Schliesszylinderbetätigbares Treibstangenschloss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein schließzylinderbetätigbares Treibstangenschloß mit einem den Schließbart des Schließzylinders umfassenden Zahnkranz, welcher einen Schließzylinder-Durchsteckspalt besitzt und dessen Außenumfang mit zwei Abtriebszahnrädern kämmt, deren Drehbewegung unter Zwischenschaltung eines bis zu einem Endrad reichenden Untersetzungsgetriebes über einen Treibstangen-Anschlußschieber zur Treibstangen-Verlagerung dient.

[0002] Ein derartiges Treibstangenschloß ist bekannt aus der DE 40 14 041 A1, wobei das Endrad des Untersetzungsgetriebes mit einer Zahnleiste des Treibstangen-Anschlußschiebers kämmt. Dieser ist seinerseits gekuppelt mit der hinter einer Stulpschiene des Treibstangenschlosses laufenden Treibstange.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Treibstangenschloß der in Rede stehenden Art in herstellungstechnisch einfacher Weise so auszugestalten, daß unter weitgehender Beibehaltung des Schloßeingerichtes dieses Schloßkästen mit anderen Dornmaßen zuordbar ist.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Treibstangenschloß dadurch, daß der Treibstangen-Anschlußschieber aus zwei miteinander gekuppelten Teilen besteht, von denen der eine,stulpseitige Teil mit der einen Treibstange verbunden ist und der andere, dem Untersetzungsgetriebe näherliegende Teil zur Variation des Dornmaßes die mit dem Endrad in Eingriff tretende Zahnleiste besitzt.

[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein schließzylinderbetätigbares Treibstangenschloß der in Rede stehenden Art angegeben, welches aufgrund eines besonders vorteilhaften Baukastensystems es erlaubt, Schloßkästen mit unterschiedlichen Dornmaßen weitgehend ohne Abänderung des Schloßeingerichtes zu fertigen. Dies resultiert im wesentlichen aus der Tatsache, den Treibstangen-Anschlußschieber zweiteilig zu gestalten, welche Teile ihrerseits untereinander gekuppelt sind. Der eine, stulpseitige, mit der Treibstange verbundene Teil bleibt stets gleich, während der andere zur Variation des Dornmaßes dienende Teil in unterschiedlicher Breite ausgeführt wird. Dieser der Variation dienende Teil ist dem Untersetzungsgetriebe näherliegend angeordnet und formt die Zahnleiste, die in Eingriff steht zum Endrad.

[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, daß der stulpseitige Teil über einen Umkehrtrieb einen Schieber für eine gegenläufige Treibstange antreibt. Der stulpseitige, stets gleichbleibende Teil ist daher noch dazu herangezogen, über den Umkehrtrieb die gegenläufige Treibstange zu verlagern. Auch wenn sich der zur Variation des Dornmaßes dienende Teil sich in seiner Breite ändert, hat dieses keinen Einfluß auf den dem stulpseitigen Teil zugeordneten Umkehrtrieb und den mit der gegenläufigen Treibstange gekuppelten Schieber.

[0007] Falls das Treibstangenschloß mit einer Falle ausgerüstet sein sollte, ist eine Dornmaßveränderung leicht zu überbrücken. Dies geschieht erfindungsgemäß dadurch, daß der Schwanz der Falle als auswechselbares Adapterstück gestaltet ist.

[0008] Zu einer raumsparenden Bauform trägt die Tatsache bei, daß der dem Untersetzungsgetriebe näherliegende Teil des Treibstangen-Anschlußschiebers deckungsgleich liegt zu einem Wechselschieber. Das bedeutet, daß der dem Untersetzungsgetriebe näherliegende Teil und Wechselschieber zwischen Schloßboden und Schloßdecke in Art einer Übereinanderschachtelung vorgesehen sind, so daß die Variation des Dornmaßes nicht beeinträchtigt wird.

[0009] Zur Gestaltung eines baulich einfachen und kostensparenden Umkehrtriebes ist vorgesehen, daß dieser aus einem zwischen zwei Zahnleisten angeordneten und mit diesen kämmenden Zahnrad besteht.

[0010] Schließlich ist es erfindungsgemäß noch günstig, daß die Kupplung der beiden Treibstangen-Anschlußschieberteile durch einen verhakenden Eingriff in Nachbarschaft zu einer linear verlaufenden Stoßfläche erzielt ist. Das Zusammensetzen der beiden Treibstangen-Anschlußschieberteile kann werkzeuglos geschehen. Ferner liegt die genügende Stabilität vor aufgrund der der linear verlaufenden Stoßfläche benachbarten Kupplungsstelle.

