(19)
(11) EP 0 570 621 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.11.1993  Patentblatt  1993/47

(21) Anmeldenummer: 92115788.9

(22) Anmeldetag:  16.09.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A43C 11/12, A43C 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK FR GB IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 16.05.1992 DE 4216336

(71) Anmelder: Opti Patent-, Forschungs- und Fabrikations-AG
CH-8750 Riedern-Allmeind (CH)

(72) Erfinder:
  • Christians, Ernst
    W-2990 Papenburg (DE)
  • Heidelauf, Christian
    W-4300 Essen 12 (DE)
  • Messchendorp, Cornelis
    NL-9675 KA Winschoten (NL)
  • Paas, Hans
    W-5620 Velbert 15 (DE)
  • Wulff, Thomas
    W-2990 Papenburg (DE)

(74) Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schuh, insbesondere Halbschuh, und Reissverschluss als auswechselbarer Bestandteil des Schuhs


    (57) Schuh, insbesondere Halbschuh, auch in Form eines Sportschuhs, - mit Schaft, Öffnungsspalt im Spalt und einer Lochreihe mit Löchern für eine Schnürbandeinführung beidseits des Öffnungsspaltes. Im Bereich des Öffnungsspaltes ist ein Reißverschluß aus Tragbändern, Verschlußgliederreihen, Endstoppteil und Anfangsstoppteilen sowie Reißverschlußschieber angeordnet, der den Löchern der Lochreihe entsprechende Löcher aufweist. Der Reißverschluß ist in den Schaft mit Hilfe von Schnürbändern, die durch die Löcher geführt sind, eingeschnürt. Der Reißverschluß weist an seinem endstoppteilseitigen Ende eine Verbindungslasche auf, welche die beiden Tragbänder verbindet und die, bei eingeschnürtem Reißverschluß, am unteren Ende des Öffnungsspaltes über die entsprechenden Schaftteile als Haltelasche für den Reißverschluß bei Betätigung des Reißverschlußschiebers vorsteht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schuh, insbesondere einen Halbschuh, auch in Form eines Sportschuhs, - mit Schaft, Öffnungsspalt im Schaft und einer Lochreihe mit Löchern für eine Schnürbandeinführung beidseits des Öffnungsspaltes, wobei im Bereich des Öffnungsspaltes ein Reißverschluß aus Tragbändern, Verschlußgliederreihen, Endstoppteil und Anfangsstoppteilen sowie Reißverschlußschieber angeordnet ist, der den Löchern der Lochreihe entsprechende Löcher aufweist, und wobei der Reißverschluß in den Schaft mit Hilfe von Schnürbändern, die durch die Löcher geführt sind, eingeschnürt ist. Unter dem Öffnungsspalt des Schaftes befindet sich im allgemeinen eine Abdecklasche, die mit dem Schaft verbunden ist. - Bei einem solchen Schuh kann der Öffnungsspalt mit Hilfe eines Schnürbundes zusammengezogen werden und der Schuh kann mit Hilfe des Schnürbandes geschlossen werden, wenn der Reißverschluß nicht eingeschnürt ist. Das Schnürband wird durch Knoten und/oder Schleife verschlossen. Der Knoten und/oder die Schleife müssen geöffnet werden, wenn der Schuh geöffnet und ausgezogen werden soll. Ist der Reißverschluß eingeschnürt, so sind die Schnürbänder nur einmal beim Einschnüren des Reißverschlusses erforderlich. Danach kann der Schuh im Bereich des Öffnungsspaltes geöffnet oder geschlossen werden, indem der Reißverschlußschieber betätigt wird. Der Ausdruck Schaft bezeichnet im Rahmen der Erfindung nicht lediglich Langschäfte und Schäfte von sogenannten hohen Schuhen, sondern auch die Schäfte von Halbschuhen oder Sportschuhen. Besteht ein Schaft aus Leder, so spricht man auch vom Oberleder des Schuhs. Schnürband bezeichnet die üblichen Schnürbänder, aber auch andere Schnüre, die bei einem erfindungsgemäßen Schuh zur Erfüllung der zugeordneten Zwecke eingesetzt werden können.

    [0002] Bei einem Schuh des eingangs beschriebenen Aufbaus ist der Reißverschluß ein notwendiger und wichtiger, jedoch auswechselbarer Bestandteil des Schuhs. Gegenstand der Erfindung sind auch solche auswechselbaren Reißverschlüsse.

