| (19) |
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(11) |
EP 0 569 986 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.01.1998 Patentblatt 1998/04 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.05.1993 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E06B 3/964 |
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Verbindung für winklig aneinanderstossende Hohlprofilstäbe
Assembling piece for hollow profile members meeting at an angle
Pièce d'assemblage pour profilés creux se raccordant sous un angle
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB LI NL |
| (30) |
Priorität: |
15.05.1992 DE 9206625 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.11.1993 Patentblatt 1993/46 |
| (73) |
Patentinhaber: Niemann, Hans-Dieter |
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D-50169 Kerpen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Niemann, Hans-Dieter
D-50169 Kerpen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. |
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Sturies - Eichler - Füssel
Patentanwälte,
Brahmsstrasse 29 42289 Wuppertal 42289 Wuppertal (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 420 417 FR-A- 2 561 301 US-A- 5 109 647
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DE-U- 8 809 937 FR-A- 2 585 399
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbindung für winklig aneinanderstoßende Hohlprofilstäbe,
insbesondere für Tür- und Fensterrahmen, mit einem Verbinder, der in eine Stirnseite
eines Hohlraums eines ersten Hohlprofilstabs eingesetzt und an einer Außenwand eines
zweiten Hohlprofilstabs zwischen dessen Enden befestigt ist, und der in zwei lösbar
miteinander verbundene Teilstücke unterteilt ist, von denen das erste der Teilstücke
nur an dem ersten Hohlprofilstab und das zweite der Teilstücke nur an dem zweiten
Hohlprofilstab befestigt ist, und wobei das eine der beiden Teilstücke einen Verbindungsvorsprung
hat, der in einen Verbindungsrücksprung des anderen Teilstücks eingreift, wodurch
die beiden Teilstücke in ihrem zwischen den beiden Hohlprofilstäben angeordneten Teilungsbereich
formschlüssig miteinander verbunden sind.
[0002] Eine Verbindung mit den vorgenannten Merkmalen ist aus DE-A-2 420 417 bekannt. Die
bekannten Teilstücke sind stranggepreßt und haben daher in der Strangpreßrichtung
bzw. in der Rahmenebene quer zum ersten Hohlprofilstab keine formschlüssige Verbindung
miteinander. Vielmehr umfaßt der erste Hohlprofilstab Teilabschnitte des zweiten Hohlprofilstabs,
so daß bei miteinander verbundenen Teilstücken eine Verschiebung des ersten Hohlprofilstabs
in den Richtungen des zweiten Hohlprofilstabs nicht mehr möglich ist. Die Eingriffslängen
des zweiten Teilstücks in den ersten Hohlprofilstab sind jedoch nur kurz, so daß die
hieraus herrührenden Beanspruchungen des ersten Hohlprofilstabs entsprechend erheblich
sind.
[0003] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Verbindung mit den eingangs
genannten Merkmalen so zu verbessern, daß die beiden Hohlprofilstäbe jeweils mit einem
Teilstück des Verbinders zusammengebaut werden können, um danach zu der jeweiligen
Rahmenkonfiguration zusammengesetzt zu werden, bei der übermäßige Belastungen der
Enden des ersten Hohlprofilstabs vermieden werden.
[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß eine formschlüssige Verbindung beider Teilstücke
in der Rahmenebene quer zum ersten Hohlprofilstab vorhanden ist.
[0005] Für die Erfindung ist die Erkenntnis von Bedeutung, daß eine Unterteilung des Verbinders
in zwei Teilstücke dazu benutzt werden kann, spezifische Zusammenbauprobleme der Verbindung
und damit des Rahmens zu lösen. Die Teilstücke können mit den zugehörigen Hohlprofilstäben
so zusammengebaut werden, daß dieser Zusammenbau, aber auch ihre Demontage völlig
unproblematisch ist. Die Zweiteiligkeit ermöglicht es, die Teilstücke von einem Teilungsbereich
aus zu befestigen. Bei einer Befestigung des zweiten Teilstücks ist es nicht erforderlich,
eine Zentralverschraubung von der dem Teilstück gegenüberliegenden Wand des Hohlprofilstabs
durch diesen hindurch vorzunehmen. Infolgedessen kann der Verbinder und damit der
zweite Hohlprofilstab auch noch dann angebracht oder versetzt werden, wenn der erste
Hohlprofilstab bereits im Bauwerk befestigt ist. Beispielsweise kann des weiteren
die Befestigung der Teilstücke an den Hohlprofilstäben auf deren jeweilige Ausgestaltung
abgestimmt werden. Das erste Teilstück kann beispielsweise in den Hohlraum des ersten
Hohlprofilstabs fest und dicht eingeklebt werden, während das zweite Teilstück eine
besondere Verschraubung mit dem zweiten Hohlprofilstab erfährt, die den Festigkeitsanforderungen
gerecht wird. Beispielsweise kann durch eine solche Befestigung vermieden werden,
daß der Verbinder über den Projektionsbereich des Profils des ersten Hohlprofilstabs
hinausragende Befestigungsmittel aufweisen muß, also beispielsweise Befestigungsarme,
die an dem zweiten Hohlprofilstab und/oder an dem ersten Hohlprofilstab befestigt
werden müssen, um die erforderliche Verbindungsfestigkeit zu gewährleisten, insbesondere
die erforderliche Ausziehfestigkeit in der Richtung des ersten Hohlprofilstabs. Darüber
hinaus kann die Befestigungs des zweiten Teilstücks am zweiten Hohlprofilstab so vorgenommen
werden, daß eine besondere Ausbildung der Abdichtungsmittel zwischen dem zweiten Teilstück
und dem zweiten Hohlprofilstab vorgesehen werden kann. Eine zuverlässige Abdichtung
in diesem Bereich ist erforderlich, damit Kondenswasser nicht in die Teilstücke, die
Hohlprofilstäbe und bis zu verstärkenden Stahlstäben vordringen kann, und daß Kondenswasser
nicht von der einen Seite des ersten Hohlprofilstabs durch den Verbindungsbereich
der beiden Hohlprofilstäbe auf die andere Seite des ersten Hohlprofilstabs gelangen
und dort zu Schäden führen kann.