[0011] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten Treibstangenschlosses bei fortgelassener Schloßdecke unter Freilegung des Schloßeingerichtes,

Fig. 2

in Einzeldarstellung die bei diesem Treibstangenschloß verwendeten Treibstangen-Anschlußschieberteile und

Fig. 3

eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, wobei abweichend von dieser der dem Untersetzungsgetriebe näherliegende Teil zwecks Verwirklichung eines größeren Dornmaßes eine größere Breite besitzt.

[0012] Das erfindungsgemäß gestaltete Treibstangenschloß besitzt ein mit einer Stulpschiene 1 verbundenes Schloßgehäuse 2. Die an der einen Schmalseite desselben festgelegte Stulpschiene 1 weist dabei eine größere Länge als das Schloßgehäuse 2 auf und überfängt eine obere und eine untere, aus dem Schloßgehäuse 2 austretende Treibstange 3, 4. Diese sind mit nicht veranschaulichten Riegelgliedern versehen, die mit rahmenseitigen, ebenfalls nicht veranschaulichten Gegenschließteilen zusammenwirken.

[0013] Im oberen Bereich des Schloßgehäuses 2 ist zwischen einem Schloßboden 5 und einer parallel dazu angeordneten, nicht dargestellten Schloßdecke eine Falle 6 geführt. Diese besteht aus einem die Stulpschiene 1 durchgreifenden Fallenkopf 6' und einem Fallenschwanz 6'', welcher gemäß Ausführungsbeispiel als auswechselbares Adapterstück gestaltet ist. Je nach Dornmaß D weist das Adapterstück (Fallenschwanz 6'') eine entsprechende Länge auf. Zwecks Kupplung des Fallenschwanzes 6'' mit dem Fallenkopf 6' setzt sich dieser schloßeinwärts hinter der Stulpschiene 1 in einen gegabelten Vorsprung 7 fort derart, daß die Gabelschenkel in beiderseitige Nischen 8 des Fallenschwanzes 6'' eintauchen. Zwischen den Gabelschenkeln erstreckt sich das zugekehrte Ende des Fallenschwanzes 6''. Die Verbindung von Fallenkopf 6' und Fallenschwanz 6'' erfolgt durch eine Stiftschraube 9.

[0014] Am Schloßboden 5 ist eine Trägerplatte 10 festgelegt. Diese lagert in einer Bohrung 11 einen Zahnkranz 12. Die Bohrung 11 wird von einer Schließzylinder-Einstecköffnung 13 für einen nicht veranschaulichten, als Profilzylinder gestalteten Schließzylinder gekreuzt. Die Zylinderkernachse liegt dabei versetzt zur Mittelachse des Zahnkranzes 12, und zwar unterhalb derselben.

[0015] Der Zahnkranz 12 ist mit einem radial gerichteten Spalt 14 zum Eingriff eines Schließbartes des Profil-Schließzylinders versehen. Mit der Außenverzahnung des Zahnkranzes kämmen zwei Abtriebszahnräder 15, 16, deren Drehbewegung unter Zwischenschaltung eines bis zu einem Endrad 17 reichenden Untersetzungsgetriebes 18 über einen Treibstangen-Anschlußschieber 19 zur Treibstangen-Verlagerung dient.

[0016] Der Treibstangen-Anschlußschieber 19 setzt sich aus zwei miteinander gekuppelten Teilen 20, 21 zusammen. Der eine stulpseitige Teil 20 läuft entlang der Rückseite der Stulpschiene 1 und ist mit der unteren Treibstange 4 verbunden. Zu diesem Zweck bildet der Teil 20 Einstecknischen 22, 23 aus, in welche endseitige Hakenvorsprünge 24, 25 der Treibstange 4 formpassend eingreifen. Der andere Teil, welcher zur Variation des Dornmaßes D dient, besitzt eine mit dem Endrad 17 in Eingriff tretende Zahnleiste 26. Letztere erstreckt sich gegenüberliegend zu einer linear verlaufenden Stoßfläche 27 der Treibstangen-Anschlußschieberteile 20, 21. In Nachbarschaft dieser Stoßfläche 27 sind die beiden Treibstangen-Anschlußschieberteile 20, 21 miteinander gekuppelt. Erreicht ist dieses durch verhakenden Eingriff. Von dem der Stulpschiene 1 näherliegenden Teil 20 gehen rückwärtig unterhalb der Stoßfläche 27 Vorsprünge 28, 29 aus, welche formpassend in Einstecknischen 30 bzw. 31 des Teils 21 eingreifen. In Gegenüberlage zur Zahnleiste 26 ist eine Zahnstange 32 geführt. Diese steht ebenfalls in Zahneingriff mit dem Endrad 17 und dient in nicht näher veranschaulichter Weise zum Schließen eines Schubriegels 33.

