Einteilig hergestellter Flaschenverschluss

Abstract

 Verschlusszylinder (1) und Verschlussdeckel (2) des Flaschenverschlusses aus Kunststoff sind über eine biegefähige Verbindung (3) miteinander verbunden einteilig hergestellt. Diese Biegestelle ist im Bereich der Ausgussseite (1a) des Verschlusses angeordnet und als Sollbruchstelle ausgebildet. Um sie ist der Verschlussdeckel (2) auf den Verschlusszylinder (1) biegbar und mittels Befestigungsvorrichtungen (4,6) in der Schliessstellung dauerhaft fixierbar. Der Verschlussdeckel (2) ist mit einem Scharnier versehen, um welches ein Teil (2a) des Verschlussdeckels (2) zwecks Oeffnen des Verschlusses klappbar ist, wobei dies nur unter Zerstörung der biegefähigen Verbindung (3) als Originalitätsgarantie möglich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen einteilig hergestellten Flaschenverschluss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bekannt sind Verschlüsse dieser Art, bei denen Verschlusszylinder und Verschlussdeckel anlässlich der Produktion über ein oder mehrere Filmscharniere bzw. Gelenkverbindungen miteinander verbunden sind. Diese Verbindung ist scharnierartig und gewährleistet die Unverlierbarkeit des Deckels. Eine besondere Art solcher Verschlüsse hat auf der Oeffnungsseite einen mitgespritzten Abreisstreifen, in den das Verschluss-Gegenstück beim Verschliessen des Verschlusses nach der Produktion einrastet. Solche mechanische Originalitätsgarantien sind gegen unerlaubte Manipulationen nicht oder nur schlecht geschützt. Mit etwas Geschick können sie oft bereits mit leichter Erwärmung geöffnet und danach wieder geschlossen werden, ohne dass diese Manipulation erkennbar ist.

[0003] Es sind weiter Schraubverschlüsse bekannt, die mit einem punktverbundenen unteren Kragen versehen sind, welcher beim ersten Aufschrauben des Verschlusses abgedreht bzw. abgerissen wird und anschliessend auf der Flaschenschulter verbleibt.

[0004] Bei anderen bekannten zwei- oder mehrteiligen Verschlüssen ist am einen Verschlussteil ein Abreisstreifen mitgespritzt der nach Montage der Teile den anderen Teil überdeckt. Erst das Entfernen (abreissen) dieses Abreissstreifens gibt den Deckel frei und ermöglicht ein Oeffnen des Verschlusses. Der Nachteil dieser Art von Originalitätsverschlüssen ist die Verlierbarkeit des Deckels.

[0005] Schliesslich sind ein- und mehrteilige Verschlüsse bekannt, über die nach Abfüllung des Füllgutes eine Kapsel gestülpt wird die dann durch Schrumpfen mittels Hitze oder mechanisch derart verformt wird, dass der Verschluss erst nach Entfernen dieses Teiles geöffnet werden kann. Nachteil solcher Kapseln ist der zusätzliche Arbeitstakt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine absolut sichere Originalitätsgarantie aufweist, aus Gründen der Produktionskosten vorzugsweise einteilig hergestellt werden kann, ästhetisch derart anspricht, dass er auch für kosmetische Produkte verwendbar ist und bei dem der unverlierbare Verschlussdeckel mit oder ohne Schnappscharnierwirkung geöffnet bzw. geschlossen werden kann.

[0007] Die Lösung dieser Aufgabe ist im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegeben.

[0008] Beim erfindungsgemässen Verschluss wird bei der Herstellung die biegefähige Verbindung zwischen Verschlusszylinder und Verschlussdeckel nicht, wie bisher üblich, auf der Scharnierseite in einem Arbeitstakt hergestellt bzw. spritzgegossen, sondern die Verbindung ist in jenem Bereich vorgesehen, wo der Verschluss beim folgenden Gebrauch geöffnet wird.

