(19)
(11) EP 0 576 415 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.12.1993  Patentblatt  1993/52

(21) Anmeldenummer: 93890096.6

(22) Anmeldetag:  12.05.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F04C 29/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB IT

(30) Priorität: 02.06.1992 AT 1137/92

(71) Anmelder: HOERBIGER VENTILWERKE AKTIENGESELLSCHAFT
A-1110 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Bauer, Friedrich, Dr. Dipl.-Ing.
    A-1238 Wien (AT)

(74) Vertreter: Klein, Adam, Dipl.Ing. 
Patentanwälte Klein & Pinter OEG Fasangasse 49
1030 Wien
1030 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Ansaugregelventil


    (57) Ein Ansaugregelventil für einen Schraubenverdichter ist in die Ansaugleitung eingebaut, die es abwechselnd freigibt oder verschließt. Das als Doppelsitzventil ausgebildete Ansaugregelventil hat einen Verschlußkörper (17), dem zwei einander gegenüberliegende Ventilsitze, ein Rückströmsitz (7) und ein Ansaugsitz (9) zugeordnet sind. Beim Anlaufen des Schraubenverdichters wird der Verschlußkörper (17) durch den dabei entstehenden Ansaugdruck auf den Ansaugsitz (9) gezogen. Sobald ein bestimmter Betriebsdruck erreicht ist, wird über einen Stellzylinder (10) mit einem Stellkolben (11) der Verschlußkörper (17) durch das Druckmedium vom Ansaugsitz (9) abgehoben und in eine Zwischenstellung zwischen seinen beiden Sitzen (7,9) gebracht, so daß der Schraubenverdichter voll fördern kann. Sobald der Schraubenverdichter abgestellt wird, drückt eine am Ventilgehäuse (1) abgestützte schwache Feder (18) den Verschlußkörper (17) auf den Rückströmsitz (7) und schließt diesen dicht ab, so daß weder Druckmedium noch zum Schmieren des Schraubenverdichters eingespritztes Öl in die Ansaugleitung zurückströmen kann.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Ansaugregelventil für einen Schraubenverdichter, insbesondere für einen Schraubenverdichter mit Öleinspritzung, das in die Ansaugleitung des Schraubenverdichters eingebaut ist und einen Verschlußkörper aufweist, der die Ansaugleitung abwechselnd freigibt oder verschließt und mit einem in einem Zylinder verschiebbaren Stellkolben oder einer Stellmembran, der mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist, in Öffnungsrichtung der Ansaugleitung in Antriebsverbindung steht.

    [0002] Ansaugregelventile dieser Bauart sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Die einfachen Bauarten für Schraubenverdichter sind "normal offen", d.h. in drucklosem Zustand des Schraubenverdichters gibt das Ansaugregelventil den Durchgangsquerschnitt der Ansaugleitung frei. Der Schraubenverdichter fährt also mit offenem Ansaugregelventil an, wodurch der Antriebsmotor sofort durch die volle Verdichtungsarbeit belastet wird. Erst wenn ein ausreichender Betriebsdruck aufgebaut ist, kann das Ansaugregelventil zur Verringerung der Fördermenge ganz oder teilweise geschlossen werden. Diese Ausführung hat somit den Nachteil, daß der Antriebsmotor stark belastet und bei häufigem Anfahren in der Zeiteinheit auch überlastet wird.

    [0003] Durch die weiterhin bekannten Ansaugregelventile der Bauart "normal geschlossen" wird eine Überlastung des Antriebsmotors beim Anlaufen vermieden. Bei dieser bekannten Ausführung wird das Ansaugregelventil durch Federkraft verschlossen gehalten. Nach dem Anlaufen des Schraubenverdichters erfolgt ein wesentlich langsamerer Druckaufbau mit entsprechend geringerer Belastung des Antriebsmotors. Um den Druckaufbau zu beschleunigen, ist es auch schon bekannt, das geschlossene Ansaugregelventil undicht auszubilden, z.B. durch eine Bohrung oder einen das Ventil umgehenden Kanal.

