| (19) |
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(11) |
EP 0 573 909 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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31.07.2002 Patentblatt 2002/31 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.04.1996 Patentblatt 1996/16 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.06.1993 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 15/52 |
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| (54) |
Dreh- oder Dreh-Kipp-Fenster
Pivoting or pivoting and tilting window
Fenêtre pivotante ou oscillobattante
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL |
| (30) |
Priorität: |
11.06.1992 DE 9207834 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.12.1993 Patentblatt 1993/50 |
| (73) |
Patentinhaber: ROTO FRANK Aktiengesellschaft |
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70745 Leinfelden-Echterdingen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Vohl, Günter
W-7022 Leinfelden-Echterdingen 3 (DE)
- Stapf, Peter
W-7022 Leinfelden-Echterdingen 1 (DE)
- Borchert, Berthold
W-7022 Leinfelden-Echterdingen 1 (DE)
- Bamme, Uwe
W-7022 Leinfelden-Echterdingen 1 (DE)
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| (74) |
Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. et al |
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Kohler Schmid + Partner
Patentanwälte
Ruppmannstrasse 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 487 825 DE-A- 1 946 844 DE-U- 9 017 599
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AT-A- 246 690 DE-B- 1 250 080 DE-U- 9 207 834
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[0001] Die vorliegende Erfindung hat ein Dreh- oder Dreh-Kipp-Fenster zum Gegenstand, an
dessen Blendrahmen vorstehende Dreh- oder Dreh-Kipp-Lager für den Flügel angeordnet
sind, welcher in Ausnehmungen seines auf dem Blendrahmen mindestens teilweise aufliegenden
Überschlages die besagten Lager aufnimmt und abdeckt.
[0002] Es ist bereits ein Fenster vorbekannt, bei dem in dem an dem Blendrahmen anliegenden
Überschlag des Fensterflügels Ausnehmungen eingearbeitet sind zur Aufnahme der über
den Blendrahmen vorstehenden Dreh- oder auch Dreh-Kipp-Lagern. Durch diese Maßnahme
wird erreicht, daß sämtliche Beschlagteile eines solchen Fensters in der geschlossenen
Stellung des Flügels durch diesen vollständig abgedeckt werden.
[0003] Beim Herausarbeiten der im Überschlag des Fensterflügels befindlichen Ausnehmungen
besteht jedoch immer noch die Schwierigkeit, daß diese Ausnehmungen im Querschnitt
rechteckig sind und somit am Grunde derselben Kerbwirkungen auftreten, welche ein
Ausbrechen der Restwandungen herbeiführen, wodurch dann der ganze Fensterflügel wertlos
und unbrauchbar wird.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nunmehr, diesen zuvor aufgezeigten Übelstand
zu beseitigen und ein Fenster der obenaufgezeigten Gattung zu schaffen, bei dem derartige
Kerbbeanspruchungen bei den in den Überschlag des Fensterflügels eingearbeiteten Ausnehmungen
nicht mehr auftreten.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die etwa parallel zu den oberen
und seitlichen Stirnkanten des Überschlages verlaufenden Begrenzungsflächen dieser
Ausnehmungen quer zur parallelen Richtung bogenförmig verlaufen, wobei dann diese
Begrenzungsflächen beispielsweise einen Krümmungsradius von etwa 5 mm bis 20 mm aufweisen
können.
[0006] Besteht der erfindungsgemäße Fensterflügel beispielsweise aus Holz oder Kunststoff,
so sind die in dessen Überschlag befindlichen Ausnehmungen zweckdienlich mittels eines
einen halbkugelförmigen Kopf aufweisenden Fräsers herausgearbeitet.
[0007] Darüber hinaus ist es auch noch von Vorteil, wenn die im Überschlag des Fensterflügels
befindlichen Ausnehmungen zur Verstärkung oder zur Bewehrung von deren stehengebliebener
Wandung jeweils eine Verstärkungsschale, eine Verstärkungslasche od. dgl. eingelegt
ist, die beispielsweise auch einen oder mehrere die Stirnkanten der stehengebliebenen
benachbarten Wandungen des Überschlages abdeckende Kanten, Stege od. dgl. aufweisen
kann. Um die Stirnkanten der Wandungen noch weiter zu verstärken sind vorzugsweise
die abdeckenden Kanten, Stege od. dgl. mit parallel zur Schalenwand verlaufenden,
die stehengebliebenen Wandungen des Überschlages umfassenden Abwicklungen versehen.
