(19)
(11) EP 0 571 803 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.06.1994  Patentblatt  1994/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.12.1993  Patentblatt  1993/48

(21) Anmeldenummer: 93107606.1

(22) Anmeldetag:  11.05.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05C 9/00, E05C 9/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT

(30) Priorität: 29.05.1992 DE 4217747

(71) Anmelder: AUGUST BILSTEIN GMBH & CO. KG
D-58240 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Brombacher, Bodo, Dipl.-Ing.
    W-5508 Hermeskeil (DE)
  • Eiden, Alfred
    W-5509 Gusenburg (DE)
  • Mencher, Werner
    W-5509 Mandern (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kupplungsvorrichtung für aneinanderstossende Stulpschienenabschnitte


    (57) Für eine einfach herstellbare sicher funktionierende Formschlußverbindung zwischen dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt (12) und der den Stulpschienenstoß (15) überbrückenden Verbindungsplatte (14) einer Kupplungsvorrichtung für aneinanderstoßende Stulpschienenabschnitte (12, 13), einer Stulpschienen-Treibstangenanordnung (1) für Fenster- oder Türflügel, die in einer abgestuften Längsnut (2) eines Flügelrahmens (3) einsetzbar ist, wobei die Stulpschienenabschnitte (12, 13), von welchen einer ablängbar ist, in die äußere breitere Nutstufe (7) eingepaßt sind, mit einer den Stulpschienenstoß (15) außenseitig überbrückenden Verbindungsplatte (14), welche beweglich mit dem nicht ablängbaren Stulpschienenabschnitt (13) verbunden und mittels einer Zahnkupplung (19, 20, 21) mit dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt (12) formschlüssig verbindbar ist, ist es vorgesehen, daß an der dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt (12) zugewandten Fläche (18) der Verbindungsplatte (14) wenigstens ein/eine quer zur Stulpschienenlängserstreckung verlaufender/verlaufende vorspringender Zahn/rückspringende Zahnlücke (19, 20) angeordnet ist, der/die mit einer Zahnlücke/einem Zahn (21) an der Gegenfläche des ablängbaren Stulpschienenabschnittes (12) eine formschlüssige Verbindung bildet.






    Recherchenbericht