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<ep-patent-document id="EP93109918B1" file="EP93109918NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0578044" kind="B1" date-publ="19970409" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE....FR....ITLILUNL........................</B001EP><B005EP>J</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0578044</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19970409</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>93109918.8</B210><B220><date>19930622</date></B220><B240><B241><date>19940127</date></B241><B242><date>19960126</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>9209027  U</B310><B320><date>19920706</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19970409</date><bnum>199715</bnum></B405><B430><date>19940112</date><bnum>199402</bnum></B430><B450><date>19970409</date><bnum>199715</bnum></B450><B451EP><date>19960902</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6E 02D  29/14   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Bauteil für Wartungs- und Kontrollschächte</B542><B541>en</B541><B542>Component for control- or maintenance-manholes</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour regard de contrôle ou de service</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 2 442 653</text></B561><B561><text>DE-A- 2 536 631</text></B561><B561><text>US-A- 4 582 449</text></B561><B565EP><date>19931109</date></B565EP></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Weiler, Walter, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Wilhelmstrasse 59</str><city>D-6252 Diez</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>PASSAVANT-WERKE AG</snm><iid>00200371</iid><irf>P 1583 Eu</irf><syn>passavant werke</syn><adr><str>
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Bauteil für Wartungs- und Kontrollschächte nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Unter einem solchen Schacht wird ein Bauwerk verstanden, das den Zugang zur Kanalisation und zu Versorgungsleitungen ermöglicht.</p>
<p id="p0002" num="0002">Diese durch einen Einlaufrost oder einen Schachtdeckel oben verschlossenen Schächte bestehen aus einem Schachtboden, mehreren Schachtringen, einem ggf. konisch zusammenlaufenden Schachthals und einem Auflagering, auf dem der Rahmen der Schachtabdeckung oder des Einlaufrostes ruht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Verkehrsbelastungen eines in eine vom Schwerlastverkehr befahrene Straße eingebauten Schachtes sind enorm. Kleinste Niveauunterschiede zwischen der Straßenfläche und der Oberseite des Schachtdeckels führen zu Belastungsspitzen, die sich in den Schacht nach unten fortpflanzen. Wenn die Schachtbauteile nicht durch in die Fugen vollflächig eingebrachten Mörtel verbunden sind, werden die Schachtbauteile an Stellen der höchsten Flächenpressung zerstört. Auch gemauerte Schachthälse sind dieser hohen dynamischen Beanspruchung auf Dauer nicht gewachsen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist bereits vorgeschlagen worden (DE-OS 38 39 320), zum Vernichten der aus den dynamischen Verkehrsbelastungen stammenden Druckkräfte mindestens einem der Schachtbauteile einen begrenzt dauerelastischen Aufbau oder an den Berührungsflächen eine dauerelastische Beschichtung zu geben. Damit sollen Druckkräfte möglichst weit oben im Schacht vernichtet und somit von den übrigen Schachtbauteilen ferngehalten werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Ein solches obenliegendes Schachtbauteil begrenzt dauerelastisch auszubilden stößt aber auf erhebliche Schwierigkeiten. Eine dauerelastische Beschichtung der Berührungsflächen hingegen ist beim Transport und beim Einbau beschädigungsanfällig.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine andere Möglichkeit zum Fernhalten und Vernichten von verkehrsbedingten Druckkräften sind Zwischenlegeringe, die insgesamt aus einem Elastomer bestehen und dadurch dieselbe Funktion erfüllen wie die Beschichtungen bzw. dauerelastisch aufgebauten Schachtbauteile. Die Zwischenlegeringe sind so ausgebildet, daß sie mit ihrer oberen und unteren Horizontalfläche vollflächig an den beiden angrenzenden Schachtbauteilen anliegen. Diese Zwischenlegeringe sind jedoch nicht eigensteif und können sich beim Transport und bei der Lagerung verbiegen und verziehen, so daß sie beim Einbau nicht richtig auf dem Schachtbauteil zu liegen kommen. Die sich aus diesen Nachteilen ergebende Aufgabe, einen Zwischenlegering zu entwickeln, der sich nicht verbiegt und verzieht, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Zwischenlegering mindestens eine Metallbewehrung erhält, die gegen die von den oberen und unteren Horizontalflächen gebildeten Berührungsflächen zurückstehend eingebettet ist. Die Shore-Härte des Elastomers beträgt dabei mindestens 75, wodurch der Kompressionsweg und damit die Gefahr des Losschlagens der über dem Zwischenlegering liegenden Schachtbauteile aus der Straßenbettung äußerst gering wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aus der DE-A-2 536 631 ist zwar ein mit einer Metallbewehrung ausgestatteter Elastomerring bekannt, dieser Ring dient aber als Dichtung zwischen zwei mit einer rhombusförmigen Nut versehenen Schachtringen und hat keinerlei stoßdämpfende Funktion.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Bewehrung des aus Elastomer bestehenden Zwischenlegerings kann die Form von zwei rundumlaufenden Stahldrähten haben. Es sind aber auch eingebettete Drahtgitter oder Lochblechstreifen denkbar. Wenn in bevorzugter Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Zwischenlegerings an der Innen- und Außenseite eingebettete Blechkantprofile in H-, U-oder L-Form verwendet werden, dann sind die Schenkel bzw. Kanten dieser Blechkantprofile gegen die Berührungsflächen zurückgesetzt.</p>
<p id="p0009" num="0009">In den Zeichnungen sind Schnitte durch mehrere Ausführungsformen eines Zwischenlegerings dargestellt. So enthält der Zwischenlegering 1 nach Fig. 1 als Metallbewehrung im Profil zwei vollständig umlaufende Stahldrähte 2, 3 in der Nähe der inneren und äußeren Grenzfläche. Die Metallbewehrung bei dem Zwischenlegering 1' nach Fig. 2 besteht aus innen und außen eingebetteten Stahlblechprofilen 4, 5 mit T-Profil, wobei der Quersteg eine<!-- EPO <DP n="3"> --> geringere Höhe hat als die Dicke des Zwischenlegerings. Bei dem Zwischenlegering 1" nach Fig. 3 hat die Metallbewehrung 6, 7 das Stahlblechprofil eines liegenden H oder U. Der Elastomer kann etwas über die liegenden Schenkel des Profils gezogen sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei Schachtbauteilen , die an den Berührungsfläche eine stufenförmige Nut/Federverbindung aufweisen, hat der Zwischenlegering nur die radiale Breite der Nut und der benachbarten Berührungsfläche und wird dort unverschiebbar eingelegt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bauteil für die Wartungs- und Kontrollschächte von Kanal- und Versorgungsleitungen in Form eines Zwischenlegerings, der aus einem Elastomer hoher Shore-Härte besteht und mit seiner oberen und unteren Horizontalfläche vollflächig an den beiden angrenzenden Schachtbauteilen anliegt, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Zwischenlegering (1, 1', 1") mindestens eine Metallbewehrung (2 .... 7) aufweist, die gegen die von den oberen und unteren Horizontalflächen gebildeten Berührungsflächen zurückstehend eingebettet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Metallbewehrung als mindestens zwei vollständig geschlossene Ringe (2, 3) aus Stahldraht ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Metallbewehrung als Stahlblechprofil mit H- (6), U- (7) oder L-Form ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Schenkel bzw. Kanten der aus Stahlblechprofilen gebildeten Metallbewehrungen gegen die Berührungsflächen zurückgesetzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Härte des Elastomers mindestens 75 Shore beträgt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Structural part for maintenance and inspection manholes of drains or supply systems shaped as intermediate ring made of Elastomer with high shore hardness, sitting close to both adjacent manhole component parts with its full upper and lower horizontal surfaces, <b>characterized in that</b> the intermediate ring (1, 1', 1") is provided at least with a metal reinforcement (2 .... 7) which is embedded into the intermediate ring so that it stands back from the contact surfaces formed by the upper and lower horizontal surfaces.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Structural part according to claim 1, <b>characterized in that</b> the metal reinforcement is formed at least as two completely closed rings (2, 3) made of steel wire.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Structural part according to claim 1, <b>characterized in that</b> the metal reinforcement is a steel blade profile of H- (6) , U- (7) or L-shape.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Structural part according to claim 3, <b>characterized in that</b> the sides or edges of the metal reinforement consisting of a steel blade profile stand back from the contact surfaces.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Structural part according to the claims 1 through 4, <b>characterized in that</b> the hardness of the Elastomer is at least 75 shore.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Elément de construction pour puits d'entretien et d'inspection du réseau d'égouts et de distribution d'eau formé comme anneau intermédiaire en Elastomer de haute durété Shore, dont les surfaces horizontales supérieures et inférieures adhérent uniformément aux éléments de construction du puits adjacents, <b>caractérisé en ce que</b> l'anneau intermédiaire (1, 1', 1") est pourvu au moins d'une armature métallique (2.... 7) laquelle est incorporée dans l'anneau intermédiaire de sorte qu'elle est en retrait des surfaces de contact formées par les surfaces horizontales supérieures et inférieures.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Elément de construction selon revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'armature métallique consiste au moins en deux anneaux en fil d'acier complètement fermés (2, 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Elément de construction selon revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'armature métallique consiste en tôle d'acier profilé en H (6) , U (7) or L.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Elément de construction selon revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> les côtés ou bien bords de l'armature métallique en tôle d'acier sont en retrait des surfaces de contact.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Elément de construction selon les revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> la dureté de l'Elastomer est au moins 75 Shore.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="142" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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