(19)
(11) EP 0 575 661 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.07.1994  Patentblatt  1994/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.12.1993  Patentblatt  1993/52

(21) Anmeldenummer: 92113857.4

(22) Anmeldetag:  14.08.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 59/00, E05B 63/00, E05B 63/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 25.06.1992 DE 9208532 U

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
D-71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Renz, Walter
    D-71254 Ditzingen (DE)
  • Röger, Wolfgang
    W-7000 Stuttgart 31 (DE)

(74) Vertreter: Fuhlendorf, Jörn, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Dreiss, Fuhlendorf & Steimle, Gerokstrasse 6
70188 Stuttgart
70188 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einbauschloss, insbesondere Rohrrahmenschloss für einen Rahmen einer Aussentür


    (57) Wenn der Rahmen einer Tür aus Aluminium- oder Kunststoffprofilen aufgebaut ist, die in der Regel einen verhältnismäßig kleinen Querschnitt besitzen, so bleibt relativ wenig Platz für ein Einbauschloß bzw. ein Rohrrahmenschloß. Trotzdem kann ein verhältnismäßig großer Riegelausschluß von bspw. zweimal 10 mm verlangt werden, d.h. der Riegel (5) wird mittels zweier Umdrehungen eines Schlüssels eines Schließzylinders (7) und damit eines Schließbarts (8) vorgeschlossen bzw. zurückgeschlossen. Der Schließbart (8) muß infolgedessen zweimal an unterschiedlichen bzw. in Vorschließrichtung (15) hintereinander gelegenen Stellen mit dem Riegel bzw. dessen Riegelschwanz (14) gekuppelt werden. Zu diesem Zwecke besitzt der Riegelschwanz (14) eine erste Mitnehmeraufnahme (16) und eine zweite Mitnehmeraufnahme (17), die erst während der ersten Vorschließbewegung "aufgeklappt" wird.
    Wenn das Schloß bevorzugterweise mit einem Wechsel (29) ausgestattet ist, so muß sichergestellt sein, daß der Schließbart (8) nur bei zurückgezogenem Riegel (5) auf den Wechsel (29) einwirken kann. Eine sinnvolle Steuerung aus einem Steuerhebel (21) und einer Steuerplatte (44) gewährleistet dies.







    Recherchenbericht