Scharnierband

Abstract

 Das Scharnierband (100) für Türen, Fenster und dergleiche umfaßt ein Scharnierteil (4) an einem der Bandteile, das zwischen vertikal übereinanderliegende, von einem Mittelteil (7) nach vorn ausladende Scharnierteile (6,8) des anderen Bandteils greift. Das untere Scharnierteil (8) des anderen Bandteils (20) ist mit dem Mittelteil (7) einstückig. Das obere Scharnierteil (8) des anderen Bandteils (20) ist als von dessen Mittelteil (7) separates Teil ausgebildet und mit dem Mittelteil (7) fest verbindbar. Das Mittelteil (7) erstreckt sich bis in die Höhe des oberen Scharnierteils (8) und weist im Bereich des oberen Scharnierteils (8) Lochungen (40) für Schrauben (27) zur Befestigung des anderen Bandteils (20) auf der Vorderfläche (19) der Tür, des Fensters oder dergleichen bzw. des feststehenden Rahmens auf. An dem Mittelteil (7) ist eine Geradführung (9) vorgesehen, in die das obere Scharnierteil (8) von oben einschiebbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnierband der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.

[0002] Ein solches Scharnierband ist aus dem DE-GM 91 06 758 bekannt. Das bekannte Band ist wahlweise als normales, sogenanntes zweiteiliges Band und als Scharnierband verwendbar. Der Mittelteil des anderen Bandteils endet in der Höhe des Scharnierteils des ersten Bandteils. Bei der Verwendung als zweiteiliges Band findet sich oberhalb des Scharnierteils des ersten Bandteils nichts mehr. Es ist aber auch möglich, den anderen Bandteil zu einem dreiteiligen Band zu ergänzen, indem ein weiteres Scharnierteil oberhalb des Mittelteils angefügt wird, welches mit einem Ansatz von oben hinter das Mittelteil greift und sich an diesem gegen Wiederherausziehen nach oben formschlüssig verriegelt. Die Befestigung erfolgt mittels einer das Mittelteil und den Ansatz des zusätzlichen oberen Scharnierteils durchgreifenden Befestigungsschraube. Befestigungsschrauben sind überhaupt nur im Bereich des Mittelteils vorhanden, während in der Höhe der oben und unten an dem Mittelteil sitzenden Scharnierteile angeformte Befestigungszapfen vorgesehen sind. Derartige angeformte Befestigungszapfen lassen sich nur bei der Herstellung des Bandteils aus Zinkdruckguß realisieren. Bei der Fertigung aus stranggepreßten Aluminiumprofilen bedarf es des Einsetzens von aus Stahl bestehenden Befestigungszapfen in sehr genau auszuführende Bohrungen mit Preßsitz, da sonst die Zapfen herausfallen.

[0003] Aus der DE-OS 37 05 131 ist ein Scharnierband bekannt, bei welchem der Mittelteil sich über die ganze Höhe des Scharnierbandes erstreckt und beide Scharnierteile in einer sich längs des Mittelteils erstreckenden Schwalbenschwanzführung gehalten sind. Hierbei können zwar die drei zusammenwirkenden Teile stranggepreßt werden, doch bedarf der untere Scharnierteil einer tragfähigen Arretierung in Führungsrichtung, weil er die gesamte Last des Flügels zu übertragen hat. Die Arretierung wird bei der bekannten Ausführungsform durch einen relativ dicken Querzapfen gebildet, doch ist die Verbindung des unteren Scharnierteils mit dem Mittelteil, die ja beide aus Aluminium bestehen, ein problematischer Punkt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Scharnierband so weiterzuentwickeln, daß eine verbesserte Aufnahme der Kräfte gegeben ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Erfindung gelöst.

[0006] Durch die einstückige Ausbildung des unteren Scharnierteils mit dem Mittelteil ist an dieser Stelle eine tragfähige Verbindung gegeben. Durch die Verlängerung des Mittelteils nach oben in den Bereich des oberen Scharnierteils können auch dort Befestigungsschrauben gesetzt werden, so daß die Befestigungslänge des Scharnierbandes vergrößert ist.