    [0004] Sobald ein bestimmter Betriebsdruck erreicht ist, muß bei dieser bekannten Ausführung zum Öffnen des Ansaugregelventils die dieses verschlossen haltende Federkraft überwunden werden, was meist durch einen Differentialkolben erfolgt. Die Kolbenfläche des Differentialkolbens muß entsprechend groß sein, denn die von diesem ausgeübte Kraft muß einerseits die auf das Ansaugregelventil wirkende Federkraft und anderseits den durch den aufgebauten Betriebsdruck in Schließrichtung auf das Ansaugregelventil wirkenden Gasdruck überwinden, zusätzlich dazu auch noch die Zunahme der Federkraft zufolge der Federsteife. Es handelt sich dabei um verhältnismäßige große Kräfte, weil zur Gewährleistung einer einwandfreien Funktion die Federkraft mit Sicherheit größer sein muß als die Ansaugkraft des Schraubenverdichters und der Gasdruck mit Sicherheit größer sein muß als die Federkraft.

    [0005] Eine Ansaugregelvorrichtung dieser Art ist aus der DE-OS 29 44 053 bekannt. Dort ist ein verhältnismäßig komplizierter, die Ansaugleitung steuernder Verschlußkörper vorgesehen, der in Schließrichtung von einer Feder und in Öffnungsrichtung von dem vom Schraubenverdichter erzeugten Druck beaufschlagt ist. Beim Anlaufen des Schraubenverdichters wird durch den sich aufbauenden Druck die Federkraft überwunden und die Ansaugleitung geöffnet. Die Veränderung des Durchströmquerschnittes zur Regelung der Fördermenge erfolgt mit Hilfe eines weiteren Steuerkolbens, der von einem Steuerdruck, z.B. dem Netzdruck beaufschlagt wird und den Verschlußkörper in Richtung der Federkraft belastet, so daß der auf der gegenüberliegenden Seite des Verschlußkörpers anliegende Betriebsdruck überwunden wird.

    [0006] Allen diesen bekannten Ansaugregelventilen ist gemeinsam, daß sie gegen die Strömungsrichtung des angesaugten Gases schließen und gegen den saugseitigen Unterdruck verschlossen gehalten werden müssen. Daraus ergibt sich zwangsläufig ein aufwendiger Aufbau, der mit hohen Anschaffungskosten verbunden ist und Betriebsstörungen verursachen kann. Außerdem verursacht die Schließfeder des die Ansaugleitung abschließenden Verschlußkörpers Druckverluste, wodurch die mögliche maximale Fördermenge des Schraubenverdichters verringert wird.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Ansaugregelventile in ihrem Aufbau zu vereinfachen und dennoch so zu verbessern, daß sie ohne Beeinträchtigung der Funktion mit geringem Kraftaufwand betätigt werden können.

    [0008] Mit der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das als Doppelsitzventil ausgebildete Ansaugregelventil mit einem Ansaugsitz, den der Verschlußkörper in Ansaugrichtung verschließt, und einem Rückströmsitz, den der Verschlußkörper gegen die Ansaugrichtung verschließt, versehen ist, und daß der Verschlußkörper zwischen den beiden Sitzen eine durch eine Endlage des Stellkolbens oder der Stellmembran definierte Zwischenstellung aufweist, in der wenigstens annähernd der größte Durchströmquerschnitt durch das Ansaugregelventil freigegeben ist und von der er als Rückschlagventil gegen den Rückströmsitz frei verstellbar ist. Durch die Ausbildung des Ansaugregelventils als Doppelsitzventil mit fest definierter Zwischenstellung wird ein überraschend einfacher Aufbau und außerdem eine vorteilhafte Betätigung erreicht. Das erfindungsgemäße Ansaugregelventil wird beim Anlaufen des Schraubenverdichters durch den saugseitigen Unterdruck geschlossen und nach Aufbau eines Betriebsdruckes durch das auf den Stellkolben oder die Stellmembran wirkende Druckmedium bis in die Zwischenstellung zwischen den beiden Sitzen geöffnet.