    [0003] Bei dem bekannten Schuh, von dem die Erfindung ausgeht (DE-PS 685 831), schließt der Reißverschluß an seinem endstoppteilseitigen Ende unmittelbar ab. Das gilt auch für sein anfangsstoppteilseitiges Ende. Die bekannten Maßnahmen sind nachteilig, weil die Kräfte, die bei der Schieberbetätigung auf den Reißverschluß ausgeübt werden, von dem Schaft aufgenommen werden müssen, der häufig leicht verformbar ist. Das kann zu Schwierigkeiten bei der Schieberbetätigung und dazu führen, daß der Schieber bei der Betätigung blockiert. Der bekannte Reißverschluß, der einen auswechselbaren Bestandteil eines solchen Schuhs darstellt, ist ein üblicher Reißverschluß, bei dem lediglich die Tragbänder mit den angegebenen Lochreihen versehen und dieser Bereich durch eine aufgebrachte Verstärkung aus einem Kunststoff verstärkt ist.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schuh des eingangs beschriebenen Aufbaus zu schaffen, bei dem der Reißverschluß unschwer und ohne Blockierungsgefahr betätigbar ist.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, daß der Reißverschluß an seinem endstoppteilseitigen Ende eine Verbindungslasche aufweist, welche die beiden Tragbänder verbindet und die (bei eingeschnürtem Reißverschluß) am unteren Ende des Öffnungsspaltes über die entsprechenden Schaftteile als Haltelasche für den Reißverschluß bei Betätigung des Reißverschlußschiebers vorsteht.

    [0006] Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß es zur einwandfreien Funktion des Reißverschlusses bei einem Schuh des eingangs beschriebenen Aufbaus erforderlich ist, die Kräfte, die der Träger des Schuhes über eine Hand beim Öffnen oder Schließen des Reißverschlusses auf den Reißverschluß ausübt, mit der anderen Hand am Reißverschluß selbst aufzunehmen, so daß der Schaft durch die Schieberbetätigung beim Öffnen und Schließen des Reißverschlusses keine störenden Verformungen mehr erfährt, die zur Blockierung der Schieberbewegung führen könnten.

    [0007] Im einzelnen bestehen im Rahmen der Erfindung mehrere Möglichkeiten der weiteren Ausbildung und Gestaltung. So kann der Reißverschluß unter den Schaftteilen im Bereich des Öffnungsspaltes ungeordnet sein, so daß die Haltelasche unter diesen Schaftteilen vorsteht. Der Reißverschluß kann aber auch auf den Schaftteilen im Bereich des Öffnungsspaltes angeordnet sein.

    [0008] Ist der Reißverschluß in der beschriebenen Art und Weise ausgebildet und durch Einschnüren in den Schaft mit dem Schuh integriert, so ist es, je nach Festigkeit und Gestaltung des Schaftes, häufig ausreichend, lediglich eine Verbindungslasche in der angegebenen Art und Weise vorzusehen. Bei der Öffnungsbewegung kann in diesem Falle der Reißverschluß oder der Schaft bei der Schieberbetätigung am oberen Ende unschwer festgehalten werden. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist die Anordnung jedoch so getroffen, daß der Reißverschluß an seinem anfangsstoppteilseitigen Ende an jedem Tragband eine Überstandslasche aufweist, die nach oben hin über den Öffnungsspalt als Haltelasche für den Reißverschluß bei Betätigung des Reißverschlußschiebers vorstehen.

    [0009] Bei einem erfindungsgemäßen Schuh können die Tragbänder des integrierten Reißverschlusses wie übliche Tragbänder eines Reißverschlusses ausgebildet sein. Das gilt auch in bezug auf die Breite der Tragbänder und damit in bezug auf die Breite des Reißverschlusses insgesamt. Handelt es sich um einen Schuh mit einem verhältnismäßig breiten Öffnungsspalt oder stellt sich ein verhältnismäßig breiter Öffnungsspalt ein, weil der Träger des Schuhs eine erhöhte Wrist aufweist, so empfiehlt die Erfindung, daß die Tragbänder als mehrteilige Tragbänder aus jeweils einem mit den Verschlußgliederreihen verbundenen Tragbandstreifen und einem darauf unterseitig oder oberseitig aufgesetzten Tragbandstreifen bestehen, die miteinander durch Kleben und/oder mittels Nähnaht verbunden sind. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung sind jedenfalls die Löcher der Lochreihen durch Hohlnieten gebildet. Eine bevorzugte Ausführungsform ist in diesem Zusammenhang bei der Ausführungsform, bei der die Tragbänder aus mehreren Tragbandstreifen bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlnieten gleichzeitig die überlappt angeordneten Tragbandstreifen an jeder Reißverschlußseite verbinden. Die Verbindungslasche sowie die Überstandslaschen sind zweckmäßigerweise auf die Tragbänder oberseitig aufgesetzt und mit Nieten an die Tragbänder angeschlossen.