[0009] Die Produktionsverbindung von Verschlusszylinder und Verschlussdeckel kann entweder unmittelbar sein oder zwischengelenkt durch einen abreissbaren, im gleichen Spritztakt einheitlich mitgespritzten Zwischenstreifen. Erst das Zerreissen bzw. Abreissen dieser Produktionsverbindung (Originalitätsgarantie) ermöglicht das Oeffnen des Verschlussdeckels zum Gebrauch über eine Scharnierachse. Die unmittelbare Produktionsverbindung als Originalitätsgarantie wirkt sich bei der Herstellung des Spritzwerkzeuges besonders kostengünstig aus. Die Ausführung mit einem zwischengelenkten Abreissteil gewährt die optische Kontrolle der Originalitätsgarantie.

[0010] Der nach Anspruch 3 zwischengelenkte Abreissteil erlaubt vielfältige Gestaltungsarten, wobei ein länglicher Abreissstreifen besonders handfreundlich ist.

[0011] Vorteil der Ausführungsform nach den Ansprüchen 4 und 5 ist die formstabile Anbindung der Originalitätsgarantie am einen Verschlussteil, sodass die Zusammenfügung der Verschlussteile über eine definierbare Drehachse erleichtert wird.

[0012] Die Ausführungsformen nach den Ansprüchen 6 und 8 eignet sich speziell für Verschlüsse, bei denen ein besonders grosser Ausgussdurchmesser gewünscht ist. Die Ausführungsform nach Anspruch 8 kann zudem den Bedarf einer herausragenden Ausgussöffnung decken.

[0013] Die Bezeichnung Flaschenverschluss soll auch Verschlüsse an anderen analogen Produkten, z.B. an kleinen Behältnissen o.dgl. umfassen.

[0014] Die Erfindung wird im Folgenden anhand mehrerer beispielsweisen Ausführungsformen mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen Flaschenverschluss mit Originalitätsgarantie gemäss einer ersten Ausführungsform in der Produktionsstellung;

Fig. 2

den Verschluss gemäss Fig. 1 mit geschlossenem eingeprelltem Deckel;

Fig. 3

den Verschluss gemäss Fig. 1 in offener Entnahmestellung nachdem die Originalitätsgarantie zerstört wurde;

Fig. 4

eine zweite Ausführungsform eines Flaschenverschlusses mit abreissbarer Originalitätsgarantie in Produktionsstellung als Seitenansicht;

Fig. 5

den Verschluss von Fig. 4 in Aufsicht;

Fig. 6

den Verschluss gemäss Fig. 4 mit geschlossenem eingeprelltem Deckel und angeschmiegtem Originalitätsstreifen;

Fig. 7

die zweite Ausführungsform gegenüber der Fig. 6 aus einer anderen Perspektive;

Fig. 8

eine Variante des Verschlusses mit einem Abdrehbarren anstelle eines Abreisstreifens als Originalitätsgarantie;

Fig. 9

eine dritte Ausführungsform mit abreissbarer Originalitätsgarantie in Produktionsstellung in Seitenansicht;

Fig. 9a

eine Variante zur Ausführung nach Fig. 9;

Fig. 10

eine Aufsicht auf Fig. 9;

Fig. 11

die dritte Ausführungsform mit geschlossenem, eingeprelltem Deckel und umringendem Originalitätsstreifen in Seitenansicht;

Fig. 12

eine Aufsicht auf Fig. 11;

Fig. 13

eine vierte Ausführungsform, bei welcher sich die Entnahmeöffnung am Ende einer Ausgusskanüle des Verschlusses befindet;

Fig. 14

eine Variante des Verschlusses gemäss Fig. 6 und 7, bei der die Scharnierachse zum Oeffnen des Deckels von der Verschlussoberfläche an die Zylinderwand verlegt ist;

Fig. 15

in Produktionsstellung eine sechste Ausführungsform auf der Basis der Ausführungsformen der Fig. 1-3, bei welcher die sich gegenseitig zu verriegelnden Teile mindestens etwa diagonal gegenüberliegend am Verschlusszylinder einteilig mit diesem mitgespritzt werden, und

Fig. 16

den Verschluss nach Fig. 15 in offener Entnahmestellung nach Entfernung der Originalitätsgarantie, mit einem im Deckel verbleibenden Teil.