    [0009] Der Verschlußkörper des Ansaugregelventils wird etwa auf den halben Hub zwischen seinen beiden Sitzen angehoben und gibt in dieser Stellung den vollen Ansaugquerschnitt frei. Der Stellkolben oder die Stellmembran hat dabei nur die schwache Federkraft seiner bzw. ihrer Rückzugfeder sowie die Ansaugkraft zu überwinden. Wenn der Verdichter abgestellt wird, wird der Verschlußkörper des dann als Rückschlagventil wirkenden Ansaugregelventils unabhängig von der Lage des Stellkolbens oder der Stellmembran durch das Druckmedium auf den Rückströmsitz gedrückt, den er verschließt. Sofort nach neuerlichem Anlaufen des Schraubenverdichters saugt der Unterdruck den Verschlußkörper über seinen ganzen Hub auf den Ansaugsitz und verschließt diesen, so daß das Ansaugregelventil dann die "normal geschlossene" Funktion wahrnimmt. Eine Überlastung des Antriebsmotors wird damit verhindert.

    [0010] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Verschlußkörper durch eine am Gehäuse abgestützte schwache Feder belastet, die in Richtung auf den Rückströmsitz auf ihn wirkt. Diese Feder unterstützt beim Abstellen des Schraubenverdichters die Schließbewegung des Verschlußkörpers in Richtung auf den Rückströmsitz und stellt dessen rasche, volle Abdichtung sicher, so daß ein Zurückströmen von Druckmedium und von darin mitgeführtem Ölnebel in die Saugleitung sicher vermieden wird.

    [0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann ein den Ansaugsitz umgehender Kanal mit kleinem Querschnitt vorgesehen sein. Dieser Kanal bewirkt in an sich bekannter Weise, daß bei geschlossenem Ansaugsitz des Ansaugregelventils, also während der Anlaufphase des Schraubenverdichters, der Druckaufbau nicht zu langsam vor sich geht und die Schmierung des Schraubenverdichters durch die Öleinspritzung rechtzeitig einsetzt. Anstelle des Umgehungskanals kann der Ansaugsitz des Ansaugregelventils auch undicht ausgeführt sein.

    [0012] Nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung kann der Stellkolben in einem Stellzylinder angeordnet sein, der etwa in der Achse des Ventilgehäuses des Ansaugregelventils in diesem befestigt und vom geförderten Medium umströmt ist. Es handelt sich dabei um eine raumsparende Anordnung des Stellzylinders mit einfacher, geradliniger Kraftübertragung auf das Verschlußstück des Ansaugregelventils.

    [0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die in der Zeichnung dargestellt sind. Die Fig. 1 und Fig. 2 zeigen je einen Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ansaugregelventils.

    [0014] Beide Ausführungsbeispiele bestehen aus einem hohlen Ventilgehäuse 1 bwz. 1', das mit einer Anschlußöffnung 2 an den Einlaß eines nicht dargestellten Schraubenverdichters angeschlossen ist. Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist zu diesem Zweck ein Flansch 3 mit Befestigungsbohrungen 4 für Flanschschrauben vorgesehen. Das Ventilgehäuse 1 weist einen Durchströmkanal 5 auf, an den am anderen Gehäuseende die Saugleitung 6 anschließt. Am Ende der Saugleitung 6 ist ein Rückströmsitz 7 gebildet und in einigem Abstand von diesem weist das Ventilgehäuse 1 einen nach innen vorspringenden Bund 8 auf, der einen dem Rückströmsitz 7 gegenüberliegenden Ansaugsitz 9 bildet.

    [0015] Im Inneren des Ventilgehäuses 1, das als Gußteil ausgeführt sein kann, ist im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ein Stellzylinder 10 angeordnet, in dem ein Stellkolben 11 gegen die Kraft einer Rückstellfeder 12 verschiebbar ist. Das offene Ende des Stellzylinders 10 ist durch einen Schraubdeckel 13 abgeschlossen, über dem ein Steueranschluß 14 in den Stellzylinder 10 mündet. Der Stellkolben 11 ist mit einer Stange 15 aus dem Stellzylinder 10 herausgeführt, auf deren freies Ende ein mit einer Bohrung versehener Fortsatz 16 eines tellerförmigen Verschlußkörpers 17 verschiebbar aufgesetzt ist. Am Gehäuse des Stellzylinders 10 stützt sich eine schwache Schraubenfeder 18 ab, die den Verschlußkörper 17 gegen den Rückströmsitz 7 belastet. Der Verschlußkörper 17 weist eine Dichtung 19 auf, die einen dichten Abschluß des Rückströmsitzes 7 bewirkt. Im Bund 8 ist dagegen ein Kanal 20 vorgesehen, der den Ansaugsitz 9 des Ansaugregelventils umgeht und damit eine Undichtheit des Ansaugsitzes 9 darstellt.