[0006] Von besonderem Vorteil ist es, daß die beiden Teilstücke in ihrem Teilungsbereich
formschlüssig miteinander verbunden sind. Infolgedessen kann das Verbindungsteil beider
Teilstücke vergleichsweise schwach dimensioniert werden, da die Formschlüssigkeit
der beiden Teilstücke den größten Teil etwaiger Trennkräfte aufzunehmen vermag.
[0007] Die Teilstücke sind so ausgebildet, daß das eine der beiden Teilstücke einen Verbindungsvorsprung
hat, der in einen Verbindungsrücksprung des anderen Teilstücks eingreift. Eine solche
Ausbildung der Verbindung ermöglicht deren formschlüssige Verbindung.
[0008] Die beiden Teilstücke können im Bereich ihrer Teilung so ausgebildet werden, daß
der mit dem ersten Teilstück versehene erste Hohlprofilstab mit dem mit dem zweiten
Teilstück versehenen zweiten Hohlprofilstab problemlos zusammengebaut werden kann,
wobei die vorgesehene Rahmenkonfiguration in einfacher Weise herzustellen ist. Bei
einer solchen Ausbildung der Teilstücke braucht nicht auf Profilierungen Rücksicht
genommen zu werden, die für die Ausbildung der beiden Hohlprofilstäbe erforderlich
ist und andererseits aber einen auf vergleichbare Weise erfolgenden Zusammenbau behindern
würde. Eine solche Behinderung ergäbe sich beispielsweise dann, wenn ein am ersten
Hohlprofilstab festgelegter Verbinder gemeinsam mit seinem ersten Hohlprofilstab in
seine Montagestellung am zweiten Hohlprofilstab gebracht werden soll und dieser einen
besonders weit von der Anschlagfläche des zweiten Hohlprofilstabs vorspringenden Profilrand
oder eine besonders weit vorspringende Mitteldichtungs-Halterungsrippe besitzt.
[0009] Die Verbindung ist so ausgestaltet, daß der erste Hohlprofilstab mit seinem Teilstück
im wesentlichen quer zum zweiten Hohlprofilstab in seine Verbindungsstellung am zweiten
Hohlprofilstab relativverschieblich ist. Eine solche Ausgestaltung der Verbindung
ist besonders für den Fall optimal, daß der erste Hohlprofilstab mit einem zweiten
Hohlprofilstab zusammengebaut werden soll, der bereits Bestandteil eines Rahmens ist.
Je nach Länge des zweiten Hohlprofilstabs und der infolgedessen aufgrund seiner größeren
oder geringeren Länge gegebenen größeren oder geringeren Elastizität und/oder infolge
der größeren oder geringeren Länge bzw. Elastizität des ersten Hohlprofilstabs kann
der Zusammenbau beider Hohlprofilstäbe quer zur Rahmenebene oder in der Rahmenebene
erfolgen.
[0010] Zweckmäßig ist es, wenn der erste Hohlprofilstab mit seinem Teilstück quer zur Rahmenebene
in einen in den Richtungen des zweiten Hohlprofilstabs formschlüssigen Eingriff mit
dem zweiten Teilstück relativverschieblich ist. Das ermöglicht einerseits eine vergleichsweise
einfache konstruktive Ausbildung der den Formschluß bildenden Elemente der Teilstücke
und sichert andererseits die Verbindungsfestigkeit beider Teilstükke in der Rahmenebene,
in der es auf eine besondere Relativfestigkeit ankommt, um ein Absacken der Verglasung
zu verhindern und damit die Formstabilität des Rahmens zu gewährleisten.
[0011] Die Verbindung kann so weitergebildet werden, daß die beiden Teilstücke unter Ausnutzung
der Elastizität ihrer beiden Hohlprofilstäbe verrastend in ihre Verbindungsstellung
verschieblich sind. Eine verrastende Verbindung beider Teilstücke wird so auf einfache
Weise erreicht, nämlich ohne daß an den Teilstücken besondere elastische Rastmittel
nötig wären. Die beiden Teilstücke können also ausschließlich im Hinblick auf ihre
Verbindungsfestigkeit dimensioniert und starr ausgebildet werden, was auch ihre Herstellung
erleichtert.
[0012] Die Verrastung wird vorteilhafterweise so ausgebildet, daß das eine der beiden Teilstücke
eine flach dachförmige vorspringende Rastfläche und das andere der beiden Teilstücke
eine flach muldenförmige rückspringende Rastfläche hat, und daß die Rastflächen beim
Relativverschieben aneinander gleitend verrasten. Beim Relativverschieben bzw. beim
Zusammenschieben beider Teilstücke werden die Rastflächen unter Überwindung von infolge
der Formgebung anwachsender, sich dem Zusammenschieben widersetzender Kräfte verschoben,
bis nach Überwindung des Rastpunkts das weitere Verschieben unter Abnahme dieser Kräfte
bis in die Raststellung erfolgt.