[0008] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Schale einen in eine
entsprechend ausgebildete Vertiefung der Ausnehmung eingreifenden Zentrierwulst auf.
Durch diesen Wulst erfolgt beim Verschrauben der Schale eine selbsttätige Zentrierung.
Zweckmäßigerweise ist der Zentrierwulst bei der aus einer Innenwand und einer unteren
Schalenwand bestehenden Schale an der Verbindungslinie dieser beiden Wände angeordnet.
Um die gebogenen Außenflächen der Innenwand und der unteren Schalenwand sowie des
Zentrierwulstes mit dem gleichen Fräser bearbeiten zu können, weisen diese Teile vorzugsweise
den gleichen Radius auf.
[0009] Solche Schalen oder Verstärkungslaschen bestehen dabei zweckmäßig aus Metall oder
Kunststoff und sind in einer dem Fensterflügel angepaßten Farbe eingefärbt oder auch
angestrichen.
[0010] Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
einer auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsform eines Dreh-Kipp-Fensters. Es
zeigen:
Fig. 1 eine teilweise abgebrochene Frontansicht eines Dreh-Kipp-Fensters;
Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie 2-2 im Bereich des Fensterflügels teilweise ausgebrochen;
Fig. 3 eine Stirnansicht des Flügeloberteiles in Richtung des Pfeiles A;
Fig. 4 die Ansicht einer zugehörigen Kunststoffschale;
Fig. 5 eine Ansicht dieser Kunststoffschale in Richtung des Pfeiles B; und
Fig. 6 eine Draufsicht dieser Kunststoffschale in Richtung des Pfeiles C.
[0011] Das in der Fig. 1 in der Frontansicht gezeigte aus Holz oder Kunststoff bestehende
Fenster 1 weist einen Blenddrahmen 2 sowie einen Dreh- und Kippflügel 3 auf, der mittels
mit 4 und 5 bezeichneter Dreh- und Kipp-Lager am Blendrahmen 2 angelenkt ist.
[0012] Wie insbesondere aus den Fign. 1 und 2 ersichtlich ist, sind in dem der Drehachse
6 benachbarten Teil 7 des Fensterflügels 3 zwei durch jeweils eine frontseitige Wandung
8 mit 9 und 10 bezeichnete Ausnehmungen eingearbeitet zur Aufnahme und Abdeckung der
über die Frontseite des Blendrahmens 2 vorstehenden die Drehachse 6 bestimmenden Gelenkteile
11 und 12. Wie insbesondere aus der die Stimansicht der oberen Ausnehmung 9 zeigenden
Fig. 3 ersichtlich ist, sind die parallel zu den oberen und seitlichen Stirnkanten
13 und 14 des Überschlages 15 verlaufenden Begrenzflächen 16 und 17 bogenförmig ausgebildet,
wobei der Krummungsradius r diese beiden Begrenzungsflächen 16 und 17 etwa 12 mm beträgt.
[0013] Da die Stärke s der diese beiden Ausnehmungen 9 und 10 abdeckenden Wandung 8 verhältnismaßig
schwach und damit auch gegen ein Ausbrechen empfindlich ist, ist in diesem Fall pro
Ausnehmung 9 und 10 noch eine besondere aus Kunststoff gefertigte Schale 18 vorgesehen,
die jeweils satt in die betreffende Ausnehmung 9 bzw. 10 einzusetzen ist.
[0014] Die Fign. 4 bis 6 zeigen die in die obere Ausnehmung 9 einzusetzende Schale 18, deren
mit 19 bezeichnete Außenwandung genau der stehengebliebenen Innenfläche 20 der Wandung
8 der oberen Ausnehmung 9 angepaßt ist. Die der geschwächten Wandung 8 benachbarte
Schalenwand 19 läuft dabei in eine mit 21 bezeichnete Kante aus, die die seitliche
Stirnkante 22 der geschwächten Wandung 8 abdeckt. An diese Kante 21 schließt sich
ein an der seitlichen Stirnkante 14 des Überschlages 15 anliegender Steg 23 an. Desgleichen
ist an der oberen Schalenwand 24 eine ähnliche Kante 25 angeformt, die die obere Stirnkante
26 der Wandung 8 abdeckt und gleichzeitig noch in einen mit 27 bezeichneten Steg ausläuft.