    [0016] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist das Ansaugregelventil als Eckventil ausgebildet und für die Verstellung des Verschlußkörpers 17 eine Stellmembran vorgesehen, die mit 11' bezeichnet ist. Das Gehäuse 1' ist wie bei der Ausführung nach Fig. 1 an einem Ende mit der Ansaugleitung 6 verbunden, der Durchströmkanal 5 mündet jedoch an der Seite des Gehäuses 1' und ist dort in nicht näher dargestellter Weise an den Einlaß eines Schraubenverdichters angeschlossen.

    [0017] Die Membran 11' ist in einem Druckraum 10', der mit einem Steueranschluß 14 versehen ist, eingespannt und wirkt auf einen Membranteller 11'', der von der Rückstellfeder 12 belastet ist. Außerdem ist am Membranteller 11'' die Stange 15 befestigt, auf die der hohle Fortsatz 16 des Verschlußkörpers 17 aufgesetzt ist. Der Verschlußkörper 17 ist also auch hier relativ zur Stellmembran 11' weitgehend frei verschiebbar, wobei lediglich eine Mitnahmeverbindung zwischen der Stange 15 und dem Verschlußkörper 17 in Öffnungsrichtung des Ansaugsitzes 9 besteht, u.zw. bis in eine Zwischenstellung zwischen dem Ansaugsitz 9 und dem Rückströmsitz 7. In dieser Zwischenstellung, die durch den Anschlag eines Teils des Stellkolbens 11 am Stellzylinder 10 (Fig. 1) bzw. des Membrantellers 11'' am Ventilgehäuse 1' (Fig. 2) genau definiert ist, ist der Durchströmquerschnitt durch das Ansaugregelventil ganz geöffnet und am größten.

    [0018] Die Stange 15 ist in beiden Ausführungsbeispielen in Abstimmung mit dem sie verstellenden Kolben 11 oder der Membran 11' so ausgebildet, daß sie den Verschlußkörper 17 nur bis in die Zwischenstellung zwischen dem Ansaugsitz 9 und dem Rückströmsitz 7 verstellen kann. Der Verschlußkörper 17 kann also auch bei hohem Betriebsdruck durch den Stellkolben 11 oder die Stellmembran 11' nicht an den Rückströmsitz 7 angepreßt werden. Dieser wird durch den Verschlußkörper 17 nur als frei verstellbares Rückschlagventil verschlossen, sobald die Förderung des Schraubenverdichters aufhört, u.zw. durch die vom verdichteten Medium auf ihn ausgeübte Kraft mit Unterstützung durch die Feder 18.

    [0019] Das vom nicht dargestellten Schraubenverdichter geförderte Medium wird in Richtung des Pfeiles 21 durch den Durchströmkanal 5 des Ansaugregelventils hindurch angesaugt. Beim Betrieb des Schraubenverdichters befindet sich der Verschlußkörper 17 des Ansaugregelventils in der in beiden Zeichnungsfiguren dargestellten Zwischenstellung etwa in der Mitte zwischen dem Rückströmsitz 7 und dem Ansaugsitz 9, wobei er den vollen Durchströmquerschnitt durch den Durchströmkanal 5 freigibt. Wenn der Verdichter abgestellt wird, drückt die Schraubenfeder 18 den Verschlußkörper 17 unverzüglich gegen den Rückströmsitz 7, der mit Hilfe der Dichtung 19 vollständig abgedichtet wird. Dadurch wird ein Rückströmen von verdichtetem Medium in die Ansaugleitung 6 und insbesondere das Austreten von zum Schmieren des Verdichters eingespritztem Öl in diese vermieden.