[0013] Es ergibt sich eine besonders einfache konstruktive Lösung, wenn der Verbindungsvorsprung
leistenartig und der Verbindungsrücksprung nutenartig ausgebildet ist und vorspringende
bzw. die rückspringende Rastfläche aufweisen. Eine solche leistenartige/nutenartige
Ausbildung der Verbindungselemente ermöglicht zugleich eine einfache und kompakte
Ausbildung der Rastflächen im Hinblick auf deren Verschiebung in ihre Raststellung.
[0014] Um einen Zusammenhalt beider Teilstücke zu erreichen, ist die Verbindung so ausgebildet,
daß quer durch den Verbindungsvorsprung des ersten Teilstücks und mindestens einen
an den Verbindungsrücksprung des zweiten Teilstücks angrenzenden Seitenvorsprung ein
Verbindungsteil in fluchtenden Bohrungen angeordnet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung
der Verbindung können die Bohrungen und das Verbindungsteil auf die Verbindungsfestigkeit
abgestimmt werden. Eine besonders geringe Dimensionierung ist möglich, wenn ein Verbindungsvorsprung
oder Rücksprung des ersten Teilstücks auf zwei Seiten von Verbindungsrücksprüngen
oder von Verbindungsvorsprüngen benachbart wird, die eine Formschlüssigkeit in beiden
Richtungen gewährleisten.
[0015] Um zu erreichen, daß die Verbindungselemente der beiden Teilstücke auch in der Richtung
des ersten Hohlprofilstabs entlastet werden, wird die Verbindung so ausgebildet, daß
die beiden Teilstücke bei dem ihrem Verrasten dienenden Relativverschieben ineinandergleitende
Kupplungsmittel als Ausziehschutz aufweisen. Diese Kupplungsmittel sind beispielsweise
nutartig und leistenartig ausgebildet und verhindern entsprechend ihrer Dimensionierung,
daß das erste Teilstück vom zweiten Teilstück abgehoben werden kann.
[0016] Die Verbindung ist so ausgestaltet, daß die beiden Teilstücke an ihren neben den
Rastflächen aneinanderliegenden Flächen abgedichtet sind. Es ergibt sich eine wasserdichte
Verbindung im Bereich ihrer Teilungsebene. Auch hierdurch wird Wasserdichtigkeit im
Inneren der Teile und der Hohlprofilstäbe sowie beiderseits des ersten Hohlprofilstabs
gewährleistet.
[0017] Voraussetzung für eine absolute Wasserdichtigkeit ist des weiteren, daß die dem zweiten
Hohlprofilstab benachbarte Anlagefläche des zweiten Teilstücks mit einer durchgehenden
Abdichtung versehen ist. Eine solche Ausbildung genügt im Hinblick auf die Grenzflächen
zwischen den Hohlprofilstäben und den Teilstücken dann, wenn das erste Teilstück wasserdicht
mit dem ihm zugeordneten ersten Profilstab und mit dem zweiten Teilstück verbunden
ist, beispielsweise durch Verkleben. Sonst muß auch zwischen dem ersten Teilstück
und dem ersten Hohlprofilstab für besondere Abdichtung gesorgt werden.
[0018] Die Abdichtung zwischen dem zweiten Teilstück und dem zweiten Hohlprofilstab kann
in zuverlässiger Weise dadurch erreicht werden, daß die Anlagefläche einen Abdichtungskanal
aufweist, der mit einer teilungsebenenseitig mündenden Füllbohrung für elastische
Dichtungsmasse versehen ist. Die elastische Dichtungsmasse füllt den Abdichtungskanal
vollständig aus und kann auch in beispielsweise toleranzbedingte Spalte zwischen dem
zweiten Teilstück und dem zweiten Hohlprofilstab eindringen.
[0019] Damit auch der abdichtungskritische Bereich zwischen den beiden Hohlprofilstäben
im Glasfalzbereich zuverlässig abgedichtet ist, wird die Verbindung so ausgestaltet,
daß die glasfalzbenachbarte Kante eines der beiden Teilstücke mit einer integrierten
Abdichtung versehen ist.
[0020] Zur Verbesserung der Abdichtung wird die Vorrichtung so ausgebildet, daß zwischen
dem zweiten Hohlprofilstab und dem zweiten Teilstück ein Dichtkissen vorhanden ist,
das eine Dichtlippe hat, die vom zweiten Teilstück abdichtend gegen einbe Stabwand
gedrückt ist. Insbesondere wird erreicht, daß die Dichtigkeit im Eckbereich verbessert
wird, ohne einen hohen Preßdruck auf das Dichtkissen ausüben zu müssen. Statt einer
vollflächigen Auflage genügt die Auslenkung der Dichtlippe im Eckbereich. Der damit
verbundene niedrigere Anpreßdruck gewährleistet eine hohe Montagesicherheit. Das Dichtkissen
wird von den Profilen abgedeckt und ist infolgedessen nicht sichtbar. Es kann daher
recyceltes Material verwendet werden, welches infolge seiner Abdeckung von der Witterung
nicht beeinträchtigt wird.
[0021] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
erläutert. Es zeigt:
- Fig.1
- ein erstes Teilstück in perspektivischer Darstellung,
- Fig.2
- ein zweites Teilstück in perspektivischer Darstellung,
- Fig.3a bis 3f
- Relativlagen der mit ihren Teilstücken versehenen Hohlprofilstäbe bei ihrem Zusammenbau,
und
- Fig.4
- eine schematische Darstellung eines Dichtkissens im Eckbereich des Verbinders.
