(19)
(11) EP 0 577 946 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.03.1994  Patentblatt  1994/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.01.1994  Patentblatt  1994/02

(21) Anmeldenummer: 93107436.3

(22) Anmeldetag:  07.05.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F04B 43/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 11.05.1992 DE 4214917

(71) Anmelder: Allweiler AG
D-78315 Radolfzell (DE)

(72) Erfinder:
  • Wehling, Werner
    W-4270 Dorsten (DE)

(74) Vertreter: Hiebsch, Gerhard F., Dipl.-Ing. et al
Hiebsch & Peege Patentanwälte Postfach 464
D-78204 Singen
D-78204 Singen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schlauchpumpe


    (57) Bei einer Schlauchpumpe mit in einem Pumpengehäuse an dessen Boden angeordnetem Pumpschlauch mit elastisch verformbarer Wandung, der mit einem teilkreisförmig gebogenen Abschnitt um eine Welle eines Läufers innerhalb der Wandung der Schlauchpumpe sowie zu dieser in radialem Abstand in das Pumpengehäuse eingelegt ist und dessen Querschnitt während des Fördervorganges durch wenigstens ein den Pumpschlauch querschnittlich gegen ein Widerlager drückendes Organ des Läufers unter Verminderung des Innenvolumens partiell verändert wird, ist der Läufer (14) schüsselartig aus einem Läuferboden (13) und einer Läuferwand (15) ausgebildet und diese zum Boden (38) des Pumpengehäuses (12) gerichtet, wobei die Welle (16) des Läufers direkt an dessen Läuferboden angesetzt ist.






    Recherchenbericht