[0017] Aus Fig. 1 geht hervor, daß der stulpseitige Teil 20 über einen Umkehrtrieb 34 einen Schieber 35 für die gegenläufige Treibstange 3 antreibt. Im einzelnen besteht der Umkehrtrieb 34 aus einem zwischen zwei Zahnleisten 36, 37 angeordneten und mit diesen kämmenden Zahnrad. Die Zahnleiste 36 befindet sich dabei am oberen Ende des Teils 20, während die Zahnleiste 37 an dem parallel zur Stulpschiene 1 verlaufenden Schenkel 35' des winkelförmigen Schiebers 35 angreift. Der andere Winkelschenkel 35'' ist mit der oberen Treibstange 3 gekuppelt. Das den Umkehrtrieb 34 bildende Zahnrad sitzt auf einer schloßgehäusefesten Achse 38.

[0018] Es geht aus Fig. 1 hervor, daß der dem Untersetzungsgetriebe 18 näherliegende Teil 21 des Treibstangen-Anschlußschiebers 19 deckungsgleich liegt zu einem Wechselschieber 39. Dieser wird von einer Druckfeder 40 in Abwärtsrichtung belastet. Das untere Ende des Wechselschiebers 39 wirkt zusammen mit einer gehäuseseitig gelagerten Hakenklinke 41. Das andere Ende des Wechselschiebers 39 dient zur Beaufschlagung eines gehäuseseitig ortsfest gelagerten Umlenkgliedes 42. Dessen Lagerachse trägt die Bezugsziffer 43. Dieses Umlenkglied 42 steht unter der Einwirkung einer Drehfeder 44, die das Umlenkglied 42 entgegen Federrichtung belastet. Gekuppelt ist das Umlenkglied 42 mit dem Fallenschwanz 6'' mittels einer Stiftschraube 45. Demgemäß erfüllt die Drehfeder 44 die Aufgabe einer Fallenfeder. Sodann ist das Umlenkglied 42 mit einem Arm 46 ausgestattet, der im Bewegungsbereich eines parallel zur Stulpschiene verlaufenden, winkelförmig gestalteten Betätigungsschiebers 47 liegt. Letzterer erstreckt sich im Wirkungsbereich einer Nuß 48. Durch Drehen derselben in Uhrzeigerrichtung wird der Betätigungsschieber 47 in Abwärtsrichtung mitgenommen, welcher das Umlenkglied 42 in Uhrzeigerrichtung entgegen Federwirkung verschwenkt und dabei die Falle 6 zurückzieht.

[0019] Erfolgt beim Schließvorgang mittels des Schließzylinders eine Drehung des Zahnkranzes 12 entgegen Uhrzeigerrichtung, so werden über das Untersetzungsgetriebe 18 die Treibstangen 3, 4 in entgegengesetzter Richtung auseinanderbewegt.

[0020] Bei einer Wechselbetätigung dagegen wird über den Zahnkranz die Hakenklinke 41 in Uhrzeigerrichtung verschwenkt unter Anheben des Wechselschiebers 39. Dieser verschwenkt das Umlenkglied 42 in Uhrzeigerrichtung und führt zu einem Zurückziehen der Falle 6.

[0021] Soll das Schloßeingerichte Verwendung finden bei einem Schloßkasten mit größerem Dornmaß, so kann weitgehend das Schloßeingerichte beibehalten werden. Es wird jedoch ein Teil 21' größerer Breite, in Riegelausschlußrichtung gesehen, erforderlich, vgl. Fig. 3. Die Zahnleiste 26 und die Kupplungsstelle sind hierbei gleich gestaltet. Bei Einsatz eines breiteren Adapters 21' ist dann auch ein Fallenschwanz größerer Länge erforderlich. Ebenfalls ist ein Schubriegel größerer Länge einzusetzen. Die anderen Schloßeingerichtteile brauchen dagegen nicht abgeändert zu werden. Auf diese Weise lassen sich die unterschiedlichsten Dornmaße verwirklichen.

[0022] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.

[0023] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen.

Ansprüche

1. Schließzylinderbetätigbares Treibstangenschloß mit einem den Schließbart des Schließzylinders umfassenden Zahnkranz, welcher einen Schließzylinder-Durchsteckspalt besitzt und dessen Außenumfang mit zwei Abtriebszahnrädern kämmt, deren Drehbewegung unter Zwischenschaltung eines bis zu einem Endrad reichenden Untersetzungsgetriebes über einen Treibstangen-Anschlußschieber zur Treibstangen-Verlagerung dient, dadurch gekennzeichnet, daß der Treibstangen-Anschlußschieber (19) aus zwei miteinander gekuppelten Teilen (20, 21) besteht, von denen der eine, stulpseitige Teil (20) mit der einen Treibstange (4) verbunden ist und der andere, dem Untersetzungsgetriebe näherliegende Teil (21) zur Variation des Dornmaßes (D) die mit dem Endrad (17) in Eingriff tretende Zahnleiste (26) besitzt.

2. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der stulpseitige Teil (20) über einen Umkehrtrieb (34) einen Schieber (35) für eine gegenläufige Treibstange (3) antreibt.

3. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwanz (6'') der Falle (6) als auswechselbares Adapterstück gestaltet ist.

4. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Untersetzungsgetriebe (18) näherliegende Teil (21) des Treibstangen-Anschlußschiebers (19) deckungsgleich liegt zu einem Wechselschieber (39).

5. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Umkehrtrieb (34) aus einem zwischen zwei Zahnleisten (36, 37) angeordneten und mit diesen kämmenden Zahnrad besteht.

6. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung der beiden Treibstangen-Anschlußschieberteile (20, 21) durch einen verhakenden Eingriff in Nachbarschaft zu einer linear verlaufenden Stoßfläche (27) erzielt ist.

Claims

1. Lock cylinder-operated driving rod lock with a ring gear which encompasses the lock ward of the lock cylinder and has a gap for passage of the lock cylinder and of which the outer circumference meshes with two driven gears of which the rotary movement, with the interposition of a reduction gear mechanism extending as far as an end gear, via a driving rod connecting slide serves to displace the driving rod, characterised in that the driving rod connecting slide (19) consists of two portions (20, 21) coupled together, of which one portion (20) on the cuff plate side is connected to one driving rod (4) and the other portion (21) closer to the reduction gear mechanism for variation of the mandrel size (D) has the toothed strip (26) engaging with the end gear (17).

2. Driving rod lock according to claim 1, characterised in that the portion (20) on the cuff plate side via a reversing mechanism (34) drives a slide (35) for a driving rod (3) working in the opposite direction.

3. Driving rod lock according to one or more of the preceding claims, characterised in that the tail (6'') of the catch (6) is designed as an exchangeable adapter piece.

4. Driving rod lock according to one or more of the preceding claims, characterised in that the portion (21) of the driving rod connecting slide (19) closer to the reduction gear mechanism (18) is in register with a reversing slide (39).

5. Driving rod lock according to one or more of the preceding claims, characterised in that the reversing mechanism (34) consists of a gear arranged between two toothed strips (36, 37) and meshing therewith.

6. Driving rod lock according to one or more of the preceding claims, characterised in that coupling of the two driving rod connecting slide portions (20, 21) is obtained by hooking engagement in proximity to a linearly extending butt face (27).

Revendications

1. Serrure à barres mobiles et susceptible d'être actionnée par un cylindre de serrure, comportant une couronne dentée entourant le panneton du cylindre de serrure, couronne qui présente une fente de dégagement du cylindre de serrure et dont le pourtour est en prise avec deux roues dentées entraînées, dont le mouvement de rotation sert, grâce à un coulisseau de raccordement aux barres mobiles, au déplacement des barres mobiles par l'intermédiaire d'un mécanisme démultiplicateur aboutissant à une roue, caractérisée en ce que le coulisseau de raccordement aux barres mobiles (19) se compose de deux parties (20, 21) accouplées l'une à l'autre, l'une (20) de ces parties, côté têtière, étant reliée à l'une des barres mobiles (4) et l'autre de ces parties (21), proche du mécanisme démultiplicateur, comportant une crémaillère (26) engrènant avec la roue (17), afin de permettre de faire varier la distance (D) de la broche ou poignée de serrure.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie (20) côté têtière actionne, par l'intermédiaire d'un mécanisme de renvoi (34), un coulisseau (35) pour le déplacement de la barre mobile (3) dans le sens opposé.

3. Serrure à barres mobiles selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la queue (6'') du pêne (6) est réalisée sous la forme d'un élément adaptable interchangeable.

4. Serrure à barres mobiles selon l'une ou plusieurs ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie (21) du coulisseau de raccordement aux barres mobiles (19), proche du mécanisme démultiplicateur (18), est placée en recouvrement par rapport à un coulisseau inverseur (39).

5. Serrure à barres mobiles selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le mécanisme de renvoi (34) consiste en un pignon disposé entre deux crémaillères (36, 37) et engrènant avec celles-ci.

6. Serrure à barres mobiles selon au moins l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'accouplement des deux parties (20, 21) du coulisseau de raccordement aux barres mobiles est obtenu par accrochage dans le voisinage d'une face d'appui (27) s'étendant de manière rectiligne.

Zeichnung