(19)
(11) EP 0 575 660 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.06.1994  Patentblatt  1994/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.12.1993  Patentblatt  1993/52

(21) Anmeldenummer: 92113856.6

(22) Anmeldetag:  14.08.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 59/00, E05B 63/00, E05B 63/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 25.06.1992 DE 9208528 U

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
D-71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • von Resch, Julius
    W-7000 Stuttgart 1 (DE)
  • Renz, Walter
    W-7257 Ditzingen (DE)
  • Röger, Wolfgang
    W-7000 Stuttgart 31 (DE)

(74) Vertreter: Fuhlendorf, Jörn, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dreiss, Fuhlendorf & Steimle, Gerokstrasse 6
70188 Stuttgart
70188 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einsteckschloss für eine Haustür oder Wohnungseingangstür


    (57) Wenn man den Riegel (5) eines Schloßes einschließlich des Schließzylinders (6) und des Riegelantriebs in einem Gehäuse (12) eines Einbauschloßes (2,34,35) unterbringt, so kann man in das Schloßgehäuse des Einsteckschloßes wahlweise ein solches Einbauschloß einsetzen um den gewünschten Riegelausschluß zu erhalten. Ein wesentliches Element ist das Gehäuse (12) des Einbauschloßes (2,34,35) mit seinen drei Führungsschlitzen (18,19,20). Sofern der Schließbart (9) nicht unmittelbar auf den Riegelschwanz (15) einwirkt, kann man als eine Art Verlängerung ein Steuerteil (32) zwischenschalten. Falls der Schlüssel zwei Umdrehungen ausführen soll wird die Verwendung eines schwenkbar und verlagerbar am Gehäuse (12) sowie am Riegelschwanz (15) gelagerten Hebels (38) vorgeschlagen, der mit dem Riegelschwanz (15) zusammen eine zweite Ausnehmung für den abermaligen Eintritt des Schließbarts bildet.






    Recherchenbericht