(19)
(11) EP 0 571 662 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.01.1994  Patentblatt  1994/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.12.1993  Patentblatt  1993/48

(21) Anmeldenummer: 92121033.2

(22) Anmeldetag:  10.12.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 35/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 29.05.1992 CH 1759/92

(71) Anmelder: Bachmann, Albert, jun.
CH-8500 Frauenfeld (CH)

(72) Erfinder:
  • Bachmann, Albert, jun.
    CH-8500 Frauenfeld (CH)

(74) Vertreter: EGLI-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS 
Horneggstrasse 4
8008 Zürich
8008 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Entnahme von Masse aus einer Tube


    (57) Eine Vorrichtung zur Entnahme von flüssiger oder pastöser Masse aus einer Tube (14) weist einen Schlüssel (10) mit einer Hohlwelle (11), welche mit einem am Ende offenen, sich erweiternden Längsschlitz (13) versehen ist, und einem Handgriff (12) auf. Das Ende der Tube (14) wird gefasst, indem es vom offenen Ende her in den Längsschlitz (13) eingeführt wird.
    Die Hohlwelle (11) des Schlüssels (10) mit dem Tubenende wird von einer Seite in eine längliche horizontale Ausnehmung (8) geschoben, welche von einer Vertiefung (4) in einer Grundplatte (2) einer Haltevorrichtung (1) und einer über dieselbe ragenden Spannplatte (3) aus elastischem Material gebildet wird. An der Unterseite wird sie von einer Schulter (5) begrenzt, die mit einer Wölbung (7) der Spannplatte (3) einen Klemmschlitz (9) bildet, durch welchen die Tube (14) durchgeführt ist. Durch Drehen des Schlüssels (10) wird die Tube (14) durch den Schlitz (9) in die Ausnehmung (8) gezogen und aufgerollt. Dabei oder bei Druck auf die Tube (14) wird aus einem Auslassschlitz (16) einer Verschlusskappe (15) aus Gummi Masse abgegeben.






    Recherchenbericht