    [0020] Die Schraubenfeder 18 bewirkt außerdem, daß der Rückströmsitz 7 auch dann verschlossen bleibt, wenn später der Schraubenverdichter drucklos wird. Bei drucklosem Schraubenverdichter befindet sich der Stellkolben 11 oder die Stellmembran 11' unter Einwirkung der Rückstellfeder 12 in der unteren Endlage, in welcher die Stange 15 möglichst weit in den Stellzylinder 10 oder in den Druckraum 10' zurückgezogen ist.

    [0021] Wenn der Schraubenverdichter anschließend angefahren wird, bewirkt der dabei entstehende Unterdruck, daß der Verschlußkörper 17 vom Rückströmsitz 7 abgelöst und bis zur Anlage am Ansaugsitz 9 verschoben wird. Diese Bewegung wird durch die in das Innere des Stellzylinders 10 oder des Druckraumes 10' zurückgezogene und relativ kurze Stange 15 nicht behindert. In dieser Stellung nimmt das Ansaugregelventil seine "normal geschlossene" Funktion wahr. Das Ansaugen des vom Schraubenverdichter geförderten Mediums erfolgt in dieser Phase durch den kleinen Kanal 20, der kalibriert sein kann, so daß der Verdichter in der erwünscht langsamen Weise auf den Betriebsdruck gebracht, beispielsweise ein an den Schraubenverdichter angeschlossener Druckbehälter aufgepumpt wird.

    [0022] Sobald der gewünschte Druck erreicht ist, wird z.B. über einen Zweipunktregler der Steueranschluß 14 unter Druck gesetzt und damit der Stellkolben 11 oder die Stellmembran 11' mit Druckmittel beaufschlagt, worauf die Stange 15 den Verschlußkörper 17 vom Ansaugsitz 9 abhebt und in die in der Zeichnung dargestellte Zwischenstellung bringt. Durch Wahl der Größe des Druckes des durch den Steueranschluß 14 zugeführten Mediums ist es auch möglich, den Verschlußkörper 17 mehr oder weniger vom Ansaugsitz 9 abzuheben und so die vom Schraubenverdichter angesaugte Mediumsmenge stufenlos zu regeln.


    Ansprüche

    1. Ansaugregelventil für einen Schraubenverdichter, insbesondere für einen Schraubenverdichter mit Öleinspritzung, das in die Ansaugleitung des Schraubenverdichters eingebaut ist und einen Verschlußkörper aufweist, der die Ansaugleitung abwechselnd freigibt oder verschließt und mit einem in einem Zylinder verschiebbaren Stellkolben oder einer Stellmembran, der oder die mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist, in Öffnungsrichtung der Ansaugleitung in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß das als Doppelsitzventil ausgebildete Ansaugregelventil mit einem Ansaugsitz (9), den der Verschlußkörper (17) in Ansaugrichtung (21) verschließt, und einem Rückströmsitz (7), den der Verschlußkörper (17) gegen die Ansaugrichtung (21) verschließt, versehen ist, und daß der Verschlußkörper (17) zwischen den beiden Sitzen (7,9) eine durch eine Endlage des Stellkolbens (11) oder der Stellmembran (11') definierte Zwischenstellung aufweist, in der wenigstens annähernd der größte Durchströmquerschnitt durch das Ansaugregelventil freigegeben ist und von der er als Rückschlagventil gegen den Rückströmsitz (7) frei verstellbar ist.
     
    2. Ansaugregelventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (17) durch eine am Ventilgehäuse (1) abgestützte schwache Feder (18) belastet ist, die in Richtung auf den Rückströmsitz (7) auf ihn wirkt.
     
    3. Ansaugregelventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Ansaugsitz (9) umgehender Kanal (20) mit kleinem Querschnitt vorgesehen ist.
     
    4. Ansaugregelventil nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellkolben (11) in einem Stellzylinder (10) angeordnet ist, der etwa in der Achse des Ventilgehäuses (1) des Ansaugregelventils in diesem befestigt und vom geförderten Medium umströmt ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht