| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 576 438 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
18.09.2002 Patentblatt 2002/38 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
25.10.1995 Patentblatt 1995/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.02.1992 |
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP9200/347 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9201/6313 (01.10.1992 Gazette 1992/25) |
|
| (54) |
HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT
HIGH-PRESSURE CLEANING DEVICE
APPAREIL DE NETTOYAGE A HAUTE PRESSION
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
18.03.1991 DE 4108775
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
05.01.1994 Patentblatt 1994/01 |
| (73) |
Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. |
|
71364 Winnenden (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- SCHNEIDER, Josef
D-7150 Backnang (DE)
- DELLERT, Gerhard
D-7150 Backnang (DE)
- VEIT, Eberhard
D-7320 Göppingen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Böhme, Ulrich, Dr. Dipl.-Phys. |
|
Hoeger, Stellrecht & Partner
Uhlandstrasse 14c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 573 777 DE-C- 3 114 303 US-A- 4 995 487
|
DE-A- 2 851 295 US-A- 2 640 724
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht
wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind. |
|
[0001] Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit einer Hochdruckpumpe, einer
Flüssigkeitszufuhr und einer Druckleitung für die von der Pumpe geförderte Flüssigkeit,
mit einem die Pumpe umgebenden Gehäuse, an dessen Unterseite im Bereich einer Seitenkante
Rollen und an dem ein Griff angeordnet sind.
[0002] Hochdruckreinigungsgeräte werden in zunehmendem Maße als kleine, tragbare Geräte
ausgeführt, die auch von Privatpersonen benutzt werden. Es ist bekannt, derartige
Geräte mit einem Tragegriff auszubilden, so daß sie zum jeweiligen Einsatzort getragen
werden können.
[0003] Bei größeren Hochdruckreinigungsgeräten, deren Gewicht relativ hoch ist, ist diese
Art des Transportes zu anstrengend. Man hat daher derartige Hochdruckreinigungsgeräte
im Bereich einer Seitenkante mit Rollen versehen, so daß die Hochdruckreinigungsgeräte
mit Hilfe des Griffes an der Oberseite gekippt und dann auf diesen Rollen gefahren
werden können (US-A-2 640 724; CH-A-573 777). Diese bekannten Reinigungs- oder Chemikalienauftraggeräte
sind jedoch sehr groß und auch relativ kompliziert zu fahren, da sich die Griffe unmittelbar
an der Oberseite des Gehäuses befinden.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Hochdruckreinigungsgerät so auszugestalten,
daß es in einfacher Weise an den jeweiligen Einsatzort transportiert werden kann und
daß trotzdem ein platzsparender Aufbau eingehalten werden kann, der zudem den konventionellen
Transport des Gerätes durch Tragen ermöglicht.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Hochdruckreinigungsgerät der eingangs beschriebenen
Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Griff zwischen einer in das Gehäuse eingeschobenen
Stellung und einer ausgezogenen Stellung verschoben und in diesen beiden Stellungen
fixiert werden kann.
[0006] Zum Transport wird der Griff aus dem Gehäuse herausgezogen und ermöglicht somit,
das Gehäuse über die Rollen zu verkippen, so daß das Gehäuse mit Hilfe des herausgezogenen
Griffes auf den Rollen verfahren werden kann. Am Einsatzort oder bei der Lagerung
wird der Griff wieder in das Gehäuse eingeschoben, so daß die kleine Baugröße des
Gehäuses nicht vergrößert wird. Zudem ist es möglich, den eingeschobenen Griff, der
im Gehäuse fixiert ist, gleichzeitig als Tragegriff zu verwenden. Das Gerät kann dann
in der herkömmlichen Weise durch Tragen transportiert werden.
[0007] Es ist zwar bei Koffern und ähnlichen Gepäckstücken bekannt, einziehbare und ausziehbare
Handgriffe zu verwenden, um diese Gepäckstücke zu transportieren (DE 28 51 295 A1;
US-A-4,995,487), jedoch sind diese ausziehbaren Handgriffe nur geeignet, diese Gepäckstücke
ziehend zu transportieren, wenn sie ausgezogen sind. Diese Handgriffe sind weder zum
stoßenden Verschieben geeignet noch als Tragegriff für diese Gepäckstücke, die aus
diesem Grund separate Tragegriffe aufweisen.
[0008] Bei einem Bodenreinigungsgerät ist vorgesehen, daß ein einschiebbarer und ausziehbarer
Griff außenseitig am Gehäuse angeordnet ist (DE 31 14 303 C2). Dadurch ergibt sich
ein sperriger Aufbau, außerdem ist dieses Bodenreinigungsgerät nicht verfahrbar.
1. Hochdruckreinigungsgerät mit einer Hochdruckpumpe, einer Flüssigkeitszufuhr und einer
Druckleitung für die von der Pumpe geförderte Flüssigkeit, mit einem die Pumpe umgebenden
Gehäuse, an dessen Unterseite im Bereich einer Seitenkante Rollen und an dem ein Griff
angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der Griff
zwischen einer in das Gehäuse eingeschobenen Stellung und einer ausgezogenen Stellung
verschoben und in diesen beiden Stellungen fixiert werden kann.
1. A high-pressure cleaning appliance, with a high-pressure pump, a supply of fluid and
a pressure line for the fluid conveyed from the pump, and a casing surrounding the
pump, rollers being arranged in the region of one side edge on the lower surface of
the said casing, and a grip portion being arranged on the said casing, characterized in that the grip portion can be displaced between a position where it is pushed into the
casing and a position where it is withdrawn from the casing, and can be secured in
both these positions.
1. Appareil de nettoyage à haute pression, comportant une pompe à haute pression, une
amenée de liquide et une conduite sous pression pour le liquide refoulé par la pompe,
un boîtier qui entoure la pompe et sur la face inférieure duquel sont agencés, dans
la région d'une arête latérale, des galets, et dans lequel une poignée est agencée
sur le boîtier,
caractérisé en ce que la poignée peut être déplacée entre une position rétractée dans le boîtier et une
position déployée, et être fixée dans ces deux positions.