regions of
contact.
1. Dispositif de commande desmodramique des soupapes d'un moteur à combustion interne
comportant, par cylindre, trois soupapes de même fonction qui sont actionnées au moyen
de cames d'ouverture et de fermeture sur un arbre à cames par l'intermédiaire de culbuteurs
d'ouverture et de fermeture montés pivotants, caractérisé par les particularités suivantes:
- trois culbuteurs de fermeture (24) sont montés pivotants sur un aie fixe (34) et
attaquent, par une extrémité, les soupapes (12) dans le sens de la fermeture;
- les culbuteurs de fermeture (24) coopèrent, par l'autre extrémité, avec un suiveur
de cames (26) formé d'une seule pièce, qui est également monté sur l'arbre fixe (34)
et est actionné par au moins une came de fermeture (20);
- des éléments (40) de réglage du jeu des soupapes sont disposés entre le suiveur
de cames (26) et les culbuteurs de fermeture (24);
- un culbuteur d'ouverture (22) formé d'une seule pièce coopère avec au moins une
came d'ouverture (18);
- le culbuteur d'ouverture (22) actionne, par l'intermédiaire d'un élément en pont
(37) moulé avec lui, les trois soupapes (12) dans le sens de l'ouverture;
- le culbuteur d'ouverture (22) est monté pivotant sur les parties formant bague de
montage (48, 50) des culbuteurs de fermeture (24) ou du suiveur de cames (26).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le suiveur de cames (26)
présente deux surfaces de contact (32) espacées et est actionné par au moins deux
cames de fermeture (20), et en ce qu'une seule surface de contact (30) du culbuteur
d'ouverture (22), entre les surfaces de contact (32), correspond à une seule came
d'ouverture (18).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérise en ce que le culbuteur d'ouverture
(22) est monté sur les parties formant bague de montage (50) par au moins deux points
d'appui (51, 53).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les points d'appui sont
constitués par des surfaces de glissement (51, 53) sur les parties formant bague de
montage (50) et sur le culbuteur d'ouverture (22), avec un axe de pivotement imaginaire
a.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les surfaces de glissement
(51, 53) sont réalisées sous forme sphérique.
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 a 5, caractérisé an ce que
des éléments (40) de réglage du jeu des soupapes sont prévus entre le culbuteur d'ouverture
(22) et les soupapes à actionner.
7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que
les éléments de réglage du jeu des soupapes sont des éléments hydrauliques (40) de
rattrapage du jeu des soupapes.
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que
l'organe en pont (37) du culbuteur d'ouverture (22) est situé, dans la zone de contact,
en ligne droite et essentiellement dans un alignement avec les soupapes (12) disposées
sous des angles différents, et en ce que la zone de contact pour chaque soupape (12)
est sphérique, avec un rayon r qui est a peu près égal au demi-rayon efficace de pivotement
du culbuteur d'ouverture, le point d'appui a du culbuteur d'ouverture (22) étant sur
une ligne qui est orthogonale aux tiges de soupape (28) et qui se trouve entre les
positions de leur zone de contact correspondant aux positions d'ouverture et de fermeture
des soupapes.