[0007] Die Befestigung des oberen Scharnierteils wird durch die Gestaltung nach Anspruch 2 verbessert, weil der Ansatz des oberen Scharnierteils die Eingriffslänge an der Geradführung vergrößert.

[0008] Der Ansatz kann gemäß Anspruch 3 so gestaltet werden, daß er die in das Mittelteil eingesetzten Befestigungsschrauben überdeckt und diese dem Blick entzieht sowie Schmutzansammlungen unterbindet.

[0009] Die Geradführung kann gemäß Anspruch 4 einander gegenüberliegende Nut- und Federgestaltungen umfassen, wobei also ein Teil das andere Teil U-förmig umgreift und worunter auch Schwalbenschwanzführungen fallen sollen.

[0010] Es empfiehlt sich, gemäß Anspruch 5 eine Rastvorrichtung vorzusehen, die eine Zurückbewegung des oberen Scharnierteils in der Geradführung nach oben verhindert. Die Rastvorrichtung muß nicht besonders kräftig ausgebildet sein, da in ihrer Wirkrichtung kaum wesentliche Kräfte auftreten.

[0011] Die Rastvorrichtung kann gemäß Anspruch 6 eine federbelastete Kugel umfassen.

[0012] Das erfindungsgemäße Scharnierband kann in der in Anspruch 7 wiedergegebenen Weise höhenverstellbar ausgeführt sein. Für sich genommen ist eine solche Höhenverstellung allerdings aus dem DE-GM 90 06 439 bekannt.

[0013] Bei der bevorzugten Ausführungsform greift das erste Bandteil an der Tür, dem Fenster oder dergleichen an, das andere, die zwei Scharnierteile aufweisende Bandteil an dem feststehenden Rahmen.

[0014] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht des Scharnierbandes;

Fig. 2 zeigt eine Ansicht des Scharnierbandes gemäß Fig. 1 von oben;

Fig. 3 zeigt eine Ansicht des Scharnierbandes gemäß Fig. 1 von links im Schnitt durch eine zur Vorderfläche des Rahmens senkrechte, durch die Achse des Bandbolzens gehenden Ebene;

Fig. 4 zeigt einen Horizontalschnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 zeigt einen Fig. 3 entsprechenden Schnitt bei herausgezogenem oberen Scharnierteil.

[0015] Das in Fig. 1 als Ganzes mit 100 bezeichnete Band umfaßt einen ersten Bandteil 10 und einen anderen Bandteil 20, die um eine Scharnierachse 1 aneinander schwenkbar gelagert sind.

[0016] Das Bandteil 10 liegt in montiertem Zustand mit seiner Rückseite 11 auf der in Fig. 2 strichpunktiert angedeuteten Vorderfläche 12 des Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen auf und ist darin mittels Befestigungsschrauben 13,14 und Befestigungszapfen 15 festgelegt. Das Bandteil 10 umgreift den Rand 16 des Flügels mit einer Abwinklung 17, durch die eine von der Seite eingeführte Befestigungsschraube 18 greift.

[0017] Das Bandteil 10 besitzt eine Oberseite 2 und eine Unterseite 3, die in dem Ausführungsbeispiel eben und einander parallel sind. Das Bandteil 10 lädt über die Kante 12,16 des Flügels gegen die in Fig. 2 strichpunktiert angedeutete Vorderfläche 19 des feststehenden Rahmens aus und besitzt dort einen Scharnierteil 4, durch den der Bandbolzen 5 vertikal hindurchgeht.

[0018] Unterhalb des Scharnierteils 4 des Bandteils 10 befindet sich der untere Scharnierteil 6 des Bandteils 20, der mit einem Mittelteil 7 einstückig ist, der etwa die Gestalt einer streifenförmigen Platte aufweist und sich hinter dem Scharnierteil 4 nach oben erstreckt und dort einen oberen Scharnierteil 8 trägt, der jedoch nicht mit dem Mittelteil 7 einstückig ist, sondern in einer als Ganzes mit 9 bezeichneten Geradführung parallel zur Achse 1 des Bandbolzens 5 daran verschiebbar ist (Fig. 5).

[0019] Wie aus Fig. 4 deutlich wird, besitzt das Mittelteil 7 auf den parallel zur Vorderfläche 19 des feststehenden Rahmens einander gegenüberliegenden Seiten in seiner Längsrichtung, d.h. parallel zur Scharnierachse 1, sich erstreckende Nuten 21. Das obere Scharnierteil 8 ist in diesem Bereich U-förmig ausgebildet und greift mit auf den Innenseiten der Schenkel des "U" einander gegenüberliegenden Stegen bzw. Federn 22 in die Nuten 21 ein. Auf diese Weise ergibt sich die Geradführung 9, in der das obere Scharnierteil 8 an dem Mittelteil verschiebbar ist, bis ein rückwärtiger Ansatz 23 auf dem oberen Ende des Mittelteils 7 zur Anlage kommt. Es ist dann der in Fig. 1 und 3 wiedergegebene Betriebszustand erreicht, in welchem das obere Scharnierteil 8 durch eine in dem Mittelteil 7 angeordnete Kugelrastverbindung 24 arretiert wird, deren Kugel 25 in eine Vertiefung 26 auf der Rückseite des Scharnierteils 8 einrastet.

[0020] Das Mittelteil 7 erstreckt sich bei dieser Position über fast die ganze Höhe des oberen Scharnierteils, und es findet sich in diesem Bereich auch mindestens eine der Lochungen 40 für die Befestigungsschrauben 27, mittels deren das Bandteil 20 an der Vorderfläche 19 des feststehenden Rahmens festgelegt wird. In dem Ausführungsbeispiel sind vier Befestigungsschrauben 27 vorgesehen, die eine erhebliche Befestigungslänge 28 ergeben. Die Verdrehung des Bandteils 20 in der durch die Vorderfläche 19 des feststehenden Rahmens gegebenen Ebene wird durch zusätzliche Befestigungszapfen 29 am unteren bzw. oberen Ende des Bandteils 20 weiter unterbunden.

[0021] Der Bandzapfen 5 ist in den Scharnierteilen 6,8 über Büchsen 30 geführt, die einen etwa quadratischen, jedoch allseits schwach abgerundeten Außenquerschnitt haben und in einer Ausnehmung 31 am oberen Ende des unteren Scharnierteils 6 und am unteren Ende des oberen Scharnierteils 8 in Richtung der Scharnierachse 1 verschiebbar angeordnet sind. Die obere Begrenzung 32 des unteren Scharnierteils 6 und die untere Begrenzung 33 des oberen Scharnierteils 8 haben einen Abstand voneinander, der die Höhe des dazwischen eingreifenden Scharnierteils 4 des Bandteils 10 übersteigt. Die Ausnehmungen 31 gehen in zur Scharnierachse 1 konzentrische Gewindebohrungen 34 über, in denen Schraubstücke 35 verstellbar sind. Auf diese Weise kann das Scharnierteil 4, welches auf der unteren Büchse 30 aufruht, zwischen den Begrenzungen 32 und 33 höhenverstellt werden.

[0022] Das obere Scharnierteil 8 besitzt einen nach unten reichenden Ansatz 36, der den aus Fig. 4 ersichtlichen Querschnitt der Geradführung 9 nach unten fortsetzt und sich in dem Betriebszustand nach Fig. 3 über die ganze Höhe des Mittelteils bis zu der Begrenzungsfläche 32 erstreckt, so daß sämtliche Befestigungsschrauben 27 zur Sichtseite hin abgedeckt sind. Außerdem verlängert der Ansatz 36 die Eingriffslänge der Geradführung 9 und damit die Stabilität der Verbindung zwischen dem oberen Scharnierteil 8 und dem Mittelteil 7.

[0023] Der Bandbolzen 5 ist in dem Scharnierteil 4 in einer Büchse 37 geführt, die durch Betätigung einer Schraube 38 in der entsprechend erweiterten Vertikalbohrung des Scharnierteils 4 senkrecht zur Vorderfläche 12 des Flügels bzw. 19 des Rahmens zwecks Justierung des sogenannten Aufdeckmaßes 39 (Fig. 2) verstellt werden kann.

Ansprüche

1. Scharnierband für Türen, Fenster und dergleichen,
   mit einem ersten auf der Vorderfläche (12) der Tür, des Fensters oder dergleichen zu befestigenden Bandteil (10),
   mit einem zweiten auf der Vorderfläche (19) des feststehenden Rahmens der Tür, des Fensters oder dergleichen zu befestigenden Bandteil (20),
   mit einem Scharnierteil (4) an einem der Bandteile, das zwischen vertikal übereinanderliegende, von einem Mittelteil (7) nach vorn ausladende Scharnierteile (6,8) des anderen Bandteils greift,
   und mit einem vertikalen, die Scharnierteile (4,6,8) durchgreifenden Bandbolzen zur schwenkbaren Verbindung der Bandteile (10,20),
   wobei das untere Scharnierteil (8) des anderen Bandteils (20) mit dem Mittelteil (7) einstückig und das obere Scharnierteil (8) des anderen Bandteils (20) als von dessen Mittelteil (7) separates Teil ausgebildet und mit dem Mittelteil (7) fest verbindbar sind,
   dadurch gekennzeichnet,
   daß sich das Mittelteil (7) des anderen Bandteils (20) bis in die Höhe des oberen Scharnierteils (8) erstreckt,
   daß das Mittelteil (7) im Bereich des oberen Scharnierteils (8) Lochungen für Schrauben (27) zur Befestigung des anderen Bandteils (20) auf der Vorderfläche (12,19) der Tür, des Fensters oder dergleichen bzw. des feststehenden Rahmens aufweist
   und daß an dem Mittelteil (7) eine Geradführung (9) vorgesehen ist, in die das obere Scharnierteil (8) von oben einschiebbar ist.

2. Scharnierband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Geradführung (9) an dem Mittelteil (7) bis in die Höhe des Scharnierteils (4) des ersten Bandteils (10) erstreckt und das obere Scharnierteil (8) des anderen Bandteils (20) einen nach unten reichenden, an der Geradführung (9) geführten Ansatz (36) aufweist.

3. Scharnierband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichent, daß der Ansatz (36) sämtliche in das Mittelteil (7) eingesetzten Befestigungsschrauben (27) überdeckt.

4. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Geradführung (9) einander gegenüberliegende Nut- und Federgestaltungen (21,22) umfaßt.

5. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine in der Endstellung des in die Geradführung (9) eingesetzten oberen Scharnierteils (8) einschnappende Rastvorrichtung (24,25,26) zur Arretierung des oberen Scharnierteils (8) an dem Mittelteil (7) in dieser Endstellung vorgesehen ist.

6. Scharnierband nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (24,25,26) eine federbelastete Kugel (25) umfaßt, die aus dem Mittelteil (7) in den Weg des oberen Scharnierteils (8) vorspringt und in eine in einer dem Mittelteil (7) zugewandten Fläche des Scharnierteils (8) vorgesehene Vertiefung (26) einrastet.

7. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bandbolzen (5) in in den Scharnierteilen (6,8) des anderen Bandteils (20) in Achsrichtung verschiebbaren Buchsen (30) gelagert ist, die von oben und unten gegen das Scharnierteil (4) des ersten Bandteils (10) anliegen und über welche axial oberhalb bzw. unterhalb der Buchsen (30) vorgesehene Schraubstücke (35) das Scharnierteil (4) des ersten Bandteils (10) zwischen den Scharnierteilen (6,8) des anderen Bandteils (20) höhenverstellbar ist.

8. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bandteil (10) an der Tür, dem Fenster oder dergleichen angreift, das andere Bandteil (20) an dem feststehenden Rahmen.

Zeichnung