    [0010] Im Rahmen der Erfindung liegt es, die Verbindungslasche und/oder die Überstandslaschen und/oder einen Betätigungsanhänger am Reißverschlußschieber gleichzeitig als Kennzeichnungsträger auszubilden, beispielsweise zur Anbringung von Marken oder zur Anbringung von farblichen Kennzeichnungen. Insbesondere können also die Tragbandstreifen unterschiedlich eingefärbt und dadurch in besonderer Weise dekorativ gestaltet sein.

    [0011] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Reißverschluß als auswechselbarer Bestandteil eines Schuhs nach Patentanspruch 1, der die Merkmale der Ansprüche 4 bis 9 aufweist.

    [0012] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung
    Fig. 1
    perspektivisch von oben einen erfindungsgemäßen Schuh,
    Fig. 2
    den vergrößerten Ausschnitt A aus dem Gegenstand der Fig. 1,
    Fig. 3
    den vergrößerten Ausschnitt B aus dem Gegenstand der Fig. 1,
    Fig. 4
    eine Draufsicht auf einen Reißverschluß als auswechselbarer Bestandteil des Schuhs,
    Fig. 5
    den Gegenstand nach Fig. 4 von unten, und
    Fig. 6
    einen Schnitt in Richtung C-C durch den Gegenstand der Fig. 4.


    [0013] Der in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Schuh 1 ist ein Halbschuh. Es mag sich um einen Sportschuh handeln. Zum grundsätzlichen Aufbau gehören ein Schaft 2, ein Öffnungsspalt 3 im Schaft 2 und jeweils eine Lochreihe mit Löchern 4 für eine Schnürbandeinführung beidseits des Öffnungsspaltes 3. In den Fig. 1 bis 4 wurde das Schnürband 5 dargestellt.

    [0014] Im Bereich des Öffnungsspaltes 3 ist ein Reißverschluß 6 aus Tragbändern 7, Verschlußgliederreihen 8, Endstoppteil 9 und Anfangsstoppteilen 10 sowie Reißverschlußschieber 11 angeordnet. Der Reißverschluß 6 besitzt den Löchern 4 der Lochreihen im Schaft 2 entsprechende Löcher 12 und ist in den Schaft 2 mit Hilfe der Schnürbänder 5, die durch die Löcher 4, 12 geführt sind, eingeschnürt. Die Löcher 12 befinden sich in den Tragbändern 7 des Reißverschlusses 6.

    [0015] Insbesondere aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 3 entnimmt man, daß der Reißverschluß 6 an seinem endstoppteilseitigen Ende eine Verbindungslasche 13 aufweist, welche die beiden Tragbänder 7 verbindet und die bei eingeschnürtem Reißverschluß 6 am unteren Ende des Öffnungsspaltes 3 über die entsprechenden Schaftteile als Haltelasche 13 für den Reißverschluß 6 bei Betätigung des Reißverschlußschiebers 11 vorsteht. Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist der Reißverschluß 6 unter den Schaftteilen im Bereich des Öffnungsspaltes 3 angeordnet. Die Haltelasche 13 steht unter diesen Schaftteilen nach unten hin vor. Im Rahmen der Erfindung liegt es, den Reißverschluß 6 auf den Schaftteilen in der beschriebenen Weise anzuordnen.

    [0016] Im Ausführungsbeispiel und nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung besitzt der Reißverschluß 6 an seinem anfangsstoppteilseitigen Ende an jedem Tragband 7 eine Überstandslasche 14. Dazu wird auf die Fig. 2 verwiesen. Man erkennt, daß die Überstandslaschen 14 nach oben hin über den Öffnungsspalt 3 als Haltelaschen für den Reißverschluß 6 bei Betätigung des Reißverschlußschiebers 11 vorstehen. Wird der Reißverschluß 6 geschlossen, so betätigt eine Hand des Trägers des Schuhes 1 den Reißverschluß 6 an seinem Reißverschlußschieber 11, während die andere Hand am unteren Ende des Reißverschlusses 6 die Verbindungslasche 13 festhält, so daß die Kräfte, die bei der Schieberbetätigung auftreten, als Zugkräfte im Reißverschluß 6 selbst aufgenommen werden. Bei der Öffnung des Reißverschlusses 6 wird bei der Ausführungsform mit Überstandslaschen 14 gleichsam umgekehrt verfahren.

