[0001] Die Erfindung betrifft einen Lagerordnungskasten mit einer einen Stirnwandausschnitt
verschließbaren Klappscheibe, die an ihrer Unterkante am waagrecht verlaufenden Rand
des Stirnwandausschnitts mit einer geringen Vertikalverschiebungsmöglichkeit angelenkt
ist und in der senkrechten Verschlußstellung mit zwei Nasen zwei rampenförmige Vorsprünge
am Seitenrand des Stirnwandausschnitts hintergreift.
[0002] Bei einem Lagerordnungskasten der genannten, beispielsweise in der Europäischen Patentanmeldung
91103361 beschriebenen Art kann ein Problem dadurch auftreten, daß beim Herausheben
von ineinandergestapelten Lagerordnangskästen aus dem Stapel die zwei die Senkrechtstellung
der Klappscheibe sichernden Nasen ihre sichere Arretierungsposition hinter den rampenförmigen
Vorsprüngen verlieren.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Klappscheibe in einem Stirnwandausschnitt
eines Lagerordnungskastens derart zu gestalten, daß sie beim Ineinanderstapeln leerer
Lagerordnungkästen einwandfrei in ihre senkrechte Verschließposition geschwenkt und
geführt wird und darin arretiert verbleibt, auch wenn sie beim Herausnehmen von Lagerordnungskästen
aus einem Gesamtstapel an ihrer Griffleiste von Hand angefaßt und geringfügig nach
oben verschoben wird. Ferner soll - im Falle von Klappscheiben, an denen Klapptragstege
angelenkt sind, die ein Aufeinanderstapeln gefüllter Behältnisse erlauben - das von
dem Klapptragsteg aufgenommene Gewicht der aufgestapelten darüberliegenden gefüllten
Behältnisse unter allen Umständen gesichert auf die Behältniswandung des darunter
befindlichen Behältnisses übertragen werden.
[0004] Gelöst wird diese engere Aufgabe nach der Erfindung (Aufrechterhaltung der Arretierung
einer Klappscheibe auch beim Herausheben von Behältnissen aus dem Gesamtstapel) durch
die im Patentanspruch 1 mit den Einzelmerkmalen angegebene Lösung und die erweiterte
erfindungsgemäße Aufgabe (Stabilisierung aufeinandergestapelter gefüllter Behältnisse)
durch die im Patentanspruch 2 hinsichtlich der Einzelmerkmale charakterisierten abgewandelten
Ausführungsform.
[0005] Nachfolgend wird die erste Ausführungsform anhand der Zeichnung in Fig. 1 und die
zweite Ausführungsform in den Zeichnungsfiguren 2 - 5 näher erläutert.
[0006] Es zeigt:
Fig. 1: zwei ineinandergestapelte Lagerordnungskästen ohne Klapp-Tragsteg in einer
Stirnansicht und in verkleinertem Maßstab,
Fig. 2: zwei aufeinandergestapelte Behältnisse mit einem Klapp-Tragsteg in Stirnansicht
und in verkleinertem Maßstab,
Fig. 3: einen Teilausschnitt der Abstützungsstelle des Klapp-Tragstegs auf der Behältniswandung
im Längsschnitt und in vergrößertem Maßstab,
Fig. 4: ein Behältnis mit heruntergeklappter Klappscheibe und daran befestigtem Klapp-Tragsteg
in Schrägansicht und in verkleinertem Maßstab und
Fig. 5: den Gegenstand nach Fig. 4 mit hochgeklappter Klappscheibe und waagrecht hereingeklapptem
Klapp-Tragsteg.
[0007] Bei den in der Zeichnung dargestellten beiden Ausführungsformen ist die Klappscheibe
1 mittels Achszapfen 2,2 in Langlöchern 3,3 am Seitenrand 4 des Stirnwandausschnitts
eines Lagerordnungskastens bzw. Behältnisses 10 drehbar gelagert.
[0008] Die Klappscheibe 1 ist zu beiden Seiten mit nach unten gerichteten Nasen 5,5 versehen,
welche sich beim Hereinklappen der Klappscheibe 1 in die Senkrechtposition auf rampenförmigen
Vorsprüngen 6,5 am Seitenrand 4 des Stirnwandausschnitts erst aufwärts bewegen, bis
sie in der Vertikalposition hinter den rampenförmigen Vorsprüngen herabfallen und
diese zu Arretierungsnocken für die senkrechte Verschlußstellung der Klappscheibe
machen.
[0009] In Fig. 1 ist in dem Bewegungsablauf der Klappscheibe 1 deren angehobener Zustand
dargestellt, wogegen in Fig. 2 ihr eingehängter Zustand gezeigt wird, bei welchem
die zwei Nasen 5,5 der Klappscheibe 1 die rampenförmigen Vorsprünge 6,6 am Seitenrand
4 des Stirnwandausschnitts hintergreifen.