[0015] Die erste Ausführungsform gemäss den Figuren 1-3 zeigt einen Flaschenverschluss aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polypropylen. In der Spritzgussform für die Herstellung dieses Verschlusses werden die Formnester für den Verschlusszylinder 1 und für den Verschlussdeckels 2 derart angeordnet, dass der eingespritzte Kunststoff vom einen Formnest in das andere Formnest fliessen kann. Es entsteht dadurch zwischen dem Verschlusszylinder 1 und dem Verschlussdeckel 2 eine dünne, biegbare, als zerreissbare Sollbruchstelle ausgebildete Verbindung 3, welche im dargestellten Beispiel einteilig ist aber auch mehrteilig sein könnte. Der ausgeformte in dieser Weise hergestellte Flaschenverschluss ist in Fig. 1 ersichtlich. Nach der Herstellung wird der Deckel 2 um die Verbindung 3 auf den Zylinder 1 geschwenkt und mittels an ihm gebildeten Befestigungsvorrichtungen 4 in Form von Prellstiften in passende Befestigungslöcher 6 des Verschlusszylinders 1 gepresst, wodurch eine unlösbare, zumindest aber dauerhafte Fixierung des Deckels 2 auf dem Zylinder entsteht. Gleichzeitig verschliesst ein am Deckel 2 vorgesehener Dichtstift 5 die Entnahmeöffnung 7 im Verschlusszylinder 1. Vorzugsweise in dieser, in Fig. 2 dargestellten Form kommt der Verschluss in den Handel bzw. zur Konfektionierung.

[0016] Der Verschlussdeckel 2 umfasst zwei über ein Scharnier miteinander verbundene Deckelteile 2a,2b, von denen der der Ausgusseite 1a entgegengesetzte Teil 2b über die genannten Befestigungsvorrichtungen 4 unlösbar mit dem Verschlusszylinder 1 verbunden ist und der ausgusseitige Teil 2a aus seiner auf den Verschlusszylinder zugeklappten Schliessstellung um die Scharnierachse 8 des Scharniers in eine Offenlage aufklappbar ist. Bei diesem Scharnier kann es sich um ein handelsübliches Schnappscharnier, Filmscharnier oder Schnapp-Filmscharnier handeln.

[0017] Bei der ersten Oeffnung des Verschlusses durch den Gebraucher wird der Deckelteil 2a, an dem sich der Dichtstift 5 befindet, um die Scharnierachse 8 nach oben verschwenkt, wobei die Produktionsverbindung 3 zerrissen wird. Um den Deckelteil 2a in eine determinierte Offenstellung zu bringen, bedient man sich vorzugsweise des Klappscharniersystems nach EP-PS 56 469, das durch die Scharnierachse 8 und die Zwischenelemente 9 die zwei Deckelteile 2a, 2b verbindet und den aufgeklappten Deckelteil 2a in dieser, in Fig. 3 dargestellten Stellung hält.

[0018] Die zweite Ausführungsform gemäss den Figuren 4-7 zeigt einen Flaschenverschluss mit abreissbarer Originalitätsgarantie. Anders als bei der ersten Ausführungsform, bei welcher die Originalitätsgarantie durch die Produktionsverbindung 3 entsteht, wird hier für die Herstellung des Verschlusses zwischen die Formnester des Zylinders 1 und des Deckels 2 ein weiteres Formnest für einen OriginalitätsAbreisstreifen 13 vorgesehen. Der Vorgang der Herstellung wie auch die erste Verschliessung des Verschlusses ist analog zur ersten Ausführungsform. Vor dem ersten Oeffnen des Verschlusses schmiegt sich das Originalitätsband 13 wie in Fig. 7 ersichtlich am Verschluss an. Nach dem Abreissen des Abreissstreifens 13 und damit dem Trennen der Verbindung 3 hat der Verschluss dasselbe Aussehen wie in Fig. 2 und 3 dargestellt.