[0015] Schließlich ist in der Innenwand 28 dieser Schale 18 noch eine mit 29 bezeichnete
Bohrung eingearbeitet für den Durchtritt einer nicht besonders dargestellten, die
Schale 18 in der betreffenden Ausnehmung 9 fixierenden Schraube.
[0016] Wie Fig. 4 zeigt, ist an der Verbindungslinie der Innenwand 28 und der unteren Schalenwand
30 der Schale 18 ein Zentrierwulst 31 vorgesehen. Beim Verschrauben der Schale 18
in der Ausnehmung 9 zentriert sich diese durch den Wulst 31 selbsttätig.
[0017] Die vorliegende Erfindung hat ein Dreh- oder Dreh-Kipp-Fenster gemäß Anspruch 1 zum
Gegenstand.
[0018] Es ist bereits ein Fenster vorbekannt, bei dem in dem an dem Blendrahmen anliegenden
Überschlag des Fensterflügels Ausnehmungen eingearbeitet sind zur Aufnahme der über
den Blendrahmen vorstehenden Dreh- oder auch Dreh-Kipp-Lager. Durch diese Maßnahme
wird erreicht, dass sämtliche Beschlagteile eines solchen Feristers in der geschlossenen
Stellung des Flügels durch diesen vollständig abgedeckt werden.
[0019] Der gemäß Artikel 54(3) EPÜ zu berücksichtigende Stand der Technik nach EP-A-0 570
945 betrifft ein derartiges Fenster, im Falle dessen die flügelüberschlagseitigen
Ausnehmungen für die zugehörigen Fenster-Funktionsbeschläge zur oberen bzw. zur unteren
Flügelkante hin geschlossen sind.
[0020] Die Druckschrift DE-A-1 946 844 offenbart ein Fenster der vorstehenden Art, im Falle
dessen die parallel zu den oberen Stirnkanten des Flügelüberschlages verlaufenden
Begrenzungsflächen der überschlagseitigen Ausnehmungen quer zur parallelen Richtung
bogenförmig verlaufen.
[0021] Beim Herausarbeiten der im Überschlag vorbekannter Fensterflügel befindlichen Ausnehmungen
brechen häufig die Restwandungen aus, wodurch dann der ganze Fensterflügel wertlos
und unbrauchbar wird.
[0022] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die vorbekannten Fenster bezüglich
ihrer Festigkeit sowie ihrer Beständigkeit zu verbessern.
[0023] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass sowohl die etwa parallel
zu den oberen als auch die etwa parallel zu den seitlichen Stirnkanten des Überschlages
verlaufenden Begrenzungsflächen der überschlagseitigen Ausnehmungen quer zur parallelen
Richtung bogenförmig verlaufen, wobei dann diese Begrenzungsflächen beispielsweise
einen Krümmungsradius von etwa 5 mm bis 20 mm aufweisen können.
[0024] Besteht der erfindungsgemäße Fensterflügel beispielsweise aus Holz oder Kunststoff,
so sind die in dessen Überschlag befindlichen Ausnehmungen zweckdienlich mittels eines
einen halbkugelförmigen Kopf aufweisenden Fräsers herausgearbeitet.
[0025] Darüber hinaus ist es auch noch von Vorteil, wenn die im Überschlag des Fensterflügels
befindlichen Ausnehmungen zur Verstärkung oder zur Bewehrung von deren stehengebliebener
Wandung jeweils eine Verstärkungsschale, eine Verstärkungslasche od. dgl. eingelegt
ist, die beispielsweise auch einen oder mehrere die Stirnkanten der stehengebliebenen
benachbarten Wandungen des Überschlages abdeckende Kanten, Stege od. dgl. autweisen
kann. Um die Stirnkanten der Wandungen noch weiter zu verstärken sind vorzugsweise
die abdeckenden Kanten, Stege od. dgl. mit parallel zur Schalenwand verlaufenden,
die stehengebliebenen Wandungen des Überschlages umfassenden Abwicklungen versehen.
[0026] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Schale einen in eine
entsprechend ausgebildete Vertiefung der Ausnehmung eingreifenden Zentrierwulst auf.
Durch diesen Wulst erfolgt beim Verschrauben der Schale eine selbsttätige Zentrierung.
Zweckmäßigerweise ist der Zentrierwulst bei der aus einer Innenwand und einer unteren
Schalenwand bestehenden Schale an der Verbindungslinie dieser beiden Wände angeordnet.
Um die gebogenen Außenflächen der Innenwand und der unteren Schalenwand sowie des
Zentrierwulstes mit dem gleichen Fräser bearbeiten zu können, weisen diese Teile vorzugsweise
den gleichen Radius auf.
[0027] Solche Schalen oder Verstärkungslaschen bestehen dabei zweckmäßig aus Metall oder
Kunststoff und sind in einer dem Fensterflügel angepaßten Farbe eingefärbt oder auch
angestrichen.
[0028] Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
einer auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsform eines Dreh-Kipp-Fensters. Es
zeigen:
Fig. 1 eine teilweise abgebrochene Frontansicht eines Dreh-Kipp-Fensters;
Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie 2-2 im Bereich des Fensterflügels teilweise ausgebrochen;
Fig. 3 eine Stirnansicht des Flügeloberteiles in Richtung des Pfeiles A;
Fig. 4 die Ansicht einer zugehörigen Kunststoffschale;
Fig. 5 eine Ansicht dieser Kunststoffschale in Richtung des Pfeiles B; und
Fig. 6 eine Draufsicht dieser Kunststoffschale in Richtung des Pfeiles C.
[0029] Das in der Fig. 1 in der Frontansicht gezeigte aus Holz oder Kunststoff bestehende
Fenster 1 weist einen Blenddrahmen 2 sowie einen Dreh- und Kippflügel 3 auf, der mittels
mit 4 und 5 bezeichneter Dreh- und Kipp-Lager am Blendrahmen 2 angelenkt ist.
[0030] Wie insbesondere aus den Fign. 1 und 2 ersichtlich ist, sind in dem der Drehachse
6 benachbarten Teil 7 des Fensterflügels 3 zwei durch jeweils eine frontseitige Wandung
8 mit 9 und 10 bezeichnete Ausnehmungen eingearbeitet zur Aufnahme und Abdeckung der
über die Frontseite des Blendrahmens 2 vorstehenden die Drehachse 6 bestimmenden Gelenkteile
11 und 12. Wie insbesondere aus der die Stirnansicht der oberen Ausnehmung 9 zeigenden
Fig. 3 ersichtlich ist, sind die parallel zu den oberen und seitlichen Stimkanten
13 und 14 des Überschlages 15 verlaufenden Begrenzflächen 16 und 17 bogenförmig ausgebildet,
wobei der Krummungsradius r diese beiden Begrenzungsflächen 16 und 17 etwa 12 mm beträgt.
[0031] Da die Stärke s der diese beiden Ausnehmungen 9 und 10 abdeckenden Wandung 8 verhältnismaßig
schwach und damit auch gegen ein Ausbrechen empfindlich ist, ist in diesem Fall pro
Ausnehmung 9 und 10 noch eine besondere aus Kunststoff gefertigte Schale 18 vorgesehen,
die jeweils satt in die betreffende Ausnehmung 9 bzw. 10 einzusetzen ist.
[0032] Die Fign. 4 bis 6 zeigen die in die obere Ausnehmung 9 einzusetzende Schale 18, deren
mit 19 bezeichnete Außenwandung genau der stehengebliebenen Innenfläche 20 der Wandung
8 der oberen Ausnehmung 9 angepaßt ist. Die der geschwächten Wandung 8 benachbarte
Schalenwand 19 läuft dabei in eine mit 21 bezeichnete Kante aus, die die seitliche
Stirnkante 22 der geschwächten Wandung 8 abdeckt. An diese Kante 21 schließt sich
ein an der seitlichen Stirnkante 14 des Überschlages 15 anliegender Steg 23 an. Desgleichen
ist an der oberen Schalenwand 24 eine ähnliche Kante 25 angeformt, die die obere Stimkante
26 der Wandung 8 abdeckt und gleichzeitig noch in einen mit 27 bezeichneten Steg ausläuft.
[0033] Schließlich ist in der Innenwand 28 dieser Schale 18 noch eine mit 29 bezeichnete
Bohrung eingearbeitet für den Durchtritt einer nicht besonders dargestellten, die
Schale 18 in der betreffenden Ausnehmung 9 fixierenden Schraube.
[0034] Wie Fig. 4 zeigt, ist an der Verbindungslinie der Innenwand 28 und der unteren Schalenwand
30 der Schale 18 ein Zentrierwulst 31 vorgesehen. Beim Verschrauben der Schale 18
in der Ausnehmung 9 zentriert sich diese durch den Wulst 31 selbsttätig.
Patentansprüche für folgende(n) Vertragsstaat(en): CH, LI
1. Dreh- oder Dreh-Kipp-Fenster (1) mit am Blendrahmen (2) vorstehend angeordneten Dreh-
oder Dreh-Kipp-Lagern für den Flügel, welcher in Ausnehmungen (9,10) seines auf dem
Blendrahmen mindestens teilweise aufliegenden Überschlages (15) die Lager (11,12)
aufnimmt und abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die etwa parallel zu den oberen und seitlichen Stirnkanten (13, 14) des Überschlages
(15) verlaufenden Begrenzungsflächen (16, 17) der Ausnehmungen (9, 10) quer zur parallelen
Richtung bogenförmig (r) verlaufen.
2. Fenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungsflächen (16, 17) der Ausnehmungen (9, 10) einen Krümmungsradius (r)
von etwa 5 mm bis 20 mm aufweisen.
3. Fenster nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Fensterflügel (3) aus Holz oder Kunststoff besteht und die in dessen Überschlag
(15) befindliche Ausnehmungen (9, 10) mittels eines einen halbkugelförmigen Kopf aufweisenden
Fräsers herausgearbeitet sind.
4. Fenster nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ausnehmungen (9, 10) zur Verstärkung oder Bewehrung von deren stehengebliebener
Wandung (8) jeweils eine Verstärkungsschale (18), eine Verstärkungslasche od. dgl.
eingelegt ist.
5. Fenster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (18) einen oder mehrere, die Stirnkanten (22, 26) der stehengebliebenen
benachbarten Wandungen (8) des Überschlages (15) abdekkende Kanten (21, 25), Stege
od. dgl. aufweist.
6. Fenster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die abdeckenden Kanten (21, 25), Stege od. dgl. parallel zur Schalenwand (19) verlaufende,
die stehengebliebenen Wandungen (8) des Überschlages (15) umfassende Abwinklungen
aufweisen.
7. Fenster nach Anspruch einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (18) mit einem in eine entsprechend ausgebildete Vertiefung der Ausnehmung
(9, 10) eingreifenden Zentrierwulst (31) versehen ist.
8. Fenster nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrierwulst (31) bei der aus einer Innenwand (28) und einer unteren Schalenwand
(30) bestehenden Schale (18) an der Verbindungslinie der beiden Wände angeordnet ist.
9. Fenster nach Anspruch 8. dadurch gekennzeichnet, daß die gebogenen Außenflächen der Innenwand (28) und der unteren Schalenwand (30) sowie
der Zentrierwulst (31) den gleichen Radius aufweisen.
10. Fenster nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen (18) oder die Verstarkungslaschen aus Metall oder Kunststoff bestehen.
11. Fenster nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen (18) oder die Verstarkungslaschen in einer dem Fensterflügel angepaßten
Farbe eingefärbt oder angestrichen sind.
Patentansprüche für folgende(n) Vertragsstaat(en): AT, DE, BE, DK, ES, FR, GB, GR,
IT, NL
1. Dreh- oder Dreh-Kipp-Fenster (1) mit am Blendrahmen (2) vorstehend angeordneten Dreh-
oder Dreh-Kipp-Lagern für den Flügel, welcher in Ausnehmungen (9, 10) seines auf dem
Blendrahmen mindestens teilweise aufliegenden Überschlages (15) die Lager (11, 12)
aufnimmt und abdeckt, wobei eine Ausnehmung (9) in die seitliche und die obere Stirnfläche
des Überschlages (15) und eine Ausnehmung (10) in die seitliche und die untere Stirnfläche
des Überschlages (15) mündet und die etwa parallel zu den oberen und seitlichen Stirnkanten
(13, 14) des Überschlages (15) verlaufenden Begrenzungsflächen (16, 17) der Ausnehmungen
(9, 10) quer zur parallelen Richtung bogenförmig (r) verlaufen.
2. Fenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungsflächen (16, 17) der Ausnehmungen (9, 10) einen Krümmungsradius (r)
von etwa 5 mm bis 20 mm aufweisen.
3. Fenster nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Fensterflügel (3) aus Holz oder Kunststoff besteht und die in dessen Überschlag
(15) befindliche Ausnehmungen (9, 10) mittels eines einen halbkugelförmigen Kopf aufweisenden
Fräsers herausgearbeitet sind.
4. Fenster nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ausnehmungen (9, 10) zur Verstärkung oder Bewehrung von deren stehengebliebener
Wandung (8) jeweils eine Verstärkungsschale (18), eine Verstärkungslasche od. dgl.
eingelegt ist.
5. Fenster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (18) einen oder mehrere, die Stirnkanten (22, 26) der stehengebliebenen
benachbarten Wandungen (8) des Überschlages (15) abdekkende Kanten (21, 25), Stege
od. dgl. aufweist.
6. Fenster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die abdeckenden Kanten (21, 25), Stege od. dgl. parallel zur Schalenwand (19) verlaufende,
die stehengebliebenen Wandungen (8) des Überschlages (15) umfassende Abwinklungen
aufweisen.
7. Fenster nach Anspruch einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (18) mit einem in eine entsprechend ausgebildete Vertiefung der Ausnehmung
(9, 10) eingreifenden Zentrierwulst (31) versehen ist.
8. Fenster nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrierwulst (31) bei der aus einer Innenwand (28) und einer unteren Schalenwand
(30) bestehenden Schale (18) an der Verbindungslinie der beiden Wände angeordnet ist.
9. Fenster nach Anspruch 8. dadurch gekennzeichnet, daß die gebogenen Außenflächen der Innenwand (28) und der unteren Schalenwand (30) sowie
der Zentrierwulst (31) den gleichen Radius aufweisen.
10. Fenster nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen (18) oder die Verstarkungslaschen aus Metall oder Kunststoff bestehen.
11. Fenster nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen (18) oder die Verstarkungslaschen in einer dem Fensterflügel angepaßten
Farbe eingefärbt oder angestrichen sind.
Claims for the following Contracting State(s): CH, LI
1. Pivoting window, or pivoting and tilting window (1) with pivoting or pivoting and
tilting bearings for the wing, which bearings are mounted in a projecting manner on
the window frame (2), which wing accommodates and covers the bearings (11,12) in recesses
(9,10) On the projection (95) thereof which abuts at least partially on the window
frame, characterised in that the delimiting surfaces (16,17) of the recesses (9,10) which surfaces run approximately
parallel to the upper and lateral leading edges (13,14) of the projection (15) extend
in an arcuate shape (r) transverse to the parallel direction.
2. Window according to Claim 1, characterised in that the delimiting surfaces (16,17) of the recesses (9,10) comprise a radius of curvature
(r) of from approximately 5 mm to 20 mm.
3. Window according to Claim 1 and/or Claim 2, characterised in that the window wing (3) consists of wood or plastics material and the recesses (9,10)
which are located in the projection (15) thereof are cut out using a cutter with a
semi-spherical head.
4. Window according to one or more of Claims 1 to 3, characterised in that a reinforcing shell (18), a reinforcing plate or the like is introduced into the
recesses (9,10) in each case to reinforce or protect the wall (8) thereof which remained
stationary.
5. Window according to Claim 4, characterised in that the shell (18) comprises one or more edges (21,25) struts or the like, which cover
the leading edges (22,26) of the adjacent walls (8), which remained stationary, of
the projection (15).
6. Window according to Claim 4, characterised in that the covering edges (21,25) struts or the like which extend parallel to the shell
wall (19) comprise angles which enclose the walls (8), which remained stationary,
of the projections (15).
7. Window according to one or more of the preceding Claims 4 to 6, characterised in that the shell (18) is provided with a centering bead (31) which engages in a correspondingly
formed depression in the recess (9,10).
8. Window according to Claim 7, characterised in that the centering bead (31), in the case of a shell (18) consisting of an inner wall
(28) and a lower shell wall (30), is disposed in the connection line of the two walls.
9. Window according to Claim 8, characterised in that the curved external surfaces of the inner wall (28) and the lower shell wall (30)
and the centering bead (31) have the same radius.
10. Window according to one or more of Claims 4 to 9, characterised in that the shells (18) or the reinforcing plates are formed of metal or plastics material.
11. Window according to one or more of Claims 4 to 10, characterised in that the shells (18) or the reinforcing plates are dyed or painted in a colour which is
appropriate for one of the window wings.
Claims for the following Contracting State(s): AT, BE, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IT,
NL
1. Pivoting window, or pivoting and tilting window (1) with pivoting or pivoting and
tilting bearings for the wing, which bearings are mounted in a projecting manner on
the window frame (2), which wing accommodates and covers the bearings (11, 12) in
recesses (9, 10) on the projection (15) thereof which abuts at least partially on
the window frame, wherein one recess (9) opens into the lateral and the upper leading
face of the projection (15) and one recess (10) opens into the lateral and the lower
leading face of the projection (15), and the delimiting surfaces (16, 17) of the recesses
(9, 10), which surfaces run approximately parallel to the upper and lateral leading
edges (13, 14) of the projection (15), extend in an arcuate shape (r) transverse to
the parallel direction.
2. Window according to Claim 1, characterised in that the delimiting surfaces (16,17) of the recesses (9,10) comprise a radius of curvature
(r) of from approximately 5 mm to 20 mm.
3. Window according to Claim 1 and/or Claim 2, characterised in that the window wing (3) consists of wood or plastics material and the recesses (9,10)
which are located in the projection (15) thereof are cut out using a cutter with a
semi-spherical head.
4. Window according to one or more of Claims 1 to 3, characterised In that a reinforcing shell (18), a reinforcing plate or the like is introduced into the
recesses (9,10) in each case to reinforce or protect the wall (8) thereof which remained
stationary.
5. Window according to Claim 4, characterised in that the shell (18) comprises one or more edges (21,25) struts or the like, which cover
the leading edges (22,26) of the adjacent walls (8), which remained stationary, of
the projection (15).
6. Window according to Claim 4, characterised In that the covering edges (21,25) struts or the like which extend parallel to the shell
wall (19) comprise angles which enclose the walls (B), which remained stationary,
of the projections (15).
7. Window according to one or more of the preceding Claims 4 to 6, characterised in that the shell (18) is provided with a centering bead (31) which engages in a correspondingly
formed depression in the recess (9,10).
8. Window according to Claim 7, characterised In that the centering bead (31), In the case of a shell (18) consisting of an inner wall
(28) and a lower shell wall (30), is disposed In the connection line of the two walls.
9. Window according to Claim 8, characterised in that the curved external surfaces of the inner wall (28) and the lower shell wall (30)
and the centering bead (31) have the same radius.
10. Window according to one or more of Claims 4 to 9, characterised In that the shells (18) or the reinforcing plates are formed of metal or plastics material.
11. Window according to one or more of Claims 4 to 10, characterised in that the shells (18) or the reinforcing plates are dyed or painted in a colour which is
appropriate for one of the window wings.
Revendications pour l'(les) Etat(s) contractant(s) suivant(s): CH, LI
1. Fenêtre oscillante ou oscillo-basculante (1) présentant des paliers d'oscillation
ou d'oscillation et de basculement (11, 12) pour l'ouvrant, disposés en saillie sur
le châssis fixe (2), et qui sont logés et recouverts dans des évidements (4, 10) de
sa ferrure de recouvrement (15) reposant au moins partiellement sur le châssis dormant,
caractérisée en ce que les surfaces frontières (16, 17) des évidements (9, 10), qui s'étendent sensiblement
parallèlement au bord frontal supérieur et au bord frontal inférieur (13, 14) de la
ferrure de recouvrement (15) s'étendent en forme d'arc (r), transversalement à la
direction parallèle.
2. Fenêtre selon la revendication 1, caractérisée en ce que les surfaces frontières (16, 17) des évidements (9,10) présentent un rayon de courbure
(r) d'environ 5 mm à 20 mm.
3. Fenêtre selon la revendication 1 et/ou 2, caractérisée en ce que l'ouvrant de fenêtre (3) est réalisé en bois ou en plastique, et les évidements (9,
10) situés dans sa ferrure de recouvrement (15) sont pratiqués au moyen d'une fraise
présentant une tête de forme hémisphérique.
4. Fenêtre selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'une coquille de renfort (18), une patte de renfort ou similaire est placée dans les
évidements (9, 10), pour le renfort ou l'armature du reste de la paroi (8) de ceux-ci.
5. Fenêtre selon la revendication 4, caractérisée en ce que la coquille (18) présente un ou plusieurs bords (21, 25), pattes ou similaires recouvrant
les bords frontaux (22, 26) du reste des parois (8) voisines de la ferrure de recouvrement
(15).
6. Fenêtre selon la revendication 4, caractérisée en ce que les bords (21, 25), pattes ou similaires de recouvrement présentent des plis s'étendant
parallèlement à la paroi (19) de la coquille et entourant le reste des parois (8)
de la ferrure de recouvrement (15).
7. Fenêtre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 4 à 6, caractérisée en ce que la coquille (18) est pourvue d'un bourrelet de centrage (31) s'engageant dans un
creux de configuration correspondante de l'évidement (9, 10).
8. Fenêtre selon la revendication 7, caractérisée en ce que pour la coquille (18) constituée d'une paroi interne (28) et d'une paroi inférieure
de coquille (30), le bourrelet de centrage (31) est situé sur la ligne de raccordement
dès deux parois.
9. Fenêtre selon la revendication 8, caractérisée en ce que les surfaces externes courbes de la paroi interne (28) et de la paroi inférieure
de coquille (30), ainsi que le bourrelet de centrage (31), présentent le même rayon.
10. Fenêtre selon l'une ou plusieurs des revendications 4 à 9, caractérisée en ce que les coquilles (18) ou les pattes de renfort sont réalisées en métal ou en plastique.
11. Fenêtre selon l'une ou plusieurs des revendications 4 à 10, caractérisée en ce que les coquilles (18) ou les pattes de renfort sont teintes ou peintes dans une couleur
adaptée à celle de l'ouvrant de fenêtre.
Revendications pour l'(les) Etat(s) contractant(s) suivant(s): AT, BE, DE, DK, ES,
FR, GB, GR, IT, NL
1. Fenêtre pivotante ou pivotante-basculante (1) présentant des paliers pivotants ou
pivotants-basculants pour l'aile et qui sont disposés en saillie sur le châssis dormant
(2), laquelle aile loge et recouvre les paliers (11, 12) dans des évidements (9, 10)
de son recouvrement (15) qui repose au moins en partie sur le châssis dormant, dans
laquelle un évidement (9) aboutit dans la face frontale latérale et supérieure du
recouvrement (15) et un évidement (10) aboutit dans la face frontale latérale et inférieure
du recouvrement (15) et les surfaces de frontière (16, 17) des évidements (9, 10)
qui s'étendent sensiblement parallèlement au bord frontal (13, 14) supérieur et latéral
du recouvrement (15) s'étendent en forme d'arc (r), transversalement à la direction
parallèle.
2. Fenêtre selon la revendication 1, caractérisée en ce que les surfaces frontières (16, 17) des évidements (9, 10) présentent un rayon de courbure
(r) d'environ 5 mm à 20 mm.
3. Fenêtre selon la revendication 1 et/ou 2, caractérisée en ce que l'ouvrant de fenêtre (3) est réalisé en bois ou en plastique, et les évidements (9,
10) situés dans sa ferrure de recouvrement (15) sont pratiqués au moyen d'une fraise
présentant une tête de forme hémisphérique.
4. Fenêtre selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'une coquille de renfort (18), une patte de renfort ou similaire est placée dans les
évidements (9, 10), pour le renfort ou l'armature du reste de la paroi (8) de ceux-ci.
5. Fenêtre selon la revendication 4, caractérisée en ce que la coquille (18) présente un ou plusieurs bords (21, 25), pattes ou similaires recouvrant
les bords frontaux (22, 26) du reste des parois (8) voisines de la ferrure de recouvrement
(15).
6. Fenêtre selon la revendication 4, caractérisée en ce que les bords (21,25), pattes ou similaires de recouvrement présentent des plis s'étendant
parallèlement à la paroi (19) de la coquille et entourant le reste des parois (8)
de la ferrure de recouvrement (15).
7. Fenêtre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 4 à 6, caractérisée en ce que la coquille (18) est pourvue d'un bourrelet de centrage (31) s'engageant dans un
creux de configuration correspondante de l'évidement (9, 10).
8. Fenêtre selon la revendication 7, caractérisée en ce que pour la coquille (18) constituée d'une paroi interne (28) et d'une paroi intérieure
de coquille (30), le bourrelet de centrage (31) est situé sur la ligne de raccordement
des deux parois.
9. Fenêtre selon la revendication 8, caractérisée en ce que les surfaces externes courbes de la paroi interne (28) et de la paroi inférieure
de coquille (30), ainsi que le bourrelet de centrage (31), présentent la même rayon.
10. Fenêtre selon l'une ou plusieurs des revendications 4 à 9, caractérisée en ce que les coquilles (18) ou les pattes de renfort sont réalisées en métal ou en plastique.
11. Fenêtre selon l'une ou plusieurs des revendications 4 à 10, caractérisée en ce que les coquilles (18) ou les pattes de renfort sont teintes ou peintes dans une couleur
adaptée à celle de l'ouvrant de fenêtre.