    [0017] Betrachtet man die Fig. 4, 5 und 6, so erkennt man, daß die Tragbänder 7 als mehrteilige Tragbänder aus jeweils einem mit den Verschlußgliederreihen 8 verbundenen Tragbandstreifen 15 und einem darauf unterseitig oder oberseitig aufgesetzten Tragbandstreifen 16 bestehen, die miteinander durch Kleben oder mittels Nähnaht verbunden sind. Die Löcher 12 der Lochreihen der Tragbänder 7 sind durch Hohlnieten gebildet. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 4 und 5 ist die Anordnung so getroffen, daß die Hohlnieten gleichzeitig die überlappt angeordneten Tragbandstreifen 15, 16 an jeder Reißverschlußseite verbinden. Insoweit wird auch auf den Querschnitt der Fig. 6 verwiesen.

    [0018] Die Verbindungslasche 13 und die Überstandslaschen 14 sind auf die Tragbänder 7 oberseitig aufgesetzt und mit Nieten 17 an die Tragbänder 7 angeschlossen. Im Ausführungsbeispiel und nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung sind die Verbindungslasche 13 und/oder die Überstandslaschen 14 und/oder ein Betätigungsanhänger 18 am Reißverschlußschieber 11 gleichzeitig als Kennzeichnungsträger ausgebildet. Die Tragbandstreifen 15, 16 sind unterschiedlich eingefärbt, was durch unterschiedliche Schraffur dargestellt wurde.

    [0019] Der Reißverschluß 6 nach den Fig. 4, 5 und 6, der die Merkmale der Patentansprüche 4 bis 9 aufweist, ist als auswechselbarer Bestandteil eines erfindungsgemäßen Schuhs 1 ebenfalls Gegenstand der Erfindung.


    Ansprüche

    1. Schuh, insbesondere Halbschuh, auch in Form eines Sportschuhs, - mit
       Schaft,
       Öffnungsspalt im Schaft und
       einer Lochreihe mit Löchern für eine Schnürbandeinführung beidseits des Öffnungsspaltes,
    wobei im Bereich des Öffnungsspaltes ein Reißverschluß aus Tragbändern, Verschlußgliederreihen, Endstoppteil und Anfangsstoppteilen sowie Reißverschlußschieber angeordnet ist, der den Löchern der Lochreihe entsprechende Löcher aufweist, und wobei der Reißverschluß in den Schaft mit Hilfe von Schnürbändern, die durch die Löcher geführt sind, eingeschnürt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Reißverschluß (6) an seinem endstoppteilseitigen Ende eine Verbindungslasche (13) aufweist, welche die beiden Tragbänder (7) verbindet und die (bei eingeschnürtem Reißverschluß) am unteren Ende des Öffnungsspaltes (3) über die entsprechenden Schaftteile als Haltelasche für den Reißverschluß (6) bei Betätigung des Reißverschlußschiebers (11) vorsteht.
     
    2. Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reißverschluß (6) unter den Schaftteilen im Bereich des Öffnungsspaltes (3) angeordnet ist und die Verbindungslasche (13) unter den Schaftteilen vorsteht.
     
    3. Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reißverschluß (6) auf den Schaftteilen im Bereich des Öffnungsspaltes (3) angeordnet ist.
     
    4. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Reißverschluß (6) an seinem anfangsstoppteilseitigen Ende an jedem Tragband (7) eine Überstandslasche (14) aufweist, die nach oben hin über den Öffnungsspalt (3) als Haltelasche für den Reißverschluß (6) bei Betätigung des Reißverschlußschiebers (11) vorsteht.
     
    5. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragbänder (7) als mehrteilige Tragbänder aus jeweils einem mit den Verschlußgliederreihen (8) verbundenen Tragbandstreifen (15) und einem darauf (unterseitig oder oberseitig) aufgesetzten Tragbandstreifen (16) bestehen, die miteinander durch Kleben oder mittels Nähnaht verbunden sind.
     
    6. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Löcher (12) der Lochreihen der Tragbänder (7) durch Hohlnieten gebildet sind.
     
    7. Schuh nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlnieten gleichzeitig die überlappt angeordneten Tragbandstreifen (15, 16) an jeder Reißverschlußseite verbinden.
     
    8. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungslasche (13) und die Überstandslaschen (14) auf die Tragbänder (7) oberseitig aufgesetzt und mit Nieten (17) an die Tragbänder (7) angeschlossen sind.
     
    9. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungslasche (13) und/oder die Überstandslasche (14) und/oder ein Betätigungsanhänger (18) am Reißverschlußschieber (11) gleichzeitig als Kennzeichnungsträger ausgebildet sind.
     
    10. Reißverschluß nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragbandstreifen (15, 16) unterschiedlich eingefärbt sind.
     
    11. Reißverschluß als auswechselbarer Bestandteil eines Schuhes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er die Merkmale der Ansprüche 4 bis 9 aufweist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht