(19)
(11) EP 0 575 821 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.03.1994  Patentblatt  1994/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.12.1993  Patentblatt  1993/52

(21) Anmeldenummer: 93109265.4

(22) Anmeldetag:  09.06.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D06H 3/16, D06C 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 23.06.1992 DE 4220543

(71) Anmelder: August Krempel Söhne GmbH & Co.
D-71665 Vaihingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Fröhlich, Eckhard
    W-7141 Steinheim (DE)
  • Steiner, Peter
    W-7320 Göppingen (DE)
  • Hildebrandt, Karl
    W-7315 Weilheim/Teck (DE)

(74) Vertreter: Gahlert, Stefan, Dr.-Ing. et al
Witte, Weller, Gahlert, Otten & Steil, Patentanwälte, Rotebühlstrasse 121
D-70178 Stuttgart
D-70178 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Aufspannen von schlauchförmigem Material mit einem geschlossenen Ende auf einer Form


    (57) Es wird eine Vorrichtung zum Aufspannen von schlauchförmigem Material mit mindestens einem geschlossenen Ende auf einer Form, insbesondere zum Aufspannen von Strümpfen, Strumpfhosen und dgl. auf einer langgestreckten Form (12, 14) angegeben, bei welcher das schlauchförmige Material mit Hilfe von Riementrieben (16, 20) auf die Form aufgezogen wird. Jede Form (12, 14) weist an ihrem unteren Ende ein Endstück (24, 28) auf, an welchem eine Abtasteinrichtung (26, 30) vorgesehen ist, über welche die Riementriebe (16, 20) abgeschaltet werden, sobald das schlauchförmige Material mit seinem geschlossenen Ende bis in den Bereich des Endstückes (24, 28) gelangt. Durch die Abtasteinrichtung (26, 30) wird eine sichere Abschaltung der Riementriebe (16, 20) unabhängig von der Länge des aufzuziehenden schlauchförmigen Materials erreicht, wodurch einerseits ein Durchrutschen der Antriebsrollen der Riementriebe vermieden wird und andererseits ein vollständiger Aufzug auf der Form gewährleistet ist.






    Recherchenbericht