[0019] Fig. 8 stellt eine Variante zu Fig. 4-7 dar. Anstelle des Abreisstreifens 13 ist ein abdrück- oder abdrehbarer Steg als Originalitätsgarantie 23 vorgesehen.

[0020] Die dritte Ausführungsform gemäss den Figuren 9-12 zeigt eine Weiterbildung des Flaschenverschlusses des zweiten Ausführungsbeispiels mit abreissbarer Originalitätsgarantie. Bei diesem Beispiel ist der Abreissstreifen 13 segmentweise durch weitere Punktverbindungen, hier im speziellen höhenversetzt, am Umfang des Deckels 2 mitgespritzt. Statt am Deckel könnten natürlich solche zusätzlich angespritzte Verbindungen des Abreissstreifens mit dem Verschlusszylinder erstellt werden. Die weiteren Schritte sind analog der zweiten Ausführungsform. Zur Erleichterung der Zentrierung anlässlich des ersten Verschliessens des Verschlusses sind am Deckel 2 und am Zylinder 1 Zentrierorgane vorgesehen, beispielsweise wie dargestellt ein pyramidenförmiger Aufbau 42 am Deckel 2 und eine dazu passende Versenkung 41 im Verschlusszylinder 1.

[0021] Bei der in Fig. 13 dargestellten vierten Ausführungsform sind bei einem Flaschenverschluss gemäss einer der bisher beschriebenen Ausführungen die Entnahmeöffnung 7 und der Dichtstift 5 durch eine Ausgusskanüle 57 am Verschlussdeckel und eine Gegenlagerung 55 im Verschlusszylinder ersetzt.

[0022] Die fünfte Ausführungsform gemäss Fig. 14 zeigt einen Flaschenverschluss mit abreissbarer Originalitätsgarantie ähnlich der zweiten Ausführungsform. Anders als bei letzterer ist die Scharnierdrehachse 68 des zu öffnenden Verschlussdeckels 2 von der Verschlussoberfläche gemäss den Figuren 1-13 an die Zylinderwand verlegt. Zur Erzielung der vorzugsweisen Schnappscharnierwirkung dienen Zwischenelemente 69, die ihrerseits an einer Scharnierhälfte 70 anlenken. Die Befestigung der Scharnierhälfte 70 am Verschlusszylinder 1 kann mechanisch oder durch Verschweissung erfolgen.

[0023] Bei der sechsten Ausführungsform gemäss den Fig. 15 und 16 ist am Verschlusszylinder 1 ein Verschlussdeckel 2 über eine biegefähige Verbindung, hier ein Schnappscharniersystem 68, 69 angespritzt. Vorzugsweise diagonal gegenüber dieser ersten biegefähigen Verbindung ist am Verschlusszylinder 1 auf der Ausgusseite 1a über eine biegefähige Verbindung 13 ein weiteres Teil 72 angespritzt. Werden die beiden am Verschlusszylinder 1 angespritzten Teile 2 und 72 in der richtigen Reihenfolge auf den Verschlusszylinder 1 umgeschwenkt, rasten sie mittels hierzu vorgesehenen Vorrichtungen gegenseitig unlösbar ein. Erst durch die Zerstörung der zweiten Verbindung kann der Verschluss geöffnet werden. Die Verbindung 13 kann auch in der Art der Verbindung der Ausführung nach Fig. 8 geformt sein.

Ansprüche

1. Einteilig hergestellter Flaschenverschluss aus Kunststoff bestehend aus einem Verschlusszylinder (1) mit einer Ausgusssseite (1a) und einem mit diesem Verschlusszylinder über mindestens eine Biegestelle verbundenen, in seiner Schliesslage den Ausguss verschliessenden und aus dieser Schliesslage aufklappbaren Verschlussdeckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Biegestelle zwischen dem Verschlusszylinder (1) und dem Verschlussdeckel (2) durch eine im Bereich der Ausgussseite (1a) des Verschlusses angeordnete, als Sollbruchstelle ausgebildete biegefähige Verbindung (3) gebildet ist, um welche der Verschlussdeckel (2) auf den Verschlusszylinder (1) biegbar und in Befestigungsvorrichtungen (4,6) auf, am, im oder um den Verschlusszylinder (1) oder einem Gegenstück (72) an demselben in der Schliessstellung dauerhaft einrastbar ist, und dass der Verschlussdeckel (2) mit mindestens einem Scharnier versehen ist, um welches mindestens ein Teil (2a) des Verschlussdeckels (2) zwecks Oeffnen des Verschlusses klappbar ist, wobei dies nur unter Zerstörung der genannten, biegefähigen Verbindung (3) als Originalitätsgarantie möglich ist.

2. Flaschenverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die biegefähige Verbindung (3) zwischen den Formhälften für den Verschlusszylinder (1) und den Verschlussdeckel (2) mitgespritzt ist.

3. Flaschenverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die biegefähige Verbindung (3) mit einem Abreissstreifen (13) oder einem abdrück- oder abdrehbaren Steg (23) verbunden ist. (Fig. 4-7 bzw. 8)

4. Flaschenverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abreissstreifen (13) zusätzlich an weiteren Stellen des Verschlussdeckels (2), vorzugsweise punktförmig angespritzt ist. (Fig. 9-12)

5. Flaschenverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekenneichnet, dass der Abreissstreifen zusätzlich an weiteren Stellen des Verschlusszylinders vorzugsweise punktförmig angespritzt ist.

6. Flaschenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (2) über ein Schnappscharnier (69,70) auf oder an der der Aussgussseite entgegengesetzten Seite des Verschlusszylinders (1) aus seiner auf den Verschlusszylinder zugeschnappten Schliessstellung um die Scharnierachse (68) des Schnappscharniers in eine Offenlage aufklappbar ist. (Fig. 14)

7. Flaschenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (2) zwei über ein Schnappscharnier miteinander verbundene Deckelteile (2a,2b) umfasst, von denen der der Ausgussseite (1a) entgegengesetzte Teil (2b) über die genannten Befestigungsvorrichtungen (4) unlösbar mit dem Verschlusszylinder (1) verbunden ist und der ausgusseitige Teil (2a) aus seiner auf den Verschlusszylinder zugeschnappten Schliessstellung um die Scharnierachse (8) des Schnappscharniers in eine Offenlage aufklappbar ist.

8. Flaschenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Originalitätsgarantie gehörenden Teile (2,72) je am Verschlusszylinder (1) einteilig angespritzt sind und nacheinander zur Bildung einer unlösbaren Verbindung gegenseitig einrastbar sind.

9. Flaschenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im ausgussseitigen Verschlussdeckelteil eine Ausgusskanüle (57) und in der Gegenfläche des Verschlusszylinders (1) eine entsprechende Gegenlagerung (55) geformt sind. (Fig. 13)

10. Flaschenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die unlösbare Verbindung zwischen dem Verschlussdeckel und dem Verschlusszylinder oder einem Gegenstück (72) durch Einprellstifte (4) im einen und Befestigungslöcher (6) im andern Teil gebildet sind.

11. Flaschenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (2) oder ein Gegenstück (72) und der Verschlusszylinder (1) Zentrierorgane (41,42) aufweisen, die das Zusammenführen der Befestigungsorgane zum Einrasten in der Schliessstellung erleichtern.

Zeichnung