[0010] Die Klappscheibe 1 besitzt außenseitig eine als Tragleiste bzw. Traggriff dienende
Profilkante 7, an welcher sich die Klappscheibe 1 mit den Fingern erfassen und der
Lagerordnungkasten 10 anheben läßt. Es läßt sich so jeder beliebige der ineinandergestapelten
Lagerordnungskästen ergreifen und nach oben aus dem Gesamtstapel herausbewegen.
[0011] Bei der in Fig. 1 in angehobenem Zustand dargestellten Klappscheibe 1 befinden sich
ihre zwei gegeneinandergerichteten, miteinander fluchtenden Achszapfen 2,2 in der
oberen Position in zwei senkrechten Langlöchern 3,3, die in einem nach außen gerichteten
Vorsprung 12 an der waagrechten Stirnwandausschnittkante 11 vorgesehen sind. Die besagten
Achszapfen 2,2 springen aus den unteren Enden von zwei elastischen, quer zur Klappscheibenebene
verlaufenden laschenförmigen Fortsätzen 13,13 der Klappscheibe 1 vor.
[0012] Die Oberseite der Seitenwand-Randverstärkungsleiste 16 des Behältnisses 10 meist
eine nutförmige Ausnehmung auf, die zusammen mit einer an der Unterseite der Seitenwand-Randverstärkungsleiste
16' eines aufgestapelten Behältnisses 10' einen Führungskanal 9,9' bildet, in den
am oberen Klappscheibenrand vorgesehene waagrechte und miteinander fluchtende Fortsätze
8,8 einschiebbar sind. Beim Hereinklappen der Klappscheiben in die Senkrechtstellung
heben die rampenförmigen Vorsprünge 6,6 mittels der Nasen 5,5 die Klappscheiben 1
gerade so hoch, daß die Fortsätze 8,8 genau die Höhe des Führungskanals 9,9' erreichen
und sich somit in diesen einschieben.
[0013] Die untere Führungskanalhalfte 9 besitzt eine abwärts gerichtete Treppenabstufung
9a,9b, so daß die waagrechten Fortsätze 8,8 beim Einschieben in der Führungskanal
auf die tieferliegende Treppenabstufung 9b herabfallen, wodurch sie arretiert werden.
[0014] Die obere Führungskanalhälfte 9' besitzt dagegen eine aufwärts gerichtete Treppenabstufung
9'a, 9'b, so daß die Arretierungsfortsätze 8,8 beim Anheben der Klappscheibe 1 in
die höher gelegene Treppenabstuftung 9'b gelangen und auf diese Weise beim Herausnehmen
von Behältnissen aus dem Gesamtstapel eine neue Arretierungsposition finden. Dies
wird in Fig. 1 rechts in der Teilquerschnittsdarstellung gezeigt.
[0015] Mit der Bezugsziffer 18 sind in Fig. 1 die beiden Drehachsen der Klappe 1 bezeichnet,
die von den Lagerscharnieren 21 des Klapp-Tragstegs 14 umschlossen werden, der bei
der zweiten Ausführungsform in Fig. 2 dargestellt ist.
[0016] Bei der in Fig. 2 dargestellten zweiten Ausführungsform sind gleiche Teile mit den
gleichen Bezugsziffern wie in Fig. 1 versehen.
[0017] Der in der rechten Zeichnungshälfte gezeigte Querschitt läßt erkennen, daß sich der
in das untere Behältnis 10 hereingeklappte waagrechte Klapp-Tragsteg 14 an der Unterseite
seiner Endfortsätze 15,15 auf der Oberseite der umlaufenden Seitenwand-Randverstärkungsleiste
16 abstützt, so daß das Gewicht des oberen aufgesetzten Behältnisses 10' aufgenommen
werden kann.
[0018] Zur Vermeidung eines Durchbiegens und Abgleitens eines gewichtsmäßig schwer belasteten
Klapp-Tragstegs 14 von der Seitenwand-Randverstärkungsleiste 16 weisen die Endfortsätze
15,15 in deren Waagrechtposition abwärts gerichtete Längsrippen 20,20 auf, die in
Längsschlitze 19,19 an den Oberseiten der Seiter-Randverstärkungsleisten 16,16 des
Behältnisses 10 eingreifen. Durch dieses Einhaken der abgebogenen Enden 20 in die
Längsschlitze 19 wird die Abstützung der Endfortsätze 15,15 auf der umlaufenden Seitenwand-Randverstärkungsleiste
16 unter allen Umständen und bei allen Belastungsfällen gesichert.
[0019] Eine diesbezügliche zusätzliche Sicherungsmaßnahme wird in Fig. 3 dargestellt, in
welcher gezeigt wird, daß der Klapp-Tragsteg 14 außerdem noch an seinen Enden in seiner
Waagrechtposition abwärts gerichtete Stützfortsätze 18,18 aufweist, die sich auf einer
Vorsprungskante 17 an der Stirnwandinnenseite des Behältnisses 10 abstützen.
[0020] Die beiden Teildarstellungen in Schrägansicht in Fig. 4 mit herausgeklappter Klappscheibe
und in Fig. 5 mit hereingeklappter Klappscheibe und waagrecht liegendem Klapp-Tragsteg
zeigen die im einzelnen beschriebenen technischen Bestandteile und Merkmale noch einmal
in der Gesamtschau.