[0022] Das in Fig.1 dargestellte erste Teilstück 14 hat stabseitig einen Stahlaufschub 36,
daß heißt einen in Stabrichtung erstreckten Vorsprung, der in das Innere eines Stahlprofils
eingreifen kann, mit dem der erste, in Fig.1 nicht dargestellte Hohlprofilstab 10
verstärkt sein kann. Die um den Stahlaufschub 36 umlaufende Kante 37 ist eine Tiefenbegrenzung
für eine toleranzfreie Montage des Teilstücks 14. In seinem dem Hohlprofilstab 10
benachbarten Bereich nahe dem Teilstück 15 ist das Teilstück 14 umfangsmäßig so profiliert,
daß es in den Hohlraum des Hohlprofilstabs 10 eingesetzt und dort befestigt werden
kann. Die in Fig.1 ersichtliche Profilierung ist aus Darstellungsgründen einfach rechteckig
ausgebildet. Die dem Teilstück 15 zugewendete Fläche des Teilstücks 14 ist an die
dem Teilstück 14 zugewendete Fläche des Teilstücks 15 angepaßt. Diese beiden, in den
Fig.1,2 nicht näher bezeichneten und weiter unten beschriebenen Flächen bilden die
in Fig.3f angedeutete Teilungsebene 16, die zwischen den beiden Hohlprofilstäben 10,11
angeordnet ist.
[0023] Das Teilstück 15 ist mit seiner Anlagefläche 30 dem zweiten Profilstab 11 benachbart.
Im rechten winkel zu ihr ist eine Anlagefläche 30' vorgesehen, die gemäß Fig.3b an
der Innenseite 38 des Glasfalzes 11' des Profilstabs 11 anliegt. Die Anlagefläche
30 hat eine in Richtung des zweiten Hohlprofilstabs durchlaufende Ausnehmung 39, die
erforderlich ist, falls der zweite Hohlprofilstab 11 an der entsprechenden Stelle
Leisten zum Einknöpfen einer Mitteldichtung aufweist. Die Anlagefläche 30 kann zur
Abdichtung zwischen dem zweiten Teilstück 15 und dem zweiten Hohlprofilstab 11 mit
einer Abdichtung 31 versehen sein, die gestrichelt an einem Teil der Anlagefläche
30 in Fig. 2 dargestellt ist. Diese Abdichtung 31 ist auch in der Ausnehmung 39 vorhanden
und kann sich auf der Anlagefläche 30' bis in die Nähe der glasfalzbenachbarten Kante
34 des Teilstücks 15 erstrecken. Die Abdichtung 31 ist beispielsweise ein anextrudiertes
Dichtkissen oder eine einteilige oder aus Streifen gefertigte Dichtungsplatte. Die
Abdichtung 31 ist derart elastisch, daß sie bei einer Befestigung des zweiten Teilstücks
15 am zugehörigen zweiten Hohlprofilstab 11 zusammengedrückt wird und alle offenen
Räume ausfüllt und damit abdichtet.
[0024] Statt einer Abdichtung 31 oder bedarfsweise auch zusätzlich kann die Anlagefläche
30 mit einem Abdichtungskanal 32 versehen sein, der mit elastischer Dichtungsmasse
ausgespritzt wird und so für die erwünschte Abdichtung sorgt. Zum Ausspritzen ist
eine Füllbohrung 33 vorhanden, die in der Teilungsebene 16 zwischen den beiden Teilstücken
14,15 mündet, so daß durch sie die elastische Dichtmasse eingespritzt werden kann,
wenn das zweite Teilstück 15 am Hohlprofilstab 11 montiert ist, das erste Teilstück
14 mit dem zugehörigen Hohlprofilstab 10 jedoch noch nicht angebracht wurde. Aus Fig.2
ist ersichtlich, daß sich der Abdichtungskanal 32 auch über die Anlagefläche 30' bis
in die Nähe der glasfalzbenachbarten Kante 34 erstreckt, so daß eine Ringsumabdichtung
vorliegt.
[0025] An der glasfalzbenachbarten Kante 34 hat das Teilstück 15 eine integrierte Abdichtung
35, welche Seitenvorsprünge 35' aufweist, die sich parallel zur Glasfalzleiste 11'
zwischen dieser und dem ersten Hohlprofilstab 10 erstrecken, wobei sie zwischen den
beiden Hohlprofilstäben 10,11 fixiert werden. Ihre Länge ist entsprechend bemessen.
Die Abdichtung 35,35' besteht aus elastischen Abdichtungsstreifen, die entweder nach
der Herstellung des Teilstücks 15 angeklebt wurden, oder die bei der Herstellung des
Teilstücks 15 anextrudiert wurde, so daß sich eine Einstückigkeit bei unterschiedlichen
Festigkeiten des Teilstücks 15 einerseits und der Abdichtung 35,35' andererseits ergibt.
[0026] Es versteht sich, daß Abdichtungen oder Dichtungskanäle auch am ersten Teilstück
14 entsprechend der Profilierung des ersten Hohlprofilstabs 10 vorhanden sein können,
wenn die vorbeschriebene einfache und abdichtende Verklebung des Teilstücks 14 mit
dem ersten Hohlprofilstab 11 wegen dessen aufwendiger Profilierung nicht möglich ist.
[0027] Das zweite Teilstück 15 hat gemäß Fig.2 einen nutartigen Verbindungsrücksprung 22,
der quer zur Rahmenebene angeordnet ist. Die Rahmenebene steht auf der Darstellungsebene
der Fig. 3a bis 3f senkrecht. Dieser Verbindungsrücksprung 22 ist zwischen zwei ihn
begrenzenden Seitenvorsprüngen 23 gelegen, die jeweils eine versenkte Befestigungsbohrung
zum Anschrauben des Teilstücks 15 an den Hohlprofilstab 11 aufweisen können. Das Anschrauben
des zweiten Teilstücks 15 am zweiten Hohlprofilstab 11 dient in Verbindung mit den
Abdichtungsmitteln auch der Abdichtung, ebenso, wie die entsprechenden Befestigungsmaßnahmnen
des ersten Teilstücks 14 am ersten Hohlprofilstab 10. Dementsprechend weist das erste
Teilstück 14 einen Verbindungsvorsprung 21 auf, der beim Zusammenbau beider Teilstücke
14,15 exakt zwischen die Seitenvorsprünge 23 in den Verbindungsrücksprung 22 des Teilstücks
15 paßt. Es ergibt sich eine formschlüssige Verbindung beider Teilstücke 14,15 in
der Rahmenebene quer zum ersten Hohlprofilstab 10.
[0028] Dem Zusammenhalt beider Teilstücke 14,15 in Richtung des ersten Hohlprofilstabs 10
dienen Kupplungsmittel 26,27 an den Teilstücken 14,15. Die Kupplungsmittel 26 sind
eine oder mehrere Leisten an der verbindungsrücksprungseitigen Seitenwand eines oder
beider Seitenvorsprünge 23 und die Kupplungsmittel 27 sind eine oder mehrere Verbindungsnuten
an einer seitenwandseitigen Seitenwand des Verbindungsvorsprungs 21. In den Fig.1,2
ist jeweils nur ein Kupplungsmittel 26 an einem einzigen Seitenvorsprung 23 und ein
einziges Kupplungsmittel 27 an dem Verbindungsvorsprung 21 dargestellt.
[0029] Die beiden Teilstücke 14,15 können dadurch zusammengebaut werden, daß sie seitlich
quer zur Rahmenebene ineinandergeschoben werden. Bei dieser Relativverschiebung kommt
der Verbindungsvorsprung 21 im Verbindungsrücksprung 22 zwischen den Seitenvorsprüngen
23 so zu liegen, daß seine Verbindungsbohrung 25 mit den Verbindungsbohrungen 25 der
Seitenvorsprünge 23 fluchtet. Infolgedessen kann ein Verbindungsteil 24 eingeschoben
werden, beispielsweise ein Faßstift, eine Schraube, einen Keil oder ein Schraubenmutternbolzen
in der jeweils erwünschten Querschnittsform. Es ist dann nicht mehr möglich, daß die
beiden Teilstücke 14,15 ihre Relativlage zueinander ändern oder gar wieder auseinandergeschoben
werden können.
[0030] Der Verbindungsvorsprung 21 und der Verbindungsrücksprung 22 sind so ausgebildet,
daß sie vorspringende bzw. rückspringende Rastflächen 18,19 aufweisen. Gemäß Fig.2
und Fig.3a ist die vorspringende Rastfläche 18 als Bodenfläche des Verbindungsrücksprungs
22 ausgebildet. Sie ist vorspringend dachartig profiliert. Demgemäß ist die Rastfläche
19 des ersten Teilstücks 14 rückspringend dachförmig ausgebildet.
[0031] Der Zusammenbau der Verbindung mit dem aus den Teilstükken 14,15 bestehenden Verbinder
12 kann erfolgen, nachdem die Teilstücke 14,15 mit den zugehörigen Hohlprofilstäben
10,11 zusammengebaut wurden. Dabei wird das erste Teilstück 14 gemäß Fig.3a in einen
Hohlraum des ersten Hohlprofilstabs 10 eingesetzt und in nicht näher dargestellter
Weise so befestigt, zum Beispiel auch durch Verschrauben oder Verklipsen, daß sein
Verbindungsvorsprung 21 über die Teilungsebene 16 zum Eingriff in das zweite Teilstück
15 vorsteht. Das zweite Teilstück 15 wird mit der ihm zugewendeten Außenwand 11''
des zweiten Hohlprofilstabs 11 in nicht dargestellter Weise verbunden. Die Verbindung
erfolgt den Festigkeitsansprüchen gemäß durch z.B. eine oder mehrere Verschraubungen,
die in den Figuren nicht dargestellt sind.
[0032] Zum Zusammenbau wird der erste Hohlprofilstab 10 in Bezug auf den zweiten Hohlprofilstab
11 gemäß Fig.3a angeordnet, um in der Richtung 40 verschoben zu werden. Beim Verschieben
gleitet der Verbindungsvorsprung 21 auf dem der Einschubseite zugeneigten Abschnitt
18' der Rastfläche 18 unter vertikaler Verlagerung des Teilstücks 14. Beim Zusammenbau
muß vorausgesetzt werden, daß das andere, nicht dargestellte Ende des ersten Hohlprofilstabs
10 bereits an dem dem zweiten Hohlprofilstab 11 parallelen, nicht dargestellten Rahmenhohlprofilstab
eines geschlossenen Rahmens abgestützt ist, so daß die Vertikalverschiebung des ersten
Hohlprofilstabs 10 entsprechende Verformungen verursacht. Eine solche Verformung kann
vornehmlich im ersten Hohlprofilstab 10 auftreten. Wenn es die Elastizität des Rahmens
zuläßt, werden aber auch dessen Rahmenstäbe verformt, beispielsweise der zweite Hohlprofilstab
11.
[0033] Die Verformungskräfte wachsen so lange an, bis der erste Hohlprofilstab 10 eine in
Fig.3c dargestellte Stellung hat, bei der sich die Spitze bzw. Kante 21' des Verbindungsvorsprungs
21 an der Kante 41 der Rastfläche 18 des Verbindungsrücksprungs 22 abstützt. Wird
der erste Hohlprofilstab 10 gemäß Fig.3d relativ zum zweiten Hohlprofilstab 11 in
Richtung 40 weiter verschoben, so gleitet der Verbindungsvorsprung 21 auf dem Teil
18'' der dachförmigen Rastfläche 18 unter Verringerung der Verformungskräfte solange
ab, bis die Rastflächen 18,19 die in Fig.3f dargestellte Stellung einnehmen. In dieser
Stellung wirken zwischen den Hohlprofilstäben 10,11 lediglich die dauerhaft vorgesehenen
Kräfte, beispielsweise um eine zuverlässige Abdichtung zu erreichen.
[0034] Beim vorbeschriebenen Relativverschieben der Hohlprofilstäbe 10,11 gleiten die Kupplungsmittel
26,27 ineinander und bewirken den vorbeschriebenen Ausziehschutz in Richtung des ersten
Hohlprofilstabs 10. Des weiteren ist ersichtlich, daß die Bohrungen 25 mit zunehmendem
Zusammenschieben der Hohlprofilstäbe 10,11 zunehmend zur Deckung gelangen, bis sie
gemäß Fig.3f fluchten, so daß das Verbindungsteil 24 eingebaut werden kann.
[0035] In Zusammenbaustellung gemäß Fig.3f wird zwischen den Teilstücken 14,15 eine abdichtende
Pressung auf die integrierte Abdichtung 35 des Teilstücks 15 ausgeübt. Diese Abdichtung
35 könnte auch am ersten Teilstück 14 angebracht sein. Des weiteren drückt jeder Seitenvorsprung
23 mit einer dem anderen Teilstück 14 zugewendeten Fläche 28 gegen eine Fläche 29
des ersten Teilstücks 14, die dem zweiten Teilstück 15 zugewendet ist. Die Flächen
28,29 sind gleicherweise profiliert, so daß sie als Abdichtungsflächen herangezogen
werden können, ebenso wie die an sie anschließenden Vertikalflächen 28',29' der beiden
Teilstükke 14,15. Die Abdichtung kann durch elastische Dichtungsmasse, oder durch
anextrudierte oder dazwischengelegte Dichtungsplatten oder -streifen erreicht werden.
[0036] Die Verbindung wurde für eine T-Verbindung beschrieben. Sie kann jedoch auch bei
Doppel-T- bzw. Kreuzverbindungen eingesetzt werden, wobei dann für jede Seite zwei
Verbinder 12 erforderlich sind.
[0037] In Fig.4 ist ein Längsschnitt eines Hohlprofilstabs 11 lediglich umrißmäßig dargestellt.
Zwischen dem Stab 11 und dem Verbinder 12 bzw. dessen zweitem Teilstück 15 ist ein
Dichtkissen 42 vorhanden, welches verhindert, daß auf der Außenfläche 43 des Stabs
11 Wasser von der einen Seite des anzuschließenden Hohlprofilstabs 10 auf dessen andere
Seite fliessen kann, wobei diese Gefahr insbesondere dann gegeben ist, wenn der Hohlprofilstab
11 vertikal angeordnet ist. Das Dichtkissen 42 dient insbesondere der Abdichtung des
aus der Fig.4 ersichtlichen Eckbereichs 44 des stumpf auf den Stab 11 stossenden Stabs
10. In diesen Eckbereich 44, dessen Längserstrekkung quer zum Stab 11 und vertikal
zur Darstellungsebene ist, befindet sich eine Dichtlippe 45 des Dichtkissens 42. Diese
Dichtlippe 45 wird von dem zweiten Teilstück 15 aus seiner gestrichelt dargestellten
Ruhestellung in die ausgezogen dargestellte Abdichtstellung verformt, wenn das zweite
Teilstück 15 mit dem Stab 11 verbunden wird. Dabei ist eine große Preßkraft nicht
erforderlich, weil das Teilstück 15 mit einem Druckvorsprung 46 versehen ist, welcher
die Verformung der Dichtlippe 45 bewirkt. Die Dichtlippe 45 des in einer Ausnehmung
des zweiten Teilstücks 15 befindlichen Dichtkissens 42 wird also dicht gegen die Stabwand
47 des Stabs 10 und auf die Außenfläche 43 des Stabs 11 gedrückt, wodurch eine perfekte
Querabdichtung des Stabs 11 erfolgt.
1. Verbindung für winklig aneinanderstoßende Hohlprofilstäbe (10,11), insbesondere für
Tür- und Fensterrahmen, mit einem Verbinder (12), der in eine Stirnseite (13) eines
Hohlraums eines ersten Hohlprofilstabs (10) eingesetzt und an einer Außenwand (11'')
eines zweiten Hohlprofilstabs (11) zwischen dessen Enden befestigt ist, und der in
zwei lösbar miteinander verbundene Teilstücke (14,15) unterteilt ist, von denen das
erste der Teilstücke (14) nur an dem ersten Hohlprofilstab (10) und das zweite der
Teilstücke (15) nur an dem zweiten Hohlprofilstab (11) befestigt ist, und wobei das
eine der beiden Teilstücke (14) einen Verbindungsvorsprung (21) hat, der in einen
Verbindungsrücksprung (22) des anderen Teilstücks (15) eingreift, wodurch die beiden
Teilstücke (14,15) in ihrem zwischen den beiden Hohlprofilstäben (10,11) angeordneten
Teilungsbereich (16) formschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine formschlüssige Verbindung beider Teilstücke (14,15) in der Rahmenebene
quer zum ersten Hohlprofilstab (10) vorhanden ist.
2. Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Hohlprofilstab (10) mit seinem Teilstück (14) im wesentlichen quer
zum zweiten Hohlprofilstab (11) in seine Verbindungsstellung am zweiten Hohlprofilstab
(11) relativverschieblich ist.
3. Verbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Hohlprofilstab (10) mit seinem Teilstück (14) quer zur Rahmenebene
in einen in den Richtungen (17) des zweiten Hohlprofilstabs (11) formschlüssigen Eingriff
mit dem zweiten Teilstück (15) relativverschieblich ist.
4. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teilstücke (14,15) unter Ausnutzung der Elastizität ihrer beiden
Hohlprofilstäbe (10,11) verrastend in ihre Verbindungsstellung verschieblich sind.
5. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das eine der beiden Teilstücke (15) eine flach dachförmige vorspringende Rastfläche
(18) und das andere der beiden Teilstücke (14) eine flach muldenförmige rückspringende
Rastfläche (19) hat, und daß die Rastflächen (18,19) beim Relativverschieben aneinander
gleitend verrasten.
6. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsvorsprung (21) leistenartig und der Verbindungsrücksprung (22)
nutenartig ausgebildet ist und die vorspringende bzw. die rückspringende Rastfläche
(18,19) aufweisen.
7. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß quer durch den Verbindungsvorsprung (21) des ersten Teilstücks (14) und mindestens
einen an den Verbindungsrücksprung (22) des zweiten Teilstücks (15) angrenzenden Seitenvorsprung
(23) ein Verbindungsteil (24) in fluchtenden Bohrungen (25) angeordnet ist.
8. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teilstücke (14,15) bei dem ihrem Verrasten dienenden Relativverschieben
ineinandergleitende Kupplungsmittel (26,27) als Ausziehschutz aufweisen.
9. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teilstücke (14,15) an ihren neben den Rastflächen (18,19) aneinanderliegenden
Flächen (28,29) abgedichtet sind.
10. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die dem zweiten Hohlprofilstab (11) benachbarte Anlagefläche (30) des zweiten
Teilstücks (15) mit einer durchgehenden Abdichtung (31) versehen ist.
11. Verbindung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche (30) einen Abdichtungskanal (32) aufweist, der mit einer teilungsebenenseitig
mündenden Füllbohrung (33) für elastische Dichtungsmasse versehen ist.
12. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die glasfalzbenachbarte Kante (34) eines der beiden Teilstücke (15) mit einer
integrierten Abdichtung (35) versehen ist.
13. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem zweiten Hohlprofilstab (11) und dem zweiten Teilstück (15) ein
Dichtkissen (42) vorhanden ist, das eine Dichtlippe (45) hat, die vom zweiten Teilstück
(15) abdichtend gegen eine Stabwand (47) gedrückt ist.
1. Connection for hollow profiled bars (10, 11) which abut against each other in an angular
manner, in particular for door and window frames, having a connector (12) which is
inserted into an end face (13) of a hollow chamber of a first hollow profiled bar
(10) and is attached to an outer wall (11") of a second hollow profiled bar (11) between
the ends thereof, and which connector is divided into two partial pieces (14, 15)
which are releasably connected to each other, of which the first of the partial pieces
(14) is attached only to the first hollow profiled bar (10) and the second of the
partial pieces (15) is attached only to the second hollow profiled bar (11), and wherein
one of the two partial pieces (14) has a connection projection (21) which engages
in a connection recess (22) of the other partial piece (15), whereby the two partial
pieces (14, 15) are connected to each other in a form locking manner in their region
of separation (16) disposed between the two hollow profiled bars (10, 11), characterised
in that a form locking connection of the two partial pieces (14, 15) is provided in
the plane of the frame transverse to the first hollow profiled bar (10).
2. Connection according to claim 1, characterised in that the first hollow profiled bar
(10) with its partial piece (14) is relatively displaceable substantially transverse
to the second hollow profiled bar (11) into its connection position on the second
hollow profiled bar (11).
3. Connection according to claim 1 or 2, characterised in that the first hollow profiled
bar (10) with its partial piece (14) is relatively displaceable transverse to the
plane of the frame into a form locking engagement with the second partial piece (15)
in the directions (17) of the second hollow profiled bar (11).
4. Connection according to one of claims 1 to 3,
characterised in that, by exploiting the elasticity of their two hollow profiled bars
(10, 11), the two partial pieces (14, 15) can be displaced into their connection position
in a locking manner.
5. Connection according to one of claims 1 to 4,
characterised in that one of the two partial pieces (15) has a flat roof-like projecting
locking surface (18) and the other of the two partial pieces (14) has a flat trough-like
recessed locking surface (19) and that the locking surfaces (18, 19) lock with each
other in a sliding manner upon relative displacement.
6. Connection according to one of claims 1 to 5,
characterised in that the connection projection (21) is formed in a rail-like manner
and the connection recess (22) is formed in a groove-like manner and they comprise
the projecting and recessed locking surfaces (18, 19).
7. Connection according to one of claims 1 to 6,
characterised in that a connection part (24) is disposed in aligned bores (25) transversely
through the connection projection (21) of the first partial piece (14) and through
at least one lateral projection (23) adjacent to the connection recess (22) of the
second partial piece (15).
8. Connection according to one of claims 1 to 7,
characterised in that the two partial pieces (14, 15) comprise coupling means (26,
27) as protection against being pulled out, which slide one into the other during
the relative displacement which serves to lock the partial pieces.
9. Connection according to one or several of claims 1 to 8, characterised in that the
two partial pieces (14, 15) are sealed at their mutually abutting surfaces (28, 29)
next to the locking surfaces (18, 19).
10. Connection according to one or several of claims 1 to 9, characterised in that the
bearing surface (30), adjacent to the second hollow profiled bar (11), of the second
partial piece (15) is provided with a through-going seal (31).
11. Connection according to claim 10, characterised in that the bearing surface (30) comprises
a sealing channel (32) which is provided with a filling bore (33) for elastic sealing
mass, issuing at the plane of separation.
12. Connection according to one or several of claims 1 to 11, characterised in that the
edge (34), adjacent to the glass groove, of one of the two partial pieces (15) is
provided with an integrated seal (35).
13. Connection according to one or several of claims 1 to 12, characterised in that between
the second hollow profiled bar (11) and the second partial piece (15) a sealing cushion
(42) is provided which has a sealing lip (45) which is pressed in a sealing manner
against a bar wall (47) by the second partial piece (15).
1. Liaison pour des barres profilées creuses (10, 11) aboutées suivant un certain angle,
en particulier pour des châssis de portes et de fenêtres, comprenant un élément de
liaison (12) qui est placé dans un côté frontal (13) d'une cavité d'une première barre
profilée creuse (10) et fixé à une paroi extérieure (11") d'une seconde barre profilée
creuse (11), entre les extrémités de celle-ci, et qui est divisé en deux pièces partielles
(14, 15) reliées de manière amovible, la première (14) n'étant fixée qu'à la première
barre profilée creuse (10) tandis que la seconde (15) n'est fixée qu'à la seconde
barre profilée creuse (11), étant précisé que l'une (14) des deux pièces partielles
a une saillie de liaison (21) qui pénètre dans une partie de liaison en retrait (22)
de l'autre pièce partielle (15), moyennant quoi les deux pièces partielles (14, 15)
sont reliées par complémentarité de forme dans leur zone de séparation (16) disposée
entre les deux barres profilées creuses (10, 11), caractérisée en ce qu'il est prévu une liaison par complémentarité de forme entre les deux pièces
partielles (14, 15), dans le plan de châssis transversal par rapport à la première
barre profilée creuse (10).
2. Liaison selon la revendication 1, caractérisée en ce que la première barre profilée creuse (10) est apte, avec sa pièce partielle
(14), à subir un déplacement relatif, globalement transversalement par rapport à la
seconde barre profilée creuse (11), vers sa position de liaison sur la seconde barre
profilée creuse (11).
3. Liaison selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la première barre profilée creuse (10) est apte, avec sa pièce partielle
(14), à subir un déplacement relatif, transversalement par rapport au plan de châssis,
pour venir en prise par complémentarité de forme dans les sens (17) de la seconde
barre profilée creuse (11), avec la seconde pièce partielle (15).
4. Liaison selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les deux pièces partielles (14, 15) sont aptes à être amenées par encliquetage
dans leur position de liaison en utilisant l'élasticité de leurs deux barres profilées
creuses (10, 11).
5. Liaison selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'une (15) des deux pièces partielles a une surface d'encliquetage (18)
qui fait saillie en forme de toit plat tandis que l'autre (14) a une surface d'encliquetage
(19) en retrait en forme d'auge plate, et en ce que les surfaces d'encliquetage (18,
19) s'enclenchent par glissement lors d'un déplacement relatif l'une contre l'autre.
6. Liaison selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la saillie de liaison (21) a la forme d'une nervure tandis que la partie
de liaison en retrait (22) a la forme d'une rainure, et elles portent les surfaces
d'encliquetage (18, 19) respectivement en saillie et en retrait.
7. Liaison selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'un organe de liaison (24) est disposé dans des perçages alignés (25), en
traversant la saillie de liaison (21) de la première pièce partielle (14) et au moins
une saillie latérale (23) voisine de la partie de liaison en retrait (22) de la seconde
pièce partielle (15).
8. Liaison selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les deux pièces partielles (14, 15), lors du déplacement relatif servant
à leur encliquetage, présentent des moyens d'accouplement (26, 27) qui glissent l'un
dans l'autre, comme protection contre une extraction.
9. Liaison selon l'une au moins des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les deux pièces partielles (14, 15) sont étanches au niveau de leurs surfaces
(28, 29) appliquées l'une contre l'autre, près des surfaces d'encliquetage (18, 19).
10. Liaison selon l'une au moins des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la surface d'application (30) de la seconde pièce partielle (15) qui est
voisine de la seconde barre profilée creuse (11) est pourvue d'une étanchéité continue
(31).
11. Liaison selon la revendication 10, caractérisée en ce que la surface d'application (30) présente un conduit d'étanchéité (32) qui
est pourvu d'un perçage de remplissage (33) pour un matériau d'étanchéité élastique,
qui débouche du côté du plan de séparation.
12. Liaison selon l'une au moins des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le bord (34) de l'une (15) des deux pièces partielles qui est voisin de
la feuillure pour vitre est pourvu d'une étanchéité intégrée (35).
13. Liaison selon l'une au moins des revendications 1 à 12, caractérisée en ce qu'il est prévu, entre la seconde barre profilée creuse (11) et la seconde
pièce partielle (15), un coussin d'étanchéité (42) pourvu d'une lèvre d'étanchéité
(45) qui est pressée de façon étanche par la seconde pièce partielle (15) contre une
paroi de barre (47).