(19)
(11) EP 0 571 357 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.03.1994  Patentblatt  1994/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.11.1993  Patentblatt  1993/47

(21) Anmeldenummer: 93890093.3

(22) Anmeldetag:  10.05.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E01B 7/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 18.05.1992 AT 1019/92

(71) Anmelder: VAE Aktiengesellschaft
A-1010 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Durchschlag, Gerald
    A-8740 Zeltweg (AT)

(74) Vertreter: Haffner, Thomas M., Dr. 
Patentanwalt Schottengasse 3a
A-1014 Wien
A-1014 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum Festlegen von Gleiteinlagen


    (57) Bei einer Einrichtung zum Festlegen von wenigstens einer austauschbaren langgestreckten Gleiteinlage (5), insbesondere Kunststoffgleiteinlagen, in Ausnehmungen einer Gleitstuhl- oder Rippenplatte (4), bei welcher die Seitenflächen der Gleiteinlagen (5) zumindest teilweise von einwärts springenden Wänden der Ausnehmungen übergriffen bzw. hintergriffen werden, weisen die Gleiteinlagen (5) an ihrer Unterseite quer zu ihrer längeren Achse eine geradlinige Nut auf, wobei die Gleitstuhl- oder Rippenplatte (4) an ihrer Oberseite eine in der Verriegelungslage der Gleiteinlagen (5) mit der Nut derselben fluchtende, nach oben offene Nut aufweist und wobei die Nut der Gleitstuhl- oder Rippenplatte (4) und die Nut der Gleiteinlagen (5) in der Verriegelungslage eine lichte Öffnung für das Einschieben eines stabförmigen Verriegelungsgliedes (7) definieren, dessen freie Enden (8) an den Rändern der Gleitstuhl- oder Rippenplatte (4) plastisch verformbar überstehen.






    Recherchenbericht