1. Lagerordnungkasten mit einer einen Stirnwandausschnitt verschließbaren Klappscheibe,
die an ihrer Unterkante am waagrecht verlaufenden Rand des Stirnwandausschnitts mit
einer geringen Vertikalverschiebungsmöglichkeit angelenkt ist und in der senkrechten
Verschlußstellung mit zwei Nasen zwei rampenförmige Vorsprünge am Seitenrand des Stirnwandausschnitts
hintergreift,
dadurch gekennzeichnet, daß
- die rampenförmigen Vorsprünge (6,6) am Seitenrand (4) des Stirnwandausschnitts die
zwei Nasen (5,5) der Klappscheibe (1) bei deren Hereinklappen in die Vertikalstellung
so weit hochheben,
- daß am oberen Klappscheibenrand vorgesehene waagrechte und fluchtende Fortsätze
(8,8) in einen Führungskanal (9,9') einschiebbar sind,
- die aus zwei übereinanderliegenden nutförmigen Ausnehmungen auf der Ober- und Unterseite
der Seitenwand-Randverstärkungsleisten (16,16') zweier ineinandergestellter Behältniese
(10,10') gebildet sind und
- die auf der oberseitigen Ausnehmung eine abwärts gerichtete Treppenabstufung (9a,
9b) und auf der unterseitigen Ausnehmung eine aufwärts gerichtete Treppenabstufung
(9a',9b') aufweisen.
2. Lagerordnungskasten mit einer einen Stirnwandausschnitt verschließbaren Klappscheibe,
die an ihrer Unterkante am waagrecht verlaufenden Rand des Stirnwandausschnitts mit
einer geringen Vertikalverschiebungsmöglichkeit angelenkt ist und in der senkrechten
Verschlußstellung mit zwei Nasen zwei rampenförmige Vorsprünge am Seitenrand des Stirnwandausschnitts
hintergreift und an deren Oberkante ein sich auf den Längsseitenrändern des Lagerordnungskastens
abstützender Klapp-Tragsteg angelenkt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
- der Klapp-Tragsteg (14) an seinen Enden in seiner Waagrechtposition abwärts gerichtete
Stützfortsätze (18,18) aufweist,
- die sich auf einer Vorspruugskante (17) an der Stirnwandinnenseite des Behältnisses
(10) abstützen.
3. Lagerordnungkasten nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
- der Klapp-Tragsteg (14) an der Unterseite seiner Endfortsätze (15,15) in deren Waagrechtsposition
abwärts gerichtete Längsrippen (20,20) aufweist,
- die in Längsschlitze (19,19) an den Oberseiten der Seitenwand-Randverstärkungsleisten
(16,16) des Behältnisses (10) eingreifen.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.
Lagerordnungskasten mit einer einen Stirnwandausschnitt verschließbaren Klappscheibe,
die an ihrer Unterkante am waagrecht verlaufenden Rand des Stirnwandausschnitts mit
einer geringen Vertikalverschiebungsmöglichkeit angelenkt ist und in der senkrechten
Verschlußstellung mit zwei Nasen zwei rampenförmige Vorsprünge am Seitenrand des Stirnwandausschnitts
hintergreift,
dadurch gekennzeichnet, daß
- die rampenförmigen Vorsprünge (6,6) am Seitenrand (4) des Stirnwandausschnitts die
zwei Nasen (5,5) der Klappscheibe (1) bei deren Herienklappen in die Vertikalstellung
so weit hochheben,
- daß am oberen Klappscheibenrand vorgesehene waagrechte und fluchtende Fortsätze
(8,8) in jeweils einen Führungskanal (9,9') einschiebbar sind,
- die aus zwei übereinanderliegenden nutförmigen Ausnehmungen auf der Ober- und Unterseite
der Seitenwand-Randverstärkungsleisten (16,16') zweier ineinandergestellter Behältnisse
(10,10') gebildet sind und
- die auf der oberseitigen Ausnehmung eine abwärts gerichtete Treppenabstufung (9a,9b)
und auf der unterseitigen Ausnehmung eine aufwärts gerichtete Treppenabstufung (9'a,9'b)
aufweisen.
Lagerordnungskasten nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
- an der Oberkante der Klappscheibe (1) ein sich auf den Längsseitenrändern des Lagerordnungskastens
abstützender Klapp-Tragsteg (14) angelenkt ist und
- der Klapp-Tragsteg (14) an seinen Enden in seiner Waagrechtposition abwärts gerichtete
Stützfortsätze (18,18) aufweist,
- die sich auf einer Vorsprungskante (17) an der Stirnwandinnenseite des Behältnisses
(10) abstützen.
Lagerordnungskasten nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
- der Klapp-Tragsteg (14) an der Unterseite seiner Endfortsätze (15,15) in deren Waagrechtposition
abwärts gerichtete Längsrippen (20,20) aufweist,
- die in Längsschlitze (19,19) an den Oberseiten der Seitenwand-Randverstärkungsleisten
(16,16) des Behältnisses (10) eingreifen.